Das Rathaus in Schwäbisch Hall (Foto: SWR, Jürgen Härpfer)

Als Konsequenz aus sinkenden Einnahmen

Schwäbisch Hall erhöht Steuern und Gebühren

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Der Schwäbisch Haller Gemeinderat hat am Mittwochabend eine Reihe an Steuererhöhungen beschlossen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen den Etat entlasten.

Der Gemeinderat von Schwäbisch Hall hat in einer Sitzung am Mittwochabend die Erhöhung mehrerer Steuern und Gebühren beschlossen. Wie es hieß, seien die Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Krise deutlich zurückgegangen und hätten Löcher in die Stadtkasse gerissen. 

Stadtbibliothek und Musikunterricht künftig teurer

So wird der Jahresbeitrag für die Stadtbibliothek für Erwachsene um fünf Euro erhöht. Auch der Musikunterricht wird teurer. Um das Defizit von zuletzt 709.000 Euro im Jahr etwas abzufedern, soll die Unterrichtsgebühr um zwei Euro pro Monat angehoben werden. Einstimmigkeit gab es bei keiner Entscheidung, sagte Patrick Domberg, Leiter des Fachbereichs Zentrale Steuerung dem SWR-Studio Heilbronn.

Teures Vergnügen

Auch das Sommernachtsfest wird teurer. Die Eintrittspreise werden nach dem Beschluss des Gemeinderats um zwei Euro auf zwölf Euro angehoben. Außerdem wird die Besteuerung von Spielhallen sowie die Hundesteuer angehoben. Auch die Gebühren für Standplätze bei Krämermärkten und dem Weihnachtsmarkt in Schwäbisch Hall werden teurer. Eine Ausnahme wird beim Verkauf von kunsthandwerklichen Artikeln gemacht. Diese sollen weiter gefördert werden.

Hällisch-Fränkisches-Museum bleibt kostenlos

Eine Ausnahme machte der Gemeinderat auch beim Hällisch-Fränkischen-Museum. Das wird für Besucherinnen und Besucher weiter kostenlos bleiben. Über zwei weitere Punkte konnte aus zeitlichen Gründen nicht abgestimmt werden. Unklar ist demnach, ob die Abopreise der Teilortsblätter erhöht werden und ob es eine Erhöhung der Mietzuschüsse nach dem Verbraucherpreisindex geben wird. Über beides soll in der nächsten Gemeinderatsitzung am 9. November abgestimmt werden.

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SWR