Hausgiebel bei Nacht mit erleuchtetem Fenster, nächtliche Ausgangssperre Pforzheim (Foto: Imago, Floria Gärtner)

Stadt gibt Details bekannt

Corona-Hotspot Pforzheim verkündet nächtliche Ausgangssperre

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Die Stadt Pforzheim hat mit weiteren Einschränkungen auf den landesweit höchsten Corona-Inzidenzwert reagiert. Wie die Stadt mitteilt, gilt ab Samstag unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre.

Um das Haus zwischen 21 und 5 Uhr verlassen zu dürfen, benötigen Pforzheimer ab sofort triftige Gründe - eine berufliche Tätigkeit gehört dazu. Der Erlass der Landesregierung gilt für alle baden-württembergischen Hotspots mit einem Corona-Inzidenzwert von über 200. In Pforzheim liegt der Wert laut aktuellen Zahlen bei 270.

Pforzheim gibt genau Bestimmungen bekannt

Am späten Freitagabend verkündete die Stadt die genauen Bestimmungen. So gilt neben der nächtlichen Ausgangssperre ab Samstag in vielen innerstädtischen Bereichen eine uneingeschränkte Maskenpflicht. Darüber hinaus gilt ein weitreichendes Veranstaltungsverbot. Davon ausgenommen sind zum Beispiel Gottesdienste.

Im privaten und öffentlichen Bereich dürfen sich nur noch zwei Haushalte treffen, maximal fünf Menschen. Davon ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren. Ab Montag müssen dann auch Friseursalons und Sonnenstudios schließen. Die Ausgangssperre in Pforzheim gilt zunächst bis 14.12., 5 Uhr, die Allgemeinverfügung als Ganzes bis 22. Dezember. Laut dem Erlass der Landesregierung müsse die Verfügung außerdem aufgehoben werden, sobald der Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 200 liegt.

OB Boch: "Kommunen hängen in der Luft"

Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) übte scharfe Kritik an der Landesregierung. Die hatte einen landesweit geltenden Erlass tagelang angekündigt, aber erst am Freitagnachmittag veröffentlicht. So seien die Kommunen zu lange im Unklaren gelassen worden.

"Es ist schlicht unverantwortlich, dass das zuständige Sozialministerium so lange braucht und die betroffenen Kommunen mit hohen Inzidenzwerten derart in der Luft hängen gelassen werden."

Boch betonte, dass die Ausgangsbeschränkungen ein schwerwiegender Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger seien. Damit die Infektionszahlen sinken, brauche es aber eine "gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung", so Boch. Jeder müsse sich fragen, ob er noch mehr tun könne, um die eigenen Kontakte zu reduzieren.

Mannheim und Calw erlassen eigene Regeln

Auch andere Städte haben bereits eigene Regeln erlassen. In Mannheim gilt eine nächtliche Ausgangssperre seit Freitagabend. Auch der Landkreis Calw hat Einschränkungen angekündigt. Ab Samstag sind hier öffentliche Veranstaltungen untersagt. Ausgenommen von dieser Regel sind religiöse Veranstaltungen wie Beerdigungen, sowie Gerichtstermine.

Ebenso sind Verkaufsaktionen des Einzelhandels verboten, bei denen Kunden animiert werden, verstärkt in Läden zu gehen. Die Pflegeheime sollen mit FFP2-Masken und Corona-Schnelltests unterstützt werden. Dadurch sollen weiter möglich bleiben. Die Schulen im Landkreis Calw werden dazu angehalten zu einem Hybridsystem aus Digital- und Präsenzunterricht zu wechseln. Die Umsetzung bleibt ihnen aber selbst überlassen.

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