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Zuerst waren es nur wenige Teilnehmer, die in Stuttgart gegen die Maßnahmen der Politik gegen die Ausbreitung des Coronavirus demonstrierten. Schnell wurden es immer mehr. Warum hat die Bewegung ihre Wurzeln in Baden-Württemberg? Ein Versuch einer Erklärung.

Begibt man sich auf die Spurensuche der wohl bekanntesten, mittlerweile bundesweit verankerten Anti-Corona-Bewegung, landet man schnell in Stuttgart. Dort haben am 18. April erstmals etwa 50 Menschen gegen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronavirus-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Schnell wurden es mehr - bereits Anfang Mai fanden sich tausende Demo-Teilnehmer auf dem Cannstatter Wasen ein. Im August fanden sich Zehntausende zu mehreren Demonstrationen in Berlin ein, organisiert von der Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" und deren Initiator Michael Ballweg. Am ersten Oktober-Wochenende sorgten eine geplante Menschenkette rund um den Bodensee sowie zahlreiche Demonstrationen und Gegen-Demonstrationen ebenfalls für Schlagzeilen.

Aber warum ausgerechnet Stuttgart und warum ausgerechnet Baden-Württemberg? Ist eine Verbindung zu den Großprotesten gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" und eine vor rund zehn Jahren neu aufkeimende Protest-Bewegung herstellbar? Der gebürtige Backnanger (Rems-Murr-Kreis) Politologe, Politikberater und Autor Erik Flügge gibt im SWR-Interview Antworten.

SWR: Herr Flügge, "Stuttgart 21" hat damals viele Menschen in Stuttgart auf die Straße gebracht. Würden Sie eine Verbindung sehen zwischen den S21-Demonstranten und den Corona-Querdenkern heute?

Erik Flügge: Das Spannende ist, dass wir gerade in Baden-Württemberg so starke Corona-Proteste haben. Ich glaube, dass es eine Verbindung gibt, die nicht durch die gleichen Personen besteht, sondern zwischen den Corona-Protesten und dem Staatsmisstrauen von heute und der Misstrauenserfahrung, die bei Stuttgart 21 gemacht wurde. Es sind unterschiedliche Menschen, aber es gibt einen gemeinsamen Erfahrungshintergrund.

Kann man sagen, dass damals der Wutbürger geboren wurde und den gibt es heute noch?

Ich glaube, das Wort "Wutbürger" war damals schon nicht klug, weil das Wort Wutbürger quasi diffamierend wirken soll. Es sagt sowas aus wie 'ihr seid unbegründet wütend'. Bei der Corona-Demo kann man darüber streiten, ob es eigentlich eine begründete Wut ist oder nicht. Bei Teilen mit Sicherheit nicht, bei anderen Teilen von Leuten, die wirtschaftlich bedroht sind, ja. Aber hier ist es tatsächlich so, dass im Fall von Stuttgart 21 unstrittig klar ist, dass es sich um ein verkalkuliertes und problematisches Projekt handelt, dass das Land sehr stark gespalten hat. Ja, da haben Leute demonstriert - das ist auch ihr demokratisches Recht. Und das ist es bis heute, auch wenn man den Bahnhof nicht mehr wird aufhalten können. Aber deswegen war ich nie ein Freund des Wortes "Wutbürger".

Eric Flügge im Interview (Foto: SWR)
Politologe Erik Flügge aus Backnang (Rems-Murr-Kreis)

Auch bei Corona geht viel von Baden-Württemberg aus. Der Hauptorganisator - auch der Berlin-Demos - kommt von hier. Was sind die Punkte, die die Baden-Württemberger vielleicht auch aus Stuttgart 21 gelernt haben, so dass sie jetzt so viel auf die Straße gehen?

Wir haben den Fall, das zum Zeitpunkt der Stuttgart-21-Proteste landesweit was miterlebt wurde. Sie haben miterlebt, dass Protest etwas bringt. Darüber ist nach 54 Jahren die CDU-Landesregierung gefallen. Das war davor absolut unvorstellbar. Danach regierte plötzlich Grün-Rot und es gab den ersten grünen Ministerpräsidenten. Demonstrationen machen also einen Unterschied. Und auch wenn heute andere Leute woanders für andere Sachen demonstrieren, haben sie besonders stark in Baden-Württemberg erlebt, dass das was bringen kann.

Das Zweite, was durch Stuttgart 21 tatsächlich die gesamte Bevölkerung gelernt hat, ist, dass Fakten und Aussagen von Regierungsinstitutionen, die verbreitet werden, durchaus kritisierbar sind. Beim Bahnhof wurden regelmäßig Kalkulationen vorgelegt, die sich später als unwahr erwiesen haben, die massive Kostensteigerungen mit sich gebracht haben. Es wurden auch Planungen vorgelegt, die so nicht aufgingen. Es wurde also landesweit gelernt, dass nicht immer alles stimmen muss. Und den gleichen Mustern folgen auch die Proteste, die heute an anderer Stelle gegen Corona stattfinden.

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Stuttgart ist eine sehr reiche Stadt, den Leuten geht es hier relativ gut. Woran liegt es, dass sie dennoch hier auf die Straße gehen?

Entscheidend ist: Erst seit Stuttgart 21 gehen die Menschen wirklich auf die Straße. Das hat ja damals alle überrascht: 'Wieso gehen denn jetzt auf einmal die Baden-Württemberger auf die Straße?' Ich glaube, dem liegt zugrunde, dass hier eine Erfahrung vom Nicht-Gehört-Werden gemacht wird. Es gab Proteste gegen Stuttgart 21, die sowohl vom damaligen Oberbürgermeister als auch von der Landesregierung ignoriert wurden. Es kamen von Woche zu Woche Leute dazu und es ist ignoriert und weggedrückt worden. Dann hat man versucht, mit Kampagnen dagegen vorzugehen. Gleichzeitig haben sich Leute auch stärker empört, sind wütender geworden und haben sich immer stärker engagiert, weil es sie zurecht sauer gemacht hat, nicht gehört zu werden. Im Grunde hätte dieser Protest hier nie so eskalieren müssen, wie er später eskaliert ist, wenn man früher bereit gewesen wäre, demokratisch mit dem Protest umzugehen.

Würden Sie also sagen, dass dies mit Stuttgart 21 geboren wurde - oder gibt es auch historische Gründe, warum man hier in Baden-Württemberg gerne demonstriert?

Demonstrieren ist etwas Neues in Baden-Württemberg. Aber grundsätzlich die Erfahrung von einer Skepsis gegenüber etablierten Strukturen, die ist sehr typisch für Baden-Württemberg, die ist schon angelegt in der Reformation. Wir kennen das hier, dass wir zum Beispiel in Kirchen sehr viel kleingliedriger sind, viel mehr Freikirchen haben, die sich nicht in so große Systeme wie die Evangelische Landeskirche haben einbinden lassen. Wir kennen die Bauernproteste, die hier im Südwesten losgegangen sind. Das alles hat damit zu tun, dass eine sehr viel stärkere Eigenständigkeit in den kleinen Dörfern vorhanden ist. Baden-Württemberg hat viel mehr Kommunen als andere Bundesländer. Wir haben den atypischen Fall, dass wir hier überall im Land die Freien Wähler als stärkste kommunale Kraft haben und nicht die Parteien, die wir sonst auf Landes- oder Bundesebene kennen.

Sie sagen, dass eine Skepsis schon immer hier vorhanden war. Auch gegen die Wissenschaft?

Die hat hier auch Wurzeln, nicht umsonst kommen bestimmte Bereiche des Esoterischen aus Baden-Württemberg, auch esoterische Begriffe, die bestimmte Grundlagen von Pädagogik oder von Wissenschaftsforschung verweigern. Dennoch: Die Leute, die gegen Stuttgart 21 demonstrieren, sind eigentlich Leute, die immer drauf gepocht haben, dass Studien beachtet werden und dass man den Bahnhof genau kalkuliert und analysiert. Wir haben es hier also nicht mit Wissenschaftsfeinden zu tun, an anderer Stelle dann aber eben doch.

Es gibt aber eine interessante, sprachliche Verbindung zwischen den S21-Protesten und den heutigen Corona-Protesten: Bei Stuttgart 21 wurde ein Wort geprägt, das hieß 'Lügenpack'. Das ist damals sehr laut und immer wieder geschrien worden. Das ist sehr nahe an dem, was wir, sowohl bei den rechtsradikalen Protesten als 'Lügenpresse' kannten, als auch jetzt bei Corona als 'Lügenpresse'. Die Idee, dass dort eine Elite ist, die sich verbunden hat und mit Lügen arbeitet, gab es sowohl bei Stuttgart 21, als auch bei Corona, obwohl diese Gruppen nicht gleich sind. Sie haben auch nichts miteinander zu tun und teilen politisch nichts. Aber sie haben gemeinsam, dass sie diese Idee vertreten, dass da irgendeine Elite zum Nachteil aller anderen sich etwas zuschustert und Lügen betreiben.

Was sind das für Leute, die auf Corona-Demos mitgehen?

Das ist nicht eine homogene Gruppe. Wir haben Menschen, die aus ganz unterschiedlichen Gründen kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen sind. Es gibt diejenigen, die einfach nicht glauben, dass gerade eine Pandemie herrscht und die nicht glauben, dass das Virus gefährlich ist. Wir haben Unternehmer oder Selbstständige, die merken, dass ihre Existenz in sich zusammenbricht. Wir haben Leute, die das Virus anerkennen, die aber die spezifischen Maßnahmen, die getroffen werden, für falsch halten. Alles das sucht sich ein Forum.

Eigentlich müsste es eine Demo an einem Ort geben, wo nur die sind, die zweifeln. Und es müsste andere Formen geben, mit denen Leute gegen konkrete Maßnahmen protestieren können. Weil aber diese Chance so nicht gelungen ist, hat sich das so zusammengefunden in den Corona-Protesten und das macht es so schwer, diese zu bewerten.

Kamen dann noch Gruppen wie etwa Reichsbürger oder Rechtsextreme dazu, die versuchen, Profit daraus zu schlagen und die Proteste zu vereinnahmen?

Es gibt mehrere unterschiedliche Arten, wie damit umgegangen wird. Es gibt die Teile dieser Corona-Demos, die sich davon distanzieren und offen sagen, mit diesen Leuten nichts zu tun haben zu wollen. Es gibt aber auch diejenigen, die das Daruntermischen akzeptieren. Und es gibt auch Verbindungen zwischen denjenigen, die den Protest anführen und der rechtsextremen Szene. Auch da muss man sehr genau aufpassen, dass man es differenziert beschreibt. Der Person, die auf der Corona-Demo ist, aber nicht bezweifelt, dass es das Virus gibt, sondern gegen die getroffenen Maßnahmen protestiert und nichts mit Nazis zu tun hat, können wir nicht hinschieben, dass sie automatisch zum rechten Spektrum dazugehört, weil sonst isolieren wir solche Leute vom Rest des demokratischen Diskurses. Deswegen ist es ganz wichtig, die Ausdifferenzierung zu betreiben und das Spektrum der Zusammensetzung dieser Gruppen aufzuzeigen - aber ja, es reicht auch ins Rechtsradikale hinein.

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Jetzt sagen die Leute genau das: 'Wir sind keine Nazis und wir sind keine Reichsbürger. Aber jeder müsse doch seine Meinung äußern dürfen und das Recht haben, auf die Demo zu gehen. Und wenn da dann Reichsbürger ihre Meinung sagen, sagen sie eben auch ihre Meinung.'

Das ist genau das Problem, dass wir hier gerade einen Fall haben, bei dem sich die unterschiedlichen Interessen zu einer Großdemo zusammenfügen und sich nicht nach den spezifischen Interessen, die sie haben, aufteilen. Tatsächlich wäre es leichter - und auch besser für die Lösung des Problems - wenn nur diejenigen, von Corona wirtschaftlich bedroht sind und Angst um ihr Unternehmen haben, an der einen Stelle demonstrieren würden und zeitgleich diejenigen, die generell bestreiten, dass es das Coronavirus gibt, an einer anderen Stelle stünden. Mit denen muss man anders diskutieren, da muss man erst einmal eine Faktenbasis herstellen und im Zweifelsfall feststellen, diese vorerst nicht überzeugen zu können.

Dadurch, dass es sich am gleichen Ort zusammenfindet, hab ich genau diese Momente. Die Momente von Leuten, die sagen, dass die Vorwürfe, die der Demonstration gemacht werden, treffen auf mich als Person nicht zu. Aber gleichzeitig muss man den Leuten, die da hingehen, mindestens den Vorwurf machen, dass sie nicht eine eigene Demo veranstalten, an der sie sicherstellen, dass beispielsweise rechtsradikales Gedankengut nicht verbreitet wird und dass Reichsbürger nicht sprechen. Ein Recht hat jeder in unserer Gesellschaft: Das ist das Recht zu demonstrieren. Aber ich kann mir sehr wohl überlegen, auf welche Demo ich gehe und auf welche ich nicht gehe. Oder: Wenn dort Leute sind, mit denen ich nicht zusammengebracht werden will, muss ich eine eigene Demo an anderer Stelle anmelden.

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