Das war der Montag in Baden-Württemberg
Tests für Kita-Kinder im Kreis Böblingen Pflicht
21:44 Uhr
Alle Kita- und Kindergartenkinder im Landkreis Böblingen müssen ab sofort mindestens zweimal pro Woche einen negativen Corona-Schnelltest vorlegen: Das hat das Landratsamt bestimmt. Der Kreis ist damit Vorreiter in Baden-Württemberg.
Wie die Testpflicht funktioniert
19:26 Uhr
In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens sind derzeit Selbsttests Pflicht. Das schreibt die Bundes-Notbremse vor. Auch Baden-Württemberg hat seine Corona-Verordnung entsprechend angepasst - zum Beispiel für den Besuch beim Friseur oder in einem Zoo.
Merkel erwartet schwierige Debatte um Erleichterungen für Geimpfte
18:57 Uhr
In der Diskussion um Erleichterungen für Menschen, die bereits gegen das Coronavirus geimpft wurden, erwartet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine schwierige gesellschaftliche Debatte. Das werde vor allem in der Übergangszeit der Fall sein, wenn nur ein Teil der Bevölkerung geimpft sei. "Mit dieser Frage müssen wir sehr sensibel umgehen", sagte Merkel nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern in Berlin.
Israel untersucht Erkrankungen nach Biontech-Impfungen
18:41 Uhr
Das israelische Gesundheitsministerium untersucht Fälle von Herzmuskelentzündungen in Verbindung mit dem Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer. Eine vorläufige Studie habe bei mehr als fünf Millionen Geimpften "Dutzende von Fällen" von Myokarditis gezeigt, so der israelische Koordinator für die Pandemiebekämpfung. Die Erkrankungen seien hauptsächlich nach der zweiten Dosis aufgetreten. Ob der Impfstoff die Herzmuskelentzündung ausgelöst habe, sei noch unklar.
Corona-Pandemie Israel untersucht Fälle von Herzmuskelentzündungen nach Impfungen
In Israel sind nach Impfungen mit Biontech/Pfizer dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen bei Geimpften aufgetreten. Ob der Impfstoff die Erkrankung ausgelöst hat, ist noch unklar.
Insel Mainau plant eigenes Corona-Schnelltestzentrum
18:26 Uhr
Die Blumeninsel Mainau (Kreis Konstanz) will für ihre Besucherinnen und Besucher ein eigenes Corona-Schnelltestzentrum einrichten. Wie solche Tests vor Ort ablaufen könnten, soll nun geklärt werden. Ein negativer Corornatest ist Bedingung für den Besuch auf der Insel Mainau, die im Probebetrieb geöffnet ist.
Impfpriorisierung kann im Juni aufgehoben werden
18:06 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass die Priorisierung beim Impfen gegen das Coronavirus im Juni aufgehoben werden kann. Das heiße nicht, dass dann jeder geimpft werde, sagte Merkel nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. Aber es gebe dann die Möglichkeit, sich einen Termin zu verschaffen. Auch die Betriebsärzte sollen dann in die Impfkampagne einbezogen werden.
Sieben-Tage-Inzidenz nähert sich der 200
17:59 Uhr
In Baden-Württemberg sind am Montag 1.800 Corona Neuinfektionen gemeldet worden (gesamt: 431.492), vor einer Woche waren es 1.198. Weitere 30 Menschen sind seit Sonntag in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben, insgesamt starben im Land 9.256 Personen (Sonntag: 15, vor einer Woche: 22). Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Baden-Württemberg ist ebenfalls weiter gestiegen. Sie liegt bei 197,4 (Vortag: 196,3, vor einer Woche: 170,5) pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. 40 der 44 Stadt- und Landkreise im Land liegen nach Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: 16 Uhr) über der für die "Notbremse" maßgeblichen Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Nur noch die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald (79,7), der Stadtkreis Freiburg (98,2), Emmendingen (89,5) und der Stadtkreis Heidelberg (87,6) liegen unter 100. Am höchsten liegt die Inzidenz im Landkreis Tuttlingen mit 270,0. In Baden-Württemberg sind derzeit 592 Corona-Fälle in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 357 (60,3 Prozent) invasiv beatmet. Insgesamt sind derzeit 2.124 Intensivbetten von betreibbaren 2.451 Betten (86,7 Prozent) belegt.
Pilotprojekt: Kranhersteller Liebherr beginnt mit Impfungen
17:05 Uhr
Als erstes Unternehmen in Baden-Württemberg hat der Kranhersteller Liebherr damit begonnen, Corona-Impfungen durchzuführen. Das bestätigte ein Unternehmenssprecher dem SWR. Heute und morgen sollen insgesamt 120 Beschäftigte im Werk in Ehingen (Alb-Donau-Kreis) gegen das Coronavirus geimpft werden. Das Unternehmen wurde vom Sozialministerium als Pilotprojekt ausgewählt. Zuvor hatte Liebherr die Impfbereitschaft der rund 4.200 Beschäftigten in Ehingen abgefragt. 70 Prozent der Belegschaft wollen sich demnach impfen lassen.
Immer mehr Verfahren wegen Corona-Notbremse
16:22 Uhr
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind inzwischen mehr als 65 Verfahren wegen der bundeseinheitlichen Corona-Notbremse anhängig. Ständig kämen neue hinzu, sagte ein Gerichtssprecher. Gegen die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wollen unter anderem Politiker verschiedener Parteien und Verbände vorgehen. Sie halten zum Beispiel Maßnahmen wie die bundesweiten Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr für unverhältnismäßig.
Auszahlung staatlicher Corona-Hilfen läuft
15:30 Uhr
Die Auszahlung staatlicher Corona-Hilfen für Unternehmen hat Tempo aufgenommen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundes und der damit befassten Länderbanken hervor. Demnach wurden in Baden-Württemberg knapp 20.000 Anträge auf die so genannte Überbrückungshilfe III gestellt. Hiervon hat die dafür zuständige L-Bank laut Wirtschaftsministerium bereits knapp 18.000 bearbeitet und Gelder in Höhe von insgesamt 519,6 Millionen Euro ausgezahlt. Das entspreche einer Bearbeitungsquote von 90 Prozent und sei ein bundesweiter Spitzenwert, hieß es. Die Überbrückungshilfe III soll Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von der Corona-Pandemie besonders stark betroffen sind, unterstützen. Es handelt sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Aktuell gelten sie bis Juni. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kündigte heute allerdings an, die Hilfen noch darüber hinaus verlängern zu wollen.
Bundes-Notbremse: Polizei mit Wochenendbilanz zufrieden
15:03 Uhr
In Baden-Württemberg wurden am Wochenende laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung registriert. In mehr als 3.000 Fällen ging es dabei um die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen oder die Verpflichtung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Insgesamt sei es für die Polizei aber ein "ruhiges und vernunftgesteuertes Wochenende" gewesen, so Strobl. Außerdem sei die Polizei erneut landesweit bei 40 genehmigten Demonstrationen gegen die Corona-Regelungen im Einsatz gewesen. Dabei seien einige Verstöße gegen die Corona-Regelungen festgestellt worden, hieß es.
Landesregierung will Freiheiten für Geimpfte
14:45 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern auf bundesweit einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene gedrängt. Außerdem sollen für diese Personen auch Öffnungen etwa von Schwimmbädern oder Museen ermöglicht werden. Wenn diese Einrichtungen nicht für Geimpfte und Genesene geöffnet werden könnten, sei dringend eine wissenschaftliche Erklärung dafür erforderlich, heißt es in einem Schreiben des Sozialministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Denn ohne eine entsprechende Begründungen sei es schwierig, in bereits anhängigen Gerichtsverfahren bestehen zu können, begründet das Land diese Forderung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Nachmittag bei einer Videokonferenz unter anderem darüber beraten, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten.
Jugendverbände fordern Öffnungen für Kinder- und Jugendarbeit
14:02 Uhr
Die katholischen Jugendverbände im Erzbistum Freiburg (BDKJ) fordern sofortige Öffnungsperspektiven für ihre Kinder- und Jugendarbeit. "Junge Menschen sind nicht nur Schülerinnen und Schüler - und auch nicht nur ein Betreuungsproblem. Sie sind eigenständige Persönlichkeiten, die gerade in der aktuellen Situation vielleicht sogar stärker als andere Bevölkerungsgruppen auf Freiräume angewiesen sind", sagte der BDKJ-Diözesanleiter Rene Six. Es brauche jetzt und im Blick auf die Pfingst- und Sommerferien schnelle Öffnungsschritte, um Jugendarbeit wieder zu ermöglichen. Die Verantwortlichen seien in der Lage, vor Ort Hygieneregeln einzuhalten und "gleichzeitig Kindern und Jugendlichen dringend benötigte Gestaltungsräume zu öffnen".
EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Astrazeneca ein
13:44 Uhr
Im Streit über ausbleibende Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller Astrazeneca eingeleitet. Das hat ein Kommissionssprecher mitgeteilt. Der britisch-schwedische Hersteller hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die Europäische Union in den vergangenen Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.
Erleichterungen für Geimpfte sollen bald kommen
13:01 Uhr
Die Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte: "Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten." Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Nachmittag bei einer Videokonferenz unter anderem darüber beraten, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten.
Prozess um Angriff bei Corona-Demo - Angeklagte bestreiten Vorwürfe
11:48 Uhr
Im Prozess um einen brutalen Angriff am Rande einer Corona-Demo in Stuttgart haben die beiden Angeklagten die Vorwürfe der Anklage zurückgewiesen. Dies erklärten sie über ihre Anwälte beim Prozessauftakt vor dem Stuttgarter Landgericht. Die Angeklagten sollen Mitte Mai 2020 mehrere Demo-Teilnehmer angegriffen haben. Ein zur Tatzeit 20-Jähriger soll eines der drei Opfer heftig gegen den Kopf geschlagen und den Mann dabei lebensgefährlich verletzt haben. Der Prozess hätte eigentlich bereits vor einer Woche starten sollen. Ein Corona-Ausbruch in der Stuttgarter Justizvollzugsanstalt Stammheim hatte diese Pläne allerdings zunichte gemacht, da einer der beiden Angeklagten dort in Haft sitzt.
BW: 2,5 Millionen Menschen haben Corona-Erstimpfung bekommen
11:06 Uhr
In Deutschland sind inzwischen mehr als 25 Millionen Impfdosen zum Schutz gegen das Coronavirus verabreicht worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilte, sei die Marke am Wochenende überschritten worden und liegt nun bei 25,45 Millionen. Bundesweit haben demnach knapp 19,5 Millionen Menschen eine Erstimpfung erhalten. In Baden-Württemberg wurden laut Bundesgesundheitsministerium bisher rund 3,2 Millionen Impfdosen verabreicht, dabei haben rund 2,5 Millionen Menschen eine Erstimpfung erhalten - das entspricht 22,5 Prozent der Bevölkerung im Land.
Kein zusätzliches Geld für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger
10:50 Uhr
Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf zusätzliches Geld für den Kauf von medizinischen FFP2-Masken. Es sei Hartz-IV-Empfängern möglich und zumutbar, die Kosten für solche Masken selbst zu bestreiten, teilte das Landessozialgericht Stuttgart mit und bestätigte damit eine Entscheidung des Sozialgerichts Freiburg. "Vom Urteil des Landessozialgerichts dürfte eine Signalwirkung ausgehen", so ein Gerichtssprecher.
Mehr Kaiserschnitte im Corona-Jahr 2020
10:43 Uhr
Im Corona-Jahr 2020 ist die Quote der Kaiserschnitte in Baden-Württemberg leicht gestiegen. Im Jahr 2019 waren 30,4 Prozent der Geburten Kaiserschnitte, im vergangenen Jahr 31,8 Prozent, wie die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) mitteilte. Im Bundesdurchschnitt wurde fast jedes dritte Baby (32,8 Prozent) per Operation zur Welt gebracht. Schwangere haben inzwischen die Möglichkeit, zwei enge Kontaktpersonen zu bestimmen, die sich vorzeitig gegen Corona impfen lassen können. "Wir raten allen Schwangeren, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und zum Beispiel werdende Väter oder Großeltern zu benennen", empfiehlt die KKH. Schwangere und Stillende sollen sich dagegen vorerst nicht impfen lassen, da zu Risiken und Nebenwirkungen keine ausreichenden Daten vorlägen.
Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD für Freiheiten für Geimpfte
10:12 Uhr
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion und Hausärztin Sabine Dittmar, ist dafür, geimpften und von einer Covid-19-Erkrankung genesenen Personen Freiheiten zurückzugeben. "Ich denke da an die Anordnung der Quarantäne, aber auch an Regeln bei der Einreise oder Zugang zu Ladengeschäften, Dienstleistungen, Kultureinrichtungen", sagte Dittmar dem SWR. Sie sieht auch eine Freigabe der Impfungen für alle in greifbarer Nähe. Die Gruppe mit der Priorität 1 sei bei der Impf-Kampagne inzwischen durch, die mit der Priorität 2 auch fast vollständig und "es gibt viele Bundesländer, die mit der dritten Prioritätsstufe beginnen. Von daher ist da wirklich Perspektive, die Impfungen freizugeben - ich selbst gehe davon aus, dass das bis Mitte oder Ende Mai auf alle Fälle der Fall ist." Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Montagnachmittag für einen Impfgipfel zusammen. Bei der Videokonferenz soll im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten.
Luca-App im Kreis Sigmaringen gestartet
9:45 Uhr
Im Kreis Sigmaringen ist die Luca-App gestartet. Das Landratsamt hofft damit Kontakte, die ein Corona-Infizierter im ansteckenden Zeitraum hatte, einfacher und schneller nachvollziehen zu können.
Mehrwertsteuersenkung bei Verbrauchern angekommen
8:32 Uhr
Von der vorübergehenden Senkung der Mehrwertsteuer im vergangenen Jahr haben die allermeisten Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland profitiert. Das geht aus einer vom Bundesjustizministerium in Auftrag gegebenen Studie hervor. Demnach haben Händler die Preise im vergangenen Jahr um 2,5 Prozentpunkte gesenkt. Betroffen waren fast alle Produkte - vom Shampoo bis zum Auto. Damit habe die Mehrwertsteuersenkung auch Empfänger geringer Einkommen entlastet, heißt es. Für die Untersuchung wurden mehr als 100 Millionen Einkäufe im Internet und im stationären Handel ausgewertet.
Geschäfte bleiben geschlossen - Tübinger Modellprojekt beendet
7:49 Uhr
Wegen der Bundes-Notbremse ist der Corona-Modellversuch in Tübingen beendet. In der Modellstadt konnte man bisher normal einkaufen, wenn man negativ getestet wurde oder geimpft war - das ist nun nicht mehr möglich. Auch ein Brief von Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat daran nichts ändern können. Die wissenschaftlichen Untersuchungen zum Projekt gehen allerdings weiter.
Testtage im Kreis Konstanz liefen erfolgreich
7:36 Uhr
Das Testwochenende im Kreis Konstanz ist nach Angaben des Landkreises erfolgreich verlaufen. Mindestens 27.000 Menschen wurden getestet. Bislang waren 81 Tests positiv. Genauere Zahlen liegen noch nicht vor, weil nicht alle Städte und Gemeinden ihre Zahlen an das Landratsamt übermittelt haben.
Schulen und Kitas in Mannheim wieder geschlossen
7:04 Uhr
In Mannheim sind wegen der Bundes-Notbremse Schulen und Kitas ab heute wieder geschlossen - es wird lediglich eine Notbetreuung angeboten. Ausnahmen seien für Abschlussklassen und Förderschulen möglich, teilte die Stadt mit.
Bund und Länder beraten über Lockerungen für Geimpfte
6:34 Uhr
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer kommen heute für einen Impfgipfel zusammen. Bei der Videokonferenz wird im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Die Entscheidungskompetenz zu der Frage liegt beim Bund. Allerdings ist im Infektionsschutzgesetz festgelegt, dass Bundestag und Bundesrat solchen Änderungen zustimmen müssen. Wann ein Entwurf für eine entsprechende Rechtsverordnung vom Kabinett verabschiedet wird, steht noch nicht fest.
Gesamtmetall-Präsident: Politik der Regierung "zum Teil wirklich dilettantisch"
6:27 Uhr
Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, kritisiert die Corona-Politik der Bundesregierung. Er würde sich wünschen, dass es im Mai losgehe, aber "mir fehlt der Glaube, da von der Bundesregierung extrem viele Fehler gemacht worden sind", so Wolf zum Thema Impfen in den Betrieben gegenüber der "Bild". "Es ist planlos, kopflos und zum Teil wirklich dilettantisch gemacht." Erst habe man viel zu spät angefangen, sich Impfstoff zu sichern. Und immer wieder komme die Regierung mit Maßnahmen für einen, zwei oder drei Monate. "Das erlebt man jetzt wieder mit der Notbremse. Die Menschen sind mittlerweile perspektivlos in vielen Bereichen." Dabei sei es Aufgabe einer Regierung, eine Strategie, einen Plan zu entwickeln und diesen Plan umzusetzen und so den Menschen Leitlinien zu geben.
Ausbruch in Hechinger Betrieb
6:24 Uhr
In einem mittelständischen Industriebetrieb in Hechingen (Zollernalbkreis) sind mehrere Mitarbeiter an Covid-19 erkrankt. Laut der "Südwest-Presse" haben sich über 40 Mitarbeiter infiziert. Annähernd jeder vierte Mitarbeiter sei betroffen. Auch Menschen aus dem privaten Umfeld hätten sich infiziert. Die große Zahl der Covid-19-Erkrankten hat auch Auswirkungen auf die 7-Tage-Inzidenz des Zollernalbkreises. Sie ist aktuell hoch und liegt bei 250,8 (Stand: Sonntag, 25.04.2021, 16 Uhr). Laut einer Sprecherin des Landratsamtes hatte es zuletzt auch einige Corona-Fälle in anderen Firmen im Zollernalbkreis gegeben.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf über 169
6:21 Uhr
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 11.907 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 60 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Vor einer Woche hatte das RKI 11.437 Neuansteckungen gemeldet, also 470 weniger als diesen Montag. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Montag auf 169,3. Am Sonntag war sie mit 165,6 angegeben worden.
Fast 96 Milliarden Euro an Corona-Hilfen bewilligt
6:17 Uhr
Nach Daten des Bundeswirtschaftsministeriums sind seit Beginn der Krise 95,9 Milliarden Euro an Corona-Hilfsgeldern bewilligt worden, berichten die Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Von den aufgrund der stockenden Auszahlungen in die Kritik geratenen November- und Dezemberhilfen sind demnach mehr als 10,7 Milliarden Euro und damit rund 96 Prozent bei den Unternehmen angekommen, heißt es weiter. "Die Auszahlung der vollständigen Summen liegt bei den Bundesländern und wird dort sorgfältig geprüft. Schließlich geht es hier manchmal um mehrere Millionen Euro für ein Unternehmen, das dieses nicht mehr zurückzahlen muss", so Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) .
Montag, 26. April
Diese Regeln gelten derzeit in Baden-Württemberg
Baden-Württembergs Landesregierung hat die neue Corona-Verordnung am 23. April notverkündet. Damit sind die geänderten Regelungen in Kraft getreten, die an die Bundes-Notbremse angepasst wurden. Demnach gelten ab Samstag (24. April) einige Corona-Maßnahmen, die wegen der Notbremse des Bundes geändert wurden:
