Das war der Mittwoch in Baden-Württemberg
Das Land übernimmt die Kosten von Tests in Pflegeheimen. Der Handelsverband Baden-Württemberg fordert finanzielle Unterstützung vom Land. Tafelläden suchen nach Helfern. Die wichtigsten Informationen des Tages aus Baden-Württemberg sehen Sie zusammengefasst im Corona-Ticker.
Land zahlt zusätzliche Corona-Tests in Pflegeheimen
19:50 Uhr
Das Land Baden-Württemberg übernimmt die Kosten von umfassenderen Tests in Pflegeheimen. Es sollen verstärkt auch Menschen in Pflegeheimen auf das Coronavirus getestet werden, die keine Krankheitssymptome zeigen. Es sollen aber nicht pauschal alle Mitarbeitenden und Bewohner getestet werden. Erweiterte Tests soll es nur geben, wenn häufiger Fälle auftreten. Erst dann sollen auch Menschen ohne Krankheitssymptome und ohne Kontakt zu Covid-19-Patienten getestet werden. Grundsätzlich zahlt die gesetzliche Krankenversicherung Corona-Tests. Das soll auch für solche zusätzlichen Tests so geregelt werden. Ein Bundesgesetz dazu wird noch vorbereitet. Solange wird Baden-Württemberg die Kosten übernehmen. Das Sozialministerium geht von rund 1,7 Millionen Euro für die kommenden vier Wochen aus.
Mindestens 29.350 Infizierte - Weiter mehr Genesene als Erkrankte
18:54 Uhr
Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Patienten in Baden-Württemberg steigt weiter an. Das Landesgesundheitsministerium hat am Abend aktuelle Zahlen veröffentlicht. Demnach wurden am Mittwoch 557 Neuinfektionen gemeldet. Damit steigt die Zahl der am Coronavirus Infizierten im Land auf mindestens 29.350 an. Davon sind ungefähr 17.807 bereits wieder genesen. Die Zahl der Genesenen liege damit weiterhin über den noch Erkrankten, so das Ministerium. Bestätigt wurden 41 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 63 Prozent aller nun 1.103 Todesfälle in Baden-Württemberg waren 80 Jahre oder älter, unter den Gestorbenen waren 670 Männer und 433 Frauen.
Bundesländer erarbeiten Plan: Wiederöffnung von Hotels und Restaurants immer konkreter
17:58 Uhr
Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) arbeitet an einem Plan für die Wiederöffnung von Hotels und Gaststätten in der Corona-Pandemie. Wie der SWR erfahren hat, soll das Konzept in Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen entstehen. Dies solle verhindern, dass jedes Land seine eigenen Regeln erstelle und womöglich Konkurrenz über Landesgrenzen hinweg entstehe. Hoffmeister-Kraut äußerte ihre Zuversicht, dass Hotels und Restaurants ab dem 4. Mai schrittweise wieder öffnen können. Voraussetzung wären verbindliche Hygieneregeln für alle Betriebe. In einer Sondertelefonkonferenz der Wirtschaftsminister aller Bundesländer soll dies am Donnerstagnachmittag Thema sein. In den vergangenen Tagen hatten sich die Stimmen betroffener Betriebe gehäuft, immer tiefer in die Krise zu stürzen.
Gesetz soll Videokonferenzen für kommunale Gremien ermöglichen
17:34 Uhr
In Baden-Württemberg soll es bald klare Regeln geben, damit Gemeinderäte, Kreistage sowie deren Ausschüsse in Schalt- und Videokonferenzen tagen können. Diesen Vorschlag hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) ins Spiel gebracht. Um dies zu ermöglichen, solle per Gesetz die Gemeinde- und Landkreisordnung geändert werden. Die Fraktionen von Grünen und FDP wollen darüber hinaus auch Telefonkonferenzen ermöglichen, da in manchen Gemeinden die Internetversorgung zu schwach ist. Bereits am kommenden Mittwoch soll im baden-württembergischen Landtag erstmals darüber beraten werden.
Große Geschäfte mit abgetrennter Verkaufsfläche dürfen ab Donnerstag öffnen
17:25 Uhr
Mit einer begrenzten Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern dürfen ab Donnerstag auch große Geschäfte und Kaufhäuser in Baden-Württemberg wieder öffnen. Die entsprechende Corona-Richtlinie für den Einzelhandel sollte noch am Mittwoch geändert werden, wie Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart mitteilte. Bisher durften in Baden-Württemberg nur Geschäfte öffnen, die insgesamt nicht mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche haben. Größere Läden und Kaufhäuser mussten geschlossen bleiben, selbst wenn sie zum Beispiel mit Absperrungen oder Stellwänden kleiner gemacht wurden.
Gewerkschaft kritisiert Umgang mit Corona-Infektionen in Fleischwerk
16:56 Uhr
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert den Umgang mit Corona-Infektionen in einem Fleischwerk im Enzkreis. Inzwischen seien dort 168 ausländische Werkvertragsbeschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit. Das Landratsamt hatte am Montag die Zahl von 139 Beschäftigten genannt. Alle positiv Getesteten dürften in den nächsten Wochen nicht arbeiten und müssten zu Hause bleiben. Der stellvertretende Vorsitzende der NGG, Freddy Adjan, kritisierte, dass die Arbeit in dem Unternehmen unverändert fortgesetzt werde. Notwendig seien Verbesserungen bei der Unterbringung der ausländischen Beschäftigten. Unternehmen, die ausländische Arbeitskräfte über Dienstleister beschäftigen, müssten für deren Unterbringung Verantwortung übernehmen. Das Unternehmen ist ein Schlacht- und Zerlegebetrieb und beliefert eigenen Angaben zufolge unter anderem den Handel und Großverbraucher. In dem Betrieb seien 450 eigene Mitarbeiter tätig sowie Beschäftigte von Dienstleistern.
Justizminister will Gerichtsverhandlungen per Videoschalte
16:45 Uhr
Zivilprozesse sollen nach Vorstellung des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf (CDU) künftig häufiger per Videoschalte abgewickelt werden können. Er unterstütze den Referentenentwurf des Arbeits- und Sozialministeriums in Berlin für eine Ausdehnung der bestehenden Möglichkeiten in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, sagte Wolf der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Allerdings sollten seiner Ansicht nach auch alle anderen Zivilverfahren stärker dafür geöffnet werden. Gerade in Zeiten der Coronavirus-Pandemie könnten so Kontakte und Ansteckungsmöglichkeiten vermieden werden.
Größerer Geschäfte dürfen Verkaufsfläche zukünftig auf 800 Quadratmeter verkleinern
16:10 Uhr
Auch größere Geschäfte im Land dürfen zukünftig wieder öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) kündigte an, dass die entsprechende Regelung schnellstmöglich geändert werden würde. Seit Montag dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche mit bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen. Größere Läden durften bislang nicht wieder aufmachen - auch nicht mit abgetrennter Verkaufsfläche. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte genau das nun aber einem Modegeschäft in Ulm erlaubt, das gegen die Schließung vorgegangen war. Hoffmeister-Kraut hatte sich daraufhin für eine landesweit einheitliche Regelung eingesetzt.
Corona: Abriss der Hochstraße Süd in Ludwigshafen verzögert sich
15:55 Uhr
Der Abriss der maroden Hochstraße Süd in Ludwigshafen verzögert sich voraussichtlich um zwei bis drei Monate. Die Arbeiten werden durch die Corona-Krise erschwert, teilt die Stadtverwaltung mit. Von den erforderlich 52 Holzstützen unter der Abrissbrücke sind bislang 23 aufgebaut. Ursprünglich sollten die Abrissarbeiten im Mai beginnen und im Juni abgeschlossen sein. Der Zeitplan musste aber komplett überarbeitet werden.
Corona-Update: Maskenpflicht im Südwesten
14:07 Uhr
Viele Bundesländer haben die Maskenpflicht schon angekündigt. Neben Baden-Württemberg ist jetzt auch Rheinland-Pfalz dabei. Ein weiteres Thema bei uns im Corona-Update: Der Shutdown ist für Geschäfte gelockert - für Restaurants, Künstler und Kreative aber nicht. Das bringt sie in große Not.
"Wächterampel" soll Zugang im Einzelhandel regeln
13:46 Uhr
Um den Zugang in Einzelhandelsgeschäfte in Land und Region zu kontrollieren, regt der Handelsverband Baden-Württemberg den Einsatz von sogenannten Wächterampeln ein. Ähnlich einer Ampelanlage, regeln diese über Lichtsignale den Einlass in Geschäfte. Hauptgeschäftsführerin Sabine Hagmann erklärte im SWR, Sicherheitspersonal sei für kleinere Geschäfte nicht bezahlbar und stehe auch zahlenmäßig gar nicht zur Verfügung. Mit der digitalen und anderen kreativen Lösungen könne der Überblick über die Einhaltung der Schutzmaßnahmen im Einzelhandel jedoch gewährleistet werden. Pro Person werden 20 Quadratmeter gerechnet. Das gilt für Kunden und Mitarbeiter.
Großer Einzelhändler in Ulm darf nach Gerichtsbeschluss öffnen
13:22 Uhr
Ein großes Bekleidungsgeschäft in Ulm darf trotz 800-Quadratmeter-Regelung öffnen. Das hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen entschieden. Durch eine Abtrennung könne das eigentlich größere Geschäft eine Verkaufsfläche von höchstens 800 Quadratmetern bereitstellen, begründete das Verwaltungsgericht seine Entscheidung. Die Corona-Verordnung lasse das zu. Die Betreiberin des Geschäfts setzte sich damit mit ihrem Antrag durch. Das Gericht stellt sich mit der Entscheidung gegen die Auffassung der baden-württembergischen Landesregierung und der Stadt Ulm. Die Richter legen die Corona-Verordnung außerdem auch zugunsten von Einzelhändlern aus, die ein Mischsortiment anbieten. Auch diese dürften öffnen, wenn sie einen Teil der Verkaufsfläche abtrennten. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) will sich nun dafür einsetzen, dass das Abtrennen der Verkaufsfläche auch in Baden-Württemberg generell möglich wird.
Daimler-Sprecher: "Wir werden nicht auf Halde produzieren"
13:16 Uhr
Seit Wochenbeginn fahren die deutschen Autobauer ihre Produktion nach teils vierwöchiger Corona- Pause wieder langsam hoch, darunter auch der Stuttgarter Autobauer Daimler. Dessen Sprecher, Jörg Howe, sagte im SWR-Interview nun, dass man von einem Normalbetrieb allerdings noch weit entfernt sei. "Wir könnten relativ schnell, innerhalb von vielleicht zwei Wochen, (die Produktion weiter) hochfahren", so Howe. Allerdings müsse dafür auch die Nachfrage der Kunden nach neuen Autos da sein. "Wir werden nicht auf Halde produzieren", so der Daimler-Sprecher. Eine zur Ankurbelung der Kauflaune deshalb bereits von anderen Autobauern (etwa VW) geforderte staatlichen Kaufprämie findet Daimler daher zumindest "überlegenswert".
Kurzarbeit bei Kliniken in Baden-Württemberg noch kein Thema
12:28 Uhr
Kliniken in Baden-Württemberg mussten wegen der Corona-Krise bislang keine Kurzarbeit anmelden. Darunter fallen versorgungsrelevante Einrichtungen wie Krankenhäuser und Psychiatrien, wie Annette Baumer von der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft am Mittwoch in Stuttgart sagte. Lediglich Reha-Kliniken könnten in der aktuellen Lage Probleme bekommen. Die Reha-Klinik in Bad Waldsee (Landkreis Ravensburg) sei bislang allerdings die einzige bekannte Einrichtung, die Kurzarbeit angemeldet habe. Der NDR hatte zuvor über eine Zunahme von Kliniken mit Kurzarbeit berichtet. Wegen der Corona-Pandemie und damit entfallenden gewinnbringenden Operationen verzeichnen viele Kliniken enorme Einbußen. In Baden-Württemberg gibt es 208 versorgungsrelevante Kliniken (Stand 2019). Nach Angaben des Sozialministeriums können Krankenhäuser hierzulande auf 56.799 Betten und 4.450 Intensivbetten zurückgreifen. Von den 3.031 Beatmungsplätzen darunter seien derzeit gut 1.400 frei.
Corona-Update: Diskussion um Geschäftsöffnungen
12:00 Uhr
Der Shutdown für Geschäfte ist gelockert - für Restaurants, Künstler und Kreative aber nicht. Das und mehr im Corona-Update ab 12 Uhr.
Gut 93.600 Betriebe in BW haben Kurzarbeit angemeldet
11:03 Uhr
Die Zahl der Betriebe in Baden-Württemberg, die Kurzarbeit angemeldet haben, ist weiter gestiegen - allerdings nicht mehr so stark. Mittlerweile sind es gut 93.600, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Das sind knapp 32 Prozent aller Unternehmen im Land, in dem mindestens ein Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist. Vor einer Woche lag die Zahl noch bei knapp 89.000. Wie viele Menschen betroffen sind, ist durch die Sonderauswertung der Arbeitsagentur nicht erfasst. Diese Zahl kann erst nach der Abrechnung durch die Betriebe ermittelt werden. Deutschlandweit hatten bis zum Stichtag am Montag rund 718.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Rückgang, den die Arbeitsagentur aber mit der Streichung von Dopplungen begründete.
Land richtet Hotline für Menschen mit psychischer Belastung ein
10:18 Uhr
Die Corona-Pandemie ist für viele Menschen im Land eine große psychische Belastung. Zu eingeschränkten sozialen Kontakten und möglichen Konflikten zu Hause kommen häufig Fragen, wie es mit dem eigenen Job und der Familie weitergeht. "Mit dieser Situation lassen wir die betroffenen Menschen im Land nicht allein - und bieten ihnen professionelle Hilfe und Unterstützung", so Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Deshalb hat die Landesregierung eine kostenlose Hotline eingerichtet. "Das Land befindet sich in einer absoluten Ausnahmesituation. Schlafstörungen, Existenzängste, Angst vor Ansteckung mit dem Coronavirus, Panikattacken, Depressionen oder depressive Verstimmungen - Psychische Probleme durch die Corona-Pandemie können sich auf unterschiedliche Art äußern", so Lucha weiter. An der Hotline bekomme jeder schnell und unbürokratisch Hilfe. Betreut wird die Hotline ehrenamtlich unter anderem von psychologischen und ärztlichen Psychotherapeuten so wie Kinder- und Jugendpsychotherapeuten.
Tafeln suchen nach Helfern
8:02 Uhr
Die Tafeln im Land sind weiter auf der Suche nach Freiwilligen. Zwar hätten sich in der Corona-Krise bei allen Tafeln viele neue Helfer gemeldet, sagte Udo Engelhardt, Sprecher der Tafeln Baden-Württemberg. Nicht alle habe man aber auch einbinden können. "Für ein oder zwei Wochen rentiert sich das in vielen Fällen nicht", sagte Engelhardt. Denn Helfer bräuchten erstmal viel Anleitung. Viele Tafeln werden von älteren Ehrenamtlichen geleitet. Doch sie gehören in der Corona-Pandemie zur Risikogruppe. "In der aktuellen Krise ist dieses große Kapital der Tafeln zum Risikokapital geworden", sagte Engelhardt. Etwa 40 Prozent der 147 Tafeln im Land sind derzeit geschlossen.
Überlinger Gemeinderat: Wird Landesgartenschau verschoben?
7:33 Uhr
Der Gemeinderat der Stadt Überlingen (Bodenseekreis) entscheidet heute Nachmittag darüber, ob die Landesgartenschau wegen der Coronakrise um ein Jahr verschoben wird. Die Stadtverwaltung befürwortet dies. Über die Verschiebung soll die Überlinger Stadtverwaltung mit dem Land Baden-Württemberg verhandeln, so steht es in der Sitzungsvorlage. Ein ordnungsgemäßer Ablauf der Landesgartenschau, die ursprünglich am Donnerstag hätte eröffnet werden sollen, sei wegen der Corona-Pandemie kaum mehr vorstellbar. Durch eine Verschiebung würden Kosten von etwa 5,8 Millionen Euro anfallen, knapp ein Drittel des Investitionsetats.
Heidelberg: Studie zu Corona und Kindern startet
6:57 Uhr
Das Uniklinikum Heidelberg sucht für eine Studie über die Ausbreitung des Coronavirus bei Kindern jeweils ein Elternteil sowie ein unter zehnjähriges Kind. An der Studie, die die Heidelberger Mediziner leiten, sind auch die Universitätskliniken Freiburg, Tübingen und Ulm beteiligt. Die Forscher wollen unter anderem herausfinden, wie viele Kinder mit dem Coronavirus infiziert sind und wie viele Ansteckungen es innerhalb von Familien gibt. Laut Professor Georg Friedrich Hoffmann, Leiter der Heidelberger Kinderklinik, gibt es bereits Studien aus Island und China, aber Informationen für Baden-Württemberg fehlten. Ergebnisse erwartet der Koordinator der Studie in knapp zwei Wochen. Die Befunde könnten dann der Landesregierung helfen, Entscheidungen über Lockerungen für Kitas und Schulen zu treffen.
"Bubbleman" sorgt in Stuttgart für gute Laune
6:38 Uhr
Stuttgarter "Bubbleman": Nick Delisio ist die Aufmerksamkeit anderer derzeit sicher. Der US-Amerikaner lebt in Stuttgart und wollte trotz Corona Freunde treffen. Das kam dabei heraus.
