FFP2-Maske liegt auf zahlreichen Geldscheinen (Foto: imago images, IMAGO / Steinach)

BW-Gesundheitsminister spricht von zwei- bis dreistelligen Millionenbeträgen

Millionen fehlerhafte Masken im Bestand: Land verlangt Schadensersatz

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Zum Schutz gegen das Coronavirus hatte das Land Baden-Württemberg Millionen FFP2-Masken an Schulen, Verwaltung oder Pflegeheime verteilt - viele davon fehlerhaft und unbrauchbar. Was passiert jetzt mit dem entstandenen Schaden?

Die Landesregierung von Baden-Württemberg verlangt Schadensersatz von Unternehmen, die ihr fehlerhafte Schutzmasken geliefert haben. Das sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) dem SWR. Es gehe um mehrere Lieferanten, deren Masken nicht die geforderten Qualitätsstandards erfüllt hatten - und das, obwohl sie mit entsprechenden Zertifikaten versehen waren.

Ob die Schadensersatzansprüche notfalls auch vor Gericht durchgesetzt werden sollten, ließ Lucha offen. Es gehe bei dem Streit um zwei- bis dreistellige Millionenbeträge.

Einer der betroffenen Vertragspartner aus dem Ausland habe bereits mitgeteilt, dass die Ansprüche nicht anerkannt würden. Deswegen sei "eine gerichtliche Auseinandersetzung sehr wahrscheinlich", so ein Ministeriumssprecher gegenüber der "Stuttgarter Zeitung".

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Noch im Jahr 2020 hatte die baden-württembergische Landesregierung angekündigt, Millionen FFP2-Masken zum Schutz gegen das Coronavirus kostenlos zu verteilen. Nachdem Anfang Februar das Sozialministerium eingestehen musste, dass nicht alle der Schutzmasken den Anforderungen genügen und rund 3,5 Millionen Masken aus dem Landesvorrat teils mangelhaft seien, wurde eine Rückrufaktion gestartet. 

Auch Pflegeheime bekamen fehlerhafte FFP2-Masken

Die belieferten Stellen - etwa Schulen, stationäre Pflegeeinrichtungen, Universitätskliniken und Verwaltungen - waren informiert worden, dass die betroffenen Masken weder verteilt noch verwendet werden sollen. Das Land hatte die Masken selbst gekauft und auch vom Bund geliefert bekommen. Insgesamt 13 Hersteller, unter ihnen sowohl deutsche als auch ausländische Firmen, hatten zu Beginn der Pandemie fehlerhafte Masken geliefert. 

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