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In Corona-Hotspots in Baden-Württemberg dürfen die Bürger künftig nachts nur noch mit triftigen Gründen das Haus verlassen. Davon könnten Millionen Menschen im Land betroffen sein.

Die baden-württembergische Landesregierung hat sich am Donnerstag auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche geeinigt. Es soll auch Ausnahmen geben, beispielsweise bei medizinischen Notfällen und Personen, die nachts arbeiten müssen.

In welchem Zeitraum die Ausgangsbeschränkungen gelten sowie weitere Maßnahmen der Hotspot-Strategie des Landes werden am morgigen Freitag ausformuliert. Sie sollen dann in den betroffenen Gebieten schnellstmöglich in Kraft treten, so ein Regierungssprecher gegenüber dem SWR. Außerdem wollen Verkehrs- und Kultusministerium am runden Tisch mit den Kommunen und Busunternehmen klären, inwieweit bei den Schulen in den Hotspots der Unterrichtsbeginn gestaffelt werden kann und ob mehr Busse fahren können.

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Mehr als eine Million Menschen betroffen

Seit Tagen und teilweise Wochen überschreiten mehrere Städte und Regionen im Land den Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und Woche. Neben den Städten Mannheim, Pforzheim und Heilbronn lagen auch der Schwarzwald-Baar-Kreis und die Kreise Lörrach und Tuttlingen bis Donnerstagnachmittag über diesem Wert. Von speziellen Hotspot-Regeln wären damit gut 1,1 Millionen Menschen betroffen - mehr als ein Zehntel aller Baden-Württemberger.

Ausgangssperre in Mannheim bereits ab Freitag

Bereits zuvor hatte die Stadt Mannheim eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr verhängt. Die Ausgangssperre soll zunächst für zehn Nächte gelten, ab Freitag- auf Samstagnacht, sagte Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) in einer Online-Pressekonferenz. Zum Verlassen des Hauses benötige man dann "triftige Gründe", diese müsse man bei einer Kontrolle glaubhaft machen können, so Kurz. Dazu zählen etwa berufliche Tätigkeiten. Die Polizei plant mobile und stationäre Kontrollen. Die Kräfte würden für die Kontrollen "massiv gestärkt".

Mannheim

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Auch der Kreis Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis planen bereits unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen und eine erweiterte Maskenpflicht. Am Freitag wollen beide Kreise eine Allgemeinverfügung veröffentlichen, die ab Samstag gelten soll. Die genauen Maßnahmen seien noch in der Abstimmung, hieß es am Nachmittag.

Der Corona-Hotspot Heilbronn hält sich mit der Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre noch zurück. Bevor man handle, wolle man in der Lage sein, eine verlässliche Aussage zu machen, so eine Sprecherin der Stadtverwaltung im SWR: "Wir wollen die Bürger nicht verunsichern. Wir erwarten den Erlass quasi stündlich."

Im Landkreis Lörrach liegt der 7-Tage-Inzidenzwert ebenfalls über 200 Infektionen je 100.000 Einwohnern. Die Kreisbehörde in Lörrach wollte aber nicht vorpreschen, sondern die weiteren Entscheidungen der Landesregierung abwarten.

Schärfere Kontaktregeln und Ausgangsbeschränkungen angedacht

Ob es neben der nächtlichen Ausgangssperre und Veranstaltungsverboten noch weitere Maßnahmen für Hotspots in Baden-Württemberg geben wird, soll nun im Erlass des Sozialministeriums geregelt werden. Im Raum stehen unter anderem schärfere Kontaktbeschränkungen: Haushalte sollen sich dann nur noch mit einer weiteren Person treffen dürfen (Kinder unter 14 ausgenommen). Friseursalons und Sonnenstudios müssten wieder schließen.

Der Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll nur nach vorherigem Antigen-Test oder mit FFP2-Maske erlaubt werden. Außerdem könnten die Lockerungen über die Weihnachtstage für Hotspot-Regionen gestrichen werden.

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