Menschen mit Gelben Westeh stehen im Kreis. Die Gruppe "Gelbe Westen" ist am Wochenende auf dem Heilbronner Weihnachtsmarkt unterwegs gewesen (Foto: SWR)

Aktion auf Heilbronner Weihnachtsmarkt "Gelbwesten"-Protest beschäftigt Polizei

Auf dem Heilbronner Weihnachtsmarkt hat es am Samstagabend eine Protestaktion einer Gruppe namens "Gelbe Westen Heilbronn" gegeben. Das hat nun die Polizei auf den Plan gerufen.

Die rund 30 Teilnehmer waren mit schrill-gelben Warnwesten in der Heilbronner Innenstadt unterwegs, ähnlich der derzeit umstrittenen Protestbewegung in Frankreich.

Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wird geprüft

Nun beschäftigt sich die Polizei mit der Aktion: "Wir haben Ermittlungen aufgenommen", sagte ein Polizeisprecher dem SWR Studio Heilbronn. Es stehe tatsächlich ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz im Raum.

Versammlungen dürften friedlich unter freiem Himmel stattfinden, müssten aber vorher angemeldet und genehmigt werden. Bei der Stadt Heilbronn, der Versammlungsbehörde, gebe es aber keine Kenntnis von der Aktion.

SWR-Moderator Hartmut Oesterle im Gespräch mit SWR-Reporter Alexander Dambach über die Bewegung "Gelbe Westen" in Heilbronn:

Dauer

Die Teilnehmer waren am Samstag friedlich auf dem Heilbronner Weihnachtsmarkt unterwegs. Auf ihren Westen stand etwa geschrieben: "Migrationspakt stoppen". Im Vorfeld war in den sozialen Medien zu der Aktion aufgerufen worden, die sich auch "Gegen die Altparteien Politik" wende.

Facebook-Seite der "Gelbe Westen Heilbronn"

Am 3. Dezember wurde eine Facebook-Seite mit dem Titel "Gelbe Westen Heilbronn" erstellt, die über 700 Personen abonniert hatten. Diese scheint mittlerweile nicht mehr online zu sein. Die Kommentare auf der Seite reichten etwa von "Der Anfang ist gemacht, ich finde das großartig" bis hin zu "Nein wieder so ein Ding das von ultrarechts unterwandert ist."

Wer sich genau hinter "Gelbe Westen Heilbronn" verbirgt und ob es weitere Aktionen gibt, ist noch unklar.

STAND