STAND
AUTOR/IN

Wenige Wochen vor der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl sind am Donnerstagabend die sechs Kandidaten aufeinandergetroffen. In der Diskussionsrunde waren sie sich bei vielen Themen einig, es wurden aber auch Unterschiede deutlich.

Am Donnerstagabend stellten sich die sechs OB-Kandidaten, die offiziell vom Wahlausschuss zugelassen wurden, den Fragen von SWR-Moderatorin Rebekka Plies und SWR-Moderator Mathias Zurawski. Wegen der Corona-Pandemie fand die 90-minütige Diskussion im BGV-Lichthof in Karlsruhe ohne Zuschauer statt, sie war per Livestream zu verfolgen.

Mit dabei waren an dem Abend Amtsinhaber Frank Mentrup als Kandidat für SPD und Grüne, Sven Weigt als Kandidat von CDU und FDP, Petra Lorenz, die Kandidatin der Freien Wähler/Für Karlsruhe, Paul Schmidt von der AfD, Vanessa Schulz von Die PARTEI und der parteilose Marc Nehlig.

Vor der Wahl am 6. Dezember Die Karlsruher OB-Kandidaten vor der Diskussionsrunde

Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPDGrüne) (Foto: SWR)
Karlsruhes amtierender Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD/Grüne) Bild in Detailansicht öffnen
OB-Kandidat Marc Nehlig (parteilos) Bild in Detailansicht öffnen
OB-Kandidat Sven Weigt (CDU/FDP) Bild in Detailansicht öffnen
OB-Kandidatin Vanessa Schulz (Die Partei) Bild in Detailansicht öffnen
OB-Kandidat Paul Schmidt (AfD) Bild in Detailansicht öffnen
OB-Kandidatin Petra Lorenz (Freie Wähler/Für Karlsruhe) Bild in Detailansicht öffnen

Wichtige Themen: Sicherheit, Mobilität und Führungskrise am Staatstheater

Unter dem Motto "Karlsruhe vor der Wahl: Reden wir Klartext" wurden die großen stadtpolitischen Themen angesprochen und die Kandidaten hatten die Möglichkeit, dazu Position zu beziehen. Wie soll es mit dem Auto- und Fahrradverkehr in Karlsruhe weitergehen? Was muss getan werden, um die Krise am Badischen Staatstheater zu beenden und wie kann das Sicherheitsgefühl bei den Karlsruhern verbessert werden? Die Diskussionsrunde zur OB-Wahl wurde von mehreren Themen beherrscht.

Unterschiedliche Stimmen zur Führungskrise am Staatstheater

Zu Beginn des Abends ging es um die Führungskrise am Badischen Staatstheater. Sven Weigt als gemeinsamer Kandidat von CDU und FDP forderte, das Führungsdilemma in dem Karlsruher Kulturbetrieb müsse beendet werden. Eine Entscheidung sei zeitnah zu treffen.

"Es reicht nicht, den Intendanten auszutauschen."

Petra Lorenz, OB-Kandidatin (Freie Wähler/Für Karlsruhe)

OB-Kandidatin Petra Lorenz (Freie Wähler/Für Karlsruhe) erklärte hingegen, ein personeller Wechsel an der Spitze des Badischen Staatstheaters genüge nicht, man müsse eine Aufsichtsstelle einsetzen, um zukünftig solche Entwicklungen zu verhindern. An diesem Punkt gab Marc Nehlig (parteilos) zu bedenken, ob solch eine Aufsichtsstelle wirklich helfen könne, wenn ein Großteil der Staatstheater-Belegschaft sich nicht mehr wirklich traue würde, Probleme anzusprechen.

Paul Schmidt von der AfD fand deutliche Worte in Richtung des umstrittenen Generalintendanten Spuhler. Ein Wechsel an der Spitze würde bereits ausreichen. Nur so könne der "Laden erstmal zur Ruhe kommen." Ähnlich sah das OB-Kandidatin Vanessa Schulz (Die PARTEI). Man müsse einen Schlussstrich ziehen, forderte sie.

"Das Drama Staatstheater muss vom Spielplan genommen werden."

Vanessa Schulz, OB-Kandidatin (Die PARTEI)

Der amtierende Oberbürgermeister Frank Mentrup erklärte, die Krise am Badischen Staatstheater habe sein persönliches Wertesystem berührt. Es seien Vorwürfe an dem Theater deutlich geworden, die weit über eine Führungskrise hinausgingen, so der gemeinsame Kandidat der SPD und Grüne.

Mobilität in Karlsruhe: Fahrrad vs. Auto

Zweites großes Thema der Diskussionsrunde war die Mobilität in der Fächerstadt. Hier wurde zu Beginn des Abends die These von Kandidatin Schulz aufgegriffen, man müsse die Möglichkeit einer Untertunnelung des Rheins und einer Seilbahn prüfen. Schnell kamen die Kandidatinnen und Kandidaten auf die Verkehrsprobleme in der Stadt zu sprechen. AfD-Kandidat Schmidt erklärte, es dürfe keinen Krieg gegen das Auto geben.

"Wir brauchen viel befahrene Straßen, sonst fließt der Verkehr bald durch Wohngebiete."

Paul Schmidt, OB-Kandidat (AfD)

Schmidt betonte, in seiner Vorstellung gelungener Mobilität in Karlsruhe dürfe man Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielen. Oberbürgermeister Mentrup widersprach Schmidt: "Es gibt in Karlsruhe keinen Krieg gegen das Auto." Mentrup hob aber auch hervor, dass in seiner Amtszeit Karlsruhe zur fahrradfreundlichsten Stadt gewählt wurde. CDU/FDP-Kandidat Weigt gab sich damit nicht zufrieden, er stellte klar, im Bereich Fahrrad gehe immer noch mehr.

"Wir brauchen ein ganzheitliches Verkehrskonzept."

Sven Weigt, OB-Kandidat (CDU/FDP)

Weigt zählte auf, es gebe in der Fächerstadt 160.000 zugelassene Autos, gleichzeitig erlebe man einen Kampf zwischen Radfahrern und Fußgängern. Man dürfe bei einem funktionierenden Mobilitätskonzept nicht nur ans Rad denken, sondern müsse Mobilität ganzheitlich denken.

Viel diskutiertes Thema: Sicherheit der Bürger in Karlsruhe

Hitziger wurde die Diskussion als es um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt ging. AfD-Kandidat Schmidt erklärte, als Oberbürgermeister der Stadt den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) aufzustocken, als Ergänzung zur Polizei. Als Schmidt von zunehmenden Gewalttaten redete, widersprach ihm Kandidatin Schulz von der Partei deutlich. Das sei ein alt bekanntes Narrartiv der AfD, erklärte sie. Sie gab vor allem den sozialen Medien die Schuld daran, dass falsche Tatsachen, Hass und Hetze verbreitet würden.

Man müsse was tun, sagte Nehlig. Die Zufriedenheit der Bürger im Hinblick auf das Sicherheitsgefühl in der Stadt wirke sich auch auf das zwischenmenschliche Miteinander aus, erklärte der 26-Jährige. Er sprach sich etwa für eine Kameraüberwachung aus. In dieser Forderung waren sich fast alle Kandidaten einig.

Oberbürgermeister Mentrup verwies darauf, dass schon viel für das Sicherheitsgefühl der Karlsruher getan werde. Als Beispiel nannte er Spaziergänge durch Stadtteile, in denen sich Bürger unsicher fühlten.

"Wir müssen dort mehr Präsenz zeigen, wo es unsicher wirkt."

Frank Mentrup, amtierender Oberbürgermeister (SPD/Grüne)

Auch die Polizeistreifen am problembelasteten Europaplatz in der Innenstadt seien in der Vergangenheit bereits verstärkt worden. Er machte klar, man müsse aber vor allem die Wahrnehmungen der Bürger ernst nehmen und mit ihnen gemeinsam an Lösungen arbeiten.

Besonderer Wahlkampf in Corona-Zeiten

Nach gut 90 Minuten war die Diskussionsrunde im BGV-Lichthof vorbei. Deutlich war zu sehen, wie die Kandidatinnen und Kandidaten immer wieder versuchten, den amtierenden Oberbürgermeister anzugreifen und ihre Positionen dadurch deutlich zu machen.

Auch die Themen Bürgerbeteiligung, Digitalisierung, Integration und Inklusion wurden an dem Abend diskutiert, dazu gab es zudem mehrere Kommentare und Fragen der Zuschauer des Live-Streams. Für die OB-Kandidatinnen- und Kandidaten heißt es jetzt, die noch rund drei verbleibenden Wochen bis zur Wahl am 6. Dezember für ihren Wahlkampf zu nutzen - einen speziellen in Corona-Zeiten.

Wer zieht ins Karlsruher Rathaus ein? Karlsruhe vor der OB-Wahl 2020: Infos, Hintergründe und Wahlwissen

Am 6.12. wählen die Karlsruher einen neuen Oberbürgermeister. Wie die OB-Kandidaten die Stadt verändern wollen, welche Themen wahlentscheidend sein könnten und wer überhaupt antritt, steht alles in unserem Wahl-Special.  mehr...

Wer zieht ins Rathaus ein? Der Kandidaten-Check für die Karlsruher Oberbürgermeisterwahl 2020

Am 6. Dezember 2020 können in Karlsruhe alle Wahlberechtigten ihre Stimmen für ihren Oberbürgermeisterkandidaten abgeben. Wer seinen Hut in den Ring gegen Amtsinhaber Frank Mentrup (SPD) wirft - wir stellen die Kandidaten vor.  mehr...

STAND
AUTOR/IN