Die Demonstranten ziehen in Brackenheim in Richtung Innenstadt und wieder zurück (Foto: SWR)

Demonstration bleibt friedlich

Corona-Proteste bringen das kleine Brackenheim an seine Grenzen

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Seit Wochen finden in Brackenheim jede Woche Demonstrationsveranstaltungen gegen Corona-Maßnahmen statt, auch diesen Montag wieder. Die Proteste sind eine Belastung für die Stadt und die Ordnungsbehörden.

Auch an diesem Montag gab es im kleinen Brackenheim (Kreis Heilbronn) wieder eine Corona-Demonstration. Die Teilnehmer zogen mit Bannern, Trillerpfeifen und Musik vom Bürgerzentrum durch die Straßen in Richtung Stadtkern und wieder zurück. Manche unter ihnen rufen "Einigkeit und Recht und Freiheit".

Seit Monaten treffen sich Menschen regelmäßig am Montagabend in Brackenheim, um gegen die Politik und die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Bisher blieb alles friedlich, auch diesen Montag wieder, rund 1.900 Menschen waren nach Schätzungen der Polizei dabei.

Die Theodor-Heuss-Stadt mit rund 16.000 Einwohnern und einem Kernort mit rund 7.000 Einwohnern ist zu einem Anlaufpunkt für Corona-Demonstrationen geworden. Am Montag vergangene Woche waren laut Ordnungsamt rund 1.700 Menschen in der Stadt an der Zaber unterwegs, die mit Abstand größte Versammlung in der Region Heilbronn-Franken.

Demo in Brackenheim (Foto: SWR)
Demo in Brackenheim - die Polizei ist vor Ort und muss die Lage beurteilen

Anwohner beschweren sich über Protestzüge

Beschwerden von Anwohnern hätten aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen der Demo zugenommen, sagt Brackenheims Bürgermeister Thomas Csaszar (parteilos). Die Stadt fühle sich als Theodor-Heuss-Stadt, dem Geburtsort des ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik, besonders den Grundrechten und damit auch der Versammlungsfreiheit verpflichtet. Nichtsdestotrotz käme durch die vielen Demonstrierenden die Bürgerschaft auch an ihre Grenzen, so der Bürgermeister.

Angefangen haben die Proteste im vergangenen Jahr mit einer kleineren Gruppe, sagt der Bürgermeister. Über die Winterzeit seien es dann mehr Menschen geworden, im Sommer, als die Lockerungen kamen, seien die Besucherzahlen zurückgegangen. Im Herbst dann, insbesondere im Dezember, sei die Zahl der Teilnehmer dann sprunghaft angestiegen, so Csaszar.

"Wir haben feststellen müssen, dass nicht nur Brackenheimer, sondern sehr viele von außerhalb nach Brackenheim kommen."

Angemeldet und genehmigt beim Landkreis

Die Veranstaltungen seien grundsätzlich bei der zuständigen Ortspolizeibehörde anzumelden, in diesem Fall beim Landratsamt. Dieses erstellte eine Genehmigung mit Auflagen wie Abstand und Maskenpflicht. Werden diese eingehalten, sei dem Recht genüge getan. Das sei bisher so gewesen, sagt Csaszar.

"Natürlich haben wir Sorgen, dass wir nicht wissen, welche Personen sich unter die Teilnehmer mischen […] und wir nicht garantieren können, dass gewisse Unterwanderungen stattfinden."

In Brackenheim habe es Anmeldungen beim zuständigen Amt gegeben, bestätigt auch Marc Hoffmann, Leiter Amt für Sicherheit und Ordnung im Landratsamt Heilbronn. Nach der Versammlung vergangene Woche wurde für diesen Montag in Abstimmung mit Stadt, Polizei, Landratsamt und Versammlungs-Anmelderin der Festplatz als Versammlungsort bestimmt, dort könne man die notwendigen Abstände einhalten, so Hoffmann. Vergangene Woche war der Platz eng geworden.

Demo in Brackenheim (Foto: SWR)
Demonstranten in Brackenheim

"Die Prüfung, was ist möglich und was ist nicht möglich und was ist erforderlich, die findet bei der Versammlungsanmeldung wieder statt. Das heißt, es wird jedes Mal wieder auf ein Neues geprüft."

Die Polizei ist jeweils für die Einschätzung vor Ort zuständig. Sollte es systematisch zu Regelverletzungen kommen, wird das in die Bewertung der Versammlung einfließen, so Hoffmann. Seither habe es bei den Versammlungen in Brackenheim einzelne Verstöße gegeben, das habe man jedoch versucht, in Abstimmung mit der Versammlungsleiterin in den Griff zu bekommen, sagt der Ordnungsamtsleiter im Landratsamt Heilbronn.

Vielfalt unter Demonstranten

Während im vergangenen Jahr die meisten Demonstrationen klar unter der Überschrift "Querdenker" stattfanden, sind die jetzigen Demonstrationen weniger eindeutig gekennzeichnet. Auch die Demonstration in Brackenheim ist von einer Privatperson angemeldet worden, so das Landratsamt Heilbronn. Geteilt und vereinzelt zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen wird jedoch auch zum Beispiel in "Querdenker"-Telegramgruppen.

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