Fußball, Bundesliga, RB Leipzig - Bayer Leverkusen, 13. Spieltag in der Red Bull Arena. "Abstand halten" steht auf der Anzeigentafel über den leeren Tribünen. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Jan Woitas)

Einschränkung von Freizeit- und Kulturveranstaltungen in BW

Weitere Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung geplant - auch Geimpfte betroffen

STAND

Damit Weihnachten nicht zur Katastrophe wird, schreitet BW mit harten Corona-Regeln voran. Öffentliche Veranstaltungen sollen untersagt oder reduziert werden - auch für Geimpfte.

Die baden-württembergische Landesregierung plant, die Corona-Schutzmaßnahmen noch weiter zu verschärfen. Verbote von öffentlichen Veranstaltungen werden wegen der sich zuspitzenden Corona-Situation nicht mehr ausgeschlossen, hieß es am Montag aus dem Staatsministerium.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte an, Kontakte nun radikal reduzieren zu wollen. Das gelte leider auch für Geimpfte, weil der Impfschutz nach vier bis sechs Monaten nachlasse, so Kretschmann beim Besuch eines Impfzentrums des Klinikums Stuttgart am Montag. Es werde zur "weiteren Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen kommen".

Video herunterladen (8,8 MB | MP4)

Maßnahmen-Details am Dienstag

Wie diese im Einzelnen aussehen, werde man besprechen. "Auch Sportgroßveranstaltungen werden wir massiv einschränken oder gar untersagen." Genaueres soll in der Regierungspressekonferenz am Dienstag (12 Uhr) bekannt gegeben werden.

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes werde die Landesregierung am Dienstag im Kabinett entsprechende Beschlüsse fassen, sagte der Regierungschef. Die konkreten Maßnahmen würden von der Größe der Veranstaltungen und den Hygienekonzepten abhängen, sagte Kretschmann. Zur Dauer der neuen Maßnahmen sagte der Grünen-Politiker, dass dies von der Entwicklung der Infektionszahlen abhänge. Bis Maßnahmen im Kampf gegen das Virus aber wirkten, brauche es mindestens eine Woche, stellte er klar.

Die Maßnahmen könnten die komplette Bandbreite an öffentlichen Veranstaltungen betreffen, vom Kinobesuch bis zum Weihnachtsmarkt. "Auch Sportgroßveranstaltungen werden wir massiv einschränken oder gar untersagen", sagte Kretschmann. Man werde die Zahl der Zuschauerinnen und Zuschauer drastisch reduzieren, womöglich gar keine mehr zu Fußballspielen zulassen. Man lote derzeit die Grenzen des Infektionsschutzgesetzes aus. Schulen und den Präsenzunterricht werde man so lange offenhalten "wie nur irgendwie vertretbar und möglich".

Beschränkungen auch im Einzelhandel?

In Hotspot-Regionen seien zudem strengere Regeln für den Einzelhandel denkbar. Zusätzlich zu 2G könnte die Kundenzahl in Läden beschränkt werden, hieß es aus dem Staatsministerium.

Video herunterladen (8,3 MB | MP4)

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wollen am Dienstag mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) beraten. Bei der telefonischen Abstimmung solle die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse besprochen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

Abwarten auf Richterspruch

Die Karlsruher Richter wollen sich am Dienstagmorgen zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen unter der Corona-Bundesnotbremse äußern. Die Notbremse musste bundeseinheitlich automatisch gezogen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschritt.

Baden-Württemberg

"Klar, dass Geisterspiele kommen" Coronavirus: Landesregierung kündigt weitere Verschärfungen für Baden-Württemberg an

Die Corona-Lage in Baden-Württemberg bleibt kritisch und die Landesregierung will offenbar handeln. Regierungssprecher Braun kündigte am Wochenende neue Verschärfungen an.  mehr...

Kretschmann für Impfpflicht

Kretschmann bezeichnete am Montag die aktuelle Corona-Lage als "extrem herausfordernd". Die Intensivstationen kämen an ihr absolutes Limit. Die Omikron-Variante sei möglicherweise noch ansteckender als die bekannten Varianten. Man wisse noch zu wenig über die neue Mutante, müsse aber befürchten, dass es noch schlimmer werde, sagte er.

Corona-Pandemie Omikron: Das weiß man über die neue Virusvariante

Eine neue Variante des Coronavirus namens Omikron scheint sich weltweit auszubreiten. Sie ist möglicherweise ansteckender als die aktuelle Delta-Variante.  mehr...

Nur durch Impfen könne man die Pandemie in die Knie zwingen, so der Regierungschef. Bis zum Ende des Jahres müssten allein mehr als drei Millionen Menschen in Baden-Württemberg ihre Auffrischungsimpfung erhalten. In den Schlangen stünde nun auch ein erklecklicher Teil an Menschen, der sich zum ersten Mal impfen ließe. "Das geht eben ohne Schlangenbildung nicht!", sagte Kretschmann. Die Schlangen seien ein gutes Zeichen.

Vor ein paar Wochen habe man noch Impfstoff vernichten müssen, so Kretschmann. Es würden weitere Impf-Samstage nötig sein. Kretschmann warb zudem erneut für eine allgemeine Impfpflicht. Der Vorschlag erhalte immer mehr Unterstützung. Eine Impfpflicht müsse nun vorbereitet werden. Man habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass die Umsetzung verfassungsrechtlich prüfen soll.

Kretschmann: "Infektionsschutzgesetz reicht nicht"

Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) rief am Montag den Bund dazu auf, die epidemische Notlage so bald wie möglich erneut festzustellen. Dieser erst vor kurzem ausgelaufene Ausnahmezustand gab den Landesregierungen die Möglichkeit, auf einfachem Verordnungsweg weitreichende Maßnahmen zu ergreifen. Lucha sprach sich im Deutschlandfunk zudem dafür aus, eine Bundesnotbremse, wie sie von Ende April bis Ende Juni 2021 in Kraft war, ebenfalls in der laufenden Woche zu verhängen. Kontakte müssten um 70 bis 90 Prozent zurückgefahren werden.

Klare Forderungen auch von Lucha

Kretschmann verdeutlichte erneut, dass er nicht glaube, dass der rechtliche Rahmen durch das Infektionsschutzgesetz im Kampf gegen die Pandemie ausreiche. "Wir brauchen den gesamten Instrumentenkasten." Auch Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hatte am Montag eine Ausweitung des rechtlichen Rahmens gefordert und sich für die erneute Feststellung der "epidemischen Lage nationaler Tragweite" durch den Bundestag und eine neue Bundesnotbremse ausgesprochen.

Baden-Württemberg ist derzeit verhältnismäßig stark von der sich derzeit bundesweit zuspitzenden Corona-Lage betroffen. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag am Montag (16 Uhr) bei 511,4. Mehrere Covid-19-Erkrankte sind bereits in andere Bundesländer verlegt worden.

Mehr zum Thema

Baden-Württemberg

Regel-Verschärfungen angemahnt Corona-Krise: Lucha fordert Impfpflicht, Bundesnotbremse und "epidemische Lage"

Erneute "epidemische Lage", Bundesnotbremse und allgemeine Impfpflicht: Das fordert BW-Gesundheitsminister Lucha. Die Länder beraten am Dienstag über einen Corona-Rechtsrahmen.  mehr...

Baden-Württemberg

"Klar, dass Geisterspiele kommen" Coronavirus: Landesregierung kündigt weitere Verschärfungen für Baden-Württemberg an

Die Corona-Lage in Baden-Württemberg bleibt kritisch und die Landesregierung will offenbar handeln. Regierungssprecher Braun kündigte am Wochenende neue Verschärfungen an.  mehr...

Baden-Württemberg

Das Coronavirus und die Folgen für das Land Live-Blog zum Coronavirus in BW: Inzidenzwert über 800er-Marke

2G- und 3G-Regeln, Corona-Zahlen und Impfungen: Die wichtigsten Entwicklungen rund um das Coronavirus in Baden-Württemberg hier im Live-Blog.  mehr...

STAND
AUTOR/IN