Das war der Montag in Baden-Württemberg
Spahn verteidigt Wegfall der 50er-Inzidenz
22:45 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in den ARD-Tagesthemen die Abschaffung der 50er-Inzidenz verteidigt. Sie passe nicht mehr in die Zeit, da großer Fortschritt bei der Impfkampagne gemacht worden sei. Darum werde nun auch die Situation der Krankenhäuser stärker berücksichtigt. Am wichtigsten sei allerdings weiterhin, dass sich mehr Menschen impfen lassen. Die 2G-Regel nach der Geimpfte und Genese gewisse Vorteile erhalten können, hält Spahn für einen "vernünftigen Weg". "Geimpfte und Genese sollen es durchaus leichter haben". Auf die Frage, ob es im Herbst einen Lockdown geben werde, antwortete der Minister "für Geimpfte und Genesene sicher nicht" - es sei denn, es entwickele sich eine neue Variante, gegen die die Impfstoffe nicht helfen. Dies sei aber im Moment nicht zu sehen.
Intensivmediziner gegen Konzentration auf Hospitalisierungsquote
20:14 Uhr
Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, warnt nach der Entscheidung des Corona-Kabinetts davor, sich auf die Hospitalisierungsquote als Indikator zu fokussieren. "Es reicht nicht, sich rein auf die Covid-19-Patienten im Krankenhaus zu konzentrieren - im Fokus müssen insbesondere die schweren Fälle auf den Intensivstationen stehen", sagte Marx dem "Handelsblatt". "Grundsätzlich sollten jetzt neben der Sieben-Tage-Inzidenz die Zahlen der Krankenhausaufnahmen, Neuaufnahmen auf die Intensivstationen und die Auslastung bei der Intensivbettenbelegung mit Covid-19-Fällen eine zentrale Rolle spielen", so Marx.
Chrysanthema in Lahr erneut abgesagt
19:57 Uhr
Die Stadt Lahr (Ortenaukreis) hat die "Chrysanthema" erneut coronabedingt abgesagt. Normalerweise findet das Blumenfestival drei Wochen lang im Oktober und November statt. Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Besuchenden sind nach der aktuellen Corona-Verordnung in Baden-Württemberg eigentlich erlaubt. Dann gelten für Besucherinnen und Besucher die "3Gs": getestet, geimpft, genesen. Da die "Chrysanthema" in der Lahrer Innenstadt stattfindet, kann laut OB Markus Ibert (parteilos) der Zutritt aber nicht kontrolliert werden. Denn auch ungeimpfte Menschen wohnen in der Innenstadt oder kaufen dort ein. Mit der Absage wolle man allen Beteiligten rechtzeitig Planungssicherheit geben, so der Oberbürgermeister weiter. Trotz der Absage will die Stadt Lahr die Innenstadt auch in diesem Herbst mit Chrysanthemen schmücken. Je nach Pandemie-Lage sollen auch kleinere Veranstaltungen stattfinden, hieß es.
Kassenarztchef fordert Corona-Teststellen wieder landesweit
19:07 Uhr
Schrittweise sollen wieder alle Landkreise in Baden-Württemberg über eine Anlaufstelle für Corona-Tests verfügen. Das hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) heute in Stuttgart mitgeteilt. KVBW-Chef Norbert Metke richtete trotz der großflächigen Versorgung einen Appell an die Menschen im Land. Die niedergelassenen Ärzte engagierten sich enorm, aber: "Bitte tragen Sie insbesondere selbst mit Ihrem verantwortungsbewussten Verhalten dazu bei, dass die Infektionszahlen nicht weiter ansteigen." Der wichtigste Baustein in der Pandemie-Bekämpfung seien die Abstands- und Hygieneregeln und insbesondere das Tragen von Masken. Neben den sogenannten Corona-Abstrichstellen der KVBW gibt es zudem mehr als 700 Corona-Schwerpunktpraxen für Patientinnen und Patienten mit Corona-Symptomen. Hinzu kommen die Teststationen an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen, die sich in erster Linie an Reiserückkehrer richten.
30-Millionen-Hilfsprogramm für coronabelastete Studierende geplant
18:17 Uhr
Mit zusätzlichen Kursen an den Hochschulen will die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) Lernlücken bei Studierenden schließen. "Wir haben in Aussicht gestellt bekommen, dass im nächsten Haushalt dafür 30 Millionen Euro eingestellt werden. Die Fraktionsvorsitzenden haben das bereits signalisiert", sagte Bauer gegenüber "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung" vom Dienstag. "Wir werden sehr wahrscheinlich die Angebote verstärken müssen, mit denen bisher schon die Lernstände angeglichen werden." Manche Studierende seien in den vergangenen zwei Semestern womöglich ein Stück weit abgehängt worden, erklärte die Ministerin.
Hospitalisierungsinzidenz in BW gestiegen
17:37 Uhr
Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz in Baden-Württemberg ist im Wochenvergleich gestiegen: Sie liegt jetzt bei 1,31 (vor einer Woche: 1,06). Das heißt pro 100.000 Einwohner wurden 1,31 Personen mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus eingewiesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zu gestern leicht gesunken, vor einer Woche war sie jedoch noch niedriger: Heute liegt der Wert laut Landesgesundheitsamt bei 47,9 (Stand: 16 Uhr). Gestern betrug der Wert noch 48,2, vor einer Woche 29,7. Während vor einer Woche noch 217 Neuinfektionen gemeldet wurden, sind es heute 343. Zudem wurden heute drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet (gesamt: 10.447). Am höchsten liegt die Inzidenz im Landkreis Rottweil mit 88,6 - am niedrigsten im Landkreis Emmendingen mit 25,2. Nach Daten des Divi-Intensivregisters werden derzeit 86 Covid-19-Fälle in Baden-Württemberg intensivmedizinisch behandelt, 45 davon werden invasiv beatmet.
Hochschulstudium wieder in Präsenz möglich
16:50 Uhr
An den Universitäten und Hochschulen in Baden-Württemberg gibt es im Wintersemester wieder Vorlesungen in Präsenz. Das kündigte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) im SWR an. Mit der 3G-Regel könne ein Präsenzangebot im Wintersemester wieder zum Standard an den Universitäten im Land werden, sagte Bauer. Hörsäle und Seminarräume dürften bei Einhaltung der 3G-Regel ohne Einschränkung belegt werden, allerdings müssten die Hochschulen den Impf- oder Test-Nachweis kontrollieren. Denkbar seien digitale Lösungen mit einem Lesegerät oder Stichproben auf dem Campus, so Bauer. Überall da, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden könne, gelte auch bei den Vorlesungen Maskenpflicht. Am Dienstag tritt in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung für die Hochschulen in Kraft.
Bundesregierung will wohl 50er-Inzidenz streichen
16:35 Uhr
Künftig sollen keine Einschränkungen wegen Corona ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 mehr greifen. Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als ein neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Merkel und den Fachministerinnen und -ministern hat erstmals seit der Sommerpause wieder getagt. Man sei sich einig, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns vorerst offen. Künftig sollen sich mögliche Einschränkungen maßgeblich auch an der Zahl der im Krankenhaus behandelten Fälle ausrichten. Derzeit sind es 1,28 solcher Fälle pro 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Geimpfte müssten nach Angaben der Bundesregierung nicht mehr mit einem Lockdown rechnen, wenn es bei der Delta-Variante bliebe und keine weitere Variante auftrete, so Seibert.
Ländervergleich: BW schneidet beim Impf-Fortschritt schlecht ab
15:35 Uhr
Baden-Württemberg liegt bundesweit im unteren Drittel bei den Corona-Impfungen. Zu diesem Ergebnis kommen das Robert-Koch-Institut und das Bundesgesundheitsministerium in ihrem wöchentlichen Impfdashboard am Montag. Mit 61,8 Prozent liegt BW auf Platz 11 von 16 Bundesländern bei den mindestens einmal Geimpften. Und damit deutlich hinter Spitzenreiter Bremen (73,6 Prozent) und nur knapp vor Bayern mit 61,4 Prozent. Als vollständig geimpft gelten in BW 55,4 Prozent der Personen, die alle notwenigen Impfungen erhalten haben. In Deutschland sind Impfstoffe gegen Covid-19 für Menschen ab zwölf Jahren zugelassen. Zu dieser Altersgruppe zählen 73,9 Millionen Menschen. Die Impfkampagne läuft seit mehr als 34 Wochen.
Polizei BW verzeichnet ruhiges Wochenende
15:00 Uhr
Alles ruhig und kaum Handlungsbedarf: So fällt die Bilanz der Polizei in Baden-Württemberg für das vergangene Wochenende aus. Innenminister Thomas Strobl (CDU) als oberster Dienstherr zeigte sich in einer Mitteilung zufrieden: "Ganz besonders freut mich, dass wir nach und nach zu mehr Normalität zurückkehren und unter anderem Kultur- und Sportveranstaltungen im Rahmen der geltenden Vorschriften wieder stattfinden können." Strobl verwies dabei auch auf das SWR Sommerfestival am Schlossplatz in Stuttgart als positives Beispiel. Mehrere tausend Menschen waren dazu in die Stuttgarter Innenstadt gekommen. Einschreiten musste die Polizei am Freitagabend nach einem Fußballspiel im Stuttgarter Gazi-Stadion, als es durch rund 70 Personen zu Sachbeschädigungen, Diebstählen von Lebensmitteln und Alkoholika sowie Auseinandersetzungen mit dem Sicherheitsdienst kam. In Karlsruhe-Durlach, Ettlingen (Kreis Karlsruhe) und Lahr (Ortenaukreis) gab es anlässlich von Bundestags-Wahlkampfveranstaltungen unangemeldete Protestkundgebungen und Störungen.
Heil gesteht Fehler bei Corona-Hilfen für Selbständige ein
14:40 Uhr
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Fehler bei der Umsetzung der Corona-Hilfen für Selbstständige eingestanden. "Da hat die Bundesregierung zu spät reagiert", sagte Heil am Montag dem TV-Sender Phoenix. Der Arbeitsminister sprach sich für ein Sicherungsgeld für Selbstständige aus. "Aber das kann man nicht in Krisensituationen aus dem Boden stampfen", sagte er. Nach der Corona-Krise müssten die Sicherungslücken des Sozialstaats für Selbstständige systematisch geschlossen werden, sagte Heil. Um die Kosten der Corona-Krise zu finanzieren, sprach sich der Arbeitsminister außerdem indirekt für Steuererhöhungen für Besserverdienende aus.
Bund gibt BW 26 Millionen Euro für Luftfilter
14:05 Uhr
Die Bundesregierung unterstützt die Länder mit 200 Millionen Euro bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern für Schulen und Kitas. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, sollen davon Einrichtungen mit Kindern unter zwölf Jahren profitieren, für die es derzeit keinen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt. Bei Kinderbetreuung und Unterricht solle der bestmögliche Infektionsschutz erreicht werden. "Unser Ziel ist es, in diesem Herbst und Winter den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten", erklärte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Die 200 Millionen Euro sollen nach dem Königsteiner Schlüssel zwischen den Ländern aufgeteilt werden, Baden-Württemberg erhält demnach 26 Millionen. Die Länder müssen ebenfalls bei der Beschaffung von Luftfiltern einen Teil zuschießen.
12:35 Uhr
Trotz monatelanger Schließung während der Corona-Pandemie ist ein großes Kinosterben in Baden-Württemberg ausgeblieben. Das Land liegt dabei im Bundestrend, so ein Sprecher der Filmförderungsanstalt (FFA). Lediglich fünf Kinos an zwei Standorten in Baden-Württemberg gibt es nach einer Erhebung der FFA im ersten Halbjahr 2021 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Spielstätten verringerte sich um 1,9 Prozent, von 257 auf 252. Die Zahl der Kinosäle nahm von 681 auf 671 ab. "Das vielbefürchtete Kinosterben hat bisher nicht stattgefunden", so FFA-Vorstand Peter Dinges. Er führt das trotz zuletzt siebenmonatiger Schließungszeit auf die Hilfsprogramme von Bund, Ländern und FFA zurück. Betrug der Umsatz der Kinos vor der Corona-Pandemie noch knapp 500 Millionen Euro, waren es laut FFA im ersten Halbjahr dieses Jahres lediglich 6,4 Millionen Euro.
Fitnessstudios befürchten neue Kündigungswelle
11:35 Uhr
Angesichts neuer Corona-Regeln in Baden-Württemberg rechnen Fitnessstudios mit weiteren Einbußen. "Für uns ist das eine sehr schwierige Situation", sagte Nico Scheller, einer der Geschäftsführer der regionalen Fitnessstudiokette "In Shape". Seit einer Woche müssen Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, in zahlreichen Bereichen oder Einrichtungen in Baden-Württemberg einen negativen Antigen-Schnelltest vorweisen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Das gilt auch für Fitnessstudios. Die Antigen-Schnelltests sind nur noch bis zum 11. Oktober kostenlos. "Wir rechnen vermehrt mit Kündigungen", sagte Scheller mit Blick auf die Vorschriften. Das Unternehmen betreibt nach eigenen Angaben 13 Fitnessstudios zwischen Stuttgart und Ulm. Die Corona-Krise insgesamt habe laut Scheller der Branche bereits Einbußen von rund 25 Prozent gebracht.
Spahn will 50er-Inzidenzwert aus Infektionsschutzgesetz streichen
9:36 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient", sagte Spahn im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten. Neuer Parameter soll laut Spahn die Hospitalisierung sein. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Doch kein Baby-Boom durch Corona?
9:15 Uhr
Der oft prophezeite Baby-Boom im Corona-Lockdown ist bisher offenbar ausgeblieben. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es von Januar bis Mai 2021 insgesamt nur ein geringes Plus an Geburten. Lediglich im März hat es demnach einen auffälligen Anstieg gegeben, in diesem Monat sind sechs Prozent oder rund 3.700 mehr Babys geboren worden als im Vorjahresmonat. In den übrigen von der einsetzenden Corona-Pandemie geprägten Monaten sei die Entwicklung unauffällig gewesen, so das Statistikamt. Von Januar bis Mai 2021 sind in Deutschland nach vorläufigen Angaben insgesamt rund 315.000 Kinder zur Welt gekommen. Damit stieg die Zahl der Geburten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht um 1,4 Prozent.
Tourismus am Bodensee und in Oberschwaben boomt wieder
8:13 Uhr
Hotels, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen in der Region Bodensee-Oberschwaben haben eine positive Halbzeitbilanz der Sommerferien gezogen. Viele der dortigen Tourismus-Büros melden derzeit praktisch Vollauslastung bei den Unterkünften. Dennoch klagen auch viele, dass die letzten Wochen die Verluste des zweiten Pandemie-Jahres nicht ausgleichen könnten. Ihnen fehlen die Einnahmen durch die internationalen Gäste, Schulklassen oder Reisegruppen - wie etwas der Insel Mainau oder dem Affenberg in Salem (Bodenseekreis).
DGB und Arbeitgeber rufen zur Impfung auf
8:05 Uhr
Arbeitgeber und Gewerkschaften haben die Menschen in Deutschland aufgefordert, sich gegen Corona impfen zu lassen. Nur so könnten die Belegschaften in den Betrieben geschützt werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Die beiden warnen in dem gemeinsamen Appell davor, dass es mit der momentanen Impfrate nicht gelingen wird, die erreichten Lockerungen zu sichern. Jede weitere Impfung könne helfen, die Normalität im Unternehmensalltag, aber auch im Privatleben wiederherzustellen
3G-Regel gilt ab heute bundesweit
7:20 Uhr
Seit heute gilt in ganz Deutschland die 3G-Regel. Menschen, die weder gegen das Coronavirus geimpft noch genesen sind, müssen sich in bestimmten Situationen testen lassen. Das gilt dann etwa beim Restaurantbesuch, im Kino, im Schwimmbad oder beim Frisör. Die Länder können die Regeln aussetzen so lange die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis stabil unter 35 Neuinfektionen liegt. In Baden-Württemberg ist die 3G-Regel schon vor einer Woche in Kraft getreten und gilt unabhängig von der Inzidenz. Bis 11. Oktober sind die Corona-Tests noch kostenlos, danach muss sie jeder Bürger selbst bezahlen.
Bahnstreik hat begonnen - GDL lehnt Verhandlungen über Corona-Prämie ab
6:43 Uhr
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bestreikt seit dem frühen Morgen erneut den Personenverkehr. Auch in Baden-Württemberg müssen sich Reisende auf Ausfälle und Verspätungen einstellen. Die Bahn konnte den Streik der Lokführer durch das Angebot einer Corona-Prämie nicht abwenden. Das Geld sollte laut Angebot der Bahn am Wochenende 2021 ausgezahlt werden, ein Betrag wurde nicht genannt. Die GDL sah darin jedoch ein "Scheinangebot" und hielt an den Streikplänen fest. Bis Mittwochfrüh um 2 Uhr müssen sich bundesweit Millionen Reisende auf massive Einschränkungen vor allem im Fernverkehr einstellen. Neben den Lokführerinnen und Lokführern streiken erneut auch Beschäftigte in der Infrastruktur wie etwa in den Stellwerken.
Stuttgarter Flughafen verschiebt Aktion mit Gratis-Bahntickets weiter
5:45 Uhr
Der Stuttgarter Flughafen will eine großangelegte Aktion bei der in Stuttgart gelandete Passagiere ein kostenloses Ticket für den Nahverkehr bekommen, weiter verschieben. Ursprünglich war ein mehrmonatiger Test im Frühjahr 2020 geplant, dieser wurde wegen Corona aber auf Eis gelegt. So sollte vor allem herausgefunden werden, ob Passagiere sich mit einem solchen Angebot in großer Zahl tatsächlich zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel bewegen lassen. Außerdem wollte der Stuttgarter Flughafen so die wachsende Zahl von wartenden Autos vor dem Flughafengebäude reduzieren. Dass die Aktion jetzt nicht stattfindet, begründet der Flughafen damit, dass im Moment nicht konstant genug Passagiere in Stuttgart landen. Die Pandemie hat den Luftverkehr weltweit in die Krise gestürzt. Der Flughafen Stuttgart schrieb im vergangenen Jahr fast 100 Millionen Euro Verlust.
RKI registriert 3.668 Corona-Neuinfektionen
4:57 Uhr
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland ist erneut angestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montagmorgen lag sie bei 56,4 - am Vortag hatte der Wert 54,5 betragen, vor einer Woche 36,2. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 3.668 Corona-Neuinfektionen (Stand 4.30 Uhr). Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 2.126 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 4 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es ebenfalls 4 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.871.865 nachgewiesene Infektionen mit dem Corona-Virus.
