Etwa 20.000 Bürger demonstrieren am 13. August 2010 in Stuttgart (Foto: SWR, Franziska Kraufmann)

Hintergrund: Zehn Jahre nach Baubeginn

2001 - 2009: Baugenehmigung, erste Montagsdemo

Stand

Die Anfänge des Bahnprojekts reichen weit zurück. Eine bessere Bahnverbindung zwischen Stuttgart und Ulm war das erste Ziel des Projekts, das dann als "Stuttgart 21" bekannt wurde. Eine Chronologie:

2001: Auf Drängen von Land und Stadt wird mit der Bahn eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit bei der Realisierung von Stuttgart 21 abgeschlossen. Im Oktober beginnt das Planfeststellungsverfahren.

Der Stuttgarter Kopfbahnhof im Jahr 1995 (Foto: picture-alliance / dpa, Bernd Weißbrod)
Eine Aufnahme von 1995 zeigt das Gelände des Stuttgarter Hauptbahnhofes.

2005: Die Baugenehmigung für den geplanten Tiefbahnhof wird erteilt.

September 2006: Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Bahn gibt die neuen Kosten von Stuttgart 21 mit 2,8 Milliarden Euro an.

März 2006: Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim weist eine Klage des BUND sowie zweier Wohnungseigentümer gegen das Projekt ab. Die Kläger beriefen sich auf das Alternativkonzept "Stuttgart mit Kopfbahnhof", das einen unterirdischen Durchgangsbahnhof ablehnt und nach Ansicht der Gegner den verkehrlichen Anforderungen besser gerecht werde als Stuttgart 21.

Oktober 2006: Der Landtag von Baden-Württemberg fasst einen Grundsatzbeschluss über die Realisierung von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.

Unterschriften für Bürgerentscheid, Geld für Neubaustrecke

2007: Nach jahrelangem Ringen einigen sich Bund, Land, Stadt und Bahn im sogenannten "Memorandum of Understanding" über die Aufteilung der Kosten des Projekts und leiten damit dessen Umsetzung in die Wege. Auch der Aufsichtsrat der Bahn stimmt der Umsetzung zu. In Stuttgart werden 67.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt (gültig davon sind 61.000), der aber nach Ansicht der Stadt und des Verwaltungsgerichts unzulässig ist und im Dezember vom Stuttgarter Gemeinderat mit großer Mehrheit abgelehnt wird.

67.000 Unterschriften sind für einen Bürgerentscheid gesammelt worden (Foto: picture-alliance / dpa, Bernd Weißbrod)
Stuttgarts Bürgermeister Schairer (M., Referat Sicherheit und Ordnung) nimmt am 14.11.2007 Aktenordner mit 67.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid über Stuttgart 21 entgegen von Pfeifer (l, BUND) und Wölfle (r, Grüne/Bündnis 90).

2008: Der Bundestag bewilligt Geld für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.

April 2009: Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU), Deutsche-Bahn-Vorstandsmitglied Stefan Garber sowie für den Flughafen Georg Fundel und Walter Schoefer unterzeichnen die Finanzierungsvereinbarungen für das Projekt. Kosten: 3,1 Milliarden Euro. Dazu wird ein Risikofonds mit 1,4 Milliarden Euro gefüllt.

Juni 2009: Bei der Stuttgarter Gemeinderatswahl werden die Grünen erstmals stärkste Fraktion in einer Landeshauptstadt. Als Hauptgrund für deren Erfolg wird gesehen, dass die Partei sich von Anfang an gegen Stuttgart 21 ausgesprochen hat.

Juli 2009: Der baden-württembergische Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler wird zum Beauftragten für die Öffentlichkeitsarbeit des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm ernannt.

Erste Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21

26. Oktober 2009: Die erste sogenannte Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 findet mit vier Teilnehmern statt. Eine Woche später sind es 20.

Protest gegen das Projekt im Dezember 2009 (Foto: picture-alliance / dpa, Marijan Murat)
Protest gegen Stuttgart 21 am 10.12.2009 auf dem Stuttgarter Schlossplatz

November 2009: Schauspieler Walter Sittler pflanzt zum Zeichen des Protests gegen Stuttgart 21 im Schlossgarten den Widerstandsbaum – eine junge Hainbuche, die in dem Bereich des Parks steht, der den Bauarbeiten zum Opfer fallen soll.

Dezember 2009: Der Aufsichtsrat der Bahn und der Lenkungsausschuss der Projektpartner stimmen der Realisierung von Stuttgart 21 zu – trotz einer Kostensteigerung auf 4,1 Milliarden Euro. Auch der Verkehrsausschuss des Bundestages stimmt dem Projekt zu.

Stand
AUTOR/IN
SWR