STAND

Im Mai hat Baden-Württemberg ein Corona-Öffnungskonzept beschlossen. Es sieht Lockerungen in drei Schritten vor, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 100 liegt. Zusätzliche Lockerungen gibt es ab einem Inzidenzwert von unter 50 - und neuerdings auch ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35.

Schon als die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis die Marke von 100 an fünf Tagen hintereinander unterschritten hatte, konnten die örtlichen Behörden weitreichende Lockerungen umsetzen. Bei einem Inzidenzwert über 100 würde aber wieder das Infektionsschutzgesetz des Bundes greifen, also die sogenannte Bundes-Notbremse.


Maskenpflicht

Seit dem 29. März muss überall, wo eine Maskenpflicht gilt, eine medizinische Maske getragen werden. Alltagsmasken reichen nicht mehr aus. Als medizinische Masken gelten die sogenannten OP-Masken, aber auch FFP2-Masken oder KN95- und N95-Masken. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 100 reichen OP-Masken aus. Die Maskenpflicht gilt:

  • Im öffentlichen und touristischen Personenverkehr
  • In Schulen
  • In Einkaufszentren, Groß- und Einzelhandelsgeschäften oder auf Märkten sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen
  • Am Arbeitsplatz und an Einsatzorten, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu Kolleginnen oder Kollegen nicht eingehalten werden kann
  • In Arztpraxen, beim Heilpraktiker, in der Physiotherapie
  • Während Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen
  • In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (hier reichen OP-Masken nicht, es müssen FFP2-, KN95- oder N95-Masken sein)
  • Bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen wie medizinischer Fußpflege
  • Bei Angeboten der beruflichen Bildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft
  • In Autos für alle Insassen, wenn haushaltsfremde Personen mitfahren; Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt

Die erweiterte Maskenpflicht gilt seit 22. März auch für Kinder von sechs bis einschließlich 14 Jahren - also auch an Grundschulen. Kinder bis einschließlich fünf Jahren sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen - genauso wie Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können und dafür eine ärztliche Bescheinigung haben.

Schnelltests

Coronavirus-Schnelltests, die für gewisse Dienstleistungen und Angebote erforderlich sind, müssen tagesaktuell sein (maximal 24 Stunden alt). Dafür können auch die kostenfreien Bürgertests in den Testzentren genutzt werden. Außerdem können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die Anbieterinnen und Anbieter von Dienstleistungen und Schulen, die Schülerinnen und Schüler sowie das Personal testen, ein negatives Testergebnis bestätigen.

Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich selbst unter Aufsicht (zum Beispiel Dienstleister oder Arbeitgeber) durchführen und bescheinigen lassen. Außerdem kann auch ein negatives PCR-Testergebnis vorgelegt werden. Schülerinnen und Schüler können bei Angeboten mit Testpflicht einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen. Dieser darf nicht älter als 60 Stunden sein.

Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 entfällt bei Veranstaltungen im Freien die Testpflicht beziehungsweise der Impf- oder Genesungsnachweis - zum Beispiel beim Besuch von Freibädern, Außengastronomie oder Open-Air Kulturveranstaltungen.

Die Teststellen sind verpflichtet, ein positives Testergebnis dem Gesundheitsamt zu melden. Zur Bestätigung soll dann ein PCR-Test gemacht werden.

Genesene und vollständig geimpfte Personen sind in den jeweiligen Bereichen seit dem 14. Mai von der Testpflicht befreit. Sie müssen allerdings einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Einrichtungen können von dieser Regelung abweichen und einen negativen Coronatest einfordern.

Baden-Württemberg

Online-Schulung reicht Nachweis von Corona-Schnelltests jetzt auch von Friseuren, Lehrern und Erziehern

In Baden-Württemberg können laut Corona-Verordnung jetzt auch Friseure Corona-Schnelltests durchführen und Nachweise ausstellen. Das gilt auch für Schulen, Kitas und Firmen.  mehr...

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen

Mit den Änderungen der Corona-Verordnung zum 14. Mai zählen genesene und vollständig geimpfte Personen nicht mehr zur maximalen Personenzahl hinzu.

Liegt der Inzidenzwert an fünf Tagen in Folge unter dem Wert von 50, sind laut der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg Treffen im privaten oder öffentlichen Raum mit zehn Personen aus bis zu drei Haushalten möglich. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt. Kinder der Haushalte bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt. Zusätzlich dürfen bis zu fünf weitere Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres aus beliebig vielen weiteren Haushalten hinzukommen. So sind Kindergeburtstage in kleinem Rahmen wieder möglich.

Die Bundes-Notbremse gilt seit 24. April und sie gilt bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100. So dürfen sich in Kreisen mit einem Inzidenzwert über 100 in Baden-Württemberg nur ein Haushalt und eine zusätzliche Person treffen. Die Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahren zählen dabei weiterhin nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

In Baden-Württemberg gelten in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. In dieser Zeit ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung oder des eigenen Grundstücks nur noch aus "triftigen Gründen" erlaubt. Dazu zählen etwa gesundheitliche Notfälle und die Berufsausübung, aber auch Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften. Zusätzlich ist zwischen 22 Uhr und 24 Uhr im Freien allein ausgeübte körperliche Bewegung erlaubt. Dies gilt nicht für Sportstätten.

Schulen und Kitas

Am 7. Juni hat nach den Pfingstferien in Baden-Württemberg wieder der Schulunterricht begonnen.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 im jeweiligen Stadt- oder Landkreis findet an allen Schulen, in Grundschulförderklassen und Schulkindergärten Präsenzunterricht statt. Ein förmliches Abstandsgebot zu und zwischen den Schülerinnen und Schülern besteht nicht.

Liegt der Inzidenzwert über 50, aber unter 100, starten zunächst nur die Grundschulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und die Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit dem Präsenzunterricht. Die weiterführenden Schulen bleiben in diesem Fall noch im Wechselunterricht, sollen laut dem baden-württembergischen Kultusministerium aber am 21. Juni folgen.

Beim Sportunterricht wird - wie auch in der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - die Inzidenzgrenze von 35 eingeführt. Bei einer Inzidenz unter 35 ist fachpraktischer Sportunterricht jeglicher Art sowohl im Freien als auch in der Sporthalle möglich. Bei einer Inzidenz zwischen 35 und 50 ist der fachpraktische Sportunterricht im Freien an allen Schulen erlaubt. In den Sporthallen darf er nur kontaktarm erfolgen. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100 ist Sportunterricht in der Regel nur noch im Freien zulässig.

Seit 19. April gilt für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen eine generelle Testpflicht für Schülerinnen und Schüler, sowie für Lehrkräfte. Pro Woche müssen zwei Corona-Tests durchgeführt werden. Ein negatives Testergebnis ist Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. Die Schulen können eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis ausstellen. Es kann auch außerhalb der Schule verwendet werden und gilt für die Dauer von 60 Stunden.

Außerdem besteht an den Schulen in Baden-Württemberg weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).

Sonderregelungen gelten in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Hier sollen die Schulen verpflichtend auf Fernunterricht umstellen und die Kitas die Regelbetreuung aussetzen. Hiervon ausgenommen sind wie bisher die Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 7, die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) G und K.

Nachhilfeunterricht in Gruppen von bis zu fünf Schülerinnen und Schülern darf in Präsenz stattfinden. Auch hier gilt die erweiterte Maskenpflicht. In Kreisen mit einer stabilen Inzidenz unter 100 sind Gruppen von zehn Lernenden gestattet.

Kitas sind geöffnet. Das Abstandsgebot gilt dort nicht für Kinder. Auch für Kita-Kinder will das Land ein Angebot von Testungen bis zu zweimal pro Woche bereitstellen. Kitas, Kindergärten und Kindertagesbetreuungen dürfen in Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 165 nur noch Notbetreuung anbieten.

Das Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten und Schulkindergärten muss seit 22. März eine medizinische Maske tragen - außer im "ausschließlichen Kontakt mit den Kindern". Die Einrichtungen können allerdings auf eigene Faust auch strengere Regeln beschließen. Ebenso müssen seit 22. März Schülerinnen und Schüler an Grundschulen auch im Unterricht eine medizinische Maske oder FFP2-Maske tragen.

Fahrschulausbildung

Seit dem 7. Mai darf der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg wieder in Präsenz stattfinden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschieden. Die praktische Ausbildung in Fahr-, Boots- und Flugschulen ist seit dem 8. März wieder möglich. Beim praktischen Unterricht sowie bei der praktischen und theoretischen Prüfung müssen alle Insassen eine medizinische Maske oder eine FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen.

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Corona-Regeln: Theorie-Fahrunterricht in Baden-Württemberg wieder in Präsenz erlaubt

Ungeachtet weiter hoher Corona-Inzidenzzahlen ist der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg ab sofort wieder in Präsenz möglich. Das hat ein Gericht entschieden.  mehr...

Seit 22. März dürfen Fahrschulen auch wieder Aufbauseminare und Fahreignungsseminare durchführen.

Erste-Hilfe-Kurse dürfen stattfinden, wenn der Anbieter ein Test-Konzept vorlegt. Teilnehmer und Teilnehmerinnen müssen außerdem einen tagesaktuellen, negativen Corona-Schnelltest haben.

Musik- und Kunstschulen

Volkshochschulen, Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen wieder Unterricht anbieten. Erlaubt sind innen und außen kleine Gruppen von bis zu 20 Schülerinnen und Schülern. Aber: In Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 dürfen sie nur Online-Angebote machen. Die Regelungen für Musik-, Kunst- und Jugendkunstunterricht gelten auch für Soloselbständige wie beispielsweise Klavierlehrerinnen und Klavierlehrer.

Kultur- und Freizeitangebote

In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen Bibliotheken, Galerien und Archive analog zu Museen mit Test und Hygienekonzept öffnen.

Liegt der Inzidenzwert an fünf Tagen hintereinander unter 50, können Archive, Büchereien und Bibliotheken ohne Auflagen öffnen. Das gilt auch für zoologische und botanische Gärten, Galerien, Gedenkstätten und Museen.

Liegt die Inzidenz an fünf Tagen hintereinander unter dem Wert von 35, sind Theater-, Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmvorführungen oder andere Kulturveranstaltungen im Freien mit bis zu 750 Teilnehmenden erlaubt. Das sieht die seit dem 7. Juni geltende Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vor.

Vortrags- und Informationsveranstaltungen im Freien sind ebenfalls mit bis zu 750 Personen erlaubt. Das gilt auch für Veranstaltungen wie Gremiensitzungen in Vereinen oder Betriebsversammlungen in Unternehmen. Messen, Ausstellungen und Kongresse sind möglich. Pro sieben Quadratmeter Fläche ist eine Person erlaubt.

Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 entfällt bei Veranstaltungen im Freien die Testpflicht beziehungsweise der Impf- oder Genesungsnachweise - zum Beispiel beim Besuch von Open-Air-Kulturveranstaltungen.

Zoologische und botanische Gärten dürfen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis unter 100 unter den Voraussetzungen für "Click and Meet" geöffnet bleiben und wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. Voraussetzung ist ein tagesaktueller negativer Corona-Schnelltest, der durch eine offizielle Stelle durchgeführt wurde und nicht älter als 24 Stunden sein darf. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind von der Testpflicht ausgenommen.

Die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten dürfen auch über einer Inzidenz von 100 weiter öffnen, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden.

Seit dem 22. März dürfen Autokinos wieder öffnen. Autokonzerte und Autotheater sind ebenfalls wieder möglich.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge unter der Marke von 100, können touristische Veranstaltungen im Freien wie Natur- oder Stadtführungen wieder mit bis zu 20 Teilnehmenden stattfinden.

Sport

Aktuell sind bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 50 Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateur-, des Profi- und Spitzensports ohne Begrenzung der Teilnehmenden mit bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern im Freien und in geschlossen Räumen mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet.

Sinkt die Inzidenz stabil auf einen Wert unter 35, sind bei Wettkampfveranstaltungen des Amateur-, Profi- und Spitzensports im Freien bis zu 750 Besucherinnen und Besucher erlaubt.

Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 entfällt bei Veranstaltungen im Freien die Testpflicht beziehungsweise der Impf- oder Genesungsnachweis - zum Beispiel beim Besuch von Freibädern.

Organisierter Vereinssport darf auch außerhalb von Sportanlagen und Sportstätten allgemein wieder stattfinden. So dürfen etwa Vereinsmannschaften beispielsweise im Wald joggen. Dies gilt laut der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 7. Juni aber zum Beispiel nicht für Wandergruppen, die nicht im Verein organisiert sind. Hier gelten weiter die allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie Fitness- und Yogastudios ist für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport allgemein gestattet. Es gilt eine Begrenzung von 20 Quadratmetern pro Person. Außerdem ist ein negativer Corona-Test erforderlich.

Tanz- und Ballettschulen können ab Öffnugsstufe zwei der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg öffnen. Erlaubt sind innen und außen bis zu 20 Schülerinnen und Schüler.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage in Folge unter 100 sind Spitzen- oder Profisportveranstaltungen im Freien mit bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauern möglich. Sportanlagen, auf denen im Freien kontaktarmer Freizeit- und Amateursport betrieben werden kann, können auch wieder genutzt werden. Dann sind in Sportstätten innerhalb des ersten Öffnungsschritts maximal 20 Personen zugelassen. Für Außenbereiche von Schwimmbädern aller Art und auch Badeseen mit kontrolliertem Zugang ist für je 20 Quadratmeter ein Gast zugelassen. Bei anhaltend niedriger Inzidenz ist eine Person pro zehn Quadratmeter möglich (Öffnungsschritt drei).

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis über 100, ist nur kontaktarmer Freizeit- und Amateursport mit nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Haushalten erlaubt. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit. Die Benutzung der Umkleiden oder Aufenthaltsräume ist nicht gestattet.

Das Land Baden-Württemberg hat zum 7. Juni seine Corona-Verordnung an die Bundesnotbremse angepasst. Demnach können auf weitläufigen Außenanlagen, wie Golf-, Reit- oder Tennisplätzen oder Leichtathletik-Anlagen auch mehrere Gruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen (fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten) getrennt voneinander Sport treiben.

Öffentliche und private Sportstätten in geschlossenen Räumen dürfen bei einem Inzidenzwert über 100 nicht für den Freizeit- und Amateurindividualsport genutzt werden. Das gilt ebenso für Bäder, Fitnessstudios, Tanz- oder Yogastudios und ähnliche Einrichtungen. Ausnahmen gibt es lediglich für den Reha-Sport und den Spitzen- oder Profisport. Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder Profisports sind ohne Zuschauer erlaubt. Auch Fitnessstudios dürfen "für dienstliche Zwecke, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport" öffnen.

Ausflüge, Reise und Einreise aus Risikogebieten

Laut Landesregierung sind ab dem 14. Mai in Kreisen mit stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 touristische Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen und Campingplätzen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln und der Kontaktdatenübermittlung wieder erlaubt. Gäste ohne Genesenen- oder Impfnachweis müssen allerdings alle drei Tage einen negativen Coronatest vorlegen.

Fahrten mit Ausflugsschiffen, Museums- oder Seilbahnen und auch Reisebussen sind in solchen Kreisen ebenso gestattet wie die Öffnung von Hochseilgärten, Minigolfbahnen oder Bootsverleihe. Erlaubt ist maximal die Hälfte der vollen Besetzung.

Seit dem 13. Mai gelten für die Einreise nach Baden-Württemberg einheitliche Regeln des Bundes. Für vollständig Geimpfte sowie Menschen nach einer Erstimpfung und einer vorhergehenden Covid-19-Infektion hat Baden-Württemberg die Quarantäne-Regelung gekippt. Das bedeutet, nach der Reise in ein Risikogebiet sowie Kontakt zu einer infizierten Person gilt für sie keine Absonderungspflicht mehr.

Grundsätzlich gilt weiterhin eine Quarantänepflicht von zehn Tagen nach der Einreise aus Risikogebieten. Neu ist, dass Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, sich der neuen Verordnung zufolge "freitesten" können. Dafür reicht ein Antigentest, der nicht älter ist als 48 Stunden - oder ein PCR-Test, der nicht älter ist als 72 Stunden. Bisher konnte in Baden-Württemberg die Quarantäne erst nach fünf Tagen mit einem negativen Test vorzeitig beendet werden. Die Nachweise über eine Impfung, eine überstandene Infektion oder einen negativen Test müssen über das Einreiseportal übermittelt werden. Kann keiner dieser Nachweise erbracht werden, gilt grundsätzlich eine Quarantänepflicht von zehn Tagen.

Wer mit dem Flugzeug einreist, braucht auch weiterhin bereits vor Abflug einen negativen Test, einen Nachweis über eine vollständige Covid-19-Impfung oder eine Genesung nach einer Infektion. Impf- und Genesenennachweis können Fluggäste von der Quarantäne und einem Negativ-Test befreien - allerdings gilt dies nicht beim Aufenthalt in einem Gebiet mit Virusvarianten.

Baden-Württemberg

Beginn der Urlaubssaison Neue Einreiseregeln: Quarantäne entfällt bei negativem Test oder Impfung

Bei Einreise aus einem Risikogebiet kann seit Donnerstag die Quarantäne mit einem negativen Corona-Test umgangen werden. Das geht aus einer neuen Bundesverordnung hervor, die das Reisen im Sommer einfacher machen soll.  mehr...

Wer aus einem Hochinzidenzgebiet einreist, kann die Quarantäne weiterhin frühstens nach fünf Tagen durch einen negativen Test beenden. Geimpfte und genesene Personen sind hier nach erbrachtem Nachweis von der Quarantäne ebenfalls befreit. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten muss bereits bei Einreise ein negativer Test vorliegen. Außerdem dauert die Quarantäne 14 Tage und kann nicht früher beendet werden. Auch geimpfte oder genesene Personen sind nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten nicht von der Testpflicht vor Einreise und der 14-tägigen Quarantäne befreit.

Die Corona-Verordnung sieht verstärkte Kontrollen und Zugangsbeschränkungen an tagestouristischen Hotspots durch die örtlichen Behörden vor. Auf private Reisen sowie Ausflüge zu touristischen Zielen soll verzichtet werden. Weiterhin möglich sind Geschäftsreisen und Reisen und Übernachtungen in besonderen Härtefällen.

Einzelhandel und Dienstleistungen

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 pro 100.000 Einwohner an mindestens fünf Tagen in Folge entfällt im Einzelhandel die Testpflicht. Es gelten aber Auflagen. Unter anderem darf bei einer Verkaufsfläche von weniger als 10 Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde in das Geschäft. Bei einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern ist jeweils ein Kunde oder eine Kundin pro zehn Quadratmeter erlaubt.

Außerdem gilt weiterhin in Geschäften und auf Parkplätzen die Maskenpflicht.

Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken - also insbesondere Lebensmittelgeschäfte - dürfen öffnen. Abhängig von der Entwicklung der Inzidenzwerte gilt unter Umständen - je nach Verkaufsfläche - eine Begrenzung der Kundenzahl.

  • Friseur- und Fußpflegedienstleistungen dürfen weiterhin Dienstleistungen anbieten. Bei den Behandlungen müssen Kundinnen und Kunden sowie Beschäftigte eine medizinische oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Außerdem ist ein tagesaktueller negativer Schnelltest erforderlich. Dafür können laut der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kostenfreie Bürgertests genutzt werden. Alternativ kann auch eine Impfdokumentation oder ein Nachweis einer durchgemachten Infektion vorgelegt werden.
  • Andere körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-, Sonnen- und Piercingstudios sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen müssen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 geschlossen bleiben.

Öffnen dürfen weiterhin Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen unter anderem: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte und Großhandel.

Der Einzelhandel darf durch den Stufenplan der Landesregierung in Kreisen, die an fünf Tagen nacheinander unter einer Inzidenz von 100 liegen, "Click & Meet" anbieten. Im Rahmen von "Click & Meet" können im ersten Öffnungsschritt statt einem Kunden pro 40 Quadratmetern zwei getestete beziehungsweise geimpfte oder genesene Kunden zugelassen werden, und zwar ohne vorherige Terminbuchung. "Click & Collect" ist für den gesamten Einzelhandel erlaubt - laut der Corona-Verordnung auch in Kreisen mit einer Inzidenz von über 100.

Hundefriseure und Hundesalons dürfen ihre Dienstleistungen generell anbieten, wenn das Tier vom Kunden abgegeben und erst nach der Behandlung wieder abgeholt wird. Der Tierbesitzer darf also während der Behandlung nicht anwesend sein. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hatte die pauschale Schließung von Hundesalons im Zuge der Corona-Pandemie gekippt.

Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis die Marke von 50 stabil unterschreitet, dürfen Vergnügungsstätten wie Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungs- und -annahmestellen von 6 bis 1 Uhr öffnen. Rauchen ist generell nur außerhalb geschlossener Räume gestattet. 

Gastronomie

Bei einem stabilen Inzidenzwert unter 50 dürfen Gaststätten, Shisha- und Raucherbars von 6 bis 1 Uhr öffnen. Rauchen ist generell weiterhin nur außerhalb geschlossener Räume gestattet.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen hintereinander unter dem Wert von 35, entfällt für die Außenbereiche der Gastronomie die Testpflicht. Im Gastgewerbe sind dann Feiern mit bis zu 50 Personen innen und außen erlaubt. Ausgenommen sind Tanzveranstaltungen. Und: bei solchen Feiern ist wiederum innen und außen ein Test- oder Impfnachweis erforderlich, beziehungsweise ein Nachweis über eine Corona-Genesung. Außerdem werden bei solchen Feiern geimpfte und genesene Personen mitgezählt.

Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Stadt- oder Landkreisen an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 100 gesunken ist, ist die Öffnung von Gaststätten sowohl im Innen- als auch im Außenbereich erlaubt - und zwar zwischen 6 und 21 Uhr. Es gilt dabei die Maskenpflicht, das Abstandsgebot und die Pflicht zur Kontaktdatenübermittlung. Außerdem ist der Zutritt nur für Personen mit einem Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis möglich. Darüber hinaus gilt eine Personen- oder Flächenbegrenzung: Im Inneren von Gaststätten ist ein Gast auf 2,5 Quadratmeter Gastraum erlaubt, im Außenbereich gelten die AHA-Regeln.

Über einer Inzidenz von 100 bleibt die Gastronomie geschlossen. Speisen und Getränke können abgeholt werden, Lieferdienste bleiben erlaubt. Eine Abholung von Speisen während der Ausgangsbeschränkungen nach 22 Uhr ist nicht erlaubt.

Arbeitsplatz

Arbeitgeber sind laut einer aktualisierten Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums verpflichtet, Homeoffice zu ermöglichen, wenn die betrieblichen Belange nicht dagegen sprechen. Arbeitnehmer sollten darüber hinaus das Angebot annehmen, soweit sie dies können. Ansonsten gilt am Arbeitsplatz neben Hygienemaßnahmen auch die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Beschäftigten nicht eingehalten werden kann - auf jeden Fall aber im Kundenkontakt. Dies gilt innen wie außen - auch auf Baustellen.

Seit dem 19. April sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten Corona-Tests anzubieten.

Kantinen dürfen in Kreisen mit einer stabilen Inzidenz unter 100 wieder öffnen. In Kreisen mit einer höheren Inzidenz ist weiterhin nur Essen zum Mitnehmen erlaubt.

Im Rahmen des Stufenplans der Landesregierung von Baden-Württemberg sind bei einem stabilen Inzidenzwert unter 100 Lockerungen möglich. So sieht die Öffnungsstufe drei vor, dass bei Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, bis zu 500 Teilnehmende im Freien und bis zu 250 Teilnehmende in geschlossenen Räumen erlaubt sind. 

Liegt die Inzidenz in den Stadt- und Landkreisen an fünf Tagen hintereinander unter dem Wert von 35, sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, im Freien mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern gestattet. 

Fachhochschulen und Universitäten

Der dreistufige Öffnungsplan der Landesregierung sieht vor, dass bei einem über mehrere Wochen stabilen Sieben-Tage-Inzidenzwert unter 100 Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien in Innenräumen mit bis zu 250 Personen möglich sind. An Vortrags- und Informationsveranstaltungen, die im Freien stattfinden, können bis zu 500 Personen teilnehmen. Innen sind maximal 250 Teilnehmende erlaubt.

Präsenzveranstaltungen können auch während des Lockdowns weiterhin stattfinden, soweit dies "epidemiologisch verantwortbar und zwingend erforderlich" ist, so die Landesregierung. Die Entscheidung liegt dabei bei den jeweiligen Einrichtungen. Beispiele sind Laborpraktika, praktische Ausbildungsanteile mit Patientenkontakt, Präparierkurse oder Prüfungen. Andere Lehrveranstaltungen finden grundsätzlich online statt.

In Kreisen mit stabiler Inzidenz unter 100 sind Lehrveranstaltungen im Freien bis 100 Personen und die Nutzung von Lernplätzen mit Voranmeldung erlaubt. Dann dürfen auch die Mensen wieder öffnen. Kurse an Volkshochschulen und ähnlichen Einrichtungen sind dann innen mit bis zu 10 Personen und außen mit bis zu 20 Personen erlaubt.

Gottesdienste und Trauerfeiern

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Davon ausgenommen sind Personen, die in gerader Linie verwandt, Geschwister und deren Nachkommen sind oder dem eigenen Haushalt angehören. Eine medizinische Maske ist vorgeschrieben. Der Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist wieder allgemein zulässig. Er wird aber dann wieder untersagt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis erneut über 100 ansteigt und damit die Bundesnotbremse wieder in Kraft tritt. An Gottesdiensten im Freien dürfen ab 9. Juni höchstens 500 Personen teilnehmen. Für Veranstaltungen im Freien bei Todesfällen gilt die Begrenzung der Zahl der Teilnehmenden von 100 Personen.

Wer eine Trauerfeier abhält, muss ein Hygienkonzept nach Maßgabe der Corona-Verordnung des Landes erstellen und von den Teilnehmern Daten wie Name und Adresse erfassen.

Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser

Seit dem 19. April gelten in Baden-Württemberg erste Lockerungen für Alten- und Pflegeheime: Ab einer Impfquote von 90 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner in einer Einrichtung kann die Beschränkung der Besucher auf zwei pro Tag aufgehoben werden. Außerdem haben die Bewohnerinnen und Bewohner wieder die Möglichkeit in den Gemeinschaftsräumen zusammen zu essen

Der Zutritt von Besuchern und externen Personen zu stationären Alten- oder Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem maximal 48 Stunden alten Antigentest und mit einer FFP2-, KN95-, N95-Maske zulässig. Für Kinder von sechs bis einschließlich 14 Jahren ist mindestens eine medizinische OP-Maske erforderlich; Alltagsmasken sind nicht mehr erlaubt. Die Einrichtungen müssen den Corona-Schnelltest vor Ort anbieten. Die Kosten rechnen sie mit der Pflege- oder Krankenversicherung ab.

Daneben müssen sich die Beschäftigten von stationären Pflegeeinrichtungen dreimal pro Woche testen lassen. Bei ambulanten Pflegediensten sind zwei Tests pro Woche vorgeschrieben. Dabei gibt es Ausnahmen, etwa für Notärzte, Polizei oder Feuerwehr im Einsatz.

Vor dem Besuch wird dringend empfohlen, sich über die Abläufe in der Einrichtung zu informieren.

Die Regeln für Besuchende von Krankenhäusern gelten analog: Zutritt ist nur nach vorherigem negativem Antigentest (nicht älter als 48 Stunden) und mit einer FFP2-, KN95-, N95-Maske oder Vergleichbarem zulässig.

Ausgeweitete Testpflicht Landesregierung verschärft Corona-Regeln für Alten- und Pflegeheime

Alten- und Pflegeheime seien laut Landes-Gesundheitsminister "Brennpunkte" in der Corona-Pandemie. Nun will die Landesregierung die Bewohner besser schützen, eine entsprechende Verordnung gilt ab Montag.  mehr...

Baden-Württemberg

Änderungen bei Ausgangsbeschränkung, Fernunterricht und Maskenpflicht Neue Corona-Verordnung: Diese Regeln gelten ab sofort für Baden-Württemberg

Am späten Freitagabend hat Baden-Württembergs Landesregierung die neue Corona-Verordnung notverkündet. Damit treten ab Samstag die geänderten Regelungen in Kraft, die an die Bundes-Notbremse angepasst wurden.  mehr...

Baden-Württemberg

Das Coronavirus und die Folgen für das Land Live-Blog zum Coronavirus in BW: Lehrerverband beklagt Mangel an Luftfiltern

Das Coronavirus beeinflusst den Alltag der Menschen im Land. Im Live-Blog fassen wir die neuesten Entwicklungen rund um die Pandemie und die Beschränkungen zusammen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN