Ein Firmengebäude von Amazon (Foto: SWR)

Anstiftung zu Arbeitszeitbetrug Amazon darf Betriebsratsmitglied kündigen

Eine flapsige Bemerkung zur Arbeitszeit kostet nun einem Betriebsratsmitglied von Amazon in Pforzheim den Job. Das hat das Arbeitsgericht Pforzheim entschieden. Amazon hatte dem Mitarbeiter Anstiftung zu Arbeitszeitbetrug vorgeworfen.

Bei Amazon in Pforzheim dürfen Mitarbeiter nicht zu früh an den Stechuhren erscheinen. Auch dann nicht, wenn sich dort Schlangen bilden. Bei einer Betriebsversammlung soll der 29-jährige Amazon-Betriebsrat Thomas M. gesagt haben: "Versteckt euch solange, dass euch niemand sieht".

Umstrittene Aussage sorgt für Ärger

Wegen der Aussage stand der Mann am Mittwoch vor dem Arbeitsgericht in Pforzheim. Zwei Mal soll er den Satz auf englisch bei Betriebsversammlungen gesagt haben. Er nahm als Übersetzer für die nicht deutsch sprechenden Kollegen teil.

Für Amazon war das eine klare Anstiftung zum Arbeitszeitbetrug. Für die Gewerkschaft Ver.di war es eine flapsige, unbedachte und nicht ernst gemeinte Aussage. Deshalb stimmte der Betriebsrat der Kündigung nicht zu.

So urteilte das Arbeitsgericht

Das Arbeitsgericht in Pforzheim urteilte am Mittwoch, dass dem Mann wegen seiner Aussage gekündigt werden darf.

Für die Richter spielte dabei auch eine Rolle, dass das seit 2012 bestehende Arbeitsverhältnis bereits belastet war. Unter anderem gab es schwerwiegende Mobbingvorwürfe und frühere Äußerungen vor Zeugen zu Tricks, wie man früher Schluss machen könne. Die Anwälte des Betriebsrats prüfen, ob sie Beschwerde gegen den Beschluss einlegen.

SWR Reporter Peter Lauber mit Einzelheiten:

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