Trotz des Verbots der "Montagsspaziergänge" kam es am Montagabend dennoch vereinzelt zu Zusammenkünften von Gegnern der Corona-Maßnahmen. So hatten sich in Karlsruhe auf dem Stephan- und Marktplatz sowie in der Kaiserstraße insgesamt 150 Menschen versammelt.
Stadt zufrieden mit Durchsetzung der Allgemeinverfügung
"Wir sind zufrieden", erklärte ein Sprecher der Stadt dem SWR am Dienstag. Es habe geklappt, größere Versammlungen durch die seit Sonntag geltende Allgemeinverfügung zu verhindern. Dass man Versammlungen zu 100 Prozent verhindern könne, sei utopisch, aber die Maßnahme vom Wochenende habe Wirkung gezeigt, so der Sprecher.
Polizei auf "Guerilla-Taktik" der Demonstranten eingestellt
Bei einer Versammlung in Bruchsal im Kreis Karlsruhe waren es knapp 40 Corona-Gegner. Hier kam es zu einem Zwischenfall, als Demonstranten eine Polizeiabsperrung durchbrechen wollten. Etwa 30 Personen wurden in Ettlingen von Polizeikräften angehalten, teilweise erhoben die dort eingesetzten Beamten Personalien und erteilten Platzverweise. Man stelle sich auch in den kommenden Tagen auf die "Guerilla-Taktik" der Gegner der Corona-Politik ein und behalte das Geschehen im Auge, so ein Polizeisprecher.
Versammlungsleiter der Demo festgenommen
In Malsch (Kreis Rastatt) versammelten sich am Abend 18 Menschen. Der mutmaßliche Versammlungsleiter wurde vorläufig festgenommen. Er hatte zuvor über ein soziales Netzwerk zur Versammlung aufgerufen. Laut Polizei kann schon die bloße Teilnahme an einer nicht angemeldeten und damit verbotenen Versammlung zu einer Anzeige führen.
Verbot von "Spaziergängen" in Karlsruhe seit Sonntag
Die Stadt Karlsruhe hatte noch am Sonntag die Teilnahme an "Montagsspaziergängen" oder "Spaziergängen" verboten, wenn diese weder angemeldet noch genehmigt wurden. Für das Verbot war eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen worden.
Auch in mehreren nahe gelegenen Kommunen in der Pfalz wurden solche "Montagsspaziergänge" verboten. Zur Begründung hieß es, diese würden bewusst nicht angemeldet.
Bei solchen "Spaziergängen", die meist in Kommunikationskanälen wie Telegram angekündigt werden, protestieren die Teilnehmer regelmäßig in vielen Orten in Deutschland gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Die Stadt Karlsruhe verwies im Fall ihres Verbots unter anderem auf die Corona-Verordnung Baden-Württemberg.
