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Die Grünen-Fraktion im Landtag hat in Stuttgart die Ergebnisse ihrer Herbst-Klausur vorgestellt. Die Themen Klimaschutz und Innovation hat sie besonders im Blick.

Dauer
Sendedatum
Sendezeit
18:00 Uhr
Sender
SWR Fernsehen BW

Die Grünen-Fraktion will Innovationen im Mittelstand fördern. Deswegen sollten kleine und mittelständische Unternehmen bei der Forschung steuerlich unterstützt werden, forderte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz am Freitag in Stuttgart. Dies ist ein zentraler Punkt, wie seine Fraktion für mehr technische, wirtschaftliche, aber auch ökologische Innovationen im Land sorgen will.

Grüne wollen zentrale Innovationsstelle in der Regierung

Dafür wollen die Landtags-Grünen eine zentrale Stelle in der Landesregierung einrichten. Sie soll losgelöst von den Zuständigkeiten in den Ministerien sein. Wie viel Personal diese Stelle erhalten soll und wo sie konkret angesiedelt sein soll, ist laut Schwarz noch offen.

Zuständig für Innovationspolitik ist eigentlich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). In der CDU gibt es Befürchtungen, dass die neue Koordinierungsstelle in dem von den Grünen geleiteten Staatsministerium, der Regierungszentrale, angesiedelt werden könnte.

Hoffmeister-Kraut teilte mit, sie freue sich, dass die Grünen der Innovationsförderung einen zentralen Stellenwert für die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft beimäßen. "Wir hoffen daher, dass gerade auch in den jetzt anstehenden Haushaltsverhandlungen die Devise 'Vorfahrt für Innovation' gilt und entsprechende Mittel bereitgestellt werden", meinte sie mit Blick auf die Gespräche zum Doppeletat 2020/21. Man spreche bereits mit dem Staatsministerium über geeignete Instrumente zur Förderung von Innovationen.

Holz auch als Baustoff

Um das Klima zu schützen, will die Grünen-Fraktion den Wald nachhaltig bewirtschaften. Holz solle nicht nur als Brennstoff, sondern auch als Baustoff verwendet werden, so Schwarz.

Mehr Bio in landeseigenen Kantinen

Außerdem fordert die Grünen-Fraktion in allen landeseigenen Kantinen mindestens 60 Prozent Bio-Lebensmittel einzusetzen, um die Lebensmittelverschwendung zu verringern.

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