In Heilbronn will die Polizei den Marktplatz und Teile der Sülmerstraße mit Kameras überwachen. Die Technik dafür wird aller Voraussicht nach die Stadt anschaffen. Polizeipräsident Frank Spitzmüller und Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) wollen mit der Überwachung für mehr Sicherheit an besonders kriminalitätsbelasteten Bereichen sorgen. Ab Juni wird zudem auch die City-Streife in den Abendstunden wieder auf dem Marktplatz und in der Innenstadt unterwegs sein. Beide betonten aber auch, dass die statistische Entwicklung der Kriminalität in der Stadt im Jahr 2024 insgesamt positiv war.
Ziel: Heilbronn soll sicherste Stadt in Baden-Württemberg bleiben
Laut der jüngsten Kriminalstatistik sei Heilbronn nach wie vor der sicherste Stadtkreis in Baden-Württemberg. Das solle so bleiben, betont Mergel. Die Videoüberwachung in Zusammenarbeit mit der Polizei sei da eine weitere Maßnahme, um dieses Ziel zu erreichen.
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns, sie sollen sich überall in unserer Stadt wohl fühlen.
Da schließt auch Polizeipräsident Frank Spitzmüller an. Die Entwicklung der Kriminalität sei 2024 positiv gewesen, diesen Erfolg wolle man fortführen. Hierzu sollen die bereits laufenden Maßnahmen, die im Oktober 2024 im Rahmen der Kooperationsvereinbarung "Sicheres Heilbronn" beschlossen wurden, um eine "präventivpolizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten im öffentlichen Raum" ergänzt werden.
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Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelasteten Orten rechtlich möglich
Diese Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten sei in § 44 Abs. 3 des Polizeigesetzes (PolG) Baden-Württemberg geregelt, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Stadt und Polizei. Wichtig ist dabei aber, dass sich die Kriminalität an den überwachten Gebieten deutlich vom übrigen Stadtgebiet abhebt und vermutet werden kann, dass es auch künftig hier vermehrt zu Kriminalität kommen wird. Im Bereich des Marktplatzes sowie in Teilen der Sülmerstraße im nördlichen Innenstadtgebiet treffe diese Voraussetzung aller Voraussicht nach rechtlich zu, heißt es weiter.
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City-Streife am Marktplatz kommt zurück, KOD wird personell verstärkt
Die Kameras soll die Stadt besorgen, die Vorbereitungen laufen bereits. In der zweiten Jahreshälfte soll es dann losgehen. Außerdem kommt ab Juni die City-Streife zurück. Das sind vier Beamte, die vor allem nachts als Doppelstreife in der Innenstadt unterwegs sind: Sonntag bis Donnerstag von 20:00 Uhr bis 1:00 Uhr, Freitag und Samstag von 20:00 Uhr bis 3:00 Uhr. Außerdem soll, sobald der Doppelhaushalt 2024/2025 vom Regierungspräsidium Stuttgart genehmigt wurde, der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) - auch als Ordnungsamt bekannt - zwölf neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekommen.