Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt
23:02 Uhr
Schulen und Kitas bleiben offen, maximal fünf Personen sollen sich treffen, die Maskenpflicht wird erweitert. Auf diese Regeln haben sich Bund und Länder festgelegt.
Kretschmann zufrieden mit Corona-Beschlüssen
22:10 Uhr
Der Verhandlungen dauerten deutlich länger als erwartet. Ein Zeichen, dass intensiv debattiert wurde. Doch letztlich zeigte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit den Ergebnissen des Bund-Länder-Gesprächs zur Eindämmung der Corona-Pandemie zufrieden. In SWR sagte er, man habe lange gebraucht, sich aber in wesentlichen Punkten einigen können. Besonders kritisch war demnach das Thema Schule. Strittig sei die Umsetzung von Wechselunterricht gewesen, der bei hohen Inzidenzen - ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen - fortan greifen soll. Der Teil-Lockdown werde verschärft, zu Weihnachten allerdings gelockert. Statt maximal fünf Personen aus zwei Haushalten dürfen sich dann zehn Menschen treffen. Für Baden-Württemberg will Kretschmann vorschlagen, diese Lockerungen auf die Feiertage zu begrenzen. Morgen (10:00 Uhr) befasst sich der Landtag in einer Sondersitzung mit der Corona-Lage. Dann will Kretschmann in einer Regierungsansprache ausführlicher über die Ergebnisse der Beratungen berichten.
Noch keine Einigung auf weitere Corona-Maßnahmen
20:31 Uhr
Noch immer haben die Ministerpräsidenten keine offiziellen Ergebnisse ihrer Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekanntgegeben. Bisher ist lediglich durchgesickert, dass die aktuellen Corona-Maßnahmen verlängert und im Dezember wohl noch einmal verschärft werden. Ein für den Abend geplantes Statement von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wurde aufgrund der andauernden Verhandlungen abgesagt. Morgen (10.00 Uhr) befasst sich der Landtag in einer Sondersitzung mit der Corona-Lage. Dann will Kretschmann in einer Regierungsansprache über die Ergebnisse der Beratungen berichten.
Corona-Maßnahmen werden im Dezember wohl noch einmal verschärft
19:17 Uhr
Die Corona-Infektionszahlen sind immer noch zu hoch. Darum wollen Bund und Länder die aktuellen Maßnahmen noch einmal verschärfen. Das ist das absehbare Ergebnis der Video-Konferenz zwischen den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch. Offiziell gibt es noch keine Bestätigung. Aber einzelne Maßnahmen sind bereits durchgesickert.
Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus baut Impfzentrum auf
19:04 Uhr
Das Robert-Bosch-Krankenhaus in Stuttgart wird neben dem Katharinenhospital in Stuttgart eines der beiden Impfzentren in der Landeshauptstadt. Ab dem 15. Dezember will man im Robert-Bosch-Krankenhaus mit den Impfungen beginnen können, sagt der Ärztliche Geschäftsführer, Mark Dominik Alscher. Ein Nebengebäude von der Art einer Messehalle, in dem bislang Veranstaltungen und Schulungen abgehalten wurden, soll dazu genutzt werden. Wenn täglich 1.200 bis 1.500 Impfdosen verabreicht werden sollen, müsse das Impfzentrum 10-12 Stunden pro Tag geöffnet sein. 120 Menschen pro Stunde könnten geimpft werden, schätzt Alscher.
Corona-Einbruch beschert dem VfB Stuttgart wohl einen Millionen-Verlust
18:45 Uhr
Der VfB Stuttgart rechnet laut seinem Vorstandsvorsitzenden Thomas Hitzlsperger vor allem wegen der Corona-Pandemie für diese Saison mit einem Verlust in mittlerer zweistelliger Millionenhöhe. "Allein jedes Heimspiel ohne Fans auf den Rängen bedeutet einen Umsatzverlust von rund zwei Millionen Euro", sagte Hitzlsperger in einer Videobotschaft an die Mitglieder des Bundesligisten. Dabei habe der Aufsteiger im Vergleich zur letzten Erstliga-Saison 2018/19 den Etat für seinen Profikader bereits um etwa zehn Prozent reduziert, das Transferbudget gekürzt und für viele Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt. Zudem wartet der VfB Stuttgart noch auf die Entscheidung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), bei der die Schwaben im Sommer einen Notkredit beantragt haben.
Kontaktbeschränkungen zu Weihnachten wohl gelockert
18:25 Uhr
Die strengen Beschränkungen für persönliche Kontakte im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen über Weihnachten gelockert werden. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern aus verschiedenen Bundesländern. Demnach sollen vom 23. Dezember an Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" möglich sein, und zwar bis maximal zehn Personen. Kinder bis 14 Jahre sollen hiervon ausgenommen sein. Eine Bestätigung vonseiten des Bundes sowie der Beschluss des Gesamtpapiers standen nach etwa vierstündigen Beratungen aber noch aus.
Sieben-Tage-Inzidenz erneut gesunken
17:56 Uhr
Das Landesgesundheitsamt hat 2.837 neue Corona-Infektionen für Baden-Württemberg gemeldet (Stand 16 Uhr). Seit Beginn der Pandemie wurden damit insgesamt 139.767 laborbestätigte Covid-19-Fälle aus allen 44 Stadt- beziehungsweise Landkreisen berichtet. Darunter sind insgesamt 2.579 Todesfälle - 49 mehr als gestern. Die Sieben-Tage-Inzidenz - der Wert für die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - ist landesweit von 132 auf 128,8 gesunken. Alle Stadt- und Landkreise liegen derzeit über dem Grenzwert von 50 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. Zudem meldet die Behörde dass sich landesweit 427 Corona-Patienten auf Intensivstationen befinden (Gesamtauslastung 77,7 Prozent). Davon werden 241 Patienten beatmet.
Neffe von Sophie Scholl kritisiert "Querdenken"-Bewegung
16:49 Uhr
Der Neffe der NS-Widerstandskämpferin Sophie Scholl wehrt sich gegen Aussagen einer Rednerin der "Querdenken"-Bewegung, wonach sich diese wie Scholl fühle. Solche Vergleiche ließen "jeden Maßstab vermissen", sagte Jörg Hartnagel den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag). Er weise solche Versuche der Gleichsetzung zwischen Demonstrationen gegen Hygienevorschriften und dem NS-Widerstand "unmissverständlich zurück". Am Samstag hatte eine junge Frau, die sich als "Jana aus Kassel" vorstellte, auf einer "Querdenken"-Bühne in Hannover gesagt: "Ich fühle mich wie Sophie Scholl, da ich seit Monaten aktiv im Widerstand bin, Reden halte, auf Demos gehe, Flyer verteile und auch seit gestern Versammlungen anmelde." Sophie Scholl (1921-1943) wurde wegen ihres Widerstandes gegen den Nationalsozialismus hingerichtet.
Tübinger Assistenzarzt zur Betreuung von Corona-Patienten
16:00 Uhr
Auch am Tübinger Uniklinikum werden Coronavirus-Patienten mit schwerem Verlauf versorgt. Wie komplex und anstrengend die Betreuung von Menschen mit einer Covid19-Infektion ist, erzählte ein Assistenzarzt im Interview.
"Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen" während Pandemie
14:33 Uhr
Mit der Kampagne "Orange the world" rufen die Vereinten Nationen am "Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen" dazu auf, das Problem stärker wahrzunehmen. In Baden-Württemberg werden darum in zahlreichen Städten am Abend Gebäude in orangener Farbe angestrahlt, beispielsweise in Stuttgart, Esslingen, Mannheim, Heidelberg, Friedrichshafen und Ravensburg. Während des Corona-Teil-Lockdowns im Frühjahr hatten Gewalttaten gegen Frauen bundesweit zugenommen, so das Ergebnis einer Studie der Technischen Universität München vom Sommer.
"Wohnmobil-Dinner" im Bodenseekreis
14:18 Uhr
Manche Gastronomen haben ungewöhnliche Ideen, wie sie trotz Corona-Beschränkungen ihre Gäste bewirten können. So bietet der Gasthof Sternen in Uhldingen-Mühlhofen (Bodenseekreis) beispielsweise ein "Wohnmobil-Dinner".
DJV: Polizei muss Feindesliste von Corona-Leugnern ernst nehmen
14:15 Uhr
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat die Ermittlungsbehörden aufgefordert, die Bedrohung durch "Corona-Leugner" und die Anhänger der "Querdenken"-Bewegung ernst zu nehmen. Zuletzt seien in Chatgruppen sogenannte Feindeslisten mit den Namen von gut 170 Journalisten, Politikern und Menschen, die sich unter anderem gegen Antisemitismus und Rassismus engagieren, aufgetaucht, teilte der DJV mit. Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall erklärte, solche Listen seien zuletzt beim sogenannten NSU 2.0 aufgetaucht. "Das ist ein übler Versuch der Einschüchterung für diejenigen, die auf den Listen stehen und damit als Ziele für Drohungen, Beleidigungen und Schlimmeres markiert werden."
Stuttgarter Weihnachtsmarkt-Alternative startet
14:09 Uhr
Der "Adventszauber" soll in Corona-Zeiten ein bisschen Weihnachtsmarkt-Flair in die Stuttgarter Innenstadt bringen. Von morgen an werden 33 Hütten und Stände verteilt über mehrere Straßen öffnen. Bis einschließlich 9. Januar können Passanten dort zum Beispiel Maroni, gebrannte Mandeln, Magenbrot oder Schokofrüchte kaufen. Glühwein gibt es allerdings nicht. Die Stadt will mit der Aktion Standbetreibern und Kunden eine Alternative zum klassischen Weihnachtsmarkt bieten, der wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie - wie in vielen anderen Städten auch - abgesagt worden war.
Eisenmann: "Wechselunterricht wäre ein existenzieller Fehler"
12:52 Uhr
Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) stemmt sich weiter vehement gegen Forderungen, Schüler im Wechsel in der Schule und zu Hause unterrichten zu lassen. "Wechselunterricht in Baden-Württemberg wäre ein existenzieller Fehler", sagte die CDU-Politikerin. Es gebe auch keine guten Argumente, warum diese Form des Unterrichts aus Schutz vor Corona-Infektionen eingeführt werden sollte. "Für den Wechselunterricht spricht gar nichts. Es gibt keine inhaltliche Begründung, weder Zahlen noch Fakten", sagte sie.
Mannheim mit höchster Sieben-Tage-Inzidenz
11:58 Uhr
Die Corona-Infektionszahlen sind überall hoch - aber an manchen Orten sind sie noch höher als an anderen. Die Stadt Mannheim hat aktuell mit 247,2 den höchsten Wert bei der Sieben-Tage-Inzidenz und hat damit sogar die Stadt Heilbronn überholt (241,7). Aber woran liegt das eigentlich?
Plan für Ausgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen wird konkreter
11:50 Uhr
Die geplante Ausgabe günstiger FFP2-Schutzmasken an Menschen aus Corona-Risikogruppen in diesem Winter wird konkreter. Der Gemeinsame Bundesausschuss des Gesundheitswesens mit Vertretern von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hat eine erbetene Eingrenzung der Gruppen mit Risiken für schwere und tödliche Verläufe erstellt. Insgesamt dürften es 27,35 Millionen Menschen sein, wie es in der Stellungnahme heißt, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dazu zählen 23,7 Millionen Menschen ab 60 Jahre sowie weitere Menschen mit Vorerkrankungen, Risikoschwangerschaften oder Übergewicht. Die Stellungnahme soll nun Grundlage für eine Verordnung sein, mit der das Bundesgesundheitsministerium die konkrete Umsetzung regeln will. Ziel bleibe, mit der Ausgabe von Masken im Lauf des Dezembers zu beginnen, wie es hieß.
Caritas und EKD distanzieren sich von Corona-Leugnern
11:36 Uhr
Caritas-Präsident Peter Neher und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) haben sich von Anhängern der "Querdenken"-Bewegung und sogenannten Corona-Leugnern distanziert. Er mache "keine gemeinsame Sache" mit diesen Menschen, schrieb Neher in dem Sozialen Netzwerk Linkedin. Anlass für seine Äußerungen ist ein Flyer, der derzeit im Umlauf ist. Neher und der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm werden darin zitiert und es wird eine Nähe zu Positionen von Gegnern der Corona-Maßnahmen suggeriert. Die Pressestelle der Caritas erklärte zudem, wer Fakten nicht anerkenne, reiße Zitate einfach aus ihrem Zusammenhang, um Verschwörungstheorien mit Argumenten zu stützen. "Das ist einfach schamlos", so die Pressestelle.
Soloselbständige machen auf Probleme aufmerksam
11:33 Uhr
Schauspieler, Sänger, Tänzer genauso wie Tontechniker oder Bühnenarbeiter bangen wegen der Corona-Pandemie um ihre Existenz. Mit einer Fotoaktion machen sie auf sich aufmerksam - auch in Freiburg.
Verbände fordern Stärkung der Schulsozialarbeit
11:30 Uhr
Die "Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit" und das "Netzwerk Schulsozialarbeit Baden-Württemberg" fordern eine Stärkung der Schulsozialarbeit in allen Schularten - gerade in Corona-Zeiten. In der Diskussion um weitere Schulschließungen sei es für die Verbände dringend erforderlich, dass hierbei auch die Schulsozialarbeit und der Zugang der Schüler zu diesem Angebot mitbedacht würde, teilte die Diakonie Württemberg mit. Es sei zu vermeiden, dass diese sozialpädagogische Unterstützung erneut teilweise oder ganz wegbreche.
Experte: Nicht mehr Verschwörungstheoretiker in Corona-Krise
11:27 Uhr
Die Zahl der Anhänger von Verschwörungstheorien ist nach Einschätzung des Tübinger Experten Michael Butter in den vergangenen Monaten nicht gestiegen. "Vielmehr glauben all' die Menschen, die vorher schon an Verschwörungstheorien glaubten, jetzt auch an Corona-Verschwörungstheorien", sagte Butter. Butter riet aber dazu, besonders die "Querdenken"-Bewegung im Auge zu behalten. "Ein Aspekt von Verschwörungstheorien ist, dass sie zu Radikalisierung und Gewalt führen können. In Ansätzen sehen wir das jetzt bei den Corona-Protesten", so der Kulturwissenschaftler. Der Amerikanist lehrt an der Universität Tübingen und forscht seit langem zu Verschwörungserzählungen.
Treibjagden zwischen Alb und Schwarzwald kleiner
11:19 Uhr
Treibjagden finden während der Corona-Pandemie aktuell meist nur in kleinerem Rahmen statt. Einige wurden ganz abgesagt - etwa im Zollernalbkreis und im Kreis Freudenstadt. Grund sind nach Angaben der stellvertretenden Kreisjägermeisterin in Freudenstadt die hohen Corona-Auflagen. Diese könnten private Jäger kaum erfüllen. Viele private Treibjagden wurden deshalb abgesagt. Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) betont, dass es wichtig sei, zu jagen - vor allem damit die Wildschweine nicht überhand nehmen. Weil die Afrikanische Schweinepest drohe, müsse man die Bestände überschaubar halten, so Hauk.
Im Livestream: Kretschmann zu neuen Corona-Beschlüssen
11:08 Uhr
Nach der Schalte von Bund und Ländern will sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu den neuen Beschlüssen äußern. Sein Statement sehen Sie bei SWR Aktuell im Livestream hier online, auf Facebook oder im SWR Fernsehen. Angekündigt ist es für 17:30 Uhr, je nach Stand der Verhandlungen kann es jedoch zu Verspätungen kommen.
Landesgesundheitsamt bekommt neue Führung
10:32 Uhr
Mitten in der Corona-Pandemie bekommt das Landesgesundheitsamt einen neuen Chef. Der Leiter des Kreisgesundheitsamts Reutlingen, Gottfried Roller, werde Karlin Stark zum 1. Februar nach fünf Jahren in der Leitungsfunktion ablösen, teilte das Regierungspräsidium Stuttgart mit. Das Landesgesundheitsamt ist die fachliche Leitstelle für den öffentliche Gesundheitsdienst in Baden-Württemberg. Es berät die Gesundheitsämter in den Stadt- und Landkreisen sowie das Ministerium für Soziales und Integration. Zudem bündelt es die Infektionszahlen und veröffentlicht täglich einen Bericht zur Corona-Lage in Baden-Württemberg.
Präsidentin des Deutschen Kulturrates fordert mehr Hilfen
10:23 Uhr
Die Präsidentin des Deutschen Kulturrates, Susanne Keuchel, fordert in der Corona-Pandemie mehr finanzielle Unterstützung für die Kulturbranche und eine langfristigere Perspektive. Im SWR sagte Keuchel, bisher hätten vor allem Solo-Selbstständige kaum profitiert. Die "Einnahmeeinbußen müssen kompensiert werden". Man müsse wegkommen von der reinen Orientierung auf Corona-Fallzahlen und hier langfristige Perspektiven schaffen. Die Kulturbranche sei eine der ersten Branchen gewesen, die wegen Corona habe schließen müssen und liege vielleicht noch länger brach. Es brauche "kreative Lösungen", um "alternative Formen gesellschaftlichen Lebens zu eröffnen", sagte Keuchel. Es gebe viel Verständnis für die Maßnahmen und auch Initiativen, zum Beispiel Räume von Museen und Musikschulen und auch pädagogisches Personal für den Schulunterricht in Corona-Zeiten zur Verfügung zu stellen.
Ärztegewerkschaft hält Zahl der Tests für zu niedrig
9:18 Uhr
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund ist mit der Zahl der Corona-Tests in Deutschland unzufrieden. "Pro eine Million Einwohner wird beispielsweise in Belgien und Spanien viel mehr, in Großbritannien sogar doppelt so viel getestet wie bei uns", sagte die Vorsitzende Susanne Johna der "Passauer Neuen Presse". "Wir schöpfen nicht alle Möglichkeiten aus, die es gibt, zum Beispiel PCR-Diagnostik in veterinärmedizinischen Laboren." Auch die Verfügbarkeit von Antigen-Schnelltests lasse noch sehr zu wünschen übrig. Zwar gebe es hierzu seit mehr als einem Monat neue Vorschriften. "Dennoch werden Ärztinnen und Ärzte in den Kliniken nur in sehr geringem Umfang getestet", kritisierte Johna. "Das ist nicht nachvollziehbar und stellt eine potenzielle Gefahr für das Personal und die Patienten dar."
Tourismusbeauftragter sieht generelles Ski-Verbot kritisch
10:07 Uhr
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht ein generelles Verbot der Ski-Saison kritisch. Der CDU-Politiker mit dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Sicherheit geht auch im Winter vor. Aber ich bin davon überzeugt, dass Skifahren in einem gewissen Umfang und unter klaren Kriterien wie zum Beispiel einer maximal erlaubten Anzahl von täglichen Skipässen ohne Probleme möglich ist." Ein generelles Verbot halte er für falsch. Neben dem nachvollziehbaren Wunsch vieler Menschen, mal raus zu kommen, sei die Skisaison auch für viele Regionen Deutschlands ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sagte Bareiß.
Gericht kippt Tests für Grenzpendler
9:45 Uhr
Grenzpendler, die in Bayern arbeiten oder Schulen besuchen, müssen sich vorläufig nicht mehr wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
Caritas verweigert bislang Corona-Prämie
9:35 Uhr
Für Zehntausende Beschäftigte des Deutschen Caritasverbandes wird es vorerst keine Corona-Prämie geben. Bei einer Sondersitzung sei keine Einigung mit der Arbeitgeberseite erzielt worden, teilte die Arbeitnehmerseite in Freiburg mit. Die Beschäftigten der Caritas hatten eine nach Einkommen gestaffelte Einmalzahlung von 300 Euro für die oberen Einkommensgruppen bis zu 600 Euro für die unteren Einkommensgruppen beantragt, die sich am Corona-Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes orientiert. Erhalten sollten die Prämie die Beschäftigten in sozialen Diensten, Pflegeeinrichtungen und kirchlichen Krankenhäusern - mit Ausnahme der Ärzte und Lehrkräfte. Die Einigung ist laut Pressesprecher der Caritas Mitarbeiterseite gescheitert, weil die Arbeitgeberseite die Einmalzahlung mit wesentlichen Eingriffen in die Urlaubsregelungen verbinden wollte. Das lehnten die Beschäftigten ab. Am 10. Dezember wird weiterverhandelt.
Kretschmann hat "Bauchschmerzen" bei Lockerungen
8:24 Uhr
Vor den Bund-Länder-Gesprächen zu den Corona-Maßnahmen zeichnet sich Streit ab. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat bereits Zweifel an geplanten Lockerungen über die Feiertage geäußert:
Lässt Corona die Sternsinger verstummen?
8:12 Uhr
Den Segen der Sternsinger bekommen Bürger zum Jahreswechsel diesmal wegen der Corona-Regeln aller Voraussicht nach mit Maske und Desinfektionsmittel - dafür vielleicht aber ohne Gesang. "Generell gilt, dass Wohnungen von den Sternsingern nicht betreten werden dürfen. Und gesungen werden darf nur dann, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann", erläuterte ein Sprecher der Diözese Rottenburg-Stuttgart. Wenn nicht gesungen werden kann, solle nur der Spruch aufgesagt werden. Das Kindermissionswerk habe ein Hygienekonzept und einen Leitfaden für die Gruppen vorgelegt. Zudem gebe es Überlegungen, wie die Aktion auch ohne tatsächlichen Besuch zu Menschen kommen kann. Allerdings lasse sich der Einsatz der mehr als 20.000 Kinder und Jugendlichen allein in der Erzdiözese Freiburg nicht einfach ins Internet verlagern, betonte eine Sprecherin dort. Traditionell gehen Sternsinger von Tür zu Tür, um Segenswünsche zu bringen. Zugleich sammeln sie Geld für einen guten Zweck.
Polizei prüft möglichen Hitler-Gruß bei "Querdenker"-Demo
8:03 Uhr
Nach der "Querdenker"-Demonstration am Sonntag auf dem Heilbronner Kiliansplatz prüft die Polizei das Verhalten eines Redners. Wie auf einem Video, das dem SWR vorliegt, zu sehen ist, hebt ein Redner stramm den rechten Arm in die Luft. Der Heilbronner Polizeisprecher Carsten Diemer sagte dem SWR Studio Heilbronn, dass jetzt die strafrechtliche Relevanz dieses Handhebens geprüft werde. Dazu müssten auch weitere Videos gesichtet werden.
Kirchhof rechnet mit Klagen gegen Corona-Pläne für Weihnachten
8:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof rechnet mit Klagen gegen die Corona-Pläne der Länder für die Weihnachtstage. "Die Deutschen sind ein klagefreudiges Volk. Klagen werden sicher und in großer Zahl kommen, auch wegen der aktuellen Maßnahmen zu Weihnachten", sagte Kirchhof im Interview der "Welt" (Mittwochsausgabe). Mit Blick auf die empfohlene Obergrenze von zehn Personen zu Weihnachten sagte der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe: "Diese Einigung der Ministerpräsidenten hat rechtlich keine bindende Wirkung. Es handelt sich um eine informelle, nicht verpflichtende Einigung. Es wird die Aufgabe eines jeden Bundeslandes sein, dafür präzise Verordnungen zu erlassen", so Kirchhof. "Von Ausnahmen wie Einreiseregelungen abgesehen sind nach meiner Einschätzung bundesweite Regelungen gar nicht zulässig, denn die allein rechtfertigende Infektionsgefahr ist lokal und regional völlig unterschiedlich. Wenn es in Mecklenburg-Vorpommern geringere Infektionszahlen gibt als in Baden-Württemberg, kann und darf man nicht dasselbe anordnen", erklärte der Ex-Verfassungsrichter.
Städtetag fordert verständliche Corona-Regeln
7:49 Uhr
Der Deutsche Städtetag fordert eine bessere Kommunikation von Bund und Ländern in der Corona-Krise. Das sei nötig, damit die Beschränkungen weiterhin akzeptiert würden, sagte Präsident Burkhard Jung (SPD) der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vor der heute geplanten Bund-Länder-Schalte. Die Regeln müssten einfach und für die Menschen verständlich sein. Nur wenn die Entscheidungen klar und nachvollziehbar seien, gebe es eine Chance, dass die große Mehrheit der Bevölkerung diese auch mittrage. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen heute über die Corona-Maßnahmen der kommenden Woche entscheiden.
Bund-Länder-Entscheidung zu weiteren Corona-Maßnahmen erwartet
7:29 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über weitere Corona-Maßnahmen bis Jahresende. Erwartet wird, dass die derzeit geltenden Beschränkungen verlängert und zum Teil verschärft werden. Im Kanzleramt findet der Länder-Entwurf für den "Corona-Winterfahrplan" grundsätzlich Zustimmung. Allerdings drängt die Kanzlerin auf weitere Verschärfungen wie Wechselunterricht ab Klasse 7 und weniger Kunden auf Verkaufsflächen im Einzelhandel (Ein Kunde pro 25 Quadratmeter, statt wie bisher 10 Quadratmeter).
