Das war der Montag in Baden-Württemberg
Corona-Hilfen von 570 Millionen Euro zugesagt
23:54 Uhr
Die grün-schwarze Landesregierung will den von der Corona-Krise gebeutelten Kommunen mit mehr als einer halben Milliarde Euro unter die Arme greifen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend nach der Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission von Land und Kommunen aus Teilnehmerkreisen in Stuttgart. Das Land habe etwa 440 Millionen Euro zugesagt, um corona-bedingte Einnahmeausfälle von Städten und Gemeinden abzumildern. Damit sollen zum Beispiel Beiträge für geschlossene Kitas an die Eltern zurückerstattet und entfallene Einnahmen von Musikschulen sowie Volkshochschulen ausgeglichen werden. Zusätzlich kommen noch rund 130 Millionen Euro für den Rettungsschirm zugunsten des Öffentlichen Nahverkehrs hinzu.
Israel: Delta-Variante wohl auch für Geimpfte ansteckend
22:36 Uhr
Der Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech schützt laut israelischen Daten wohl nur noch zwei von drei Geimpften gegen eine Ansteckung mit der Delta-Variante des Coronavirus. Dem israelischen Gesundheitsministerium zufolge ist seit dem 6. Juni die Wirksamkeit des Impfstoffs auf 64 Prozent gesunken. Allerdings wehre die Impfung zu 93 Prozent eine schwere Erkrankung und Krankenhausaufenthalte ab. Noch im Februar hatte das Gesundheitsministerium mitgeteilt, der Impfstoff von Pfizer/Biontech verhindere eine Corona-Erkrankung zu 95,8 Prozent. Das Auftreten von Symptomen wie Fieber und Atembeschwerden werde zu 98 Prozent verhindert und zu rund 99 Prozent Krankenhausaufenthalte, schwere Erkrankungen und Tod.
Reisebeschränkungen für Portugal und Großbritannien gelockert
21:29 Uhr
Ab Mittwoch gelten Portugal und Großbritannien nicht mehr als Virusvariantengebiet. Wie das Robert-Koch-Institut am Montagabend mitteilte, werden die wegen der Verbreitung besonders ansteckender Corona-Varianten verhängten Einreisebeschränkungen gelockert. Portugal und Großbritannien gelten dann als Hochinzidenzgebiet. Die Lockerungen betreffen auch Nordirland, Russland, Indien und Nepal.
Schwimmkurse starten: Großer Nachholbedarf wegen Corona-Pause
21:13 Uhr
Nach der coronabedingten Zwangspause starten in Mannheim die Schwimmkurse wieder. Der Bedarf ist hoch: Jedes zweite Grundschulkind kann nicht schwimmen. Die, die es bereits konnten, haben einiges verlernt und haben Probleme bei Koordination und Technik.
Corona macht Ferienplanung für Baden-Württemberger schwierig
19:27 Uhr
Viele Menschen in Baden-Württemberg würden in ihrem Urlaub gerne wieder ins Ausland reisen. Aber bei steigenden Inzidenzen droht nach der Rückkehr die Quarantäne.
Bald Drittimpfungen in BW?
19:06 Uhr
Vor fast einem halben Jahr haben die ersten Menschen in Baden-Württemberg eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Ist nach der zweiten Spritze bald noch eine dritte Auffrischungsimpfung nötig?
Die Frage, wie lange die Corona-Impfung vor einer schweren Erkrankung schützt, können Wissenschaftler bisher noch nicht abschließend beantworten. Beobachtungen deuten aber darauf hin, dass der Schutz länger anhält als bisher gedacht.
Viele freie Termine in den Karlsruher Corona-Impfzentren
18:10 Uhr
Das Interesse an Corona-Impfungen ist in den Karlsruher Impfzentren spürbar zurückgegangen. Vor allem seit dem Wochenende werden Termine weniger stark nachgefragt.
Impfaktion für Studierende in Heidelberg
18:00 Uhr
Nach über einem Jahr Online-Lehre hofft man in Heidelberg darauf, dass der Uni-Alltag wieder in Präsenz möglich wird. Auch deswegen hat die Uni Heidelberg eine Impfaktion für Studierende gestartet. Seit Montagmorgen wird geimpft, wer immatrikuliert ist und einen negativen Corona-Schnelltest dabei hat. 1.200 Impfdosen stehen zur Verfügung.
Land will 60 Millionen für Luftfilter in Klassenzimmern ausgeben
17:30 Uhr
Das Land will im Herbst mit Luftfiltern gegen die Ausbreitung des Coronavirus an Schulen ankämpfen. "Neben den bestehenden Bausteinen wie regelmäßiges Testen, Masken, den eingeübten Hygiene- und Schutzmaßnahmen und gezieltem Impfen schlägt die Landesregierung den Kommunen als Schulträger heute ein Förderprogramm von 60 Millionen Euro vor", teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur am Montag mit. Damit wolle das Land die Kommunen bei der Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen und CO2-Ampeln unterstützen und die Hälfte der Kosten übernehmen. Allerdings ersetzten Luftfilter das Lüften nicht, warnte Kretschmann. Auch das Impfen bleibe unerlässlich. "Jede und jeder Geimpfte bringt uns voran und hilft solidarisch gegen eine vierte Welle." Politiker und Experten sorgen sich, dass die besonders ansteckende Delta-Variante des Virus im Herbst dazu führen könnte, dass Schulen und Kitas wieder geschlossen werden müssen.
Inzidenz in BW sinkt leicht
17:15 Uhr
Das Landesgesundheitsamt hat heute 17 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg gemeldet (Stand 16 Uhr). Vor einer Woche waren es 50 Fälle (Insgesamt: 501.261). Die landesweite Inzidenz liegt bei 5,2 und damit um 0,4 niedriger als gestern (vor einer Woche lag die Inzidenz bei 6,8). Drei weitere Personen sind an oder im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Der Landkreis Ravensburg hat mit 1,4 die niedrigste Inzidenz, der Stadtkreis Baden-Baden meldet mit 19,9 die höchste Inzidenz im Land. Von den insgesamt 44 Landkreisen liegen derzeit 39 unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von zehn, fünf Kreise zwischen zehn und 35.
Keine größeren Zwischenfälle am Wochenende
16:50 Uhr
Am vergangenen Wochenende ist es bei den Veranstaltungen in Baden-Württemberg zu keinen größeren Zwischenfällen gekommen. Das teilte das Innenministerium in Stuttgart mit. Landesweit wurden 36 Versammlungen mit mehr als 13.700 Teilnehmenden polizeilich begleitet. Neun Kundgebungen mit insgesamt etwa 280 Teilnehmenden hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Alle Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei und unter Einhaltung der Infektionsschutzregeln. "Für mich ist das ein positives Zeichen dafür, dass die Allermeisten von uns verstanden haben, dass die Gefahr durch das Virus beileibe nicht gebannt ist", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). "Die nächsten Wochen sind ausschlaggebend dafür, ob wir im Herbst auf die wiedergewonnenen Freiheiten nicht verzichten müssen. Die Richtung bei uns im Lande stimmt, halten wir Kurs."
Inzidenzwert in Karlsruhe gestiegen - drohen Beschränkungen?
15:40 Uhr
10,3 - diesen Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz hat das Landesgesundheitsamt am Sonntag für den Stadtkreis Karlsruhe ausgewiesen. Vor einer Woche lag er noch mit 1,3 am niedrigsten in ganz Baden-Württemberg. Was bedeutet der Anstieg der Infektionen für die Stadt? Auch in Ulm ist die Inzidenz auf über 10 gestiegen.
Schorndorfer OB fordert Entscheidung zu Luftfiltern in Schulen
15:30 Uhr
Der Einsatz von Luftfiltergeräten zur Abwehr von Corona-Viren in Klassenzimmern ist noch nicht geregelt. Der Oberbürgermeister aus Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) fordert dazu eine rasche Entscheidung der Landesregierung.
Kassenärztliche Vereinigung in BW: "Impfkampagne verändert sich gerade"
15:15 Uhr
Die Impfkampagne gegen das Coronavirus hat sich nach Ansicht der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Baden-Württemberg in den vergangenen Tagen verändert. KV-Pressesprecher Kai Sonntag sagte dem SWR, monatelang sei der begrenzende Faktor der Impfstoff gewesen. Jetzt sei es die Zahl der Impfwilligen. Laut Sonntag ist es zu früh zu sagen, ob die Impfkampagne an einem Wendepunkt ist. Man müsse schauen, wie sich die Situation entwickle. Bis Anfang Juni etwa habe es eine permanente Überbelegung der Impftermine in den Praxen gegeben. Dann habe es geheißen, man habe nur Impfstoff für Zweitimpfungen. Vielen, die sich zu dem Zeitpunkt zum ersten Mal hätten impfen lassen wollen, sei deshalb abgesagt worden. Seiner Meinung nach sollte jetzt verstärkt darauf hingewiesen werden, dass rund drei Millionen Erwachsene in Baden-Württemberg noch nicht geimpft seien. Das sei eine ganze Menge, so Sonntag.
Innenminister Strobl: Volle Stadien und Flugzeuge sind gefährlich
14:30 Uhr
Kanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) haben angesichts der sich rasch ausbreitenden aggressiveren Delta-Variante des Coronavirus auf die Bedeutung der Impfungen hingewiesen. Man müsse bei der Impfquote Richtung 80 Prozent kommen, mahnte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Am Montag fand dort die letzte regulären Beratungen der CDU-Spitze vor der Sommerpause statt. Vor allem ungeimpfte Kinder würden im Herbst noch verwundbar sein. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte demnach, ihn bedrücke die Corona-Situation. Es gebe volle Stadien, der "Ballermann" auf Mallorca sei offen, Flugzeuge seien bis zum letzten Platz gefüllt. Unter Infektionsgesichtspunkten sei dies gefährlich. Ähnlich äußerte sich demnach auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Die Corona-Situation zwischen Ferienende und der Bundestagswahl Ende September müsse kontrollierbar sein, mahnte er.
Sommersemester wird Jurastudenten nicht auf Freiversuch angerechnet
14:20 Uhr
Das Sommersemester 2021 wird Jurastudenten in Baden-Württemberg nicht beim Freiversuch im Staatsexamen angerechnet. Den Studierenden sollten durch die Corona-Pandemie keine Nachteile entstehen, sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Montag in Stuttgart. Deshalb spiele das Sommersemester wie die beiden Semester zuvor für den sogenannten Freischuss keine Rolle. Treten Jura-Studierende im Land spätestens nach acht Semestern zum ersten Staatsexamen an, bekommen sie einen Freiversuch: Wenn sie durch die Prüfung fallen, gilt diese als "nicht unternommen". Treten die Studierenden innerhalb von zehn Semestern an, können sie ihre Note bei einem Zweitversuch verbessern. Auch bei dieser Regelung werden die drei jüngsten Semester dem Ministerium zufolge nicht angerechnet.
Weniger Bewerber auf Ausbildungsstellen
14:00 Uhr
Die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber auf Ausbildungsstellen ist in Baden-Württemberg im Vergleich zum Ausbildungsjahr 2020/2021 um 12,5 Prozent (6.642) auf 46.376 gesunken. Das teilte Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in Stuttgart mit. Die Gründe für diesen Rückgang seien zum einen strukturell bedingt, zum anderen der Corona-Pandemie geschuldet. Viele Schülerinnen und Schüler würden momentan ihre Berufswahl auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Auch die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen sei gesunken, im Vorjahresvergleich um 5,5 Prozent (3.931) auf 66.907. "Ich ermutige alle Jugendlichen, die sich für eine Ausbildung interessieren, noch in diesem September in die Ausbildung zu starten und nicht noch ein Jahr abzuwarten. Ihre Chancen sind gut, denn es gibt deutlich mehr Ausbildungsstellen als Bewerberinnen und Bewerber", betonte die Ministerin. Auf 100 Bewerberinnen und Bewerber kämen derzeit 144 Ausbildungsstellen.
Corona-Impftermin beim Supermarkt buchen
13:45 Uhr
Impfwillige können seit Montag auf dem Supermarktparkplatz in Giengen an der Brenz (Kreis Heidenheim) einen Termin vereinbaren und sich bereits Dienstag im Impfzentrum Heidenheim impfen lassen. Für den Heidenheimer Landrat Peter Polta (parteilos) sei das eine wichtige Aktion - er appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich impfen zu lassen. Nur so könne eine Herdenimmunität erreicht werden. Das sei auch aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante wichtig. Die Aktion soll es allen leichter machen, an Impfstoff zu kommen.
Expertin warnt vor Lockerungen für vollständig Geimpfte
13:30 Uhr
Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Christine Falk, hat vor Sorglosigkeit in der Corona- Pandemie gewarnt. Im Radioprogramm SWR Aktuell bewertet sie die Forderung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, sämtliche Einschränkung für vollständig Geimpfte im September aufzuheben, als verfrüht. "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Wir können das nur angehen, wenn wir höhere Impfzahlen haben, als wir aktuell haben." Das Angebot allein, dass jeder Impfwillige im September ein Impfangebot erhalte, reiche nicht aus. "Wir müssen eine hohe Zahl an geimpften Personen haben, damit wir verhindern, dass das Virus sich doch noch einmal breitmachen kann."
Heidenheim plant Heimspiele vor bis zu 9.000 Zuschauern
11:38 Uhr
Fußball-Zweitligist 1. FC Heidenheim (FCH) lässt zu seinem ersten Heimspiel in der kommenden Zweitliga-Saison bis zu 9.000 Zuschauer zu. Für alle Besucher der Partie gegen den SC Paderborn am 24. Juli werde die sogenannte 3G-Regel (negativ getestet, vollständig geimpft oder vollständig genesen) gelten, hieß es in einer Mitteilung des Clubs. Zudem sei das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im gesamten Stadion verpflichtend. Auch zur offiziellen Saisoneröffnung gegen die TSG 1899 Hoffenheim eine Woche zuvor will der FCH bis zu 9.000 Zuschauer zulassen.
Land fördert nichtstaatliche Museen
10:45 Uhr
Das Land Baden-Württemberg fördert die Arbeit nichtstaatlicher Museen in diesem Jahr mit insgesamt 500.000 Euro. Damit sollen neue Formate für Kinder und Jugendliche unterstützt werden, aber auch Angebote zur Gewinnung neuer Zielgruppen, teilte das Kunstministerium in Stuttgart mit. Neue Angebote seien eine Chance, nach den Corona-bedingten Schließungen Besucher zurückzugewinnen, sagte Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski (Grüne). Freiberufliche Kulturschaffende sollen dem Landesprogramm zufolge gegen Bezahlung in die Museumsarbeit eingebunden werden. Diese Gruppe befinde sich in einer "ernstzunehmenden finanziellen Notlage", weil sie seit Beginn der Pandemie kaum Aufträge erhalten habe, hieß es weiter.
Verkaufsoffener Sonntag in Mössingen
10:14 Uhr
Viele Menschen haben die Stadt Mössingen im Kreis Tübingen zum verkaufsoffenen Sonntag besucht. Wegen der Corona-Pandemie mussten aber viele Aktionen und Veranstaltungen abgesagt werden. Trotzdem war der Andrang groß.
Laune der deutschen Konsumenten steigt - Unsicherheit bleibt
9:03 Uhr
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat
sich im Juli den fünften Monat in Folge verbessert, teilt der
Handelsverband HDE zu seinem Konsumbarometer mit. Dieser Index
kletterte auf den höchsten Stand seit mehr als zwei Jahren. "Die
sinkenden Inzidenzwerte und Lockerungen der Corona-Maßnahmen zum
Sommer begünstigen den zunehmenden Optimismus unter den
Verbrauchern." Dennoch bleiben laut HDE "mit der Verbreitung von
Virusvarianten und Produktionsproblemen bei den
Impfstofflieferanten Unwägbarkeiten". Hiervon hänge ab, wie sich
die Verbraucherstimmung in den nächsten Monaten entwickeln
werde.
Kommunale Spitzenverbände lehnen Geldbußen ab
9:00 Uhr
Kommunale Spitzenverbände lehnen Geldbußen für Menschen ab, die ihre Impftermine verstreichen lassen. "Anstatt über Strafen nachzudenken, sollten wir uns überlegen, was wir tun können, um die Impfbereitschaft weiterhin hochzuhalten", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, der "Welt". Der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung (SPD), bezeichnete Sanktionen in dem Bericht als "zweitbeste Lösung". Die Oppositionspolitiker Wolfgang Kubicki (FDP) und Janosch Dahmen (Grüne) sprachen sich ebenfalls gegen entsprechende Überlegungen in der schwarz-roten Koalition aus.
Stiko-Chef zweifelt an Sinnhaftigkeit von Schüler-Massentests
8:10 Uhr
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, zweifelt an der Sinnhaftigkeit von Massentests für Schülerinnen und Schüler. "Ich frage mich, wie wichtig es tatsächlich ist, jedes symptomlos infizierte Kind durch Testung zu entdecken", sagte Mertens der "Schwäbischen Zeitung" in Ravensburg. "Würde es möglicherweise reichen, jedes Kind mit Symptomen frühzeitig zu identifizieren und zu isolieren? Das mag zwar ketzerisch klingen, aber man sollte darüber nachdenken." Mertens betonte, alle Maßnahmen zum Infektionsschutz an Schulen sollten "auch hinsichtlich ihrer spezifischen Wirksamkeit" überprüft werden. Diese solle man "möglichst sinnvoll" einsetzen.
Bundesweite Inzidenz bei 5,0
4:53 Uhr
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 212 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Vor einer Woche hatte der Wert bei 219 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit derzeit 5,0 an (Vortag: 5,0; Vorwoche: 5,6). Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden ein Todesfall verzeichnet. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland in Zusammenhang mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.031.
Deutsche Unternehmen für Ende von US-Einreiseverbot
4:40 Uhr
Der Unmut der deutschen Wirtschaft über die andauernden Corona-Einreisebeschränkungen der USA wächst: Der Präsident des Maschinenbauverbands VDMA hat angesichts niedriger Inzidenzwerte und der fortschreitenden Impfkampagne die US-Botschaft in Berlin in einem Brief aufgefordert, sich in Washington für Lockerungen einzusetzen. "Wir glauben, dass es an der Zeit ist, den belastenden Travel Ban für Deutschland komplett aufzuheben", schrieb Karl Haeusgen in dem Brief, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete. In den USA gilt nach wie vor ein grundsätzliches Einreiseverbot für Menschen, die sich innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen vor Einreise in Deutschland oder einem anderen Land des Schengen-Raums aufgehalten haben.
SPD-Chefin fordert Impfstoff für Kinder
2:08 Uhr
SPD-Chefin Saskia Esken, die für den Wahlkreis Calw im Bundstag sitzt, hat die Ständige Impfkommission (Stiko) aufgefordert, ihre Haltung zur Corona-Impfung von Jugendlichen zu überdenken. "Wir brauchen dringend einen Impfstoff für Kinder, und ich hoffe auch, dass die Stiko ihre eingeschränkte Impf-Empfehlung für Jugendliche bald überdenkt", sagte sie der "Rheinischen Post". Die Stiko hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und chronischen Lungenerkrankungen. An den Schulen plädierte Esken dafür, im Präsenzunterricht und in anderen Situationen, wo naher Kontakt mit jungen Menschen kaum vermieden werden könne, nur solches Personal einzusetzen, das genesen, tagesaktuell getestet oder vollständig geimpft sei.
KBV-Chef Gassen fordert Abschaffung aller Maßnahmen für Geimpfte
0:28 Uhr
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat das Ende aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte gefordert. "Spätestens September wird für jeden Impf-Willigen ein Impfangebot verfügbar sein, dann müssen eigentlich nahezu alle Corona-Maßnahmen weg", sagte Gassen der "Bild"-Zeitung. Jede Person könne "dann immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske tragen" wolle. Eine Pflicht solle es dann aber aus seiner Sicht nicht mehr geben. Gassen betonte, der Wegfall sei wichtig, um die Impfmoral der Bundesbürger hochzuhalten.
Kommunen wollen Corona-Hilfen vom Land
0:13 Uhr
Die Corona-Krise hat auch viele Kommunen stark belastet. Nun hoffen Städte und Gemeinden, dass die grün-schwarze Landesregierung, wie schon im vergangenen Jahr, den Kommunen finanziell kräftig unter die Arme greift. Am Abend kommen Vertreter der Regierung und der kommunalen Spitzenverbände erstmals in der neuen Wahlperiode zur Gemeinsamen Finanzkommission zusammen. Die Kommunen rechnen im Jahr 2021 wegen des Rückgangs der Einnahmen aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich mit einem Minus von 2,5 Milliarden Euro. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte vergangene Woche im Landtag bereits erklärt, dass Grün-Schwarz mit dem geplanten Nachtragsetat auch deshalb neue Schulden aufnehme, um coronabedingte Einnahmeausfälle der Kommunen auszugleichen.
