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Wer wird im Wahlkreis Odenwald-Tauber Direktkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr? Die Frage droht die CDU im Main-Tauber-Kreis zu spalten. Im CDU-Stadtverband Tauberbischofsheim rumort es seit der Delegiertenwahl Ende Oktober gewaltig.

Nach Informationen von SWR und "Fränkischen Nachrichten" haben jetzt Mitglieder des CDU-Stadtverbands Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis) wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten eine Wahlanfechtung beim Kreisparteigericht in Stuttgart eingereicht. Die Wahl wurde von Wolfgang Reinhart, Kreisvorsitzender und CDU-Fraktionsvorsitzender im Baden-Württembergischen Landtag, geleitet.

Reinhart: "Hier wird versucht, eine Affäre zu konstruieren"

Nach den Vorwürfen, die Delegiertenwahl im CDU-Stadtverband Tauberbischofsheim sei nicht regelgerecht gelaufen, hat sich auch Reinhart im SWR geäußert. Er wies die Behauptungen über Unregelmäßigkeiten bei Stimmabgabe und Auszählung zurück:

"Ich kann Ihnen versichern, die Versammlung ist ordnungsgemäß und auch regelgerecht gelaufen. Alle Vorschriften von Parteisatzung und auch Verfahrensordnung sind eingehalten worden. Deshalb muss man hier schon all diese Vorwürfe klar zurückweisen. Insofern wird hier offenkundig im Nachhinein versucht, eine Affäre zu konstruieren, die es aber in Wahrheit überhaupt nicht gibt."

Wolfgang Reinhart, CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag

Reihe von Unregelmäßigkeiten bei Delegiertenwahl?

Die Wahlanfechtung kommt aus den eigenen Reihen - vier CDUler haben das Kreisparteigericht beim CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg in Stuttgart eingeschaltet. Die Vorwürfe in dem sieben Seiten starken Papier wiegen schwer: Bei der Wahl der 35 Delegierten, die bei der Wahlkreisvertreterversammlung den künftigen Direktkandidaten mitküren dürfen, soll es eine Reihe von Unregelmäßigkeiten gegeben haben. Einige davon nennt Wolfgang Mika, einer der Unterzeichner:

"So wie ich das übersehen habe, waren Personen anwesend, die offensichtlich auch mitgestimmt haben, die nicht in Tauberbischofsheim wohnen und zumindest fraglich ist, ob sie stimmberechtigt waren. Dann war de facto eigentlich gar keine geheime Wahl möglich. Es stand an der Seite eine einzige Wahlkabine. Man saß in den Tribünenreihen und wer wollte, konnte auf den Stimmzettel des anderen blicken. Und ein weiterer Punkt: Kandidaten, die auf dem Wahlzettel standen, waren auch in der Zählkommission."

Wolfgang Mika, CDU Tauberbischofsheim

Ungereimtheiten kann der Tauberbischofsheimer CDU-Stadtverbandsvorsitzende Philipp Hess nicht erkennen und weist alle Vorwürfe zurück. Es seien "geltende Vorschriften beachtet" worden, teilte er schriftlich mit. Weder die Bundespartei noch die Verfahrensordnung des Landesverbands der CDU regele, dass Kandidaten einer Wahl nicht Mitglied einer Wahlkommission sein können, so Hess weiter. Auch dass Mitglieder an der Wahl teilnehmen, die weder vor Ort wohnen noch arbeiten, sei in keiner Weise angreifbar.

Wähler aus familiärem Umfeld des Kreisvorsitzenden Wolfgang Reinhart

Die vielen neuen Gesichter bei der Versammlung und die zahlreichen neuen Mitwähler - auch aus dem familiären Umfeld des Kreisvorsitzenden Wolfgang Reinhart - sorgten bei langjährigen CDUlern aus Tauberbischofsheim jedoch für Verwunderung. Die Unterzeichner der Wahlanfechtung hegen den Verdacht, dass Reinhart wohl mit allen Mitteln versuche, die derzeitige Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken als Direktkandidatin zu verhindern, und stattdessen seinen Mann, den Bürgermeister von Assamstadt, Joachim Döffinger, durchbringen wolle.

"Bei so vielen Verdachtsmomenten muss ich sagen, hat das für mich ein Geschmäckle."

Wolfgang Mika, CDU Tauberbischofsheim

Dass für die Zusammenfassung der einzelnen, in fünf Auszählgruppen erfassten Wahlergebnisse, rund 30 Minuten Zeit gebraucht wurde, habe viele erstaunt. Aber: Dass laut Anfechtungsschreiben das Gesamtergebnis nicht zu dem passe, was in den einzelnen Gruppen ausgezählt worden sei, ist für die Unterzeichner ein weiterer Grund dafür, dass die Wahl angefochten werden müsse.

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