Live-Blog zu Corona in Baden-Württemberg (Foto: SWR)

Das Coronavirus und die Folgen für das Land

Live-Blog zum Coronavirus in BW: Sonntag, 20. Februar 2022

Stand

Das war der Sonntag in Baden-Württemberg

Lindner: Corona-Beschränkungen nur bei wirklicher Gefahr

23:05 Uhr

In der Debatte über die künftige Corona-Politik hat FDP-Chef Christian Lindner die Grenzen für staatliche Eingriffe in Grundrechte hervorgehoben. "Freiheitseinschränkungen sind nur so lange gerechtfertigt, wie sie wirklich notwendig sind", sagte der Bundesfinanzminister am Abend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Das Wort Basisschutzmaßnahme verwende ich deshalb nicht gerne - es gilt unsere verfassungsmäßige Ordnung. Und da gilt zunächst und zumeist, dass die Grundrechte zu achten sind und dass der Staat nur dort eingreift, wo es wirklich notwendig ist, wo wirklich eine Gefahr besteht."

Schweizer Forscher entwickeln langlebige Maske

19:52 Uhr

Schweizer Forscher haben eine Mund-Nasen-Bedeckung entwickelt, die sich ein Jahr verwenden lässt. Sie kostet 30 Euro. Für die Nachhaltigkeit sorgt auch ein Pfandsystem.

Umzug "andersrum" in Ohmenhausen

19:34 Uhr

Ein Narrenverein im Kreis Reutlingen hat am Nachmittag einen Fasnetsumzug der besonderen Art veranstaltet: Mit dem Auto ging's in Ohmenhausen eine etwa 70 Meter lange Strecke durch einen Hof. Am Rand sorgten verschiedene Narrenvereine für Stimmung und versorgten die Narren mit Fasnetsküchle und Roter Wurst. Geboren wurde die Idee aufgrund der strengen Corona-Vorgaben, so die Vereinsvorsitzende Heike Mayer.

Sieben-Tage-Inzidenz in BW stagniert

17:00 Uhr

Die Zahl der Patientinnen und Patienten, die wegen einer Coronavirus-Infektion auf Intensivstationen in Baden-Württemberg behandelt werden, ist gestiegen. Nach aktuellen Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: Sonntag, 16 Uhr) sind es aktuell 286 Fälle und damit sechs mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist mit 7,2 im Vergleich zum Vortag gesunken (gestern 7,6), hingegen gleich geblieben zur Vorwoche (7,2). Ein weiterer Menschen ist in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (gesamt: 14.053). 14.653 weitere Neuinfektionen wurden den Behörden gemeldet, die Sieben-Tage-Inzidenz stagniert bei 1.615,3 (Vortag: 1.615,7). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg verzeichnet heute Tuttlingen mit einem Wert von 2.553,6.

"Jugend forscht" in Ulm und Aalen: Auch Corona-Pandemie ein Thema

16:50 Uhr

Beim Regionalwettbewerb "Jugend forscht" haben sich am Wochenende Schülergruppen aus Ostwürttemberg und dem Raum Ulm gemessen. Auch das Thema Corona bewegte die jungen Forscherinnen und Forscher.

Bund will noch vor Ostern Einreisebestimmungen lockern

16:40 Uhr

Die Bundesregierung will noch vor den Osterfeiertagen die Corona-Einreisebestimmungen lockern, um Familienurlaube zu erleichtern. "Kinder mussten viel verkraften in dieser Pandemie", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Deshalb lockern wir die Einreisebestimmungen zu dem Zeitpunkt, da die aktuelle Omikron-Welle ihren Zenit überschritten hat." Reisen für Familien werde dadurch leichter. Dem Entwurf für die neue Reiseverordnung zufolge sollen Kinder bis zu zwölf Jahre bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten von der Quarantänepflicht befreit werden. Zudem sollten Länder nur noch dann als Hochrisikogebiete ausgewiesen werden, wenn dort eine Corona-Mutante grassiert, die gefährlicher ist als die Omikron-Variante, wie etwa die Delta-Variante. Damit entfallen für Omikron-Länder bei der Rückreise nach Deutschland die Anmelde- und die Quarantänepflicht. Kehren ungeimpfte Kinder aus Gebieten zurück, die weiterhin als Hochrisikogebiete gelten, können sie sich künftig freitesten. Bislang galt für sie eine Quarantänepflicht. Bestehen bleibt die Pflicht für alle Nicht-Geimpften, bei der Einreise einen Negativ-Test vorzulegen, auch wenn sie aus Nichtrisikogebieten zurückkehren (3G).

Studie: Studentenbuden werden nach Pandemie in BW teurer

16:10 Uhr

Ein WG-Zimmer in einer deutschen Universitätsstadt hat zum Jahresbeginn 2022 im Schnitt rund 414 Euro pro Monat gekostet - und damit deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Das geht aus einer Studie des Moses Mendelssohn Instituts (MMI) in Kooperation mit dem Immobilienportal WG-gesucht.de hervor, die morgen veröffentlicht wird und der Deutschen Presse-Agentur vorab vorlag. Im Jahr 2020 hatte ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft inklusive aller Nebenkosten demnach noch rund 400 Euro gekostet, 2021 war der durchschnittliche Preis gar auf 391 Euro gefallen. Grund dafür war laut den Studienautoren auch der "preisdämpfende Corona-Effekt". Jetzt gehen die Preise wieder nach oben. Der Preisanstieg ist demnach in den klassischen Uni-Städten in Baden-Württemberg am höchsten: In Tübingen kletterte die durchschnittliche Miete von 400 auf 445 Euro. In Heidelberg ging es um 40 Euro auf 450 Euro nach oben und auch in Freiburg kletterte der Durchschnittspreis auf 464 Euro. Für das "Hochschulstädtescoring" wurden 25.000 Wohnangebote an 97 Hochschulstandorten mit mehr als 5.000 Studierenden untersucht.

Italien: Vierte Impfdosis für einige Menschen

15:55 Uhr

Das italienische Gesundheitsministerium empfiehlt laut der Nachrichtenagentur Reuters einigen Menschen eine vierte Corona-Impfung mit einem nRNA-Wirkstoff. Dies sei für Menschen mit einem stark eingeschränktem Immunsystem denkbar, wenn mindestens 120 Tage seit der dritten Dosis vergangen seien, so das Ministerium. Noch gibt es aber keine offizielle Regierungsanweisung dazu. Das Gesundheitsministerium begründete dies sowohl mit den immer noch hohen Infektionszahlen als auch mit der hohen Schutzwirkung, die die dritte Impfdosis gegen schwere und tödliche Krankheitsverläufe bietet. In Italien wurden bisher 152.848 Todesfälle nach einer Corona-Infektion registriert. Dies ist nach Großbritannien der zweithöchste Wert in der Europa.

Lauterbach gegen zu schnelle Lockerungen

15:40 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mit Blick auf den Anstieg der Omikronvariante BA.2 vor einer zu schnellen Lockerung von Corona-Maßnahmen gewarnt. "Ein zu schnelles Öffnen der Kontakte, jenseits der MPK Beschlüsse, würde die Omicron Welle unnötig verlängern und unnötige Opfer kosten", twitterte der SPD-Politiker. Selbst ein neuerliches Ansteigen der Fallzahlen wäre nicht komplett ausgeschlossen. Lauterbach verwies auf Laborergebnisse von Genomsequenzierungen vom Donnerstag, nach denen in Köln der Anteil der BA.2-Variante bei rund 25 Prozent lag.

Baden-Württemberg muss auf erste Novavax-Dosen warten

15:30 Uhr

Ab Montag wird der Impfstoff des Herstellers Novavax in Deutschland ausgeliefert. In Baden-Württemberg rechnet man aber frühestens ab Ende der Woche mit den ersten Dosen.

Papst Franziskus dankt Gesundheitspersonal

13:15 Uhr

Papst Franziskus hat sich bei allen Mitarbeitenden im Gesundheitswesen bedankt. Niemand könne sich selbst heilen, so Franziskus beim Mittagsgebet am Sonntag auf dem Petersplatz. Darum solle besonders an die vielen Ärzte, Pflegekräfte und Ehrenamtlichen gedacht werden, die sich um die Kranken kümmern. Der 85-Jährige erzählte von einem Gespräch mit einem Arzt, der einem an Covid sterbenden Mann die Hand gehalten habe, um ihn auf dem letzten Weg zu begleiten. "Diesen Menschen sollten wir jeden Tag ein großes Dankeschön zukommen lassen", so der Papst. An diesem Sonntag wird in Italien der zweite Nationaltag des Gesundheitspersonals begangen. Dabei soll die Arbeit all jener gewürdigt werden, die sich seit Beginn der Pandemie im Gesundheitssektor engagieren. Der 20. Februar ist der Tag, an dem vor zwei Jahren die erste Corona-Infektion an einem Patienten in Italien nachgewiesen wurde.

Queen Elizabeth II. hat Corona

13:05 Uhr

Queen Elizabeth II. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die 95 Jahre alte Königin spüre "milde, erkältungsähnliche Symptome", wolle aber in der kommenden Woche in Windsor weiter "leichte Aufgaben" ausführen, teilte der Buckingham-Palast am Sonntag mit. Vor kurzem waren schon ihr Sohn Prinz Charles und seine Frau Camilla positiv auf das Virus getestet worden.

Gysi fordert mehr Erklärung zu Entscheidungsprozessen

12:45 Uhr

Politiker sollten nach Auffassung des Linken-Politikers Gregor Gysi besser erklären, wie ihre Entscheidungen zustande kommen. "Es wäre so wichtig, dass die Menschen solche Entscheidungsprozesse mitbekommen", sagte Gysi der "Augsburger Allgemeinen" in der morgigen Ausgabe. Gysi verwies auf den Umgang mit Corona. "Ich hätte als Bundesgesundheitsminister von Anfang an ein Expertengremium von internationalen anerkannten Virologinnen und Virologen auch mit unterschiedlichen Meinungen eingerichtet. Dann hätte ich offengelegt, was sie mir angesichts der aktuellen Lage jeweils raten - gerade auch in ihrer Unterschiedlichkeit." Der Linken-Politiker erläuterte, ein Experte rate zu neuen Maßnahmen, um Tausende Tote zu verhindern. Ein anderer lehne dies als überzogen ab. Gysi, würde dann vor der Presse fragen, was er jetzt tun solle. Politiker müssten transparent machen, welche komplizierten Abwägungsprozesse sie machen müssten und warum sie sich dann für eine bestimmte Seite entscheiden würden.

Streit um Kolumne: Harald Martenstein verlässt den "Tagesspiegel"

12:30 Uhr

Der langjährige "Tagesspiegel"-Kolumnist Harald Martenstein verlässt die Zeitung nach einer heftigen Debatte um einen seiner Texte. In der umstrittenen Kolumne vom 6. Februar bezeichnete Martenstein das Tragen von "Judensternen" auf Corona-Demonstrationen mit der Aufschrift "Ungeimpft" zwar als "eine Anmaßung, auch eine Verharmlosung" und "für die Überlebenden schwer auszuhalten", aber "sicher nicht antisemitisch", weil die Träger sich mit verfolgten Juden identifizierten. Der Text wurde innerhalb der Redaktion und auch von der Leserschaft scharf kritisiert. Die Chefredaktion räumte später ein, dass er so nicht hätte veröffentlicht werden dürfen und zog ihn online zurück. "So etwas bedeutet in der Regel, dass man sich trennt, den Entschluss dazu habe ich gefällt," so Martenstein in seiner letzten Kolumne.

Großbritannien hebt Corona-Beschränkungen auf

12:20 Uhr

Die britische Regierung hat ein Ende der Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angekündigt. Premierminister Boris Johnson erklärte, die Beendigung aller Einschränkungen, die zur Eindämmung der Pandemie erlassen wurden, werde es ermöglichen, dass sich die Menschen im Vereinigten Königreich schützten "ohne unsere Freiheiten einzuschränken." Von der kommenden Woche an werde von Menschen mit Covid-19 nicht mehr gesetzlich verlangt, sich selbst zu isolieren, bestätigte die Regierung am Samstag. Die Regierung erklärte, sie werde sich weg von staatlichen Eingriffen und hin zu persönlicher Verantwortung bewegen und dafür "alle verbleibenden nationalen Covid-Vorschriften, die die öffentlichen Freiheiten einschränken" aufheben. Einige der wissenschaftlichen Berater der Regierung sprachen von einem riskanten Schritt, der zu einem Anstieg der Infektionen führen und die Verteidigung des Landes gegen virulentere Varianten des Virus in der Zukunft schwächen könne.

BW-Wirtschaftsministerin: Gewerbe soll Leistungsschauen planen

10:50 Uhr

Angesichts der geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen hält Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) Leistungsschauen bald wieder für gut möglich. "Nirgendwo sonst erhalten die Besucherinnen und Besucher einen so kompakten Überblick über das Leistungspotenzial der örtlichen Unternehmen", teilte die Politikerin in Stuttgart mit. "Ich ermutige die Gewerbe- und Handelsvereine aufgrund der beschlossenen Öffnungsschritte, jetzt wieder Leistungsschauen zu planen und zu organisieren." Das Ministerium gebe auch weiterhin jeweils einen Zuschuss von 1.500 Euro. Ab dem 20. März sollen die meisten Corona-Maßnahmen aufgehoben werden.

Dienstleister befürchten nach Lockerungen Personalmangel

10:26 Uhr

Mit dem geplanten Wegfall vieler Corona-Einschränkungen droht bei mehreren Dienstleistern ein Personalmangel. Wie im vergangenen Jahr könnte es ab dem Frühjahr in der Gastronomie zu Engpässen kommen, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA), Ingrid Hartges: "Es ist auch dieses Jahr gut möglich, dass zum Beispiel im Januar und Februar mit dem Anstieg der Kurzarbeit wieder Fachkräfte abgewandert sind." Jens Michow, Präsident beim Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, sagte, im Veranstaltungsbereich seien vor allem Selbstständige und Hilfskräfte in andere Wirtschaftsbereiche abgewandert. Das sei für die Veranstaltungsunternehmen ein schmerzlicher Verlust, der nicht so schnell kompensiert werden könne. Optimistischer gibt sich das Messegeschäft. Dank Kurzarbeit seien der Branche die Fachkräfte erhalten geblieben, erklärte Jörn Holtmeier, Geschäftsführer beim Verband der deutschen Messewirtschaft (AUMA).

Bundesregierung streicht heute 20 Länder von Hochrisikoliste

10:05 Uhr

Die Bundesregierung streicht heute fast 20 Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete, darunter Spanien, die USA und Großbritannien. Das teilte das Robert Koch-Institut mit. Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wird diesmal kein Land. Die von der Hochrisikoliste gestrichenen Länder sind: Spanien, die französischen Übersee-Departements Französisch-Guayana, Mayotte, St. Pierre und Miquelon, Irland, Andorra, Großbritannien, Afghanistan, Algerien, Fidschi, Indien, Kasachstan, Katar, Laos, Marokko, Nepal, Pakistan, Saudi-Arabien, Tunesien, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, USA.

Heil: Kurzarbeit teuer, hat aber Millionen Jobs gesichert

8:27 Uhr

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Kosten der Kurzarbeit in Deutschland verteidigt. Man habe dafür seit Beginn der Krise rund 42 Milliarden Euro ausgegeben, sagte Heil dem "Tagesspiegel". Kurzarbeit habe bis zu drei Millionen Arbeitsplätze gesichert und mitgeholfen, die Volkswirtschaft zu stabilisieren. Zu Beginn der Corona-Pandemie seien etwa sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit gewesen, jetzt noch ungefähr eine Million. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche die coronabedingten Regelungen für Kurzarbeit bis Ende Juni verlängert.

Kretschmann: Corona hat "Grenzen aufgezeigt"

6:30 Uhr

Zwei Jahre Corona-Pandemie haben den Menschen in Baden-Württemberg laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in vielen Bereichen Grenzen aufgezeigt. "Fast alle gesellschaftlichen Systeme - sei es Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft - waren auf eine bisher nicht gekannte Weise herausgefordert", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Das haben wir zum Beispiel erlebt in der Digitalisierung des Gesundheitswesens oder beim Distanzunterricht an den Schulen." Für Lehren aus zwei Jahren Pandemie sei eine Enquetekommission, wie von der grün-schwarzen Landesregierung geplant, ein "sehr geeignetes Instrument", sagte Kretschmann. Nach monatelangem Ringen hat die Landesregierung entschieden, die Kommission mit dem Titel "Krisenfeste Gesellschaft" im Alleingang zu schaffen. SPD und FDP warfen Grün-Schwarz daraufhin vor, sich einer Aufarbeitung der Corona-Politik zu verweigern.

Bundesweite Inzidenz sinkt leicht

4:30 Uhr

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bei 1346,3. Am Samstag hatte der Wert 1350,4 betragen, am Sonntag vor einer Woche 1466,5. Innerhalb von 24 Stunden wurden 118.032 Corona-Neuinfektionen gemeldet, nach 189.105 am Samstag und 125.160 vor einer Woche.

Familienministerin Spiegel weiterhin für allgemeine Impfpflicht

3:04 Uhr

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hält trotz der zuletzt gesunkenen Corona-Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren weiterhin für notwendig. "Wir haben viel versucht, die Menschen über Impfkampagnen und niedrigschwellige Angebote zu erreichen. Aber da sind wir inzwischen am Ende der Fahnenstange angekommen", sagte Spiegel der "Bild am Sonntag". Um die Impfquote zu steigern, "brauchen wir die Impfpflicht ab 18". Sie warnte, dass "auch zukünftig gefährliche Mutationen unterwegs sind" und einen schweren Herbst oder Winter bescheren könnten.

Umfrage: Jeder Zweite will auch ohne Pflicht weiter Maske tragen

2:46 Uhr

Auch wenn die Maskenpflicht endet, will mehr als jeder zweite Bürger weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Insa" für die "Bild am Sonntag". 52 Prozent der Befragten gaben an, auch ohne Pflicht an der Maske festzuhalten - davon 79 Prozent im öffentlichen Nahverkehr, 76 Prozent im Einzelhandel, 66 Prozent im Fernverkehr, 51 Prozent bei körpernahen Dienstleistungen, 39 Prozent in Kultureinrichtungen, 23 Prozent in der Gastronomie und 22 Prozent bei der Arbeit. 41 Prozent dagegen wollen keine Maske mehr tragen, wenn die Verpflichtung wegfällt. In der Umfrage sprach sich eine Mehrheit auch dafür aus, die Maskenpflicht über den 20. März hinaus beizubehalten - vor allem in Bussen, Bahnen und im Einzelhandel.

Sonntag, 20. Februar 2022

Das war der Samstag in Baden-Württemberg

Demonstrant in Reutlingen stört Live-Schalte

22:24 Uhr

Bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Reutlingen waren laut Polizei rund 5.000 Menschen vor Ort. Ursprünglich waren 7.000 Teilnehmende angemeldet. Die Veranstalter gaben 12.500 Besucher an. Nach Veranstaltungsende wurde ein SWR-Fernsehteam von mehreren Personen umringt, gerufen wurde "Lügenpresse". Polizeikräfte seien unmittelbar darauf vor Ort gewesen, zu strafbaren Handlungen sei es nicht gekommen, so die Polizei.

Corona-Proteste in deutschen Städten

20:38 Uhr

Auch außerhalb Baden-Württembergs haben heute mehrere Tausend Menschen in verschiedenen Städten abermals gegen die Corona-Politik demonstriert - trotz der von Bund und Länder angekündigten Lockerung von Schutzmaßnahmen. Mehrere Tausend Menschen gingen in Düsseldorf aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Nach ersten Schätzungen eines Fotografen der Deutschen Presse-Agentur vor Ort waren es rund 3.000 Menschen. Die Demonstranten wandten sich gegen einen "Impfzwang" und setzten sich für Entscheidungsfreiheit ein. In Frankfurt am Main beteiligten sich nach Angaben der Polizei rund 3.000 Menschen an einem Demonstrationszug. In Augsburg gab es ebenfalls einen Demonstrationszug gegen die Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt. In der Spitze hätten etwa 5.500 Menschen teilgenommen, so die Polizei. Von größeren Zwischenfällen war zunächst nichts bekannt.

Corona-Proteste in Reutlingen

20:28 Uhr

Am Abend ziehen abermals Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen durch die Reutlinger Innenstadt: Die Menschen protestieren insbesondere gegen die Impfpflicht. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Bislang läuft alles friedlich. Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) hatte die Demo zuvor kritisiert.

Erneut weniger Patienten auf Intensiv in BW

17:30 Uhr

Die Zahl der Patientinnen und Patienten, die wegen einer Coronavirus-Infektion auf Intensivstationen in Baden-Württemberg behandelt werden, sinkt weiter. Nach aktuellen Daten des Landesgesundheitsamts (Stand: Samstag, 16 Uhr) sind es aktuell 280 Fälle und damit zehn weniger als am Vortag. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist mit 7,6 im Vergleich zum Vortag gleich geblieben, im Vergleich zur Vorwoche (7,2) gestiegen. Vier weitere Menschen sind in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben (gesamt: 14.052). 21.557 weitere Neuinfektionen wurden den Behörden gemeldet, die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1.615,7 (Vortag: 1.605,8).

Tausende Menschen demonstrieren in Freiburg

17:20 Uhr

Über 4.000 Demonstrierende zogen am Nachmittag im Protest gegen die Corona-Maßnahmen durch die Freiburger Innenstadt. Dazu aufgerufen wurde in den sozialen Medien und über Messengerdienste. Insgesamt musste die Polizei in Freiburg gleich mehrere Demonstrationen begleiten. Am Vormittag fand eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlags von Hanau statt. Am frühen Nachmittag fand außerdem eine gemeinsame Kundgebung des Bündnisses "FreiVAC" (Freiburger Bündnis gegen Verschwörungsideologien, Antisemitismus und Coronaverharmlosung) und dem Freiburger Kreisverband der Grünen gegen Rechtsextremismus und Verschwörungen statt.

Corona-Demonstration in Stuttgart verläuft friedlich

16:20 Uhr

Unter dem Motto "Freedom-Day - sofortiges Beenden jeder Corona-Maßnahmen" zogen rund 500 Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen am Mittag durch Stuttgart-Bad Cannstatt. Die Stimmung blieb nach Polizeiangaben größtenteils friedlich, auch wenn die Polizei immer wieder Teilnehmende ansprechen musste, die ohne Maske unterwegs waren. Viele der Beteiligten sprachen sich lautstark gegen die Impfpflicht aus. Die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommen ihnen nicht schnell genug und gehen auch nicht weit genug.

Schmid erstmals seit Corona-Erkrankung in Freiburger Startelf

15:00 Uhr

Beim Auswärtsspiel des SC Freiburg gegen den FC Augsburg kehrt Jonathan Schmid nach monatelanger Covid-Pause erstmals wieder in die Startelf in einem Spiel der Fußball-Bundesliga zurück. Der 31-jährige Franzose hatte lange mit den Nachwirkungen einer Corona-Infektion zu kämpfen, die ihn seit August beschäftigten. Anfang Februar war Schmid im Spiel beim 1. FC Köln bereits für wenige Minuten eingewechselt worden.

Ampel-Koalition uneinig bei Verlängerung der Schutzmaßnahmen

14:15 Uhr

In der Ampel-Koalition auf Bundesebene gibt es weiterhin Meinungsverschiedenheiten über die Corona-Politik ab Ende März. Nötig sei dann weiterhin "ein passender Instrumentenkasten an Schutzmaßnahmen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP. "Alle tiefgreifenden, pauschalen und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen müssen wegfallen", forderte hingegen der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Die bislang geltenden Schutzmaßnahmen laufen bundesweit am 19. März aus. Haßelmann betonte jedoch, Maßnahmen müssten auch danach "flexibel anwendbar sein, damit bei einer möglichen Verschlechterung der Lage eine kurzfristige und punktgenaue Erhöhung des Schutzes möglich ist."

Sportlicher Leiter des SV Sandhausen in Corona-Quarantäne

13:30 Uhr

Fußball-Zweitligist SV Sandhausen muss im Heimspiel gegen den Hamburger SV ohne seinen Sportlichen Leiter Mikayil Kabaca auskommen. Kabaca sei positiv auf das Coronavirus getestet worden und habe sich in Quarantäne begeben, teilte der Verein am Samstag kurz vor Spielbeginn mit. Ihm gehe es "den Umständen entsprechen gut".

Lauterbach wirft CDU Unehrlichkeit bei Corona-Impfpflicht vor

13:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat der CDU vorgeworfen, die von ihm angestrebte allgemeine Corona-Impfpflicht ausbremsen zu wollen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordere zwar, dass es schnell gehen müsse mit der Impfpflicht, sagte Lauterbach am Samstag in einem Video-Grußwort beim digitalen Parteitag der nordrhein-westfälischen SPD. Aber es werde immer so dargestellt, als ob die Impfpflicht ein Projekt der Ampel in Berlin sein müsse und die Bundesregierung das umsetzen müsse. Dabei sei es die CDU im Bundestag, "die alles dafür tut, dass wir die allgemeine Impfpflicht möglicherweise nicht hinbekommen sollen", sagte der SPD-Minister. "Das ist nicht ehrlich." Lauterbach hat bereits klar gemacht, dass er einen Vorstoß mehrerer Abgeordneter der Ampel-Koalition für eine Impfpflicht ab 18 Jahren unterstützt. Die Unionsfraktion hat einen eigenen Antrag vorgelegt, der zunächst nur ein Impfregister vorsieht und dann einen Stufenplan mit einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Gruppen je nach Pandemielage.

Kalrsruher SC gibt zusätzliche Tickets gegen Schalke frei

13:00 Uhr

Der Karlsruher SC gibt zusätzliche Tickets für das Heimspiel gegen Schalke 04 frei. Laut Mitteilung des Vereins sollen insgesamt rund 15.000 Fans die Partie besuchen können. Basis für die zusätzlichen Tickets seien die zu erwartenden Änderungen in der neuen Corona-Verordnung des Landes, so der KSC. Der Verein rechnet damit, dass diese statt am 4. März, schon ab dem kommenden Mittwoch umgesetzt werden. Zum letzten Mal waren ähnlich viele Fans Anfang November letzten Jahres im Wildparkstadion.

Bürgermeister sehen sich bedroht durch radikale Corona-Kritiker

12:50 Uhr

27 junge Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben sich in einem Brandbrief an die Öffentlichkeit gewandt, um auf ihre zunehmende Bedrohung durch radikalisierte Corona-Kritiker aufmerksam zu machen. "Seit Dezember häufen sich Vorfälle, welche nicht hinnehmbar sind", heißt es in dem Schreiben, das "Business Insider" exklusiv vorliegt. Darin berichten sie von Morddrohungen gegen Bürgermeister, wie im Fall von Christof Bolay (SPD), Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Ostfildern, auf Twitter und anderen Plattformen. Was im schlimmsten Fall passieren kann, so die Unterzeichner des Briefes, zeigten exemplarisch die Versammlungen von Fackelträgern vor privaten Wohnsitzen - etwa bei der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und zuletzt bei Oberbürgermeister Daniel Szarata (CDU), Bürgermeister in Halberstadt. Er saß vergangenen Montag mit seiner Familie zu Hause, als rund 700 Corona-Demonstranten und Rechtsextreme mit Fackeln und Pyrotechnik sein Haus belagerten. Trotz der medialen Aufmerksamkeit solcher Fälle scheint den Bürgermeistern zufolge aber keine Besserung der Situation in Sicht. Im Gegenteil: "Insgesamt geraten die Kommunen immer stärker in den Fokus", heißt es in ihrem Brandbrief. Das "Netzwerk junger Bürgermeister*innen" hat rund 650 Mitglieder. In Baden-Württemberg ist auch vor dem Privathaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) demonstriert worden.

Corona-Demonstrierende behindern Verkehr in Ulm

12:25 Uhr

Teilnehmende einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen haben am Freitagabend den Verkehr in der Ulmer Innenstadt zeitweise lahmgelegt. Tausende zogen vom Münsterplatz über die Hirschstraße zum Hauptbahnhof. Die Demonstrierenden setzten in der Weststadt ihren Prostestzug fort. Sie blockierten auch eine Straßenbahn. Mit großem Lärm übertönten sie die polizeilichen Lautsprecherdurchsagen zur Allgemeinverfügung der Stadt Ulm. Am Donnerstag hatte die Stadt ihre Auflagen für unangemeldete Aktionen verschärft, so dass laute Musik und Lautsprecher verboten waren.

Reutlingens OB Keck: "Pflichten will keiner haben, aber alle Rechte"

12:15 Uhr

Die Demonstrationen gegen die Corona-Regeln in vielen Städten und auch in Reutlingen zeigen nach Ansicht von Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) ein gesellschaftliches Problem. "Wir haben es mit einer Liberalisierung aller, ausnahmslos aller Lebensbereiche zu tun. Sie können heute leben, wie Sie wollen, wo Sie wollen, mit wem Sie wollen, in welcher Art Sie wollen", sagte der Kommunalpolitiker. Es gebe keine Konventionen mehr. Der persönlichen Freiheit seien nahezu keine Grenzen gesetzt. "Pflichten will keiner haben, aber alle Rechte." Die Pflicht der Bürger sei es jetzt, andere zu schützen. "Und diese Pflicht wird von einer Vielzahl von Menschen in unserer Gesellschaft nicht gesehen und nicht gelebt. Ja, es wird sogar dagegen protestiert", sagte Keck. Für diesen Samstag ist in Reutlingen erneut eine Versammlung mit 7.000 Teilnehmenden angemeldet.

Weiterhin langsames Impftempo

11:40 Uhr

Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es weiterhin nur langsam voran. Am Freitag wurden in Deutschland mindestens 156.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Freitag vor einer Woche hatten sich inklusive Nachmeldungen noch knapp 224.000 Menschen (ohne Nachmeldungen 193.000) impfen lassen. Die aktuelle Tageszahl verabreichter Impfungen ist immer vorläufig, da nicht alle verabreichten Impfdosen sofort gemeldet werden. In Baden-Württemberg haben demnach aktuell 73,4 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für die meistens zwei Spritzen nötig sind. 55,3 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 73,7 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg.

Söder: "Wir dürfen keine 'Corona-RAF' bekommen"

11:15 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einem sich verfestigenden Kreis einer "Corona-RAF" in der sogenannten "Querdenken"-Szene gewarnt. Die Zahl der Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahme von Regierungen und Behörden gehe zurück, sagte Söder in einem Interview der Würzburger "Mainpost". Einige Menschen hätten sich in der Pandemie leider in eine Welt von Verschwörungstheorien verirrt, so der CSU-Chef. "Wir dürfen am Ende keine 'Corona-RAF' bekommen, für die Gewalt akzeptabel wäre." Deswegen sei es wichtig, konsequent gegen antidemokratische Tendenzen vorzugehen. "Auf Plattformen wie Telegram entstehen abgeschlossene Blasen von Verschwörungstheoretikern. Wenn dort immer absurdere Fake-News als Wahrheiten verkauft werden, besteht die Gefahr, dass Einzelne daraus ein vermeintliches moralisches Widerstandsrecht entwickeln", sagte Söder. Er trat deshalb für ein Abschalten der Plattform Telegram in Deutschland ein. "In anderen Teilen der Welt ist Telegram möglicherweise ein Kanal der Demokratie. Bei uns ist es ein Kanal der Verunsicherung und Fake-News."

Sozialverband VdK: Lasten der Corona-Krise fair verteilen

11:10 Uhr

Der Sozialverband VdK fordert eine faire Verteilung der Lasten aus der Corona-Krise. Erbschaften, Vermögen und Aktiengewinne müssten endlich höher besteuert werden, erklärte Präsidentin Verena Bentele in Berlin zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am Sonntag. Zwei Jahre Corona hätten die Armen ärmer und die Reichen reicher gemacht. Bentele verwies darauf, dass die Armutsquote in Deutschland bei einem Höchststand von 16 Prozent liege. Sozial Benachteiligte hätten am häufigsten schwere Verläufe, und von ihnen würde überdurchschnittlich viele an Corona sterben. Zur gleichen Zeit sei das Vermögen der zehn reichsten Menschen im Land von rund 144 Milliarden auf etwa 256 Milliarden US-Dollar gewachsen. "Sozial gerecht ist, wenn die Gewinner der Pandemie für deren Kosten aufkommen", forderte Bentele.

Stiftung Patientenschutz fordert Schutzstrategie für Alten- und Pflegeheime

10:50 Uhr

Nach der Warnung des Robert Koch-Instituts (RKI) vor zunehmenden Corona-Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen fordert die Deutsche Stiftung Patientenschutz mehr Schutzmaßnahmen für Bewohnerinnen und Bewohner. "Wenn sich infizierte und nicht infizierte Heimbewohner ein Zimmer teilen müssen, ist das Russisch Roulette", sagte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Eugen Brysch, dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Um erneute Corona-Hotspots in Heimen zu verhindern, seien "lokale Ausweichquartiere" notwendig. Man könne in den Einrichtungen nur schwer Räume zur Isolation von Erkrankten vorhalten, sagte Brysch. "Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, selbst Hotels müssen in der Lage sein, diesen Part zu übernehmen." Zudem sei eine "externe medizinisch-pflegerische Taskforce" nötig, um Infektionsketten zu unterbinden. Mit den vorhandenen Kräften im Heim sei das nicht zu stemmen. In der vergangenen Woche waren laut RKI die Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen in Deutschland erneut stark angestiegen.

Länder bauen Schutzmaßnahmen für Journalisten bei Corona-Demos aus

8:31 Uhr

Angesichts einer zunehmenden Bedrohung von Journalisten bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen verstärken viele Bundesländer ihre Schutzmaßnahmen für Medienschaffende. In mehreren Ländern bieten die Behörden bei Kundgebungen inzwischen spezielle Schutzzonen oder "Safe Space" an, von denen aus Journalistinnen und Journalisten sicher berichten können, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Landesinnenministerien und Landeskriminalämtern ergab. In Baden-Württemberg bietet die Polizei laut Innenministerium bei großen Kundgebungen regelmäßig sogenannte Mediensammelstellen an. In potenziell gefährlichen Situationen stünden zusätzlich "Medien Safety Points" mit eigens dafür eingesetzten Beamten und Ansprechpartnern zur Verfügung, hieß es.

Ver.di fordert Corona-Pflegebonus für alle

8:07 Uhr

Die Gewerkschaft ver.di fordert, dass der Corona-Pflegebonus auch an Beschäftigte im Rettungsdienst und in der Behindertenhilfe gezahlt wird. ver.di-Vorstandmitglied Sylvia Bühler sagte der "Rheinischen Post", alle Beschäftigten im Gesundheitswesen sollten von der Prämie profitieren. Die Bundesregierung müsse mehr als die bisher geplante eine Milliarde Euro dafür bereitstellen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nächste Woche sein Konzept vorlegen.

46 Milliarden Euro Gesamtkosten von Corona-Kurzarbeit

8:05 Uhr

Die Kurzarbeit in der Corona-Krise wird wohl insgesamt rund 46 Milliarden Euro kosten. Das schätzt die Arbeitsagentur. Agenturchef Detlef Scheele sagte der "Rheinischen Post", dass es bis jetzt schon 42 Milliarden seien und die Zahl noch etwas steigen könne. Aber er betont auch: Das sei gut angelegtes Geld. Denn wenn die Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter ihre Jobs verloren hätten, wäre es dreimal so teurer geworden, so Scheele.

Deutschlandweite Corona-Inzidenz fällt weiter

4:20 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet für Deutschland 189.105 neue Corona-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden. Das sind 20.684 Neuinfektionen weniger als am Samstag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1350,4 von 1371,7 am Vortag. 210 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Justizminister: Maskenpflicht in besonderen Situationen denkbar

2:11 Uhr

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, nach dem Ende der meisten Corona-Beschränkungen zum Frühjahrsbeginn nur noch wenige Maßnahmen wie eine Maskenpflicht in besonderen Situationen fortzuführen. "Durch die Befristung einiger Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes werden die tiefgehenden grundrechtseinschränkenden Maßnahmen Mitte März enden", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Alle fortdauernden Maßnahmen müssten neu begründet werden. "Mir erscheinen hier aktuell lediglich Maßnahmen mit einer hohen Wirksamkeit und einer geringen Eingriffsintensität vorstellbar. Dies könnten insbesondere Teststrategien und die Maskenpflicht in besonderen Situationen sein", erläuterte Buschmann. Bund und Länder haben für Mitte März ein weitgehendes Ende der Corona-Beschränkungen vereinbart, die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus.

Kinderärzte für Aufhebung anlassloser Corona-Tests an Schulen

0:38 Uhr

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat gefordert, die Pflicht zu anlasslosen Corona-Tests an Schulen aufzuheben und auch die Maskenpflicht zu überprüfen. "Wir sind nun in einer Situation, in der ältere Altersgruppen sich durch Impfungen selbst schützen können, daher müssen Schulen und Kitas unabhängig vom Infektionsgeschehen offenbleiben", sagte Bundessprecher Jakob Maske dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). "Auch anlasslose Testungen sollten in Schulen und Kitas entfallen, die Maskenpflicht sollte zeitnah überdacht werden." Der Mediziner plädierte zudem dafür, dass 2G-Regeln - also Zutritt nur für Geimpfte oder Genesene - nur für Menschen ab 18 Jahren gelten sollten. Die Politik habe in der Vergangenheit immer wieder Entscheidungen getroffen, die das Kindeswohl nicht berücksichtigt hätten. "Das hat zu schweren psychischen Beeinträchtigungen geführt, aber auch zu einem deutlichen Anstieg der sozialen Unterschiede."

Samstag, 19. Februar 2022

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