Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Foto: SWR)

Zum 70.Geburtstag

Was Menschen in Karlsruhe über das Bundesverfassungsgericht sagen

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Das Bundesverfassungsgericht ist 70 Jahre alt geworden. Wie nehmen die Karlsruherinnen und Karlsruher das Gericht und seine Richter wahr? Es gibt nicht nur Lob.

Vor dem Bundesverfassungsgericht direkt neben dem Karlsruher Schloss ist von Geburtstagsstimmung wenig zu sehen. Kaum Menschen, keine Musik, nur ein LED-Band an der Wand des Gebäudes weist auf das 70-jährige Jubiläum hin.

Darauf zu lesen sind die bedeutendsten Urteile, die die Richterinnen und Richter in den letzten Jahrzehnten gefällt haben. Aus dem Jahr 2021 ist die Entscheidung zum Thema Klimaschutz abgebildet. Die Verfassungsrichter hatten im April geurteilt, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz nicht weit genug geht.

Geringes Interesse am Bundesverfassungsgericht

Von den Passanten in der Karlsruher Innenstadt können sich nur wenige spontan an eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus den letzten Jahren erinnern. Das Wissen über die Richter in den kardinalroten Roben hält sich in Grenzen. Dass es insgesamt 16 Richterinnen und Richter gibt, ist allen Befragten neu. Am Pop-Up Glaskasten auf dem Karlsruher Marktplatz, der über die Arbeit des Gerichts informiert, bleiben nur wenige stehen.

Ein Infostand des Bundesverfassungsgerichts auf dem Marktplatz in Karlsruhe (Foto: SWR)

"Mein einziger Kontakt mit dem Bundesverfassungsgericht ist dann, wenn ich daran vorbeilaufe."

Karlsruhe als die Stadt des Rechts - Wie sehen es die Karlsruher selbst?

Oft wird Karlsruhe wegen des Bundesverfassungsgerichts und auch wegen des Bundesgerichtshofs "Stadt des Rechts" genannt. "Ich glaube nicht, dass die Karlsruherinnen und Karlsruher damit glücklich sind, weil sie das nicht interessiert", findet ein Passant. Ein anderer Herr ist dagegen froh über diesen Spitznamen, weil "Karlsruhe dadurch etwas bekannter" geworden sei.

Nicht nur Lob für das Gericht

Das Bundesverfassungsgericht genießt bei den Befragten ein gutes Ansehen. "Das Bundesverfassungsgericht ist eine Institution", sagt ein älterer Herr. Eine Frau fügt hinzu "bisher haben sie gute Arbeit geleistet. Ich wünsche ihnen, dass sie das auch die nächsten 70 Jahre so weiter machen können."

Die Richterinnen und Richter mussten sich aber in der Corona-Pandemie auch viel Kritik gefallen lassen. Ihre Grundsatzentscheidung zur Bundesnotbremse wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern seit Monaten erwartet. "Ich bin sehr gespannt auf das Ergebnis", sagt ein Mann beim Vorbeilaufen.

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