Impfung gegen Corona: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird künftig nicht mehr kontrolliert. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Sven Hoppe)

Regelung gilt ab 1. Oktober

Baden-Württemberg setzt Kontrolle von Drittimpfungen in der Pflege aus

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Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist gescheitert. Lediglich in der Pflege mussten Beschäftigte einen Impfnachweis vorlegen. Nun soll auch das nicht mehr gelten - mit einer Ausnahme.

Die baden-württembergische Landesregierung hebt die Kontrolle der dritten Corona-Impfung beim Personal in Kliniken und Pflegeheimen fast überall auf. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) will damit die Einrichtungen und die Gesundheitsämter von bürokratischem Aufwand entlasten, teilte das Landesgesundheitsministerium am Dienstag mit.

Nur bei Neueinstellungen gilt weiter die Dreifach-Impfpflicht

Nur Personen, die neu eingestellt werden, müssen ab dem 1. Oktober eine dritte Impfung nachweisen. Hintergrund für diesen Termin ist, dass von Anfang Oktober an die gesetzliche Regelung des Bundes vorsieht, dass nur noch dreifach geimpfte Menschen oder mindestens zweifach Geimpfte mit überstandener Infektion als vollständig immunisiert gelten. Bisher reichten zwei Impfungen beziehungsweise eine Impfung und ein Genesenen-Nachweis aus.

Mit der jetzigen Entscheidung gibt Lucha einer Forderung der Krankenhausgesellschaft und des Landkreistags nach. Auch in Bayern waren diese Erleichterungen beschlossen worden.

Impfnachweispflicht läuft aus

Die Pflege-Impfpflicht gilt seit Mitte März. Kliniken, Heime und Einrichtungen, Praxen und ambulante Dienste müssen seither Mitarbeitende beim Gesundheitsamt melden, die nicht geimpft oder genesen sind oder bei denen es Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Nachweise gibt. Eine erweiterte Impfpflicht - beispielsweise für Ältere - fand im Bundestag keine Mehrheit. Gleiches gilt für eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll Ende des Jahres auslaufen.

Minister ruft weiter zu Impfungen auf

Unabhängig von der jetzigen Regelung wirbt der baden-württembergische Gesundheitsminister weiter für Impfungen: "Impfen ist auch weiterhin wichtig zur Verhinderung schwerer Verläufe und wir werben nicht nur dafür, sondern unterstützen von Seiten des Landes auch weiterhin die Durchführung von Impfungen tatkräftig", so Lucha.

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