Demonstranten auf der Friedrichsstraße und Polizeiauto in Friedrichshafen (Foto: SWR, Alfred Knödler)

Städte gehen in Region Bodensee-Oberschwaben unterschiedlich vor

Kein Versammlungsverbot gegen Corona-Demos geplant

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Für kommende Woche wird wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Dennoch sehen die meisten Städte in der Bodenseeregion keine Notwendigkeit für ein Versammlungsverbot.

Die größte unangemeldete Demonstration in der Region Bodensee-Oberschwaben fand am Montag mit rund 3.000 Menschen in Friedrichshafen statt. Nun will die Stadt prüfen, wie man in Zukunft auf unangemeldete Versammlungen reagiere, sagte eine Sprecherin dem SWR. Doch für ein Versammlungsverbot sehe man derzeit keinen Anlass, nachdem die Demonstration am Montag weitgehend friedlich verlaufen sei.

Abwägung der Verhältnismäßigkeit

Ähnlich äußern sich die Städte Sigmaringen, Wangen und Radolfzell auf SWR-Anfrage. Dort waren jeweils einige hundert Menschen zu unangemeldeten, sogenannten Spaziergängen zusammengekommen. Es wäre unverhältnismäßig gewesen, die Versammlung von vorneweg zu verbieten, heißt es etwa von einem Sprecher der Stadt Radolfzell. In Überlingen sieht die Lage anders aus. Die Versammlung dort war vom Veranstalter ordnungsgemäß bei der Stadt angemeldet worden. Es kamen rund 400 Menschen.

Demonstranten stehen auf einer Straße, umgeben von Polizisten. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Felix Kästle)
In mehreren Städten demonstrierten Menschen gegen die Corona-Politik. picture alliance/dpa | Felix Kästle

Ravensburg geht restriktiv gegen unangemeldete Demonstranten vor

Die Stadt Ravensburg dagegen hatte in den vergangenen Wochen ein Versammlungsverbot für die Altstadt ausgesprochen, nachdem es Verstöße gegen die Corona-Verordnung und Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben hatte. Um dieses Versammlungsverbot durchzusetzen, war die Polizei jeweils Montags mit einem Großaufgebot vor Ort, der Marienplatz wurde abgesperrt. Vor Weihnachten gelang es dennoch rund 2.000 Menschen, eine große Demonstration durchzuführen. Dabei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten.

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