Das war der Dienstag in Baden-Württemberg:
21:15 Uhr
Bewohner von Pflegeheimen sollen bald wieder Besuch empfangen dürfen. Ein neuartiges Messverfahren soll mit dem Coronavirus infizierte Personen aus sicherem Abstand erkennen. Die wichtigsten Informationen des Tages aus Baden-Württemberg sehen Sie zusammengefasst im Corona-Ticker.
Gottesdienste in BW ab 10. Mai wieder erlaubt
20:15 Uhr
Ab dem 10. Mai dürfen die Christen in Baden-Württemberg unter Auflagen wieder öffentliche Gottesdienste feiern. Der Bischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Jochen Cornelius-Bundschuh, teilte am Dienstagabend mit, dass die Gläubigen dabei einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander einhalten müssten. Eine maximale Besucherzahl gebe es nicht. Auf das gemeinsame Singen werden die Kirchen wegen der möglichen Tröpfcheninfektion verzichten, wie der Bischof mitteilte. Das Tragen von Masken werde nicht obligatorisch, sondern nur empfohlen. Lockerungen gibt es bei Beerdigungen und religiösen Veranstaltungen unter freiem Himmel.
Schule in BW trotz Corona: Nach Pfingsten mehr Unterricht vor Ort
20:14 Uhr
Trotz Corona-Beschränkungen sollen alle Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Die baden-württembergische Bildungsministerin Susanne Eisenmann (CDU) sagte, man werde "langsam machen". Die Schulen in Baden-Württemberg sollen nach den Pfingstferien wieder mehr Unterricht vor Ort organisieren - in kleinen Lerngruppen statt großen Klassen, an weniger Schultagen als sonst und mit Hygieneregeln. Für die Umsetzung der Regeln hat die Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Doro Moritz, jetzt mehr Zeit gefordert. Die Schulen würden schon jetzt allein gelassen, wenn kommende Woche die ersten Schülerinnen und Schüler für ihre Prüfungen wieder zurückkämen. Viele Lehrerinnen und Lehrer gehörten selbst zur Risikogruppe und müssten zu Hause bleiben
Palmer entschuldigt sich für Aussagen über Corona-Infizierte
19:50 Uhr
Angesichts heftiger Empörung über Äußerungen zum Umgang mit Corona-Patienten hat sich der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer für seine Wortwahl entschuldigt. "Niemals würde ich älteren oder kranken Menschen das Recht zu leben absprechen", erklärte der Grünen-Politiker gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Falls er sich "da missverständlich oder forsch ausgedrückt" habe, tue es ihm leid. Im Sat.1-Frühstücksfernsehen hatte Palmer zuvor erneut eine Lockerung der Corona-Auflagen gefordert und dabei drastische Worte gewählt: "Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären", sagte er.
31.406 Infizierte, 21.706 Personen wieder genesen
19:08 Uhr
Im Vergleich zum Vortag ist die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten um 229 auf 31.406 gestiegen. Das teilte das baden-württembergische Gesundheitsministerium mit. Davon seien ungefähr 21.706 Personen wieder genesen, so das Ministerium weiter. Damit ist die Zahl der Genesenen weiterhin höher als die der noch Erkrankten. Die Zahl der Todesfälle in Baden-Württemberg stieg um 38 auf 1.307. Die Reproduktionszahl wird vom Robert-Koch-Institut für das Land mit R = 0,9 angegeben. Das bedeutet, dass im Mittel fast jeder Coronavirus-Patient eine weitere Person ansteckt und somit die Zahl der Neuerkrankungen leicht abnimmt.
Karlsruhe weist Eilantrag ab: Fitnessstudio bleibt wegen Corona zu
18:59 Uhr
Ein Fitnessstudio-Betreiber aus Baden-Württemberg ist mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen die Zwangsschließung in der Corona-Krise gescheitert. Die Karlsruher Richter sehen zwar einen "schwerwiegenden und teilweise irreversiblen Eingriff" in die Berufsfreiheit "mit erheblich nachteiligen wirtschaftlichen Folgen". In Anbetracht der Gefahren für Leib und Leben müssten diese Interessen aber derzeit zurücktreten, heißt es in der Entscheidung vom Dienstag. In Baden-Württemberg ist der Betrieb von Fitnessstudios für den Publikumsverkehr durch die aktuelle Corona-Verordnung bis zum 3. Mai untersagt.
Stiftung verschiebt 3,6 Millionen Euro an Corona-Hilfsprojekte
18:32 Uhr
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie will die Baden-Württemberg-Stiftung 3,6 Millionen Euro in Soforthilfemaßnahmen investieren. Geplante Hilfsprojekte wie zum Beispiel ein mobiles Testlabor, mit dem Pflegeheime oder Gefängnisse für Corona-Tests angefahren werden könnten, sollen damit unterstützt werden. Wie die Stiftung am Dienstag in Stuttgart mitteilte, soll im Mai entschieden werden, welche Programme eine Finanzspritze erhalten. Daneben sollen 4,5 Millionen Euro unter anderem an Programme zur Integration und für Nachhaltigkeit gehen. Ursprünglich hätten auch die 3,6 Millionen Euro an Programme aus Forschung oder Kultur gehen sollen, wie ein Sprecher der Stiftung erklärte. Die Baden-Württemberg-Stiftung verwaltet nach eigenen Angaben ein Vermögen von 2,3 Milliarden Euro und zählt damit zu den größten Stiftungen in Deutschland.
Heidelberger Schüler müssen Masken tragen
17:27 Uhr
Heidelberg weitet die Maskenpflicht ab kommender Woche auch auf die Schulen aus. Vom Land vorgeschrieben ist das nicht. Die Masken müssen in Heidelberg auf dem Schulhof sowie in den Gängen und Toiletten getragen werden. Im Unterricht dürften sie nur abgenommen werden, wenn es hygienisch vertretbar sei, heißt es vom Schulträger.
Corona-Krise kostet das Land bis zu neun Milliarden Euro
17:16 Uhr
Der Kampf gegen die Corona-Krise kostet Baden-Württemberg Milliarden-Beträge. Die Landesinstrumente gegen die Pandemie und ihre Folge summierten sich mittlerweile auf bis zu neun Milliarden Euro, teilte das Staatsministerium in Stuttgart mit. Darin enthalten sind Mehrausgaben von knapp drei Milliarden Euro von Bund und Land sowie Steuerhilfen, durch die dem Staat bis zu sechs Milliarden Euro an Einnahmen entgehen können. Oben drauf kämen noch Steuermindereinnahmen durch die Konjunkturabschwächung - sie könnten nach Schätzung des Bundes von Mitte März allein für das Land bei 4,4 Milliarden Euro liegen. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) hält dies noch für optimistisch: "Ich habe schon die Befürchtung, dass die Summe noch höher ausfällt."
Corona-Hilfsfonds für Studierende in finanzieller Not
16:55 Uhr
Studierende, die wegen der Corona-Krise ihre Nebenjobs verloren haben und nun in einer finanziellen Notlage sind, sollen bis zu 900 Euro als zinsfreies Darlehen bekommen. Das Land hat einen entsprechenden Hilfsfonds für finanzielle Notlagen aufgelegt, wie Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) mitteilte. "Studienabbrüche aus finanziellen Gründen müssen unbedingt verhindert werden", betonte sie. Vor allem wegen der Schließung von Gastronomiebetrieben und Geschäften hätten viele Studierende im Moment keine Möglichkeit, nebenbei Geld zu verdienen. Das Geld aus dem Hilfsfond, jeweils bis zu 450 Euro für April und Mai, kann bei den Studierendenwerken beantragt werden. Eine Million Euro steht zur Verfügung. Bauer forderte den Bund auf, selbst ein Förderprogramm aufzulegen und dafür nicht abgerufene Bafög-Mittel zu nutzen. Eine bundesweite Lösung wäre die beste, betonte sie.
Tübinger OB Palmer empört mit Aussagen über Corona-Infizierte
16:49 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat erneut eine Lockerung der Corona-Verordnungen gefordert und dabei drastische Worte gewählt. Im Sat.1-Frühstücksfernsehen sagte er: "Ich sag' es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären". Denn bei dem Großteil der an einer Corona-Infektion Gestorbenen handelt es sich Palmer zufolge um Menschen mit Vorerkrankungen. Die hätten ohnehin nicht mehr lange zu leben gehabt, so der Grünen-Politiker. Seiner Meinung nach sind die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns gravierender und könnten etwa das Leben armutsbedrohter Kinder kosten. Der baden-württembergische FDP-Vorsitzende Michael Theurer aus Horb (Kreis Freudenstadt) forderte eine Entschuldigung von Palmer und sagte dieser sei "erheblich entgleist".
Ärztekammer: Vorsorge und Impfung für Kinder nicht vernachlässigen
16:37 Uhr
Die Landesärztekammer Baden-Württemberg mahnt Eltern dazu, Vorsorgeuntersuchungen und Impftermine für ihre Kinder auch während der Corona-Pandemie wahrzunehmen. Mediziner könnten sich durch einen geänderten Praxisbetrieb - etwa durch Trennung von akut kranken und gesunden Patienten - auf die neue Situation einstellen, teilte die Kammer mit. Ärzte beobachten, dass Eltern aus Angst vor Ansteckung weniger in die Praxen kommen. Es sei zu befürchten, dass auf diese Weise notwendige Behandlungen verzögert und Krankheiten zu spät entdeckt würden, warnte der Vorsitzende des Ausschusses "Kinder und Jugendliche" der Landesärztekammer, Andreas Oberle.
Gottesdienste und Besuche in Pflegeheimen ab Anfang Mai wieder erlaubt
15:07 Uhr
Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat über die aktuelle Lage mit Blick auf die Corona-Pandemie beraten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Finanzministerin Edith Sitzmann und Sozialminister Manfred Lucha (alle Grüne) haben anschließend bei einer Pressekonferenz sanfte Lockerungen vorgestellt: So sollen nach Angaben von Kretschmann Anfang Mai wieder Gottesdienste in Baden-Württemberg stattfinden - jedoch unter den vorgegebenen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus. Außerdem sollen Besuche von Angehörigen in stationären Pflegeeinrichtungen in Kürze wieder erlaubt sein. Zunächst seien Eins-zu-eins-Besuche unter strengen Schutzmaßnahmen geplant, so Lucha. Im Einzelfall entscheiden die Träger wie die Maßnahmen umgesetzt und eingehalten werden. Im Video sehen Sie die ganze Pressekonferenz.
Kultusminister: Tageweise Rückkehr in die Schulen noch vor Sommerferien
14:43 Uhr
Trotz Corona-Beschränkungen sollen alle Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Das haben die Kultusminister der Länder vorgeschlagen. Laut dem Konzept soll es eine Mischung aus Unterricht in der Schule und digitalem Lernen zu Hause geben, teilte die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) in Mainz mit. Einen regulären Schulbetrieb für die rund elf Millionen Schüler in Deutschland halten die Kultusminister vor den Sommerferien demnach nicht für möglich. In den Bundesländern wird es unterschiedliche Vorgehensweisen geben. Maßgeblich für das Vorgehen an den Schulen werde sein, wie sich das Infektionsgeschehen entwickle, sagte Hubig. Ob die Schüler einzelne Tage oder wochenweise in die Schulen zurückkehrten, werde jedes Land für sich entscheiden. Für Schüler mit einem Gesundheitsrisiko gebe es keine Präsenzpflicht - dasselbe gelte für Lehrer, so Hubig. Die Sommerferien beginnen von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Als erstes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern ab dem 22. Juni Sommerferien, als letzte Bundesländer starten Bayern und Baden-Württemberg Ende Juli.
Ministerpräsident Kretschmann schließt Maskenpflicht für Kirchen aus
13:54 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Baden-Württemberg keine Maskenpflicht, wenn bald wieder Gottesdienste stattfinden. Im Laufe der Woche soll es eine Entscheidung zu den konkreten Regeln bei den Wiedereröffnungen der Kirchen, Moscheen und Synagogen geben, sagte Kretschmann. Die Kirchen sollten zudem selbst entscheiden, ob Gläubige singen dürften. Virologen warnten in der letzten Zeit davor, weil es beim Singen zu vermehrter Tröpfchenbildung kommen könne.
Walldorfer Softwarehersteller SAP hilft bei Entwicklung der Corona-Warn-App
13:35 Uhr
Der Softwarehersteller SAP aus Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) beteiligt sich nach eigenen Angaben an der Corona-Warn-App. Die Bundesregierung habe den Konzern und die Telekom um Unterstützung gebeten. "Ja, wir sind zusammen mit der Telekom an Bord", bestätigte ein SAP-Sprecher gegenüber dem SWR. Welche genauen Aufgaben das Unternehmen haben wird und wann die App fertig sein soll, könne man aber noch nicht sagen. Auch die Telekom teilte auf Anfrage mit, von der Bundesregierung gefragt worden zu sein. Durch die App sollen Menschen gewarnt werden, die mit einer infizierten Person Kontakt hatten.
Unser Corona-Update für den Südwesten
13:26 Uhr
Eine Schüler aus Rheinland-Pfalz klagt gegen den Schulstart der Viertklässler kommende Woche. In Hessen hat ein Gericht den Start bereits gekippt. Auch in Baden-Württemberg drohen Schülervertreter mit Klagen. Wie reagiert die Politik? Das und mehr in unserem Corona-Update.
Kretschmann: Länder wollen 800-Quadratmeter-Grenze gemeinsam regeln
12:58 Uhr
Die Bundesländer streben nach Angaben von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine gemeinsame Regelung für die umstrittene 800-Quadratmeter-Grenze im Zusammenhang mit der Öffnung von Einzelhandelsgeschäften an. Die in dieser Woche geplante Ministerpräsidenten-Konferenz werde sich mit Konsequenzen aus den jüngsten Gerichtsurteilen befassen. "Ob wir weitere Arrondierungen machen, das besprechen wir jetzt am Donnerstag", sagte Kretschmann nach einer Sitzung der Landesregierung.
Land zahlt weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe für Kommunen
12:50 Uhr
Um vor allem Familien zu entlasten, zahlt das Land weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe an die Kommunen. Darauf verständigte sich das grün-schwarze Landeskabinett. Es sei wichtig, dass Eltern keine Gebühren für geschlossene Kitas zahlten, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Es gehe bei der Soforthilfe aber nicht nur um Kosten für Kindertagesstätten und Kindergärten, sondern auch um Einrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen, deren ausbleibende Einnahmen ausgeglichen werden sollten. Für die Monate März und April hatte das Land die Kommunen bereits mit 100 Millionen Euro Soforthilfe unterstützt. Nach der Mai-Steuerschätzung werde das Land mit den kommunalen Landesverbänden Gespräche über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie führen, sagte Sitzmann.
Landesschülerbeirat: Risikogruppen brauchen Sonderlösungen
11:50 Uhr
Der Landesschülerbeirat Baden-Württemberg schlägt für die Risikogruppen unter Schülern und Lehrern in der Corona-Krise eine Kooperation vor. Lehrkräfte, die wegen eines gesundheitlichen Risikos auch nach der Schulöffnung nicht vor Ort unterrichten könnten, könnten entsprechende Schüler, die von zu Hause aus lernen müssen, intensiver unterstützen. Es brauche Sonderlösungen für diejenigen Schüler, die aus gesundheitlichen Gründen oder durch die häusliche Situation benachteiligt werden. "Eine Idee wäre es, datenschutzrechtlich zu prüfen, ob Unterricht - sobald er wieder stattfindet - aufgezeichnet und zusätzlich als Video zur Verfügung gestellt werden kann", überlegt der Landesschülerbeirat. Die Unterschiede zwischen Unterricht vor Ort und Online-Unterricht brauchten einen Ausgleich. Denkbar sei auch telefonische Hilfestellung der Lehrkräfte, postalische Zustellung oder direkte Bereitstellung von Materialien in der Schule zur Abholung. Solche Lösungen seien notwendig, besonders in Fällen, in denen Schüler keine Anbindung an das Internet hätten. Auch die vom Kultusministerium zugesagte Bereitstellung von Leihgeräten sei "ein Schritt in die richtige Richtung".
Berufsberatung nun auch online möglich
10:34 Uhr
Zahlreiche Schüler in Baden-Württemberg stecken aktuell mitten in den Prüfungsvorbereitungen. Doch wie geht es nach den Abschlussprüfungen weiter? In der Corona-Krise fallen viele Fachmessen und Beratungsangebote zum Thema Berufs- und Studienwahl für Schüler aus. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bietet jungen Menschen deshalb nun ein digitales Informations- und Beratungspaket an. Für Interessierte gibt es nach Angaben der Agentur ein Angebot an Informationsmöglichkeiten rund um das Thema Ausbildung und Studium. Neu ist, dass sich Jugendliche und junge Erwachsene auch über Soziale Medien informieren und beraten lassen können. Zudem sind die Berufsberaterinnen und Berufsberater in den Arbeitsagenturen weiterhin telefonisch erreichbar.
Spahn will Kliniken für Nicht-Corona-Patienten wieder öffnen
10:10 Uhr
Die Krankenhäuser sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab Freitag langsam wieder in den Normalbetrieb zurückkehren. In einem Brief an die Gesundheitsminister der Länder schreibt er, die Zahl der Corona-Neuinfektionen lasse das zu. Die in den Klinken geschaffenen Kapazitäten für Corona-Notfälle würden aktuell nicht vollständig genutzt. Die Kliniken haben seit Mitte März viele Operationen verschoben, um Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Nur zwingend notwendige Eingriffe wurden noch durchgeführt. Das soll sich nun schrittweise wieder ändern. Konkret sollen die Kliniken nur noch ein Viertel ihrer Intensivbetten für Corona-Erkrankte reservieren und nicht mehr die Hälfte wie bisher.
Wiernsheimer Brauerei vernichtet über 1.000 Liter Bier
9:55 Uhr
In Mühlacker (Enzkreis) landen am Dienstag 1.500 Liter Fassbier in einer Biogasanlage. Das Bier stammt aus dem Familienunternehmen Adler-Bräu in Wiernsheim (Enzkreis). Der Betrieb konnte das Bier wegen der Corona-Krise nicht mehr losbekommen. Den Großteil davon hatte Braumeister Robert Volk für die anstehende Biergarten- und Festsaison auf Vorrat gebraut. Den verderblichen Gerstensaft ohne Qualitätsverlust in Flaschen umzufüllen funktioniere nicht, sagte Volk. Außerdem sei Verschenken unter anderem aus steuerlichen Gründen nicht möglich. Deshalb wird das Bier am Dienstag in einer Bio-Methan-Anlage entsorgt. "Mir blutet das Herz, aber durch diese Art von Verwertung hat das Ganze wenigstens einen kleinen Wert für die Allgemeinheit", so Volk.
Medienbericht: Eisenmann hält an Abschlussprüfungen fest
6:44 Uhr
Trotz drohender Klagen von Schülervertretern sieht Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) eine Absage der bevorstehenden Abschlussprüfungen wegen der Corona-Pandemie in Baden-Württemberg nicht als Option. "Wir haben die Prüfungen verschoben und wir werden berücksichtigen, dass die Prüfungen in ungewöhnlichen Zeiten stattfinden", sagte Eisenmann in einem Interview der "Pforzheimer Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die Abschlussprüfungen im Land sollen nun ab dem 18. Mai beginnen. Besondere Umstände würden dennoch in Betracht gezogen. "Wer sich nicht in der Lage sieht, die Abschlussprüfung zu schreiben, kann auf einen Nachschreibetermin ausweichen", sagte die CDU-Politikerin weiter. Niemand solle wegen der Pandemie einen Nachteil haben. Die Schülervertreter aus zahlreichen Städten Baden-Württembergs drohten mit Klagen gegen das Land, sollten die bevorstehenden Abschlussprüfungen nicht abgesagt werden. Sie wollen erreichen, dass Schüler wählen können, ob sie die Abiprüfungen schreiben oder eine Abschlussnote aus den vor der Corona-Pandemie erbrachten Leistungen erhalten. Nur so könnten Gesundheit und Gerechtigkeit im Schulsystem gewährleistet werden.
