Das war der Donnerstag in Baden-Württemberg
Quarantäne-Regeln für Schulklassen werden geändert
20:48 Uhr
Bislang galt, dass die ganze Schulklasse in Quarantäne muss, wenn ein Schüler oder eine Schülerin positiv auf das Coronavirus getestet wird. Diese Regel wird nun geändert.
Stuttgart will Luftreiniger an ausgewählten Schulen testen
18:46 Uhr
Die Stadt Stuttgart will mit Luftreinigungsgeräten das Infektionsrisko an Schulen senken. Ab Dezember sollen die Geräte an neun Schulen in "ausgewählten Klassenzimmern, die nicht optimal gelüftet werden können", getestet werden, schreibt die Stadt. Dabei kommen laut Mitteilung Geräte von unterschiedlichen Herstellern zum Einsatz. Der Test wird durch die Universität Stuttgart wissenschaftlich begleitet.
Wieder fast 3.000 Neuinfektionen
18:32 Uhr
Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Baden-Württemberg ist um 2.984 weitere Fälle gestiegen. Das ergeben Zahlen des Landesgesundheitsamts (Stand 16 Uhr), die das Regierungspräsidium veröffentlichte. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie nachweislich 110.630 Menschen in Baden-Württemberg infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 stieg um 36 Fälle auf 2.224 an. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt landesweit bei 134,3 Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Der Stadtkreis Heilbronn hat mit 236,2 die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land, gefolgt vom Stadtkreis Pforzheim mit 235,0.
Klinikum Ludwigshafen will weitere Intensivstation für Corona-Patienten öffnen
17:48 Uhr
Das Stadtklinikum Ludwigshafen bereitet die Öffnung einer weiteren Intensivstation für Corona-Patienten vor. Die normale Intensivstation sei mittlerweile voll, so die Klinikleitung gegenüber dem SWR. 14 Plätze gibt es dort, 12 dieser Plätze sind mit Corona-Patienten belegt, die zum großen Teil auch invasiv beatmet werden müssen. Daher würde jetzt die Öffnung der Corona-Spezial-Intensivstation vorbereitet, die möglicherweise schon morgen in Betrieb gehen kann. Das Stadtklinikum Ludwigshafen habe zusammen mit den anderen vier Corona-Koordinierungskliniken im Land das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gebeten, auf Notbetrieb umstellen zu können. Planbare Operationen werden dann abgesagt.
Kein höheres Infektionsrisiko bei Lehrern und Erziehern
17:22 Uhr
Lehrer und Erzieher haben offenbar kein erhöhtes Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken. Ihr Infektionsrisiko entspreche dem der vergleichbaren Altersgruppe in der Gesamtbevölkerung, teilte das baden-württembergische Gesundheitsministerium mit. Laut Landesgesundheitsamt gab es seit den Sommerferien gut 460 Infizierte an den Schulen. Im gleichen Zeitraum steckten sich etwa 400 20- bis 65-Jährige pro 100.000 Einwohner an.
Heilbronner Start-Up entwickelt Schulsoftware für Heimunterricht
17:14 Uhr
In Heilbronn hat ein IT-Unternehmen eine Lernplattform entwickelt, um Schülern das Lernen von zu Hause zu ermöglichen. Gerade laufen noch Tests. Mit dem Programm soll es möglich sein, einen Teil der Schülerinnen und Schüler in der Schule, den anderen gleichzeitig daheim zu unterrichten.
Corona-Impfzentrum Ulm wäre in wenigen Wochen verfügbar
16:07 Uhr
Der Oberbürgermeister von Ulm, Gunter Czisch (CDU), geht davon aus, dass die Stadt auf dem Messegelände innerhalb weniger Wochen ein Corona-Impfzentrum errichten könnte. Ort, Erreichbarkeit, Größe und Funktionalität seien gegeben – eine leere Halle stehe bereit, Parkplätze und Nahverkehrsanschluss seien vorhanden, sagte Czisch im SWR. Er halte es für gut machbar, eine Messehalle auszurüsten, man brauche Kühlsysteme, Personal und müsse "Impfstraßen" organisieren, erklärte der Oberbürgermeister. Das sei jedoch Sache des Landes. Die Stadt werde dem Land in der kommenden Woche Vorschläge unterbreiten. "Wir wollen unseren Beitrag leisten, dass diese Impfzentren in zentraler Lage möglich sind", so Czisch.
Neue GEW-Chefin kritisiert Umgang mit Bildungseinrichtungen
15:40 Uhr
Die neue Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Baden-Württemberg, Monika Stein, will sich vor allem für mehr Bildungsgerechtigkeit einsetzen. Zudem fordert sie besseren Schutz für Kitas und Schulen in der aktuellen Corona-Situation - etwa durch mehr pädagogisches Personal oder FFP2-Masken. "Warum warten die Kitas, Schulen und Hochschulen vergeblich auf Investitionen, wie sie für die Lufthansa und andere Firmen in wenigen Wochen locker gemacht wurden", sagte Stein an ihrem ersten Arbeitstag in neuer Funktion.
Curevac-Impfstoffkandidat bei Kühlschranktemperatur monatelang haltbar
15:32 Uhr
Der derzeit in der Entwicklung befindliche, potenzielle Corona-Impfstoff der Tübinger Pharmafirma Curevac kann nach Unternehmensangaben monatelang bei normaler Kühlschranktemperatur gelagert werden. Der Wirkstoff bleibe bei einer Temperatur von fünf Grad für mindestens drei Monate stabil, berichtete Curevac am Donnerstag unter Berufung auf eigene Testreihen. Außerdem bleibe er bis zu 24 Stunden bei Raumtemperatur verwendbar. Das Unternehmen äußerte sich "zuversichtlich", dass sein Kandidat im Erfolgsfall im Rahmen der üblichen "Standardimpfstofflagerung bei Kühlschranktemperatur" verteilt und verabreicht werden könnte. Das würde den logistischen Aufwand künftiger Impfkampagnen deutlich senken.
Gefälschtes Attest gegen Maskenpflicht von totem Arzt
15:24 Uhr
Mit dem Stempel eines toten Arztes soll ein Mann ein Attest gefälscht haben, um sich vor dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu drücken. In der Wohnung des 54-Jährigen im Süden Baden-Württembergs seien der Rezeptstempel des verstorbenen Mediziners und weiteres Beweismaterial gefunden worden, teilte die Freiburger Polizei am Donnerstag mit. Wahrscheinlich seien weitere unechte Atteste im Umlauf, eines sei bereits an einer Schule am Bodensee aufgetaucht. Auf den Mann wurde die Polizei aufmerksam, weil er ohne Maske in einem Einkaufsmarkt unterwegs war. Als er deswegen mit dem Leiter des Geschäfts in Streit geriet, zeigte er das Attest über seine Befreiung von der Maskenpflicht vor, wie die Polizei mitteilte. Ermittlungen ergaben demnach, dass der Arzt, der das Papier angeblich ausgestellt hatte, nicht mehr lebte.
Studenten nutzen Mitnehm-Angebote der Mensen
14:50 Uhr
Trotz Teil-Lockdowns müssen viele Studenten in Baden-Württemberg nicht auf ihr Essen aus der Mensa verzichten. Etwa in Freiburg, Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg und Mannheim gibt es Mitnehm-Angebot. In Freiburg ist das Angebot im Vergleich zu normalen Zeiten aber stark abgespeckt: Es gibt nach Angaben des Studierendenwerks immer nur ein vegetarisches Gericht. Pro Tag würden etwa 650 Portionen verkauft. Das sei etwa ein Siebtel der Menge vor der Corona-Pandemie.
Pfarrer begleitet sterbende Corona-Patienten in Laichingen
14:35 Uhr
Ein Pflegeheim in Laichingen (Alb-Donau-Kreis) kämpft mit einem Corona-Ausbruch. Mehr als zwanzig Bewohner in der Einrichtung sind inzwischen an oder mit Covid-19 gestorben. Gemeindepfarrer Karl-Hermann Guhler hat die Sterbenden dort begleitet.
Weihnachtsbaum vor dem Ulmer Münster aufgestellt
14:30 Uhr
Zwar wurde der Weihnachtsmarkt in Ulm wegen der Corona-Pandemie abgesagt, trotzdem hat die Feuerwehr heute vor dem Münster einen Christbaum aufgestellt. Ende November soll unter dem Baum eine Krippe aufgebaut werden - in diesem Jahr allerdings ohne lebende Tiere.
Studie: Meiste Beschäftigte wollen wöchentlich Homeoffice
14:21 Uhr
Ein Großteil der Erwerbstätigen wünscht sich einige Tage Homeoffice in der Woche, die meisten (26 Prozent) präferieren zwei Arbeitstage von zu Hause aus. Das hat eine bundesweite Langzeitstudie mit 699 repräsentativ ausgewählten Beschäftigten von März bis Oktober 2020 der Universität Konstanz ergeben. Homeoffice-Optionen seien für Bewerber auf dem Arbeitsmarkt attraktiv, auch deshalb, weil ungeliebte Pendelwege entfallen. Während der Corona-Pandemie hatten viele Arbeitgeber ihre Beschäftigten ins Homeoffice geschickt.
RKH Kliniken wollen Tests mit Drohnen transportieren
14:09 Uhr
Die RKH Kliniken in Baden-Württemberg wollen künftig Drohnen für den Transport von Corona-Proben ihrer Patienten einsetzen, um keine Zeit auf verstopften Straßen zu verlieren. Das Probenmaterial solle von den einzelnen Standorten zur Analyse nach Ludwigsburg geflogen werden, wie die Kliniken mitteilten. Dafür kooperieren sie mit der Dresdner Firma "German Copters". Die acht Kliniken aus den Regionen Stuttgart, Pforzheim und Karlsruhe testen nach eigenen Angaben bei allen stationären Aufnahmen Patienten auf Corona und isolieren sie auf speziellen Stationen, bis ein Ergebnis vorliegt.
Bayerisches Gericht kippt Schließung von Fitnessstudios
13:56 Uhr
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios im Zuge des Teil-Lockdowns gekippt. Diese verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied das Gericht. Die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt. Rechtsmittel sind nicht möglich. Mit der Entscheidung gaben die Richter dem Eilantrag eines Fitnessstudiobetreibers zum Teil statt. Der Senat geht davon aus, dass Inhaber von Fitnessstudios mit der vollständigen Schließung benachteiligt werden, ohne dass dies sachlich gerechtfertigt sei. Die vollständige Schließung sei nicht verhältnismäßig, weil Individualsport nach der Verordnung zulässig bleiben solle. Dies müsse auch für Fitnessstudios gelten. Den Antrag des Betreibers auf Außervollzugsetzung auch der restlichen Beschränkungen des Individualsports lehnte das Gericht aber ab. Das derzeitige Infektionsgeschehen rechtfertige die Beschränkungen, auch wenn die wirtschaftliche Betätigung der Sportbetriebe stark beschränkt werde.
Vorschlag zur Zwangseinweisung von Quarantäne-Verweigerern erntet Kritik
13:51 Uhr
Wie soll man mit Corona-Infizierten umgehen, die sich wiederholt nicht an die Quarantäne-Regeln halten? Der Vorschlag des Innenministers, Quarantäne-Verweigerer zwangseinweisen zu lassen, wurde heute im Landtag erneut kritisiert. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel warf der Landesregeirung vor, Denunziantentum in Deutschland wieder salonfähig zu machen. Grünen-Abgeordneten Nese Erikli warf der AfD vor, aus politischem Kalkül gegen die Corona-Politik Front zu machen. SPD und FDP kritisierten die Zwangseinweisung von Quarantäne-Verweigerern. Der SPD-Abgeordnete Sascha Binder bezeichnete den Vorschlag des Innenministers als "schmissige Forderung", den er besser mit den anderen Landtagsabgeordneten hätte absprechen sollen.
Umfrage: Pandemie verändert evangelische Jugendarbeit stark
13:34 Uhr
Einer Umfrage zufolge hat sich die evangelische Jugendarbeit in Württemberg durch die Corona-Pandemie stark verändert. Jede fünfte Jungschar habe demnach am Ende des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 nicht mehr existiert, heißt es laut einer studentischen Online-Umfrage unter 109 Hauptamtlichen aus dem Bereich des Evangelischen Jugendwerks in Württemberg. Durchgeführt wurde sie im September 2020 von der Evangelischen Hochschule in Ludwigsburg.
Medizinstatistiker zu Corona-Zahlen: "Schwelbrand" statt Welle
13:27 Uhr
Der Freiburger Medizinstatistiker Gerd Antes kritisiert die Corona-Informationspolitik der Bundesregierung und des Robert-Koch-Instituts. "Es ist keine Welle, die wir brechen können. Wir sitzen auf einem Schwelbrand und der nennt sich exponentielles Wachstum", sagte Antes dem SWR. Man könne nur die Geschwindigkeit reduzieren, allerdings nicht durch Kontaktsperren. Es gehe darum, die Infektionswahrscheinlichkeiten einzuschränken. Dafür seien Kontaktsperren die "Holzhammer-Methode", so der Medizinstatistiker. Sinnvoller sei es, besser zu verstehen, an welchen Stellen sich Menschen infizierten. Vor allem in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Schulbussen sieht Antes ein erhöhtes Risiko.
Merkel gibt keine Zusage für Gastronomie-Öffnung im Dezember
12:58 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will keine Zusage geben, dass die Gastronomie am 1. Dezember wieder öffnen kann. Es sei entscheidend, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder auf 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sinke, sagte Merkel in einem Bürgerdialog auf eine entsprechende Frage. "Dann haben wir eine gute Chance", fügt sie hinzu. "Wir tun alles, um im Dezember wieder ein bisschen voranzukommen. Aber wir müssen durch einen schweren Winter."
Curevac: 2021 zwischen 300 bis 400 Millionen Impfstoffdosen
12:46 Uhr
Das Tübinger Biotechunternehmen Curevac will in Kürze mit der entscheidenden Studie mit seinem Corona-Impfstoff beginnen. Das sagte Vorstandschef Franz-Werner Haas. Die Studie soll 36.000 Teilnehmer umfassen. "Wir sprechen derzeit mit verschiedenen möglichen großen Partnern, die uns unterstützen können", sagte Haas. Die für die Zulassung relevante Studie soll innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden. Curevac plane, im ersten Quartal den Einreichungsprozess für eine Notfallgenehmigung zu starten. Mit einer finalen Zulassung sei im dritten Quartal zu rechnen. Haas geht davon aus, dass Curevac im kommenden Jahr 300 bis 400 Millionen Impfstoffdosen herstellen kann.
So kommt ein potenzieller Impfstoff sicher an
12:39 Uhr
Corona-Impfstoffe sind eine empfindliche Ware. Wenn sie an die Impfzentren weltweit verschickt werden, steckt eine Mega-Logistik dahinter. DHL - einer der Weltmarktführer beim Transport von Medikamenten - hat es schon durchgerechnet.
Strobl nennt Corona-Leugner "asozial"
11:57 Uhr
Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat die AfD und Leugner des Corona-Virus heftig kritisiert. Über 1,2 Millionen Menschen seien bislang weltweit an Corona verstorben, sagte Strobl im baden-württembergischen Landtag. Die AfD verspotte und verhöhne diese Menschen. Zudem trügen AfD-Politiker zur Verbreitung der Krankheit bei, indem sie im Landtag und im Bundestag provokativ ohne Maske herumspazierten. "Was ich auch schlimm finde: Wenn man in Leipzig mitanschauen muss, wie 20.000 Menschen ohne Anstand, ohne Masken so tun, als ob es Corona gar nicht gäbe - das ist schlicht unsolidarisch, verantwortungslos und asozial", sagte Strobl mit Blick auf eine Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Leipzig.
Wachstum bei dm während Pandemie gebremst
11:47 Uhr
Das Karlsruher Drogeriemarktunternehmen dm wächst auch während der Coronavirus-Pandemie weiter. Allerdings war der Umsatzzuwachs im Geschäftsjahr 2019/20 (30. September) nach Angaben des Unternehmens mit 2,9 Prozent auf 11,52 Milliarden Euro deutlich geringer als im Vorjahr (4,6 Prozent). Das Wachstum im Ausland war mit 5,3 Prozent stärker als in Deutschland mit 2,1 Prozent. Angaben zum Gewinn machte dm nicht.
Mann legt gefälschtes Attest gegen Maskenpflicht vor
11:14 Uhr
Nach einer Auseinandersetzung wegen der Maskenpflicht in Wutöschingen (Kreis Waldshut) ist die Polizei einem mutmaßlichen Rezeptfälscher auf die Spur gekommen. Der 54-Jährige war mit dem Leiter eines Einkaufsmarktes in Streit geraten und zeigte den hinzukommenden Polizisten ein falsches Attest vor, das ihn von der Maskenpflicht entbinden sollte. Die Beamten stellten daraufhin den Rezeptstempel eines verstorbenen Arztes bei dem Mann sicher. Zu dessen Familie habe der 54-Jährige Kontakt gehabt, so die Polizei weiter. Laut den Beamten ist anzunehmen, dass weitere falsche Atteste im Umlauf sind. Ein weiteres war bereits an einer Schule am Bodensee vorgelegt worden.
RKI: Lage weiter ernst - aber vorsichtiger Optimismus
10:44 Uhr
Die Corona-Lage in Deutschland ist nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) weiter sehr ernst. Das Infektionsgeschehen nehme immer noch praktisch in ganz Deutschland zu, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. Die rund 22.000 Infizierten, die zuletzt innerhalb von 24 Stunden bundesweit gemeldet wurden, könnten weitere Menschen anstecken. Auch die Zahl der schweren Krankheitsverläufe und der Todesfälle werde mit zeitlichem Verzug weiter steigen. Wieler mahnte, man müsse damit rechnen, dass Kliniken an Kapazitätsgrenzen stoßen. Vorsichtig optimistisch stimme ihn aber, dass die Kurve der Neuinfektionen zuletzt weniger steil gestiegen sei. Noch wisse man aber nicht, ob es sich dabei um eine stabile Entwicklung handele.
Spahn: Keine Feiern mehr mit mehr als 15 Menschen
10:03 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht auch über die aktuellen Maßnahmen im November hinaus von harten Einschränkungen aus. Man müsse es miteinander schaffen, durch den Winter zu kommen mit Zahlen "auf einem niedrigeren Niveau", sagte der CDU-Politiker dem rbb mit Blick auf die Infektionszahlen. Veranstaltungen mit mehr als 10 bis 15 Personen wie Weihnachtsfeiern oder andere Geselligkeiten sehe er "in diesem Winter nicht mehr". Wenn die Infektionszahlen zurückgehen sollten, "heißt das nicht, ab Dezember oder Januar kann es wieder richtig überall losgehen mit Hochzeitsfeiern oder Weihnachtsfeiern als wäre nichts gewesen".
Ulmer Weihnachtsmarkt findet digital statt
9:33 Uhr
Der Ulmer Weihnachtsmarkt findet in diesem Jahr virtuell statt. Auf der Webseite des Marktes zeigen rund 50 Händler ihre Waren und Bilder der Marktstände aus vergangenen Jahren. Teilweise kann man Holzspiele, Lebkuchen und andere Waren auch direkt bestellen. Mit der Internet-Aktion sollen die Standbesitzer in Zeiten von Corona unterstützt werden, schreiben die Organisatoren.
KIT-Wissenschaftler entwickeln Luftreiniger
9:24 Uhr
Ein neuer Luftreiniger aus dem Karlsruher Institut für Technologie (KIT) könnte einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Corona-Pandemie leisten. Durch das "Aerobuster" genannte Gerät würden Viren zu fast 100 Prozent entfernt, der Luftdurchsatz sei hoch und die Anschaffungskosten seien gering, teilte das KIT mit. Simulationen der Aerosolbewegungen in einem durchschnittlichen Klassenzimmer mit 20 Schülern hätten gezeigt, dass die Konzentration aktiver Viren drastisch gesenkt und die Ansteckungsgefahr erheblich gemindert werden könne, so einer der Erfinder des Geräts, Horst Hahn. Der Aerobuster könne in allen Bereichen mit viel Publikumsverkehr wie Krankenhäusern, Restaurants, Büros oder öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt werden. Die Entwickler wollen nun 100 Prototypen bauen, erproben und weiter optimieren. "Mit einem geeigneten Partner aus der Industrie könnten binnen weniger Wochen 10.000 Stück verfügbar sein", sagte Hahn.
Industriedienstleister Bilfinger schreibt weiter rote Zahlen
8:16 Uhr
Die Corona-Pandemie und der Ölpreisverfall haben dem Mannheimer Industriedienstleister Bilfinger auch im dritten Quartal zu schaffen gemacht. Der Verlust betrug von Juli bis September 19 Millionen Euro, wie der SDax-Konzern mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte hier ein Plus von 6 Millionen gestanden. Der Umsatz brach im Jahresvergleich um rund ein Fünftel auf 870 Millionen Euro ein. Auch operativ lief es für die Mannheimer schlechter als im Vorjahr. Das bereinigte operative Ergebnis ging um rund ein Drittel auf 23 Millionen Euro zurück.
Kein Präsenzunterricht an 273 Schulen in BW
8:07 Uhr
Wegen steigender Coronavirus-Infektionszahlen haben laut einem Zeitungsbericht 273 Schulen in Baden-Württemberg den Regelbetrieb aufgegeben. Bundesweit finde der Präsenzunterricht an mindestens 3.240 Schulen nicht mehr vollständig statt, berichten die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Donnerstag) unter Berufung auf Zahlen aus 14 Bundesländern. In Quarantäne waren laut Landeskultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) gestern 374 Klassen aus Baden-Württemberg.
Scholz zu Soforthilfen: "Wir können nochmal nachlegen"
7:54 Uhr
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht ausreichend Spielraum im Haushalt, auch bei einer weiter andauernden Pandemie Finanzhilfe für die wirtschaftlich Betroffenen zu leisten. "Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", sagte Scholz dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". "Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen."
Infektionen in fünf Göppinger Pflegeheimen
7:45 Uhr
Im Kreis Göppingen sind aktuell fünf Pflegeheime von Corona-Infektionen betroffen. Wie das Landratsamt mitteilte, gibt es in diesen Einrichtungen insgesamt 43 positive Fälle - sowohl Bewohner als auch Mitarbeitende haben sich mit dem Virus infiziert. Im Moment gehe es den Infizierten den Umständen entsprechend gut, so die Behörde.
Mehr als 60.000 Verstöße gegen Corona-Auflagen
6:52 Uhr
Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 mindestens 35.000 Verstöße gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gezählt. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des partei- und fraktionslosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner an das Innenministerium hervorgeht, gab es in dem Zeitraum insgesamt mindestens 63.000 Verstöße, unter anderem auch gegen das Verbot von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen. In der Anfrage wollte Fiechtner zudem wissen, ob ein Hausverbot gegen Menschen rechtlich zulässig sei, wenn diese aus medizinischen Gründen vom Tragen einer Maske befreit seien. Diese Frage verneinte das Ministerium und begründete die Antwort mit dem Gleichbehandlungsgesetz.
