Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) mit der abgesetzten Oberbürgermeisterin von Van. (Foto: Pressestelle, Stadt Karlsruhe)

Bürgermeisterin im türkischen Van abgesetzt Karlsruhes OB Mentrup bittet Außenminister Maas um Hilfe

Nachdem die türkische Regierung die Bürgermeisterin von Karlsruhes Projektpartnerstadt Van ihres Amtes enthoben hat, hat sich Oberbürgermeister Frank Mentrup an den türkischen Generalkonsul sowie Außenminister Maas gewandt.

Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) schrieb am Donnerstag in seinem Brief an den türkischen Generalkonsul, Nevzat Arslan, die Absetzung von Vans Bürgermeisterin Bedia Özgökçe Ertan stehe im Widerspruch zu den Grundwerten der Demokratie, wie Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit.

Neben Vans Bürgermeisterin Ertan wurden am Montag auch die Bürgermeister der Provinzhauptstädte Diyarbakır und Mardin vom türkischen Innenministerium abgesetzt. Sie alle sind Mitglieder der oppositionellen prokurdischen HDP und waren bei der Kommunalwahl im März gewählt worden. Der Staat wirft ihnen Verbindungen zu Terroristen vor.

Mentrup: "Selbstbewusste und mutige Politikerin"

Erst im Juli hatte Ertan als Bürgermeisterin der Projektpartnerstadt Karlsruhe besucht. Mentrup lernte sie damals als selbstbewusste und mutige Politikerin kennen. Die Absetzung seiner Amtskollegin sei zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger beider Städte, so der Karlsruher Oberbürgermeister in seinem Schreiben.

"Ertan hat sich für die Stadt Van und deren Entwicklung mit Weitblick und großem persönlichem Engagement eingesetzt."

Frank Mentrup (SPD), Oberbürgermeister Karlsruhe

Karlsruher Grüne und Linke protestieren

Die Stadt Van mit 350.000 Einwohnern ist seit 2016 Projektpartnerstadt von Karlsruhe. Auch der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der Linken, Michel Brandt, und die Gemeinderatsfraktion der Grünen in Karlsruhe haben gegen die Absetzung der Bürgermeisterin der Stadt Van durch die türkische Regierung protestiert. Die Karlsruher Grünen forderten bereits am Mittwoch ihre Wiedereinsetzung und hatten die Stadt Karlsruhe aufgefordert, sich dem Protest anzuschließen.

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