Hohenloher Krankenhaus in Künzelsau von außen (Foto: Hohenloher Krankenhaus gGmbH)

Ärger um Abstimmung über Künzelsauer Krankenhaus Gerichtstermin abgesagt - außergerichtlich geeinigt

Die Verhandlung vor dem Heilbronner Landgericht, in der der Künzelsauer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten eine einstweilige Verfügung erwirken wollte, ist, wurde jetzt abgesagt.

Der Grund - die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Bei dem Streit ging es um einen Leserbrief. Josefine Hähl vom Kreisvorstand der Grünen im Hohenlohekreis hatte darin geschrieben, dass der CDU-Politiker Christian von Stetten im Kreistag die Schließung des Künzelsauer Krankenhauses befürwortet habe.

"Für Erhalt stark gemacht"

Eine schlichte Falschbehauptung, so von Stetten. Das Gegenteil sei der Fall: Er habe sich über mehrere Jahre für den Erhalt des Krankenhauses stark gemacht und im Kreistag gegen eine Schließung gestimmt.

Christian Freiherr von Stetten (Foto: SWR)
Christian von Stetten: "Eine schlichte Falschbehauptung"

Für den Bundestagsabgeordneten war damit klar: Der durch den Leserbrief entstandene falsche Eindruck könne so nicht stehen bleiben. Und weil die Grünen-Politikerin es monatelang abgelehnt habe, die Angelegenheit durch eine Unterlassungserklärung aus der Welt zu schaffen, sollte am Mittwoch das Gericht klären, wer Recht hat.

Unterlassungserklärung unterschrieben

Am Dienstagabend kam offensichtlich nochmal Fahrt in die Angelegenheit: Josefine Hähl hat nun doch eine - dem SWR vorliegende - Unterlassungserklärung unterschrieben. Darin nimmt sie die Behauptung aus ihrem Leserbrief zurück und verpflichtet sich, diese auch nicht mehr zu wiederholen.

Laut Christian von Stetten werde sich in den nächsten Tagen entscheiden, wie jetzt weiter verfahren wird - klar ist aber: Vor Gericht gilt die Sache als erledigt.

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