Tempo 30 Schild in einer Innenstadt (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa/Frank Rumpenhorst)

Höchstgeschwindigkeit nicht immer verständlich

Heilbronn will selbst über Tempolimits entscheiden

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Heilbronn will in Zukunft selbst entscheiden, wo etwa Tempo 30 innerorts gilt. Bislang werden solche Regelungen meistens vom Bund festgelegt.

Die Stadt Heilbronn will über Tempolimits innerorts künftig selbst entscheiden können. Der zuständige Ausschuss soll am Dienstagnachmittag entscheiden, ob die Stadt der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beitritt. In Heilbronn sei zwar beschildert, ob man 50, 40 oder 30 km/h fahren dürfe, für den "abgelenkten" Autofahrer sei das aber nicht immer intuitiv verständlich, heißt es in der Beschlussvorlage.

Bisher liegt Entscheidungskompetenz beim Bund

315 Mitgliedskommunen hat die Initiative bereits in Deutschland. In der Region zählen Schwäbisch Hall, Ilshofen (Kreis Schwäbisch Hall) und Wertheim (Main-Tauber-Kreis) dazu. Sie fordern, über niedrigere Höchstgeschwindigkeiten wie etwa Tempo 30 auf Durchgangsstraßen selbst entscheiden zu dürfen, wenn sie es für notwendig erachten.

Bisher werden solche Regelungen weitgehend vom Bund festgelegt und für Änderungen seien häufig langwierige Genehmigungsprozesse erforderlich, heißt es in der Vorlage für den Heilbronner Bau- und Umweltausschuss.

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SWR