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Auf Twitter wird unter #EisenmannRücktritt vielfach der Rückzug der Kultusministerin verlangt. Grund ist ihr Vorschlag, trotz hoher Corona-Inzidenzzahlen, ab dem 11. Januar an den Schulen zum Präsenzunterrricht zurückzukehren.

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Mit ihrem Satz "Ich gehe davon aus und werbe sehr dafür, dass wir Kitas und Grundschulen in jedem Fall wieder in Präsenz öffnen und auch Klasse 5, 6 und 7 sowie die Abschlussklassen im Blick haben - unabhängig von den Inzidenzzahlen" löste Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) eine regelrechte Empörungswelle bei Twitter aus.

Sogar der Hashtag #EisenmannRücktritt machte die Runde: Die Juso-Landesvorsitzende, Lara Herter, äußerte sich empört über die Aussage Eisenmanns. Zu jedem Preis am Präsenzunterricht festhalten zu wollen, gehe auf Kosten der Schüler und Lehrer in Baden-Württemberg. Sie forderte den Rücktritt der Kultusministerin.

Das twittert Lara Herter, Juso-Vorsitzende zur Äußerung Eisenmanns.

Auch aus der Bundespolitik gab es scharfe Kritik an Eisenmanns Aussage. So schrieb etwa etwa Bundestagsmitglied Karl Lauterbach (SPD):

Karl Lauterbach kritisiert die Forderung Eisenmanns

Esken: Erfolg der Corona-Maßnahmen noch unklar

Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, schrieb bei Twitter, sie könne die Forderung von Eisenmann nicht ernst nehmen. Schulen könnten nicht ohne Rücksicht auf die Inzidenzzahlen geöffnet werden:

Saskia Esken meint, dass die Wirkung des Lockdowns erst im neuen Jahr beurteilt werden kann

Staatsministerium: Schulöffnung hängt vom Infektionsgeschehen ab

Zudem widersprach das Staatsministerium (@RegierungBW) Eisenmanns Aussage in Teilen. Die "Online-Redaktion des Staatsministeriums", wie es in der Account-Info heißt, twitterte:

Das twittert das Staatsministerium zum weiteren Vorgehen in Sachen Präsenzunterricht.

Auch auf Rückfrage des SWR bestätigte das baden-württembergische Staatsministerium die Aussage des Tweets: Dass Maßnahmen vom Infektionsgeschehen abhingen, ergebe sich bereits aus der Corona-Verordnung, weshalb auch für den Schulbereich keine Ausnahmen gemacht werden könnten. In einem weiteren Tweet betonte das Staatsministerium, man brauche in den kommenden Tagen "zunächst mal einen belastbaren Trend, um die aktuelle Lage verlässlich zu bewerten." Erst dann werde es auch in dieser Frage ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Ländern geben, "und zwar bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz am 5.1.2021."

Kultusministerium will an Präsenzunterricht festhalten

Präsenzunterricht sei durch nichts zu ersetzen, bestätigte ein Sprecher des Kultusministeriums die Aussage Eisenmanns. Über die Öffnung von Schulen und Kitas entscheide jedoch letztendlich die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am 5. Januar, so ein Sprecher des Kultusministeriums gegenüber dem SWR. "Das baden-württembergische Kultusministerium bereitet selbstverständlich verschiedene Szenarien vor."

"Es sollte gesellschaftlicher Konsens darüber bestehen, dass Bildung und Betreuung eine andere Priorität haben als andere Lebensbereiche."

Sprecher des Kultusministeriums Baden-Württemberg

Eisenmann mache sich regierungsintern auch weiter dafür stark, Kitas und Grundschulen bei Öffnungsschritten gesondert in den Blick zu nehmen, weil digitaler Unterricht beziehungsweise Lernen bei Kindern in diesem Alter nicht möglich sei. Insofern sei es ebenso legitim wie notwendig, entsprechende Vorschläge einzubringen und eine Abwägung entsprechend dem Alter der Schüler vorzunehmen, betonte der Sprecher. Eine pauschale Ablehnung werde diesem wichtigen und sensiblen Thema nicht gerecht. Die Schule sei mehr als nur ein Lernort. Außerdem spielten noch viele weitere Faktoren außer den Inzidenzzahlen bei der Bewertung des Infektionsgeschehens eine Rolle. Einschätzungen von Kinderpsychologen und Kinderärzten zeigten auch, wie wichtig die Begegnung mit Gleichaltrigen für Kinder und Jugendliche sei. Dieser Aspekt sollte in der Gesamtbetrachtung zwingend berücksichtigt werden, so der Sprecher weiter.

In der aktuellen Corona-Verordnung Schule ist in §6b zum jetzigen Zeitpunkt geregelt, dass bei Stadt- und Landkreisen mit sehr hohen Inzidenzzahlen ein Wechselunterricht von Schulen angeordnet werden kann. Dies allerdings erst ab Klasse 8. Vorgesehen ist ein Wechsel zwischen Fern- und Präsenzunterricht ab einer Inzidenz von 200 pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen.

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Gewerkschaftsvorsitzende sieht Inzidenzzahlen für Schulöffnungen als entscheidend

Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Monika Stein, sagte im SWR-Interview, dass eine Schulöffnung von den Inzidenzzahlen nach dem Lockdown abhängig gemacht werden müsse. "Wenn die Zahlen danach nicht enorm gesunken sind, haben wir ein Problem. Dann müssen wir glaube ich davon Abstand nehmen, dass wir direkt wieder in den Präsenzunterricht übergehen".

Es müsse dann über andere Möglichkeiten nachgedacht werden, wie Wechselunterricht oder Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiteten. Die Politik sei in der Verantwortung, landeseinheitliche Regeln zu finden, ab welcher Inzidenz welche Maßnahmen ergriffen werden. Die unzureichende Abstimmung habe die Schulleitungen am meisten belastet. Auch die Lehrkräfte seien größtenteils "am Rande ihrer Nerven", so Stein weiter.

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