Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Coronavirus sorgt für Mietärger
20:15 Uhr
Wegen der Corona-Pandemie haben viele Menschen im Land weniger Einkommen - die volle Miete wird am Monatsende meist dennoch fällig. Wer nicht zahlen kann, dem darf nicht gekündigt werden. Für gute Mietverhältnisse sorgt das aber nicht, wie auch ein Friseur in Ludwigsburg feststellen musste.
Schlachthof in Birkenfeld als Corona-Hotspot: Das sind die Folgen
20:02 Uhr
In einer Fleischfabrik in Birkenfeld (Enzkreis) haben sich insgesamt 400 Arbeiter mit dem Coronavirus angesteckt – allerdings vermutlich nicht in der Fabrik selbst. Inzwischen droht sogar die Schließung des Werks.
Eilantrag abgelehnt: Begrenzung der Teilnehmerzahl bei Demo in Stuttgart rechtmäßig
19:37 Uhr
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Eilantrag gegen Auflagen für die geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln in Stuttgart an diesem Samstag abgelehnt. Die Begrenzung der Teilnehmerzahl auf 5.000 Personen und die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske für die Ordner seien rechtmäßig, teilte das Gericht am Freitagabend mit. Die Stadt hatte zuvor die Auflagen für die Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen auf dem Cannstatter Wasen verschärft. Sie begrenzte die Teilnehmerzahl und forderte 500 Ordner, die eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen, da diese zwangsläufig immer wieder den erforderlichen Mindestabstand unterschreiten.
Herausforderung für Neckar-Odenwald-Kliniken: Geld knapp, Personal stark belastet
19:21 Uhr
Die Corona-Pandemie hat den Krankenhäusern in Baden-Württemberg einiges abverlangt. Besonders Kliniken auf dem Land stehen vor großen finanziellen und logistischen Herausforderungen, wie ein Beispiel aus dem Neckar-Odenwald-Kreis zeigt.
In allen Landkreisen: Zahl der Neuinfektionen unter festgelegtem Grenzwert
18:57 Uhr
Die Zahl der Personen, die in Baden-Württemberg aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind, liegt bei mindestens 2.724. Insgesamt waren nach Ausbruch der Pandemie bislang 33.856 infiziert. Das teilte das Landessozialministerium mit. Im Durchschnitt wurde über alle Landkreise hinweg in den letzten sieben Tagen 5,6 neue Fälle pro 100.000 Einwohner gemeldet. In allen Landkreisen liegt die Anzahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage unter dem festgelegten kritischen Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Dieser Wert war in einem Beschluss von Bund und Ländern als Messzahl für die Bewertung des Infektionsgeschehens festgelegt worden und ist damit eine Grundlage für mögliche Einschränkungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Reproduktionszahl wird vom Robert Koch-Institut für Baden-Württemberg mit 0,73 angegeben.
Innenminister begrüßt Öffnung der Grenzübergänge am Wochenende
18:19 Uhr
Deutschland will seine Grenzübergänge zu Schweiz, Österreich und Frankreich am Wochenende wieder öffnen. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) begrüßte das in einem SWR-Interview: "Ich habe immer gesagt, wenn das Infektionsgeschehen sich in den Nachbarländern angleicht, also beidseitig - man wieder einkaufen kann, weil die Geschäfte jetzt wieder geöffnet haben, dann können wir auch den Grenzschutz zurückfahren. Deswegen ist es jetzt gut, wenn die geschlossenen Grenzübergänge durch die Bundespolizei wieder geöffnet werden." Kontrollen würden aber beibehalten, wenn auch gelockert. Das sei Ergebnis intensiver Verhandlungen, sagte Strobl.
Umsatzeinbußen: Galeria Karstadt Kaufhof will bis zu 80 Filialen schließen
17:53 Uhr
Bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof droht die Schließung von bis zu 80 seiner 175 Filialen in Deutschland. Das sieht ein Sanierungskonzept vor, das das Unternehmen am Freitag dem Gesamtbetriebsrat vorstellte. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur stehen tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel, auch die Corona-Krise hätte zu Umsatzeinbußen geführt. In einem Schreiben vom Montag betonte die Konzernführung, Galeria Karstadt Kaufhof habe während der Zeit der Komplettschließungen mehr als eine halbe Milliarde Euro an Umsatz verloren. Aufgrund der anhaltenden Kaufzurückhaltung werde sich der Umsatzverlust wahrscheinlich sogar noch auf bis zu eine Milliarde Euro erhöhen. Deshalb seien weitere Sanierungsmaßnahmen nötig, um das Unternehmen nachhaltig gesund aufzustellen. Welche Filialen in Baden-Württemberg von Schließungen betroffen sein könnten, dazu machte das Unternehmen noch keine Angaben. In Heilbronn gibt es beispielsweise noch einen Standort, der zweite war dort vor vier Jahren geschlossen worden.
Bregenzer Festspiele 2020 wegen Corona-Beschränkungen abgesagt
16:19 Uhr
Die Bregenzer Festspiele fallen in diesem Jahr wegen der Corona-Krise aus. Der Plan der österreichischen Bundesregierung, ab 1. August Veranstaltungen im Kulturbereich für bis zu 1.000 Besucher zuzulassen, biete keine Perspektive, erklärten die Festspiele am Freitag. Auf der 7.000 Menschen fassenden Seebühne seien Festspiele mit nur 1.000 Besuchern "wirtschaftlich nicht machbar", so der kaufmännische Direktor Michael Diem. Festspielpräsident Hans-Peter Metzler sprach von einem einmaligen, außerordentlichen "und für uns traurigen Moment". Eigentlich sollten die Bregenzer Festspiele vom 22. Juli bis zum 23. August stattfinden. Es ist die erste Absage seit der Gründung der Festspiele 1946. 2021 sollen dann wie bereits für dieses Jahr geplant sowohl "Rigoletto" auf dem See als auch "Nero" im Festspielhaus aufgeführt werden.
Schon über zwei Milliarden Euro Corona-Hilfen in BW ausgezahlt
16:19 Uhr
Im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms hat das landeseigene Förderinstitut L-Bank Stand Freitag bereits mehr als zwei Milliarden Euro Hilfsgelder ausgezahlt. Seit Beginn des Hilfsprogramms wurden von den zuständigen Handels- und Handwerkskammern demnach fast 260.000 bereits geprüfte Anträge weitergeleitet. Gut 26.000 Anträge wurden abgelehnt, mehr als 220.000 Anträge seien bewilligt worden und die Betriebe hätten Auszahlungen erhalten, heißt es in einer Aufstellung der L-Bank vom Freitag. Die bisherige Soforthilfe richtet sich nach der Zahl der Beschäftigten eines Unternehmens und beträgt für drei Monate insgesamt bis zu 9.000 Euro für Solo-Selbstständige sowie Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten. Darüber hinaus gibt es Hilfen von bis zu 15.000 Euro für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten und bis zu 30.000 Euro für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten. Das Land berät wegen der andauernden Corona-Krise aktuell über ein zweites Hilfspaket für die Wirtschaft. Im Mittelpunkt stehen neben der Gastronomie- und Hotelleriebranche weiterhin die Automobilindustrie, aber auch Kleinstunternehmen, Solo-Selbstständige und die Bereiche Forschung, Entwicklung und Innovation.
Ab Montag: Fahrgastschifffahrt in BW wieder erlaubt
15:41 Uhr
Ab Montag (18.5.) ist die Fahrgastschiffahrt in Baden-Württemberg wieder ausdrücklich erlaubt, teilte die Landesregierung mit. Ein entsprechender Passus solle im Laufe des Freitags in die Corona-Verordnung eingefügt werden. Es gelte dabei die Maskenpflicht, allerdings könne "aufgrund des vorhandenen relativ großen Raumes" auf die Abstandspflicht verzichtet werden. Die Fahrgastschifffahrt sei ein Bereich, in dem das Infektionsrisiko relativ gering sei. "Es ist daher richtig und wichtig ist, dass wir jetzt eine Wiedereröffnung ermöglichen", sagte Tourismusminister Guido Wolf (CDU).
Corona-App für Klinikmitarbeiter in Mannheim
15:17 Uhr
Pflegekräfte und Ärzte, die Covid-19-Patienten betreuen, müssen zwei Mal täglich ihre Vitaldaten messen. Diese Werte tragen die Mitarbeiter der Mannheimer Klinik über eine Software in eine App ein, teilte die Klinik mit. Das sei eine Art digitales Tagebuch. So haben die Betriebsärzte, heißt es, einen genauen und aktuellen Überblick. Weist ein Mitarbeiter eine höhere Temperatur auf, könne sofort reagiert werden - beispielsweise auch mit Quarantäne. Dadurch werde auch der Verwaltungsaufwand deutlich geringer. Die App hat nichts mit der Corona-Warn-App zu tun, die aktuell das Walldorfer Softwareunternehmen SAP und die Telekom entwickeln, mit deren Hilfe bundesweit die Infektionen der Corona-Pandemie besser nachvollzogen werden könnten.
Mann wollte sich unter anderem in BW Soforthilfe erschleichen
14:52 Uhr
Ermittler haben einen Mann festgenommen, der sich Corona-Soforthilfe im Millionenbereich ergaunern wollen. Der 30-Jährige sei in Niedersachsen gefasst worden, teilte die Staatsanwaltschaft München am Freitag mit. Während er bei Versuchen in Bayern mit der Masche auf Granit biss, hatte er es zuvor in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Berlin geschafft, sich Soforthilfen in Höhe von insgesamt 67.000 Euro auf sein Konto überweisen zu lassen. Der Mann habe in nur fünf Tagen zwischen dem 31. März und dem 5. April Corona-Soforthilfe in 23 Fällen beantragt - bei der Landeshauptstadt München sowie bei den Regierungen von Schwaben und Oberbayern. Insgesamt habe sich die Antragssumme auf mehr als eine Million Euro belaufen. "Der Beschuldigte verwendete für die Antragstellung jeweils entweder Alias-Identitäten oder täuschte unter dem Namen realer Unternehmen aus Bayern die Voraussetzungen einer Corona-Soforthilfeberechtigung vor", heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Die Sachbearbeiter in München hätten Verdacht geschöpft und den Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben. Der Mann wurde nach seiner Festnahme in Untersuchungshaft genommen.
Quarantänepflicht bei Einreise aus EU-Ausland auch in BW aufgehoben
14:47 Uhr
Deutschland hebt die Quarantänepflicht bei der Einreise aus dem EU-Ausland vorerst auf. Das hat das Bundesinnenministerium am Freitag erklärt. Seit dem 10. April gilt die Bestimmung: Wer nach einem mehrtägigen Aufenthalt im Ausland nach Deutschland einreist, muss in der Regel für 14 Tage in häusliche Quarantäne. Diese Pflicht soll nun für diejenigen aufgehoben werden, die aus einem EU-Land, Großbritannien oder dem Schengen-Raum - also auch der Schweiz - über die Grenze kommen. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt, so das Bundesinnenministerium. Als Grund nannte ein Sprecher, dass die Grenzkontrollen nun schrittweise gelockert würden. Hinzu kämen Gerichtsurteile, die einzelne Landesregelungen zur Quarantäne verworfen hätten. Die Bundesländer wollen die neuen Bestimmungen nun zügig umsetzen. Die Behörden werden die Quarantäne aber weiter empfehlen, wenn eine Person aus einem EU-Land einreist, in dem es in den letzten sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gegeben hat.
Dehoga: Tausende Betriebe in Baden-Württemberg stehen vor dem Aus
14:35 Uhr
"Die Notlage in unserer Branche spitzt sich zu, uns erreichen täglich neue Nachrichten von Betriebsaufgaben und Insolvenzen", sagte der Dehoga-Landesvorsitzende Fritz Engelhardt am Freitag in Stuttgart. Viele Unternehmen des Gastgewerbes seien nach Wochen der Schließung am Ende ihrer Liquidität. Der Verband appelliert an die Landesregierung, Liquiditätshilfen in Form direkter Zuschüsse für Betriebe in Not schnellstens umzusetzen. Ein mögliches Programm müsse für alle Betriebsarten und -größen der Branche gelten, hieß es beim Dehoga. "Jeder Tag Verzögerung kostet Existenzen und Arbeitsplätze." Vor allem der ländliche Raum verliere Perspektiven. Zwar dürfe die Gastronomie teilweise wieder in Betrieb gehen, doch die Unsicherheit sei groß. Die Sicherheitsauflagen dürften dazu führen, dass keine normalen Umsätze erwirtschaftet werden könnten - das ergebe sich allein schon aus den Abstandsregelungen. Mit rund 30.000 Betrieben und mehr als 240.000 Erwerbstätigen zählt das Hotel- und Gaststättengewerbe nach Verbandsangaben zu den großen mittelständischen Branchen in Baden-Württemberg.
Laptops und Tablets für 300.000 Schüler in Baden-Württemberg
14:32 Uhr
300.000 Laptops und Tablets sollen für Schüler in Baden-Württemberg angeschafft werden. Diese sollen dann ausgeliehen werden können, wie Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Freitag in Stuttgart mitteilte. Es dürfe nicht sein, dass ein Kind benachteiligt sei, weil es zu Hause keinen Computer zur Verfügung habe. Insgesamt stehen für den Kauf der Geräte, Zubehör und Lehrerfortbildung 130 Millionen Euro zur Verfügung. 65 Millionen Euro kommen davon vom Bund und noch einmal die gleiche Summe vom Land. Ein genauer Zeitplan für die Beschaffung der Geräte in Baden-Württemberg war zunächst nicht bekannt. Union und SPD hatten wegen der Schulschließungen in der Corona-Krise vereinbart, eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Hilfsgelder für Schüler und Schulen bereitzustellen. Das "Sofortausstattungsprogramm" sollen die Schulen auch für die Erstellung von Online-Lehrangeboten nutzen.
AfD in BW will in Stuttgart gegen Corona-Regeln demonstrieren
13:28 Uhr
Die AfD Baden-Württemberg will mit einer Kundgebung in Stuttgart gegen die Corona-Beschränkungen protestieren. Die Demonstration werde am Sonntag, den 24. Mai, in der Stuttgarter Innenstadt stattfinden, bestätigte AfD-Landesvize Markus Frohnmaier am Freitag. Die Demo soll demnach um 14 Uhr beginnen, geplant seien 500 Teilnehmer, sagte Frohnmaier. Man wolle für die in der Corona-Pandemie eingeschränkten Grundrechte demonstrieren. Mit dem Protest der Initiative "Querdenken", die seit mehreren Wochen Demos gegen Corona-Beschränkungen organisiert, habe man nichts zu tun. Landesvorsitzende Alice Weidel soll bei der Kundgebung am 24. Mai sprechen. Zunächst hatten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" über die AfD-Pläne berichtet. Der AfD-Kreisverband Böblingen hat bereits für dieses Wochenende eine "Demonstration zur Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen" in Sindelfingen angekündigt.
Bundesrat billigt Erhöhung von Kurzarbeitergeld und Pflege-Prämie
13:22 Uhr
Der Bundesrat hat wegen der Corona-Krise Schritte beschlossen, denen gestern der Bundestag zugestimmt hatte. Das Kurzarbeitergeld steigt demnach ab dem vierten Monat auf 70 und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent des Nettolohns. Altenpflegefachkräfte erhalten einmalig einen Bonus von 1.000 Euro. Werdende Eltern sollen außerdem bei der Berechnung des Elterngeldes keine Nachteile haben. Unter bestimmten Bedingungen wird auch der Anspruch auf Arbeitslosengeld verlängert. Zudem sollen Corona-Tests und Meldepflichten ausgeweitet werden.
Corona-Update: Das gilt für Hochzeiten und den Start der Bundesliga
13:12 Uhr
Feste mit maximal 100 Leuten sollen auch in Baden-Württemberg ab Juni wieder möglich sein. Aber was bedeutet das genau beispielsweise für Hochzeiten? Außerdem startet die Bundesliga am Wochenende wieder. Wie gut werden dort die Hygieneregeln kontrolliert? Das klären wir in unserem Corona-Update.
Tourismusminister Wolf: "Volle Breitseite für Tourismus im Land"
11:55 Uhr
Der massive Rückgang von Übernachtungs- und Gästezahlen im März sei "eine volle Breitseite" für den Tourismus im Land - mit diesen Worten hat Tourismusminister Guido Wolf (CDU) die Tourismuszahlen kommentiert, die das Statistische Landesamt am Freitag veröffentlicht hat. "Nach weiteren Rekordwerten im Januar und Februar kam es im März wegen der Corona-Pandemie abrupt zum tiefsten Einbruch aller Zeiten", sagte Wolf. Laut Statistik lag der Rückgang bei mehr als 60 Prozent. Die alarmierenden Zahlen zeigten, dass die Corona-Krise viele Betriebe in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage gebracht habe. Für die Gastronomie gebe es mit ersten Öffnungen ab Montag eine Perspektive, ebenso wie für Ferienwohnungen und Campingplätze. Ab dem 29. Mai gehe es dann weiter mit Hotels und Freizeitparks. "Dennoch ist klar: Ohne wirtschaftliche Unterstützung werden im Tourismus zahlreiche Betriebe nicht überleben", sagte Wolf. Ein fertiges Sofortprogramm liege auf dem Tisch und müsse schnell umgesetzt werden. Das Land will kommende Woche über weitere Corona-Hilfen für die Wirtschaft in Baden-Württemberg entscheiden - Tourismus und Gastgewerbe gehören dabei zu den zentralen Themen.
Caritas: Familien kommen in Corona-Krise an ihre Grenzen
11:04 Uhr
Die Caritas in Baden-Württemberg erwartet in der Corona-Krise einen Anstieg häuslicher Gewalt und eine wachsende Gefährdung von Kindern. Auch Frauenhäuser als Schutzraum für bedrohte Frauen rechneten mit steigenden Nachfragen. Viele Menschen erlebten die Pandemie trotz der Lockerungen als große Belastung, betonte der Sozialverband am Freitag in Stuttgart. Finanzsorgen, Kurzarbeit und die anhaltende Anforderung, Kinder wegen der Kita- und Schulschließungen rund um die Uhr zu betreuen, brächten "Familien immer öfter an ihre Grenzen".
Stadt Stuttgart begrenzt Corona-Demo auf 5.000 Teilnehmer
10:04 Uhr
Die Stadt Stuttgart hat die Auflagen für die Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen am Samstag verschärft. Die Stadt hat auf der Basis der Lageeinschätzung von Polizei und Gesundheitsamt entschieden, die Teilnehmerzahl auf höchstens 5.000 zu beschränken. Alle Teilnehmer müssten dauerhaft den Mindestabstand einhalten können, hieß es zur Begründung. Angemeldet waren 500.000 Teilnehmer. Außerdem werden 500 Ordner gefordert, die einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn hatte bereits am Mittwoch im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats betont, dass der Infektionsschutz eingehalten werden müsse. Ordnungsbürgermeister Martin Schairer erklärte zur Verschärfung der Auflagen: "Wir haben intensiv abgewogen. Es war eine Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit." Er machte den Versammlungsleiter dafür verantwortlich, dass die Auflagen auch eingehalten werden.
Palmer: Kritiker der Corona-Maßnahmen werden oft beiseite gedrängt
6:53 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) beklagt, dass viele Kritiker der einschneidenden Alltagsbeschränkungen in der Corona-Krise beiseite gedrängt und teils auch diffamiert würden. Das erinnere ihn an die Flüchtlingskrise 2015, als Debatten über die Einreise Hunderttausender Migranten mit "moralisierender Alternativlosigkeit" abgewürgt worden seien, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Zu den jüngsten Protesten Tausender Bürger gegen die Corona-Beschränkungen in verschiedenen Städten sagte er, dies sei auch eine Folge der zu kurz gekommenen Diskussion über die Zielgenauigkeit und die Verhältnismäßigkeit der staatlichen Maßnahmen. Es habe schon eine "Gegenöffentlichkeit" in der harten Shutdown-Phase gegeben, doch sei diese von den großen Medien überwiegend ignoriert worden. Palmer hatte mit seinen Äußerungen zu den Corona-Maßnahmen jüngst sehr viel Kritik auf sich gezogen.
Spargelbauern rechnen zur Saisonhalbzeit mit starken Einbußen
6:34 Uhr
Zur Halbzeit der Spargelernte rechnen die Bauern in der Rhein-Neckar-Region wegen zu weniger Arbeitskräfte mit teils kräftigen Umsatzeinbußen in diesem Jahr. Die Saisonarbeitskräfte hatten wegen der Coronakrise zunächst gar nicht und später nur teilweise einreisen dürfen. Hans Lehar von der Obst- und Gemüse-Absatzgenossenschaft Nordbaden rechnet mit Einbußen zwischen 20 und 40 Prozent.
Feste mit 100 Personen in Baden-Württemberg ab 1. Juni erlaubt
6:15 Uhr
In Baden-Württemberg sollen private Veranstaltungen wie Geburtstagsfeiern, Hochzeiten oder Taufen mit bis zu 100 Personen ab dem 1. Juni wieder erlaubt werden. Nach Informationen der "Südwest Presse" und der "Badischen Zeitung" sollen auch öffentliche Veranstaltungen mit fehab ssten Sitzplätzen wie Vereinsversammlungen oder Theateraufführungen in dieser Größenordnung zulässig sein. Schrittweise sollen im Laufe der Zeit auch größere Veranstaltungen wieder erlaubt werden. Darauf habe sich eine von der Landesregierung eigens dafür eingesetzte interministerielle Arbeitsgruppe verständigt.
Freitag, 15. Mai 2020
