Kommunen unterschiedlich stark präsent

3G in der Gastronomie - wer kontrolliert in Heilbronn-Franken?

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In Innenräumen von Restaurants gilt wegen der Corona-Pandemie 3G. Doch wie wird sicher gestellt, dass Gastronomen wirklich jeden kontrollieren? Das SWR Studio Heilbronn hat in zehn Städten nachgefragt.

3G in der Gastronomie (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild, Robert Michael)
Geimpft, genesen, getestet - in Baden-Württemberg dürfen nur Menschen in Innenräumen von Gaststätten essen, die diese Bedingungen erfüllen picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild, Robert Michael

Im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie spielt die Gastronomie eine große Rolle, denn mit den kälteren Temperaturen essen und trinken wieder mehr Menschen in den Innenräumen von Cafés und Restaurants. Damit Gaststätten nicht zu Infektionsherden werden, gilt in Baden-Württemberg in geschlossenen Räumen die 3G-Regel – ins Restaurant darf also nur, wer geimpft, genesen oder getestet ist. In der Warnstufe und der Alarmstufe – also bei höherem Infektionsgeschehen – sind die Regeln noch strenger.

Aber werden diese Regeln wirklich umgesetzt? Wer häufig essen geht, hat womöglich schon die Erfahrung gemach, dass vereinzelt gar nicht nach einer Impf- oder Testbescheinigung gefragt wird.

Ordnungsämter vor Ort zuständig

Für die Kontrolle, ob Gastronomen sich an die Vorgaben halten, sind laut des Landesozialministeriums die Ordnungsämter zuständig. Manche Ordnungsämter kontrollieren die Gastronomen in ihrer Stadt allerdings nur anlassbezogen, wenn also bereits ein Hinweis auf einen Verstoß vorliegt, oder gar nicht. Das hat eine Anfrage des SWR Studio Heilbronn unter zehn Städten und Gemeinden in Heilbronn-Franken ergeben.

Vier der zehn angefragten Kommunen gaben an, dass sie anlassbezogen kontrollieren – etwa wenn schon konkrete Hinweise vorliegen. Aus Künzelsau (Hohenlohekreis) hieß es, es werde derzeit keine Notwendigkeit zu Kontrollen gesehen. Das sagte eine Sprecherin der Stadt dem SWR Studio Heilbronn.

Zahl der Kontrollen unterscheidet sich stark

Die Anzahl der Kontrollen unterscheidet sich zum Teil stark. So gab die Stadt Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall) an, zwischen 1. September und Mitte Oktober 94 Stichprobenkontrollen in der Gastronomie durchgeführt zu haben. In Heilbronn waren es im selben Zeitraum – neben einer landesweiten Schwerpunktkontrolle in Clubs und Diskotheken – sieben Kontrollen, in Öhringen (Hohenlohekreis) gar keine.

Generell gilt: In der Mehrheit der Gemeinden wurden bereits Verstöße festgestellt und zum Teil auch Bußgeldverfahren eingeleitet.

Städte loben die Gastronomen

Allerdings loben viele Gemeinden die Gastronomen in ihrer Stadt auch. Die Sensibilität für die Regeln sei hoch, heißt es aus mehreren Städten. "Wir haben einen sehr positiven Eindruck von den Sicherheits-Bemühungen der Gastronomie-Betriebe und bisher keine Bußgelder verhängt", sagte beispielsweise der Sprecher der Stadt Bad Mergentheim (Main-Tauber-Kreis), Carsten Müller, dem SWR.

"Wenn mal Kleinigkeiten nicht ganz passten, haben unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Dialog darauf hingewiesen und bei der Folgekontrolle war dann auch alles in Ordnung."

Ministerium kündigt verstärkte Kontrollen an

Ende der Woche plant das baden-württembergische Sozialministerium verstärkte Kontrollen von Gaststätten, Restaurants und Cafés. Am Donnerstag und Freitag sollen die Ortspolizeibehörden im ganzen Land laut einer Mitteilung des Ministeriums die Einhaltung der Corona-Verordnung in der Gastronomie überprüfen, vereinzelt auch mit Unterstützung der Landespolizei.

"Wir müssen sicherstellen, dass Gastwirte die Impf- oder Genesenennachweise auch tatsächlich kontrollieren und die Kontaktdaten erheben. Nur dann kommen wir sicher durch den Herbst und Winter", sagte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne).

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