Christian Deibert ist Wahlvorsteher in Öhringen (Hohenlohekreis) und Digitalisierungsbeauftragter bei der Stadt. Bereits seit zehn Jahren ist er bei jeder Wahl mit dabei - egal ob Bürgermeisterwahl, Bundestagswahl, Europawahl, Kommunalwahl oder Landtagswahl. Eine Europa- und Kommunalwahl hat er sogar selbst organisiert.
Deibert findet es essenziell, dass sich Menschen ehrenamtlich als Wahlhelferinnen und -helfer engagieren. "Es ist die Grundlage unserer Demokratie", sagt er. "Wenn wir keine Wahlen gewährleisten können, dann kann die Demokratie nicht funktionieren."
Warum ehrenamtliche Wahlhelfer so wichtig sind
Gerade in Zeiten, in denen die Rechtmäßigkeit von Wahlen manchmal angezweifelt wird, kann Deibert jedem empfehlen: "Jeder, der das Gefühl hat, dass die Wahl nicht stimmen kann, [...] soll einfach mal an einer Wahl als Wahlhelfer teilnehmen." Dann sehe man, dass "alles Hand und Fuß hat", weil die Prozesse transparent sind und von vielen Menschen überwacht werden.
Im Vorfeld ist viel zu organisieren
"Es ist immens, was auf eine Kommune zukommt, an Aufgaben, die es zu erledigen gibt", betont Deibert. Besonders bei der Bundestagswahl war der Zeitdruck enorm: "Erst mal Land unter für ein paar Monate." Vor allem die Organisation der Briefwahl stellte eine große Herausforderung dar.
Während Bürgerinnen und Bürger bereits Briefwahl beantragen konnten, hatte die Stadt noch keine Stimmzettel parat. Um sicherzustellen, dass deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger im Ausland ihre Stimme rechtzeitig abgeben können, wurden ihre Briefwahlanträge zuerst bearbeitet.
Warum wird man Wahlhelferin?
Doreen Isaak ist ebenfalls Wahlhelferin in Öhringen. Sie ist in diesem Jahr zum ersten Mal mit dabei. Als ihr Partner vorgeschlagen hat, sich gemeinsam für das Ehrenamt zu melden, war sie sofort begeistert. Ihre Motivation ist klar: "An der Demokratie mitzuwirken, zu unterstützen, dass man wählen kann, finde ich einfach gut."
Vorbereitung auf die Wahl
Doreen Isaak hat schon vorab Informationen zur Wahl per E-Mail bekommen. Eine Schulung wie andernorts gibt es in Öhringen nicht. "Wenn wir am Sonntag dort ankommen, wird uns erklärt, worauf wir achten müssen", so Isaak. Vor Ort gebe es auch einen Ansprechpartner, an den sie sich mit Fragen während der Wahl wenden kann.
Ablauf am Wahltag und die Verantwortung der Wahlhelferinnen und -helfer
Insgesamt gibt es in Öhringen über 200 Wahlhelfende. 40 von ihnen engagieren sich ehrenamtlich. Bedienstete der Stadtverwaltung werden im ganzen Land automatisch als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ernannt, haben für diese Zeit eine Urlaubssperre und können nur aus wichtigen Gründen den Dienst ablehnen. "Ansonsten könnten wir die Wahl gar nicht gewährleisten, weil so viele Ehrenamtliche finden wir gar nicht, dass wir das stemmen könnten", erklärt Deibert.
Im Wahllokal gibt es klare gesetzliche Vorgaben, wie viele Wahlhelferinnen und -helfer anwesend sein müssen, sodass "nie jemand alleine mit den Unterlagen ist." Als Wahlvorsteher ist Deibert in seinem Wahllokal der Experte für den Wahlablauf. Er weiß genau, was zulässig ist und und was nicht. Alle Wahlvorsteherinnen und -vorsteher der Stadt mussten eine Schulung besuchen, in der sie anhand interaktiver Videos gelernt haben, worauf am Wahltag zu achten ist.
Zusätzlich hat er das letzte Wort, wenn es Uneinigkeiten über die Gültigkeit eines Wahlzettels gibt. Er öffnet das Wahllokal um 8 Uhr und schließt es wieder um 18 Uhr. Seine wichtigste Aufgabe ist es zu gewährleisten, dass die Wahl unparteiisch abläuft. "Dass keine Kommentare stattfinden zum Auszählergebnis."
Keine Wahlwerbung in und um das Wahllokal
Auch die Umgebung des Wahllokals muss neutral sein: Innerhalb von 20 Metern darf keine Wahlwerbung hängen und die Wahlhelferinnen und -helfer müssen ein neutrales Erscheinungsbild haben. Sie dürfen weder Anstecknadeln von Parteien tragen, noch in anderer Form Werbung machen. Die Wahlkabinen werden regelmäßig kontrolliert, damit niemand unerlaubte Materialien wie Flyer oder Sticker einer Partei hineinlegt.
