Schweine im Stall (Foto: dpa Bildfunk)

Stuttgarter Oberlandesgericht befasst sich mit Markenrecht Vergleichsangebot im Rechtsstreit um "Hohenloher Landschwein"

Im Streit um die Markenrechte für die Bezeichnungen "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" zwischen der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall und der Landmetzgerei Setzer hat es am Donnerstag ein Vergleichsangebot vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart gegeben.

Die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall besteht demnach zwar auf die Qualitätsstandards wie Herkunft aus Hohenlohe, Genetik der Tiere, Fütterungsstandards und artgerechte Haltung. Doch neben dem Erzeugerschlachthof Schwäbisch Hall sollen weitere Betriebe in Hohenlohe zur Schlachtung zugelassen werden. Dazu dürfen auch andere Kontrollorgane außer dem Landwirtschaftlichen Beratungsdienst Schwäbisch Hall genutzt werden.

Dauer

Gericht empfiehlt gütliche Einigung

Die Gegenseite, die Landmetzgerei Setzer, will über diesen Vorschlag nachdenken, hieß es vor Gericht. Die Erzeugergemeinschaft will erreichen, dass der Wettbewerber es unterlässt, seine Fleischprodukte mit der Bezeichnung "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" zu bewerben, ohne die Standards der Marke einzuhalten.

Das Gericht empfahl eine gütliche Einigung auf Grundlage des Vergleichsangebotes. Das Landgericht Stuttgart hatte die Anträge der Erzeugergemeinschaft in erster Instanz zurückgewiesen.

STAND