Das war der Montag in Baden-Württemberg
Corona-Pandemie ist "Wort des Jahres"
21:32 Uhr
Postfaktisch, Jamaika-Aus, Respektrente. Das alles waren einmal "Wörter des Jahres" der Gesellschaft für deutsche Sprache. Dieses Jahr fiel die Wahl für das "Wort des Jahres" auf: Corona-Pandemie.
Viel bürokratischer Aufwand für Corona-Novemberhilfen
21:11 Uhr
Seit Mitte vergangener Woche können die Novemberhilfen beantragt werden, damit den Firmen im kleinen Lockdown nicht die Luft ausgeht. Schnell und unbürokratisch sollte das gehen. Doch werden diese Versprechen auch gehalten?
Polizisten wünschen sich klarere Regeln
19:10 Uhr
Polizisten in Deutschland wünschen sich in der Corona-Krise klarere Regeln. Das haben Beamte in einem Video-Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich gemacht. Viele Menschen wüssten oft nicht genau Bescheid, was aktuell gelte. Für Polizisten sei es schwierig, mit Empfehlungen und Appellen zu arbeiten. Außerdem gebe es immer mehr gewaltbereite Gegner der Corona-Einschränkungen bei Kontrollen oder Demonstrationen. Beamte beklagten bei dem Gespräch auch fehlende Testmöglichkeiten nach Polizeieinsätzen, die körperliche Nähe zu möglicherweise infizierten Personen erforderten. Merkel sagte, man wisse, was die Polizisten leisteten. Sie seien zur Zeit eine Berufsgruppe, die besonders gefordert sei.
Fast 50.000 Verstöße gegen Corona-Regeln im November
18:55 Uhr
Im November hat die Polizei in Baden-Württemberg fast 50.000 Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt. Davon entfielen mehr als 45.000 auf Verstöße gegen die Maskenpflicht, wie das Innenministerium in Stuttgart mitteilte. Allein am vergangenen Wochenende habe es 5.600 Regelverletzungen gegeben. Jeder einzelne Verstoß sei ein bedauerliches Zeichen mangelnder Solidarität, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Umfrage: Fast die Hälfte im Land will sich impfen lassen
18:50 Uhr
Nahezu die Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg will sich einer Umfrage zufolge gegen das Coronavirus impfen lassen. In der repräsentativen Befragung der Barmer-Krankenkasse mit 2.000 Teilnehmern sagten 48 Prozent, dass sie sich impfen lassen wollen. Laut Landesgeschäftsführer Winfried Plötze schützt man sich dadurch nicht nur selbst, sondern auch andere Menschen, die sich selbst nicht immunisieren lassen können. "Sich gegen Corona impfen zu lassen, ist gelebte Solidarität", teilte Plötze mit. 59 Prozent halten es für verantwortungslos, sich nicht impfen zu lassen. Etwa jeder vierte Befragte erklärte bei der Umfrage, für ihn komme eine Corona-Impfung nicht infrage.
35 Corona-Intensivpatienten mehr als vergangenen Montag
18:24 Uhr
Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg um 1.405 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie sind damit 150.706 Fälle registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt (Stand 16 Uhr) mitteilte. 61 weitere Menschen starben mit oder an dem Virus. Insgesamt wurden bisher 2.775 Corona-Tote gezählt. Als genesen gelten inzwischen 103.325 Menschen. Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen mit 134,0 leicht gestiegen. Alle Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen weiter über dem Grenzwert von 50, ab dem ein Kreis als Risikogebiet gilt. 438 schwer an Covid-19 erkrankte Patienten mussten in Baden-Württemberg zuletzt auf Intensivstationen behandelt werden, 252 von ihnen wurden über einen Schlauch beatmet. Von derzeit 3.003 verfügbaren Intensivbetten im Land sind 78,0 Prozent belegt.
AfD-Landesparteitag steht auf der Kippe
17:48 Uhr
Die baden-württembergische AfD wollte eigentlich am kommenden Wochenende einen Landesparteitag in Göppingen abhalten, um ein Programm für die Landtagswahl zu beschließen. Doch die Betriebsgesellschaft der EWS-Arena hat den Vertrag auf Anweisung der Stadt Göppingen mit Verweis auf die Corona-Verordnung gekündigt, wogegen die AfD gerichtlich vorgeht. Heute hat das Landgericht Ulm einen Antrag auf einstweilige Verfügung des AfD-Landesvorstands gegen die EWS Betriebsgesellschaft zurückgewiesen.
Neue Landesverordnung: Das gilt ab morgen
15:50 Uhr
Mit nur einem Tag Vorlauf hat die Landesregierung die neue Corona-Verordnung veröffentlicht. Sie beinhaltet unter anderem die Regelungen für Weihnachten und Silvester.
Biberacher Christkindlesmarkt öffnet unter Auflagen
15:35 Uhr
Mit 20 kleinen Hütten hat in der Altstadt von Biberach der vorweihnachtliche Adventsmarkt begonnen. Um die Corona-Auflagen einhalten zu können, darf nur ein Viertel der sonst üblichen Anzahl von Ständen aufgebaut werden.
Karlsruher OB-Wahl: Briefwahlbeteiligung auf Rekordhoch
15:30 Uhr
Das Interesse an der Briefwahl ist in Karlsruhe weiterhin hoch. Vor der OB-Wahl am Sonntag haben bereits über 68.000 Menschen einen Antrag zur Briefwahl gestellt. Rund zwei drittel der Stimmen für die OB-Wahl in Karlsruhe könnten am Ende von Briefwählern stammen, so das Briefwahlbüro in Karlsruhe. Beim Wahlamt hat man sich darauf vorbereiten und für Sonntag die Helferanzahl zum Auszählen der Briefwahlstimmen aufgestockt.
Darum steigen die Neuinfektionen nicht mehr an
15:23 Uhr
Belege über die Wirksamkeit der Beschränkungen aus dem Teil-Lockdown gibt es nicht. Dennoch ist es wahrscheinlich, dass ein verändertes Verhalten der Bevölkerung zu weniger Ansteckungen geführt hat. Anders ist die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen zunächst nicht zu erklären.
Lockerungen nur über Weihnachten geplant
15:19 Uhr
In Baden-Württemberg werden die Corona-Maßnahmen unmittelbar nach den Weihnachtstagen wieder verschärft. Eine Garantie für die Ausnahmen über Weihnachten gibt die Landesregierung aber nicht: "Ob eine solche Lockerung realisiert werden kann, hängt entscheidend von der weiteren Entwicklung des pandemischen Geschehens ab und wird Mitte Dezember 2020 geprüft und entschieden", hieß es. Bund und Länder hatten sich vergangene Woche für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) war dieser Zeitraum zu lang. Deshalb fällt die Phase der Lockerung hierzulande nun deutlich kürzer aus.
Öhringen zufrieden mit Auftakt zum "Adventsschlendern"
15:15 Uhr
Die Aktion "Adventsschlendern" ist in Öhringen (Hohenlohekreis) der Ersatz für den Weihnachtsmarkt, der coronabeding abgesagt wurde. Passanten und Einzelhändler sind mit dem ersten Wochenende der Aktion zufrieden, so Michael Walter von der Stadt Öhringen.
Moderna beantragt Impfstoff-Zulassung in der EU
15:10 Uhr
Der US-Pharmakonzern Moderna will noch heute Notfallzulassungen seines Corona-Impfstoffs in Europa und in den USA beantragen. Neue Studiendaten hätten eine Wirksamkeit von mehr als 94 Prozent gezeigt, teilte das Unternehmen mit. Der Impfstoff ist nach dem Produkt von Biontech und Pfizer der zweite, für den ein Impfbeginn in den USA im Dezember angestrebt wird.
Schweiz will Skisaison trotz Corona-Pandemie durchziehen
14:55 Uhr
Die Schweiz will die Skisaison trotz der Corona-Pandemie nicht absagen. Ähnlich äußerte sich auch das Tourismusministerium in Österreich. Deutschland will am 10. Januar starten.
Spahn präsentiert nationale Gesundheitsreserve
14:35 Uhr
Der Bund wird bis Ende nächsten Jahres eine nationale Gesundheitsreserve aufbauen, um künftig besser für den Notfall gerüstet zu sein. Das hat das Corona-Kabinett beschlossen. Der Bund wird an 19 Standorten im ganzen Bundesgebiet unter anderem Masken und Geräte einlagern - darunter in Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall). Konkret soll das angesammelt werden, was für einen Monat gebraucht wird, damit es nicht mehr so schnell zu Engpässen kommt. Für fünf weitere Monate sollen jeweils die Bestellungen reichen. Das Material kommt erst mal aus den Bestellungen, die der Bund bisher im Ausland aufgegeben hat. In etwas mehr als einem Jahr soll dann vor allem im Inland produziert - und dann eingelagert werden. Welche jährlichen Kosten auf den Bund zukommen, ist noch unklar. Das sei sicherlich im höheren dreistelligen Millionenbereich, schätzt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Vorhalten sei immer teurer. Wenn man es dann in der Krise aber habe, sei das günstiger und effektiver, so Spahn weiter.
Pandemie zwingt Vesperkirchen zu verändertem Angebot
14:15 Uhr
Die ersten Vesperkirchen im Land öffnen ihre Türen. Die Corona-Krise zwingt die Kirchen dabei zu Veränderungen. In manchen Gemeinden fällt die warme Mahlzeit für arme und benachteiligte Menschen in diesem Winter auch ganz aus. Nach der evangelischen Gemeinde in Bopfingen (Ostalbkreis) öffnete in Ulm-Wiblingen die katholische Gemeinde St. Franziskus ihr Gemeindezentrum für die Vesperkirche. Wie an vielen anderen Orten im Land gab es auch dort erstmals kein gemeinsames Beisammensitzen. "Das ist in diesem Jahr aufgrund der Auflagen leider nicht möglich", sagte Gisela Bantle, Vorsitzende des Kirchengemeinderats. Die warme Mahlzeit bekam hier jeder nun für zu Hause mit.
Landesregierung arbeitet an Maßnahmen
14:10 Uhr
Nur an Weihnachten werden die strengen Corona-Regeln in Baden-Württemberg gelockert. Gleichzeitig arbeitet das Gesundheitsministerium an harten Ausgangsbeschränkungen für Regionen, deren Inzidenz-Werte aus dem Ruder laufen.
Schülerinnen müssen trotz Attests Maske tragen
13:30 Uhr
Drei Schülerinnen, die sich mit einem ärztlichen Attest von der Maskenpflicht an einem Gymnasium befreien lassen wollten, müssen die Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin aufziehen. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart mitgeteilt. Die behauptete "Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung" sei nicht glaubhaft gemacht worden, begründete das Gericht die Entscheidung. Der Vater der Schülerinnen hatte ärztliche Atteste vorgelegt, die allesamt von derselben Neurologin ausgestellt worden waren. Weil sich die Gymnasiastinnen in neurologischer Behandlung befänden, sei es ihnen aus gesundheitlichen Gründen nicht zuzumuten, Masken zu tragen, heißt es darin. Der Schulleiter lehnte eine Befreiung von der Maskenpflicht ab, da die Atteste nicht aussagekräftig seien. Dagegen zog der Vater vor Gericht.
Wegen Corona keine Hin- und Rückspiele: VfB Friedrichshafen international gefordert
13:15 Uhr
Das ungewohnte Format in der Champions League mit drei Spielen in drei Tagen will der VfB Friedrichshafen zu seinem Vorteil nutzen. Der neue Modus eröffnet "die Chance, mit einem guten Lauf an drei Tagen auch drei gute Spiele absolvieren zu können", sagte Volleyball-Trainer Michael Warm vor dem Auftakt am Dienstag gegen CEZ Karlovarsko aus Tschechien. Aufgrund der Coronavirus-Krise hatte der europäische Verband beschlossen, in dieser Saison auf die Austragung einzelner Hin- und Rückspiele zu verzichten und die Partien der Gruppenphase in jeweils zwei Turnieren pro Gruppe auszutragen. Damit sollen die Chancen für eine vollständige Durchführung des Wettbewerbs erhöht und das Infektionsrisiko für die Teams minimiert werden.
Taxi-Unternehmen kämpfen gegen die Pleite
13:15 Uhr
Der Bundesverband der Taxifahrer schlägt Alarm. Ohne Corona-Hilfen von Bund und Ländern rechnet man dort damit, dass bis Ende nächsten Jahres bundesweit rund 12.000 Unternehmen aufgegeben werden. Taxiunternehmer in Mannheim bestätigen diese Entwicklung und fürchten um ihre Existenz. Von der Politik fühlen sie sich allein gelassen.
Arbeitsminister legt Gesetzentwurf für Homeoffice vor
13:02 Uhr
Arbeitnehmer sollen nach einem neuen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums das Recht bekommen, einen Wunsch nach regelmäßigem mobilen Arbeiten mit ihrem Arbeitgeber zu erörtern. Der Entwurf für das "Mobile Arbeit Gesetz" ging am Montag in die Abstimmung innerhalb der Regierung. Der Arbeitgeber solle demnach konkret auf die vom Beschäftigten gewünschte Ausgestaltung der mobilen Arbeit eingehen müssen. Lehnt der Arbeitgeber den Wunsch ab, soll er seine Entscheidung spätestens nach zwei Monaten begründet schriftlich mitteilen müssen. Ursprünglich wollte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), dass Beschäftigte 24 Tage im Jahr mobil oder im Homeoffice arbeiten dürfen, wenn keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen. Damit aber war er am Koalitionspartner gescheitert.
Spendenaktionen für Brot für die Welt starten
12:57 Uhr
Die Diakoniewerke in Baden und Württemberg starten in die 62. Spendenaktion Brot für die Welt unter dem Motto "Kindern Zukunft schenken!". Für Baden fand am die Eröffnung mit festlichen Gottesdiensten in Stutensee-Büchig (Landkreis Karlsruhe) statt, teilte das Diakonische Werk Baden am Montag mit. Für Württemberg wird die Aktion am 6. Dezember in der Stadtkirche in Calw eröffnet. In Büchig (Kreis Karlsruhe) ermutigte Pfarrer Volker Erbacher zum Durchhalten, hieß es in der Mitteilung der Diakonie. Gerade unter den Bedingungen der Pandemie dürfe man sich nicht entmutigen lassen: "Die Hilfe für Menschen in den armen Teilen unserer Welt ist wichtiger denn je. Sie zu vergessen wäre eine humanitäre Katastrophe."
Regulärer Spielbetrieb am Theater Heilbronn weiter ausgesetzt
12:55 Uhr
Der reguläre Spielbetrieb am Theater Heilbronn bleibt vorerst bis 14. Januar ausgesetzt. Die Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten zwar nur bis 20. Dezember. Es sei aber davon auszugehen, dass beim nächsten Bund - Länder-Gipfel die Maßnahmen verlängert werden, heißt es in einer Mitteilung des Theaters. Deshalb habe sich das Theater Heilbronn mit den anderen kommunalen Theatern Baden-Württembergs darauf verständigt, den regulären Spielbetrieb bis einschließlich 14. Januar 2021 einzustellen. Das Theater Heilbronn beteiligt sich heute auch am Aktionstag der Theater und Orchester. Unter dem Motto "Alarmstufe Rot" soll es rot angestrahlt werden, um auf die Situation der Kulturbetriebe in der Corona-Pandemie hinzuweisen.
Congress Centrum könnte Impfzentrum werden
12:52 Uhr
Das Congress Centrum in Heidenheim könnte ab Mitte Januar als Impfzentrum dienen. Diesen Standort habe der Landkreis dem baden-württembergischen Sozialministerium vorgeschlagen, bestätigte das Landratsamt. Mobile Teams sollen das Impfzentrum zudem unterstützen.
Scharfe Ausgangsbeschränkungen für Hotspots geplant
12:50 Uhr
Die Landesregierung arbeitet derzeit fieberhaft an einer Hotspotstrategie für Inzidenzwerte über 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Ein Entwurf für einen entsprechenden Erlass des grün geführten Gesundheitsministeriums sieht für diesen Fall etwa allgemeine Ausgangsbeschränkungen vor. Die Bürger dürften demnach ihre Wohnung nur noch "bei triftigen Gründen" verlassen, etwa für Job, Schule, Sport, Einkauf oder Arztbesuche. Öffentlich wie privat darf sich dann zudem nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, maximal aber 5 Personen. Der Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll nur nach vorherigem Antigentest oder mit FFP2-Maske erlaubt werden.
Crailsheim wird Gesundheitsreserve-Standort
12:13 Uhr
Die Bundesregierung will bis Ende nächsten Jahres an 19 Standorten eine Nationale Gesundheitsreserve mit medizinischer Schutzausrüstung aufbauen, darunter auch in Crailsheim (Kreis Schwäbisch Hall). Dort soll künftig für mindestens einen Monat eine Reserve an Masken, Desinfektionsmitteln und anderen Schutzausrüstungen für den Notfall gelagert werden.
Eishockey-Club kämpft um die Existenz
12:05 Uhr
Der Heilbronner Eishockey Club (HEC) kämpft nach eigenen Angaben um seine Existenz. Durch Corona sei man in eine finanzielle Notlage geraten. Während der Pandemie seien die kompletten Einnahmen des HEC weggebrochen. Mittlerweile fehle ein sechsstelliger Betrag, teilt der Vereinsgeschäftsführer Michael Rumrich mit.
Waldhof erwartet heftige Corona-Einbußen
11:56 Uhr
Fußball-Drittligist Waldhof Mannheim rechnet wegen der anhaltenden Coronavirus-Pandemie in der laufenden Saison mit großen Einbußen. "Es könnten fünf Millionen weniger Umsatz werden", sagte Geschäftsführer Markus Kompp der "Rhein-Neckar Zeitung". Der Club sei zwar "besser aufgestellt als viele andere Drittligisten" und käme "noch eine gewisse Zeit ohne neues Fremdkapital" aus, sagte Kompp. Sollten bis zum Saisonende keine Zuschauer mehr zu den Spielen zugelassen werden, wäre das für den 38-Jährigen aber "der absolute Worst Case".
Merkel kritisiert Hotelöffnung über Weihnachten
11:34 Uhr
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Pläne verschiedener besonders von der Corona-Pandemie betroffener Länder kritisiert, über Weihnachten in Großstädten Hotelübernachtungen für Familienbesuche zu erlauben. Merkel habe sich in einer virtuellen Sitzung des CDU-Präsidiums zu dem Beschluss von Bund und Ländern bekannt, die strengen Corona-Kontaktbeschränkungen über die Festtage zu lockern, berichteten Teilnehmer. Es habe ihr aber die Fantasie gefehlt, zu ahnen, dass besonders betroffene Länder die Hotels öffnen wollten, wurde sie zitiert. Es sei nicht kontrollierbar, ob nur Gäste in den Hotels übernachteten, die tatsächlich Verwandte in der Region besuchten, begründete Merkel demnach ihre Kritik. Ähnlich wie in anderen Bundesländern dürfen in Baden-Württemberg Hotels über die Weihnachtstage öffnen. Diese Regel gilt für Reisende, die zu einem Familienbesuch unterwegs sind und ist auf den Zeitraum vom 23. bis 27. Dezember beschränkt.
Corona-Impftermin per Telefon?
10:58 Uhr
In Baden-Württemberg sollen künftig auch telefonische Anmeldungen für Impftermine in den größeren Zentren ermöglicht werden. Das Gesundheitsministerium arbeite an einer solchen Möglichkeit für Impfungen gegen das Coronavirus, sagte Landesgesundheitsminsiter Manfred Lucha (Grüne) im SWR. "Wir arbeiten jetzt mit Hochdruck mit der Kassenärztlichen Vereinigung und mit der Hotline-Nummer 116, 117", sagte er. Die Regierung müsse hier kurzfristig agieren, weil die Impfstoffe noch nicht zugelassen seien.
Neue Corona-Verordnung: Verschärfte Maskenpflicht - Keine Maßnahmen für Schulen
10:49 Uhr
Durch die neue Corona-Verordnung in Baden-Württeberg, die heute veröffentlicht wird und dem SWR bereits vorliegt, erhalten Städte und Gemeinden die Möglichkeit, die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit zu verschärfen. Neben belebten Fußgängerzonen kann die Maskenpflicht ab morgen auch auf Schulwegen, Kirchwegen und an allen Orten in der Öffentlichkeit, an denen sich Menschen auf engem Raum aufhalten, angeordnet werden. Strengere Regeln für Schulen in Regionen, in denen die Infektionszahlen auf über 200 Fälle je 100.000 Einwohner in sieben Tagen steigen, finden sich in der Verordnung nicht. Darüber sollen zu einem späteren Zeitpunkt das Sozialministerium und der Corona-Lenkungskreis der Landesregierung entscheiden.
Hotels über Weihnachtstage für Familienbesucher geöffnet
10:45 Uhr
Auch in Baden-Württemberg dürfen Hotels über die Weihnachtstage öffnen. Diese Regel gilt für Reisende, die zu einem Familienbesuch unterwegs sind und ist auf den Zeitraum vom 23. bis 27. Dezember beschränkt. Im gleichen Zeitraum werden in Baden-Württemberg auch die Kontaktbeschränkungen gelockert. In diesem Zeitraum dürfen sich dann zehn Menschen aus beliebig vielen Haushalten treffen und zudem beliebig viele Kinder (aus den gleichen Haushalten) bis 14 Jahre. Das geht aus der Corona-Verordnung hervor, die heute verkündet werden soll und die dem SWR bereits vorliegt.
Wort des Jahres: "Corona-Pandemie"
10:13 Uhr
Der Begriff "Corona-Pandemie" ist zum Wort des Jahres 2020 gekürt worden. Die Zusammensetzung bezeichne das beherrschende Thema nahezu des gesamten Jahres, erklärte die Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden. Sprachlich stehe der Begriff für eine Vielzahl neuer Wortbildungen, begründete die Jury ihre Entscheidung.
Homeoffice: Extrakosten absetzen künftig möglich
9:57 Uhr
Wer daheim arbeitet spart sich zwar die Fahrtkosten, die Ausgaben für Strom- und Heizkosten steigen jedoch. Für dieses Problem könnte es nun eine Lösung geben: Die Große Koalition hat sich offenbar auf eine neue Homeoffice-Steuerpauschale geeinigt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtet, sollen Beschäftigte, die viel zu Hause arbeiten, fünf Euro am Tag absetzen können, maximal 600 Euro im Jahr. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Person am Küchentisch arbeitet oder in einem eingerichteten Arbeitszimmer. Die Finanzminister aus Hessen und Bayern hatten die Homeoffice-Pauschaule im September vorgeschlagen. Das Bundesfinanzministerium rechnet laut dem Zeitungsbericht damit, die Bürger so um eine Milliarde Euro zu entlasten. Allerdings sei noch nicht klar, ob die neue Pauschaule zusätzlich zum sogenannten Arbeitnehmerpauschbetrag zählt, oder ob sie Teil der Werbekosten ist. Dann würden nämlich nur die profitieren, die mehr als 1.000 Euro von der Steuer absetzen.
Keine Corona-Lockerungen zwischen den Jahren
9:35 Uhr
In Baden-Württemberg werden die Corona-Maßnahmen unmittelbar nach den Weihnachtstagen wieder verschärft. Die grün-schwarze Landesregierung will die Kontaktbeschränkungen lediglich vom 23. bis zum 27. Dezember aufweichen, bestätigte ein Regierungssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Darauf habe sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit seinen Kabinettskollegen verständigt. Über die Weihnachtstage sollen aber Hotelübernachtungen für Familienbesuche in Baden-Württemberg ermöglicht werden. Die Corona-Maßnahmen werden im Dezember bundesweit verschärft - außer in der Weihnachtszeit. Bund und Länder hatten sich vergangene Woche für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt. Kretschmann war dieser Zeitraum zu lang. Die Landesregierung will noch heute die neuen Regeln verkünden.
Wirtschaftsministerin: Corona-Hilfe auf Dauer nicht durchhaltbar
9:11 Uhr
Baden-Württemberg hat Vorwürfe des Bundes, die Länder müssten sich stärker an den Corona-Hilfen beteiligen, zurückgewiesen. Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte im SWR2-Tagesgespräch, Baden-Württemberg habe bereits Hilfsprogramme in Millionenhöhe aufgelegt - allein 330 Millionen Euro für Hotellerie und Gastronomie. Sie glaube aber auch, dass die Unterstützungen wie im November und Dezember auf Dauer nicht durchzuhalten seien. Es brauche eine längerfristige Perspektive, so die CDU-Politikerin.
Studie: WG-Mieten steigen weiter
8:48 Uhr
Trotz Corona-Krise werden die WG-Zimmer in Deutschland für Studierende immer teurer. Das zeigt eine Analyse des Portals WG-gesucht zusammen mit dem Berliner Moses Mendelssohn Institut. Demnach mussten Studenten in Uni-Städten zuletzt im Schnitt 400 Euro pro Monat zahlen. Das sind elf Euro mehr als letztes Jahr. Das liegt laut Institut daran, dass viele junge Menschen trotz Corona weiter in die Uni-Städte ziehen - oft zum Beispiel als Ersatz für ein Auslandsjahr, das wegen der Pandemie weggefallen ist.
Lucha im SWR: Impfstoff ist sicher
8:24 Uhr
Rund zwei Wochen vor dem geplanten Start der Impfzentren in Baden-Württemberg hat Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) im SWR-Interview die Sicherheit des Impfstoffs betont. "Generell gilt, dass die drei Phasen, die zur Zulassung von Impfstoffen benötigt werden hundertprozentig eingehalten worden. Man kann generell schon sagen, es gibt kein besser kontrolliertes Arzneimittel wie Impfstoffe." Der Corona-Impfstoff ist laut Lucha eine sehr große Chance, wieder ein halbwegs normales Leben zu führen. Auf die Fragen, ob es eine allgemeine Impfpflicht brauche, antwortete Lucha mit einem klaren "Nein". Eine Impfpflicht für systemrelevante Gruppen wie Ärzte schließt Lucha jedoch nicht aus. Erste Lieferungen eines Impfstoffes soll es nach den Erwartungen des Landessozialministeriums im Laufe des kommenden Monats geben. Die Impflogistik soll bis zum 15. Dezember aufgebaut sein.
Laschet fordert neue Corona-Konzepte ab Januar
7:45 Uhr
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert ab Januar neue Konzepte in der Corona-Politik. Der "Rheinischen Post" sagte er, mit Jahresbeginn müsse man langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen. Noch ein weiteres Jahr wie dieses würden Gesellschaft und Wirtschaft nicht durchhalten, so Laschet. Dauerhafte Schließungen und anschließende Ausgleichszahlungen würden den Staat auf Dauer kaputt machen.
Baden-Württemberg bekommt neue Corona-Verordnung
7:25 Uhr
Die baden-württembergische Landesregierung will heute die neuen Corona-Regeln verkünden. In Kraft treten soll die neue Verordnung nach Angaben des Staatsministeriums dann morgen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am vergangenen Mittwoch auf das weitere Vorgehen verständigt. Dabei blieben viele Details aber noch offen - zum Beispiel spezielle Regeln für extreme Corona-Hotspots, in denen es mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gibt. Schon jetzt gelten aber neue Quarantäne-Regeln in Baden-Württemberg:
