Die größte unangemeldete Demonstration in der Region Bodensee-Oberschwaben fand am Montag mit rund 3.000 Menschen in Friedrichshafen statt. Nun will die Stadt prüfen, wie man in Zukunft auf unangemeldete Versammlungen reagiere, sagte eine Sprecherin dem SWR. Doch für ein Versammlungsverbot sehe man derzeit keinen Anlass, nachdem die Demonstration am Montag weitgehend friedlich verlaufen sei.
Abwägung der Verhältnismäßigkeit
Ähnlich äußern sich die Städte Sigmaringen, Wangen und Radolfzell auf SWR-Anfrage. Dort waren jeweils einige hundert Menschen zu unangemeldeten, sogenannten Spaziergängen zusammengekommen. Es wäre unverhältnismäßig gewesen, die Versammlung von vorneweg zu verbieten, heißt es etwa von einem Sprecher der Stadt Radolfzell. In Überlingen sieht die Lage anders aus. Die Versammlung dort war vom Veranstalter ordnungsgemäß bei der Stadt angemeldet worden. Es kamen rund 400 Menschen.
Ravensburg geht restriktiv gegen unangemeldete Demonstranten vor
Die Stadt Ravensburg dagegen hatte in den vergangenen Wochen ein Versammlungsverbot für die Altstadt ausgesprochen, nachdem es Verstöße gegen die Corona-Verordnung und Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben hatte. Um dieses Versammlungsverbot durchzusetzen, war die Polizei jeweils Montags mit einem Großaufgebot vor Ort, der Marienplatz wurde abgesperrt. Vor Weihnachten gelang es dennoch rund 2.000 Menschen, eine große Demonstration durchzuführen. Dabei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten.
