Rathaus von Tauberbischofsheim (Foto: SWR)

Nach VGH-Urteil zur Gemeinderatswahl

Tauberbischofsheim wählt im Februar neu

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Im Februar 2023 wird in Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis) ein neuer Gemeinderat gewählt, nach nur dreieinhalb Jahren. Der VGH hatte die Wahl von 2019 für ungültig erklärt.

Am 5. Februar nächsten Jahres werden die Tauberbischofsheimer erneut aufgerufen, einen Gemeinderat zu wählen. Der Termin wurde am Mittwochabend in der Sitzung des Rats beschlossen, nachdem die Wahl von 2019 vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) für ungültig erklärt worden war.

Impfingen erhält einen Sitz mehr

Es bleibt bei 18 Sitzen im Gremium, allerdings wird der Wohnbezirk Tauberbischofsheim einen Sitz weniger, der Stadtteil Impfingen künftig einen Sitz mehr erhalten. Der VGH hatte in seinem Urteil einer Bürgerin Recht gegeben, die den relativ großen Stadtteil Impfingen mit bislang nur einem Sitz unterrepräsentiert im Gremium sah.

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Hauptsatzung wurde geändert

Bei der unechten Teilortswahl müssen laut Urteil bei der Sitzverteilung der Bevölkerungsanteil und die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Deshalb wurde jetzt die Hauptsatzung der Stadt geändert, die der Gemeinderat nun mit 12 zu 4 Stimmen beschlossen hat. Zur Diskussion standen verschiedene Varianten mit unterschiedlicher Sitzzahl.

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