Eine Hand in einem blauen Handschuh zieht den neuen Corona-Impfstoff Novavax auf eine Spritze - Novavax wird ab Rosenmontag auch in den Impfzentren der Region Trier angeboten (Foto: picture-alliance / Reportdienste, dpa Bildfunk, AP / Alastair Grant)

Tätigkeitsverbot im Gesundheitswesen individuell

Heilbronn-Franken: Gesundheitsämter sehen sich für Impfpflicht gut gerüstet

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Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ab dem 16. März 2022. Bis es zum Tätigkeitsverbot kommt, wird vermutlich noch einige Zeit vergehen, heißt es bei Gesundheitsämtern in Heilbronn-Franken.

Von Dienstag an müssen auch Krankenhäuser und Pflegeheime in Heilbronn-Franken Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter melden, die keinen Nachweis einer Corona-Impfung und kein ärztliches Attest zur Befreiung davon vorgelegt haben. Die Meldungen sollen möglichst über das eingerichtete Onlineportal beim Gesundheitsamt eingehen. Ab dem 16. März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Gesundheitsamt entscheidet über Tätigkeitsverbot

Sobald die Daten beim Gesundheitsamt eingegangen sind, werden die gemeldeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeschrieben und auf die Impfpflicht hingewiesen. Von da an gelte eine zweiwöchige Frist, um einen Impf- oder Genesenennachweis vorzuzeigen, so Thomas Schell, Leiter des Gesundheitsamtes vom Landkreis Heilbronn

"Sollte innerhalb der Frist keine Rückmeldung erfolgen, werden wir die entsprechenden Personen nochmals anschreiben, im Sinne einer Anhörung", erklärt Schell weiter. Von da an werde sehr individuell vorgegangen. Im schlimmsten Fall kann ein Tätigkeitsverbot verhängt werden.

Gesundheitsamt entscheidet individuell

Für jede Einrichtung soll geprüft werden, wie viele Mitarbeiter von der Impfpflicht betroffen sind, sich aber noch nicht haben impfen lassen. Im weiteren Verlauf müssen über Bußgelder, Tätigkeits- und Betretungsverbote entschieden werden. Dabei gebe es einen gewissen Ermessensspielraum, so der Leiter des Kreisgesundheitsamtes Heilbronn. Im Vordergrund stehe die Funktionalität der Einrichtung.

Hoher Aufwand für Gesundheitsämter

Der Aufwand für die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei enorm. Dennoch sehen sich die Ämter personell gut aufgestellt, hieß es. "Wir haben Mitarbeiter aus anderen Bereichen abgezogen, auch Mitarbeiter vom Landratsamt werden miteinbezogen", so Thomas Schell.

DRK-Kreisverband Heilbronn erwartet keine Personalengpässe

Der Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Heilbronn, Ludwig Landzettel, erwartet derzeit keine größeren Einschränkungen durch die Impfpflicht. Die Impfquote in den Einrichtungen läge unter den Mitarbeitenden bei über 98 Prozent. Dennoch sei jeder, der aufgrund der Impfpflicht den Betrieb verlassen muss, einer zuviel.

Auch die BBT-Gruppe in der Region Tauberfranken-Hohenlohe, mit drei Krankenhäusern und elf Seniorenzentren, erwartet keine Personalprobleme durch die Impfpflicht, sagte eine Pressesprecherin auf SWR-Anfrage. Auch hier bewege sich die Impfquote unter den Mitarbeitenden insgesamt auf hohem Niveau.

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SWR