Das war der Montag in Baden-Württemberg
Mannheimer Ausstellung von Anselm Kiefer jetzt digital
20:50 Uhr
Schon seit drei Monaten will die Mannheimer Kunsthalle Werke von Anselm Kiefer zeigen - doch wegen Corona ist das nicht möglich. Der 75-Jährige geborene Donaueschinger (Schwarzwald-Baar-Kreis) gilt weltweit als einer der bedeutendsten zeitgenössischen Künstler. Jetzt gibt es wenigstens online einen künstlerischen Durchbruch.
Bundesregierung verteidigt Grenzkontrollen
19:20 Uhr
Die Bundesregierung hat die verschärften Kontrollen an den Grenzen zu Österreich und Tschechien gegen Kritik verteidigt. Es gehe nicht um Grenzschließungen, sondern um zeitweise verstärkte Kontrollen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Man wolle so verhindern, dass sich die deutlich ansteckenderen Virusvarianten in Deutschland genauso schnell ausbreiten wie in den Nachbarländern.
Trotz Corona: Narren ziehen durch die Straßen
19:15 Uhr
In den baden-württembergischen Fasnets-Hochburgen ist der Rosenmontag überwiegend ruhig verlaufen. Obwohl die traditionellen Veranstaltungen abgesagt wurden, wollten sich etwa 25 Narren in Rottweil ihren höchsten Feiertag nicht nehmen lassen - und sprangen am Morgen trotz Corona-Pandemie durch die historische Altstadt.
Sieben-Tage-Inzidenz im Land sinkt weiter
18:20 Uhr
Baden-Württembergs Landesgesundheitsamt meldet heute (Stand: 16 Uhr) 222 weitere bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus (gesamt: 306.322). Am Montag vor einer Woche waren es 391 Neuinfektionen. Außerdem sind demnach weitere 54 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (insgesamt: 7.780). Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank weiter und liegt jetzt bei 46,8 Fällen pro 100.000 Einwohner in einer Woche (gestern: 48,4). Nur der Hohenlohekreis und der Landkreis Schwäbisch Hall liegen aktuell über einem 100er-Inzidenzwert, zehn Kreise unterschreiten den 35er-Wert. Am niedrigsten liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell im Kreis Emmendingen (21,0). Landesweit sind 293 Covid-19-Patientinnen und -Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, 161 davon werden invasiv beatmet. Es sind 82,9 Prozent der betreibbaren Intensivbetten belegt, auch mit Patienten andere Krankheiten. An Montagen kann die Zahl der gemeldeten Fälle geringer ausfallen.
Polizei kontrolliert Tuning-Szene in Stuttgart
17:30 Uhr
Die Polizei hat am Wochenende in Stuttgart mehrere hundert Fahrzeuge aus der Tuning-Szene kontrolliert. Die Autofahrer fielen unter anderem durch Hupkonzerte auf, was zu zahlreichen Beschwerden durch Anwohner führte, wie die Polizei heute mitteilte. Zuvor sollen Fahrer aus der Tuning-Szene dazu aufgerufen haben, am Wochenende das Ende der Ausgangsbeschränkungen zu feiern. In der Nacht auf Samstag sowie in der Nacht auf Sonntag kontrollierten Beamte in der Theodor-Heuss-Straße sowie in den angrenzenden Seitenstraßen mehrere hundert Autos und sprachen eine Vielzahl von Platzverweisen aus. Auch einige Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen hielten sie fest.
Keine Ausgangssperre mehr im Bodenseekreis
16:50 Uhr
Im Bodenseekreis gibt es ab heute Abend keine nächtliche Ausgangssperre mehr. Wie das Landratsamt mitteilte, lag der Kreis in den vergangenen Tagen unter einem Sieben-Tage-Inzidenz-Wert von 50. Damit dürften Anwohnerinnen und Anwohner das Haus in der Nacht wieder ohne triftige Gründe verlassen. Es sei jedoch weiter nicht gestattet, sich in Gruppen zu treffen. Das gelte auch für private Räumlichkeiten, so das Landratsamt.
Pforzheim verbietet Versammlungen am Gedenktag
15:45 Uhr
Am 76. Jahrestag der Bombardierung Pforzheims am 23. Februar soll es keine Demonstrationen in der Stadt geben. Grund ist laut Stadtverwaltung, dass die nötigen Sicherheitsabstände unmöglich eingehalten werden können.
BW-Minister schreibt Osterurlaub noch nicht ab
15:00 Uhr
Der baden-württembergische Tourismusminister Guido Wolf (CDU) hat sich in die Diskussionen rund um die anstehenden Osterferien eingemischt. Wolf zeigte sich diesbezüglich weniger pessimistisch als einige seiner Kollegen. So hatte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Urlaube ausgeschlossen. "Bis Ostern sind es noch rund 50 Tage. Die Zahlen in Baden-Württemberg gehen in die richtige Richtung. Natürlich kann niemand vorhersehen, wie sich die Mutation des Virus auch bei uns entwickelt. Dennoch ist es aus meiner Sicht viel zu früh, die Ostertage für Urlaub, insbesondere für Kurzurlaube in Baden-Württemberg, abzuschreiben", sagte Wolf. Betriebe der Hotellerie und der Gastronomie hätten einen Anspruch auf Öffnung, sollte sich der Zahlentrend fortsetzen.
Bayer hofft auf Impfstoff-Lieferung im Dezember
14:35 Uhr
Nach dem Einstieg in die Produktion eines Corona-Impfstoffes rechnet der Pharmakonzern Bayer im Dezember mit ersten Lieferungen. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir noch vor Jahresende - wenn alles gut geht - auch die ersten Impfstoffe sogar ausliefern können", sagte Bayer-Chef Werner Baumann in Wuppertal, nachdem er Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Standort gezeigt hatte. Vor zwei Wochen hatte der Leverkusener Konzern bekanntgegeben, einen Teil der Herstellung des vom Tübinger Unternehmen Curevac entwickelten Vakzins zu übernehmen.
Mehr Coronahilfen für sehr große Unternehmen?
14:25 Uhr
Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) fordert von der Bundesregierung Nachbesserungen bei der Corona-Überbrückungshilfe III, die von Betrieben und Solo-Selbstständigen seit kurzem beantragt werden kann. Es sei angebracht zu prüfen, ob man mit diesem Instrument nicht Firmen mit einem jährlichen Umsatz von bis zu 1,5 Milliarden Euro unterstützen könne, sagte Hoffmeister-Kraut der Deutschen Presse-Agentur. Bisher dürfen nur Unternehmen mit einem Maximalumsatz von 750 Millionen Euro diese staatlichen Hilfsgelder beantragen.
Philologenverband will sofortige Rückkehr zu G9
14:15 Uhr
Der Philologenverband Baden-Württemberg hat eine sofortige Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9) gefordert. Knapp 90 Prozent der Eltern von Gymnasiasten wünschten sich mittlerweile ein G9, hieß es in einer Mitteilung des Verbandes. "Dies ist ein Schlag ins Gesicht von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), die seit Jahren behauptet, dass die Eltern mit dem derzeitigen achtjährigen Gymnasium zufrieden seien", sagte der Landesvorsitzende Ralf Scholl. Die Anmeldezahlen an den G9-Gymnasien seien so hoch, dass häufig Schüler abgewiesen werden oder Plätze verlost werden müssten. Der Corona-Lockdown habe die Lage weiter verschärft. In G8 seien die so entstandenen Defizite nicht aufzuholen.
Zulassung von Schnelltests in Sichtweite
13:25 Uhr
Das Bundesgesundheitsministerium erwartet nach Angaben eines Sprechers eine Zulassung von Schnelltests für Privatpersonen ab März. Die Bundesregierung wolle sichergehen, dass die Tests die entsprechende Qualität hätten, sagte ein Sprecher in Berlin.
Osterurlaub? Bundesregierung wagt keine Prognose
12:55 Uhr
Die Bundesregierung wagt keine Prognose für den Osterurlaub. Es spreche jetzt vieles dafür, die Entwicklungen in den nächsten Wochen abzuwarten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. "Wir haben zurzeit eine Lage, die sich in vieler Hinsicht positiv entwickelt", so Seibert. Allerdings sei die Lage wegen der Mutationen noch unsicher. Es gebe nach wie vor eine "reale Gefahr". Er gehe aber davon aus, dass Ostern 2021 "ein etwas anderes Fest" werde, als es Ostern 2020 gewesen sei.
Freiwillige erhalten steuerliche Erleichterungen
12:45 Uhr
Die Finanzministerien von Bund und Ländern haben sich auf eine steuerliche Entlastung der freiwilligen Helferinnen und Helfer in Impfzentren festgelegt. Diese können nun von der sogenannten Übungsleiter- oder von der Ehrenamtspauschale profitieren, wonach Vergütungen für bestimmte Tätigkeiten bis zu einem festgelegten Betrag steuerfrei sind. Für all diejenigen, die direkt an der Impfung beteiligt sind - also in Aufklärungsgesprächen oder beim Impfen selbst - gilt die Übungsleiterpauschale. Wer sich in der Verwaltung und der Organisation von Impfzentren engagiert, kann die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen.
ZF Friedrichshafen rechnet mit großem Verlust
12:36 Uhr
Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Geschäftszahlen des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen aus. 2020 sank der Umsatz nach Unternehmensangaben um elf Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Taxi-Preller führen Polizei zu illegaler Party
11:55 Uhr
Drei Heranwachsende haben den Preis für eine Taxifahrt in Leonberg (Kreis Böblingen) geprellt und so die Polizei direkt zu einer illegalen Corona-Party geführt. Nachdem sich der um sein Geld gebrachte Taxifahrer am frühen Sonntagmorgen bei den Beamten gemeldet hatte, suchten diese das ursprüngliche Ziel der drei Jugendlichen auf. Dort entdeckten die Polizisten eine Party mit mehreren Personen in einem Wohnhaus. Einige der Gäste im Alter zwischen 17 und 19 Jahren hätten versucht, über die Terrasse und über den Keller zu entkommen, weitere hätten sich in Schränken versteckt oder seien auf das Dach geflüchtet. Schließlich hätten die Beamten zwölf Personen ausfindig gemacht, darunter auch die gesuchten Fahrgäste des Taxis. In dem Haus sei den Polizisten der Geruch von Cannabis aufgefallen. Die Staatsanwaltschaft ordnete eine Durchsuchung an.
Mini-Narrensprung in Rottweil
11:00 Uhr
Nur ganz wenige Narren sind in Rottweil durchs Schwarze Tor gesprungen - kein Vergleich zum Trubel der vergangenen Jahre. Dennoch beobachteten hunderte Zuschauer das Treiben. Polizei und Ordnungsamt kontrollierten das Einhalten der Corona-Regeln.
Paris will an Grenze keine "bösen Überraschungen"
10:40 Uhr
Angesichts verschärfter Kontrollen Deutschlands an seinen Grenzen im Süden und Südosten dringt Frankreich auf Absprachen. Europa-Staatssekretär Clément Beaune kündigte an, er werde heute mit den Regierungschefs der drei benachbarten Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland sprechen, damit es keine "bösen Überraschungen" an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland gebe. "Wir machen alles im Gespräch", sagte Beaune, der als Vertrauter von Staatschef Emmanuel Macron gilt. Eine komplette Schließung der deutsch-französischen Grenze solle verhindert werden. So müsse es möglichst weitgehende Ausnahmen für Grenzpendler geben. Auch der Straßengüterverkehr müsse weiterlaufen. Die verschärften Kontrollen an den Grenzen Deutschlands zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol bezeichnete Beaune als "harte Entscheidung". Die Regierung in Paris hatte vergangene Woche mitgeteilt, es gebe im grenznahen ostfranzösischen Département Moselle vergleichsweise viele Fälle, die auf die brasilianische und südafrikanische Coronavirus-Variante zurückgehen.
Eltern und Verdi wollen verbindliche Regeln für Kitas und Schulen
10:15 Uhr
Die Landeselternvertretung der baden-württembergischen Kindertageseinrichtungen (LEBK-BW) und die Gewerkschaft Verdi haben gemeinsam an die baden-württembergische Landesregierung und das Kultusministerium appelliert, den Gesundheitsschutz in Kitas und Schulen vor dem 22. Februar verbindlich zu regeln - "zum Schutz der Kinder, der Beschäftigten und der Eltern vor Infektionen". Verdi-Landesbezirksleiter Martin Gross erklärte in einer Mitteilung, die Gewerkschaft habe vor drei Wochen ein Zehn-Punkte-Programm für eine Öffnung der Kitas vorgelegt. Mit der Test-Strategie und der Versorgung mit Masken seien jetzt wenigstens zwei Punkte erfüllt. Es bleibe aber noch viel zu tun in der verbleibenden Woche, um eine vollständige Öffnung verantwortungsvoll möglich zu machen. Claus Mellinger (LEBK-BW) sagte, die Landesregierung müsse auf die Forderungen nach einem verbesserten und konsequenten Gesundheitsschutz in den Einrichtungen eingehen.
EU will bis Ende des Sommers allen ein Impfangebot machen
9:50 Uhr
Die Europäische Union will bis Ende des Sommers allen Bürgern, die das wollen, ein Impfangebot unterbreiten. Das sagt EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton dem französischen Fernsehsender "BFM". Es sei dazu kein Impfstoff zusätzlich zu den für die EU bereits geplanten Mitteln nötig.
Kritik an Teststrategie für Schulen und Kitas
9:30 Uhr
Der Rems-Murr-Kreis und die Stadt Ludwigsburg kritisieren die Strategie der Landesregierung, nach der sich Beschäftige in Schulen, Kitas und Betreuungseinrichtungen künftig zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen lassen können. Der Landrat des Rems-Murr-Kreises, Richard Sigel (parteilos), erklärte, man brauche zum Schulstart in einer Woche Strukturen, die auch funktionieren. Tests zu versprechen reiche nicht, es gehe um niederschwellige Testangebote. Der Landkreis richtet deshalb eine eigene Internetseite ein, auf der alle Schnelltest-Angebote von Apotheken oder Ärzten zu finden und zu buchen sind, heißt es in einer Mitteilung. Auch die Stadt Ludwigsburg kritisiert die Schnellteststrategie des Landes als unzureichend. Oberbürgermeister Matthias Knecht (parteilos) möchte mobile Testteams in Kitas und Schulen schicken. In einem Brief an die Landesregierung forderte er diese dazu auf, die Kosten zu übernehmen.
Automobil-Lieferketten durch Grenzschließungen "unter Stress"
9:10 Uhr
Der Geschäftsführer des Verbands der Spedition und Logistik in Baden-Württemberg, Andrea Marongiu, hat vor den Konsequenzen der Zurückweisungen an den Grenzen zu Tschechien und Österreich für die Automobilindustrie gewarnt: "Diese Lieferketten stehen heute schon unter Stress", sagte Marongiu dem SWR. "Es reicht ja wirklich schon das kleinste Teil - wenn das kleinste Teil fehlt, können wir das Ganze nicht bauen." Deutschland importiere aus Tschechien etwa Elektronik, Chemie, Maschinen und andere Waren im Wert von 55 Milliarden Euro. Allein die Automobilindustrie habe hier einen Anteil von rund zehn Prozent. Mit Blick auf die Nord-Süd-Achse sagte er, gerade der Alpen-Transit sei ein Nadelöhr. Deswegen sei auch die Schweiz als Alternativroute nicht endlos belastbar. Hier müsse man eine deutsch-österreichische Lösung finden. Mit unmittelbaren Auswirkungen für Verbraucherinnen und Verbraucher in ihrem Alltagskonsum rechnet Marongiu zunächst nicht. Supermarkt-Regale könnten aber "ein bisschen ausdünnen, wenn es um Waren aus Italien geht."
EU genehmigt Impfstoff-Exporte in 21 Länder
8:08 Uhr
Überall in der EU fehlt es an Corona-Impfstoff. Gleichzeitig exportieren Unternehmen aus der EU in zahlreiche Länder außerhalb - auch nach Großbritannien und in die USA. Das belegen ARD-Recherchen:
Amtsärzte warnen: Gesundheitsämter jetzt nicht vernachlässigen
7:48 Uhr
Die deutschen Amtsärzte warnen davor, die Gesundheitsämter in der Corona-Pandemie weiter zu überlasten. "Man hätte die Gesundheitsämter längst aufrüsten und dauerhaft mit mehr Personal ausstatten können - und nicht nur kurzfristig mit Hilfskräften, wenn die Infektionszahlen steigen", sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte, Ute Teichert, den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". "Einzelne Ämter haben ein paar Stellen bekommen, aber flächendeckend ist noch nicht allzu viel passiert. Das reicht noch lange nicht aus." Es seien auch nach wie vor zu viele Bundeswehrsoldaten zur Hilfe in den Ämtern nötig. "Den Kurs, mit Hilfskräften aufzustocken, hat man noch nicht verlassen", kritisierte Teichert.
Zwei Ministerpräsidenten fordern Plan für Lockerungen
7:45 Uhr
Der Ruf aus den Ländern nach einem Stufenplan für Lockerungen nach dem Corona-Lockdown wird lauter. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte der Zeitung "Welt", es habe von Seiten des Bundes zu wenig Perspektiven für eine Öffnungsstrategie gegeben. Auch die Zahl 35 als neues Inzidenz-Ziel irritiere die Menschen eher, als neue Perspektiven zu schaffen. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), sagte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", die Menschen benötigten im Frühjahr einen klaren Ausstiegsplan aus den bisherigen Regelungen. Osterurlaub im eigenen Land, etwa in Ferienwohnungen, sei vorstellbar. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte gestern grundlegend bezweifelt, dass Osterurlaub in diesem Jahr möglich sei. Nach den Bund-Länder-Beschlüssen der vergangenen Woche gehen die meisten Einschränkungen in der Corona-Pandemie heute in die Verlängerung.
RKI verzeichnet bundesweit 4.426 Neuinfektionen
7:22 Uhr
In Deutschland geht die Zahl der bestätigten Neuinfektionen weiter zurück. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Sonntag binnen 24 Stunden 4.426 neue Fälle gemeldet, 1.688 weniger als am Vortag. Vor genau einer Woche hatte das RKI 4.535 Neuinfektionen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 58,9 von zuletzt 57,4. Laut RKI sind 116 weitere Menschen in Verbindung mit dem Virus gestorben. Insgesamt sind in Deutschland damit über 2,3 Millionen Ansteckungen und 65.076 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus registriert. In Baden-Württemberg war die Inzidenz am Wochenende das erste Mal seit Oktober unter den Wert von 50 gesunken.
DAK: Fast jede zweite Kinder-Operation wegen Lockdown ausgefallen
6:55 Uhr
Wegen des Lockdowns, der Angst vor Ansteckungen in Kliniken und durch die eingeschränkte medizinische Versorgung sind laut einer Studie der Krankenkasse DAK etliche Operationen bei Kindern und Jugendlichen verschoben worden. Besonders starke Rückgänge gab es im vergangenen März und April bei den Behandlungen von Infektionen, Augen- und Ohrenerkrankungen sowie Atemwegserkrankungen, wie aus dem Kinder- und Jugendreport der DAK-Gesundheit hervorgeht. Mediziner erwarten demnach einen Anstieg von schweren Verläufen bei chronischen Erkrankungen von Kindern. Siegfried Euerle, Landeschef der DAK-Gesundheit in Baden-Württemberg, spricht von einer "Gefahr von Folgeschäden". Laut Report der Krankenkasse fiel im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast jede zweite Operation von Kindern und Jugendlichen aus (minus rund 46 Prozent).
Land will flächendeckend auf Coronavirus-Varianten untersuchen
6:50 Uhr
Trotz sinkender Zahlen hält sich die Politik mit Lockerungen zurück und verweist auf die Gefahr durch Coronavirus-Mutationen. In Baden-Württemberg will deshalb flächendeckend Proben darauf untersuchen.
