Eine Illustration des Coronavirus in Baden-Württemberg (Foto: SWR)

Coronavirus und die Folgen für das Land

Live-Blog zum Coronavirus in BW: Corona-Schulschließungen laut Lauterbach "Fehler"

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Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 106,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Gestern hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 115,7 gelegen (Vorwoche: 162,9; Vormonat: 228,1). Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen aber in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland dem RKI zuletzt 12.956 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 20.922) und 200 Todesfälle (Vorwoche: 262). Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 37.594.526 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

RKI: Sublinie XBB.1.5 mit Anteil von einem Prozent

Die Zahl der nachgewiesenen Fälle der neuen Coronavirus-Sublinie XBB.1.5 in Deutschland ist Ende 2022 noch relativ gering gewesen. "Die in den Vereinigten Staaten von Amerika stark verbreitete Variante XBB.1.5 hatte einen Anteil von 1 Prozent", schreibt das Robert Koch-Institut in seinem Covid-19-Wochenbericht von Donnerstagabend. "Ihr Anteil in den Vorwochen lag unter 0,5 Prozent." Die Sublinie stehe wie andere Sublinien unter Beobachtung. Vorläufige Daten deuteten auf einen Wachstumsvorteil gegenüber anderen und zuvor zirkulierenden Sublinien hin. Die Angaben beziehen sich auf Daten aus der letzten Woche des vergangenen Jahres und basieren auf geringen absoluten Zahlen. Denn das vollständige Viruserbgut wird nur bei einem sehr kleinen Anteil positiver Proben untersucht. Im Bericht weist das RKI auch auf geringere Laborkapazitäten während der Feiertage und dem Jahreswechsel hin.

Drosten: Missverständnis bei Äußerung zum Pandemie-Ende

Nach seiner vielbeachteten Äußerung zum Thema Pandemie-Ende von Ende 2022 sieht der Virologe Christian Drosten ein Missverständnis. In dem Interview habe er eigentlich etwas anderes gesagt als das, was in Teilen der Öffentlichkeit angekommen sei, schilderte der Charité-Professor heute im Podcast "Coronavirus-Update" bei NDR-Info. "Was ich gesagt habe, ist: Ich erwarte, dass die jetzt kommende Winterwelle eher eine endemische Welle sein wird (...) und dass damit dann die Pandemie vorbei ist." Das Pandemie-Ende lasse sich nicht vorab ankündigen, man könne dies nur im Nachhinein - also nach dieser Welle - betrachten. Über die Lesart einiger Medien und Politiker, wonach er die Pandemie für beendet erklärt habe, sagte er: "Ich glaube, alle die mich bisher kommunizieren gehört haben, wissen, dass ich solche forschen Dinge eigentlich nicht in der Öffentlichkeit sage." Er könne nur sagen, was er erwarte: "Dass wir demnächst, in ein paar Monaten sagen werden: Im Nachhinein betrachtet war das die erste endemische Welle dieses Virus', und damit ist die Pandemie vorbei."

Bund hatte 2022 weniger Ausgaben durch Pandemie als veranschlagt

Der Bund hat im vergangenen Jahr 23,5 Milliarden Euro weniger Schulden gemacht als geplant. Anstatt der veranschlagten 138,9 Milliarden seien lediglich 115,4 Milliarden Euro an frischen Krediten aufgenommen worden, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Dies ist dennoch die dritthöchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik. Unter anderem fielen demnach die Ausgaben in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und mit der Corona-Pandemie niedriger aus als gedacht. Die Zahlen sind noch vorläufig.

Audi in Neckarsulm streicht Maskenpflicht

Der Autobauer Audi hat sein Hygienekonzept angepasst. Ab 16. Januar müssen die Mitarbeitenden im Werk in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) keinen Mund-Nasen-Schutz mehr in den Innenräumen tragen. Das habe der Vorstand "aufgrund der aktuellen Gefährdungsbeurteilung entschieden", wie es hieß. Das Tragen einer Maske werde aber weiterhin empfohlen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könne.

Neckarsulm

Hygienekonzept aktualisiert Keine Maskenpflicht mehr bei Audi in Neckarsulm

Der Autobauer Audi hat sein Hygienekonzept angepasst. Ab 16. Januar müssen auch die Mitarbeitenden im Werk in Neckarsulm keinen Mund-Nasen-Schutz mehr in den Innenräumen tragen.

SWR4 BW am Nachmittag SWR4 Baden-Württemberg

Wilhelma kann an Vor-Corona-Niveau anknüpfen

Der Stuttgarter Zoo, die Wilhelma, hat im zurückliegenden Jahr wieder fast so viele Besucherinnen und Besucher registriert wie vor der Pandemie. Wie Wilhelma-Direktor Thomas Kölpin mitteilte, fehlten nur etwas mehr als 20.000, um das Rekordjahr 2019 zu erreichen - trotz Corona-Einschränkungen, die noch bis Ende März 2022 in der Wilhelma galten. Nachdem im vergangenen Jahr mit dem Wilhelma-Kindertag am Pfingstmontag, dem Artenschutztag und dem Wilhelma-Tag wieder die ersten Großveranstaltungen starteten, soll das Programm 2023 schrittweise weiter vervollständigt werden.

EuGH: Pauschalurlauber können wegen Corona Geld zurückverlangen

Wer im Urlaub von Corona-Beschränkungen überrascht wurde, hat Anspruch darauf, dass der Reiseveranstalter einen Teil der Kosten zurückerstattet. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Die Kläger buchten im März 2020 eine zweiwöchige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft dort wurden wegen der Corona-Pandemie die Strände gesperrt und eine Ausgangssperre verhängt. Nach sieben Tagen endete die Reise - also deutlich früher als geplant. Die Kläger wollten daraufhin nur noch 30 Prozent des Preises für den Urlaub zahlen. Der Reiseveranstalter verweigerte dies, weil er nicht für ein solches "allgemeines Lebensrisiko" einstehen müsse. Der EuGH sollte nun klären, ob die Corona-Maßnahmen auf Gran Canaria vertragswidrig waren. Die Richter trafen eine urlauberfreundliche Entscheidung: Corona-Maßnahmen können demnach eine solche Vertragswidrigkeit darstellen. Dafür müssen die Reiseveranstalter haften, unabhängig davon, ob ihnen die Probleme zugerechnet werden können.

EuGH-Urteil zu Pauschalreisen Geld zurück wegen Corona-Beschränkungen

Wer im Urlaub von Corona-Beschränkungen überrascht wurde, hat ein Anspruch darauf, dass der Reiseveranstalter einen Teil der Kosten zurückerstattet. Das hat jetzt der EuGH entschi…

Lucha fordert Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr

In seiner Rolle als Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz plädiert der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) für den Wegfall der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr im Februar. In den Zeitungen der Funke Mediengruppe sprach er sich für eine einheitliche Regelung in ganz Deutschland aus. "Wenn jetzt die Maskenpflicht im Nahverkehr fällt, sollte sie parallel auch im Fernverkehr fallen" betonte er.

Bundesweite Inzidenz sinkt auf 115,7

In Deutschland steigt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen mit dem Corona-Virus um 19.379 auf rund 37,58 Millionen seit Beginn der Pandemie. Das RKI meldet 181 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus. Die bundesweite Gesamtzahl liegt demnach bei 163.425. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 115,7 von 122,8 am Vortag. Diese Angaben liefern jedoch nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Fachleute gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen, aber nur positive PCR-Tests in der Statistik zählen. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Unklarheit über Zukunft der Corona-Warn-App

Die FDP hält die Corona-Warn-App der Bundesregierung für inzwischen überflüssig. "Die pandemische Situation in Deutschland ist vorbei, die App hat ihren Dienst getan", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Eine denkbare Weiterentwicklung der App nannte er eine "Verschwendung von Zeit und Steuergeldern". Der Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, nannte es hingegen sinnvoll, dass die App neue Funktionen bekomme und auf möglichst vielen Smartphones bleibe. Als "Schnittstelle zwischen Bürgern und Gesundheitswesen" könne die App künftig etwa den Zugang zu "Gesundheitsinformationen, Gesunderhaltungsangeboten oder Terminen und Daten" ermöglichen, sagte Dahmen den Funke-Blättern. Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, über die Zukunft der Corona-App herrsche aktuell noch keine Klarheit.

Bericht: EU-Corona-Maßnahmen fürs Reisen haben sich nur teils gelohnt

Während der Corona-Pandemie haben die meisten EU-Maßnahmen nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs nur geringfügig das Reisen und die Nachverfolgung von Corona-Infektionen erleichtert. Einzig das europaweite Covid-Zertifikat zum Nachweis einer Impfung, eines Tests oder einer überstandenen Infektion sei von den Mitgliedstaaten stark genutzt worden. Deshalb sei dies ein effektives Mittel gewesen, stellten die Rechnungsprüfer in Luxemburg in einem heute veröffentlichten Bericht fest. So seien Reisebeschränkungen nach der Einführung des digitalen Nachweises europaweit vereinheitlicht und für Zertifikat-Inhaber später sogar vollständig aufgehoben worden. Andere Instrumente wurden von den Mitgliedstaaten dagegen kaum genutzt. Das digitale Reiseformular zur Kontaktnachverfolgung zum Beispiel sei nur in vier EU-Staaten zum Einsatz gekommen. Auch eine Plattform für den Austausch der Formulare und ein Dienst zum Abgleich von Daten hat laut Rechnungshof wenig Anklang gefunden.

"Querdenken"-Gründer Ballweg bleibt weiter in U-Haft

Eine Woche nach dem Oberlandesgericht hat auch das Amtsgericht Stuttgart entschieden, dass "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg in U-Haft bleiben muss. Es bestehe weiterhin dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr, so die Begründung. Die Untersuchungshaft sei außerdem verhältnismäßig, so das Amtsgericht.

Stuttgart

Erneuter Haftprüfungstermin Amtsgericht Stuttgart: "Querdenken"-Gründer Ballweg weiter in U-Haft

Eine Woche nach dem Oberlandesgericht hat auch das Amtsgericht Stuttgart entschieden, dass "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg in Haft bleiben muss - aus ähnlichen Gründen.

WHO fehlen Genom-Sequenzen für Beurteilung von Coronavirus-Risiken

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Länder auf, dringend mehr Genom-Sequenzen des Coronavirus zu übermitteln. Es sei sonst schwer, die Risiken etwa durch die neue Sublinie XBB.1.5 der Coronavirus-Variante Omikron richtig einzuschätzen. "Seit dem Höhepunkt der Omikron-Welle ist die Zahl der weitergeleiteten Sequenzen um mehr als 90 Prozent gesunken und die Zahl der Länder, die Sequenzen weiterleitet, ist um ein Drittel zurückgegangen", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. Die Welt könne nicht die Augen schließen und hoffen, dass das Virus verschwinde. "Das wird nicht passieren." Nach Angaben von Corona-Expertin Maria van Kerkhove stammt der Großteil der XBB.1.5-Sequenzen aus einem einzigen Land, den USA. Nach Angaben der WHO ist die Sublinie XBB.1.5 höchst ansteckend.

Nach Corona: Gäste versetzen immer öfter Gastwirte in Oberschwaben

Gastronomen und Veranstalter in der Region Bodensee-Oberschwaben klagen, dass immer öfter Gäste trotz Reservierung nicht erscheinen. Laut Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) hat das Problem seit der Corona-Pandemie zugenommen. Im Durchschnitt würden 80 Prozent aller Gäste nach Reservierungen entweder in geringerer Zahl oder überhaupt nicht erscheinen - ohne das rechtzeitig anzukündigen und abzusagen.

Ravensburg

Trotz Tisch-Reservierung Gastwirte in Oberschwaben immer öfter von Gästen versetzt

Gastronomen und Veranstalter in der Region Bodensee-Oberschwaben klagen, dass immer öfter Gäste trotz Reservierung nicht erscheinen. Laut Hotel- und Gaststättenverband hat das Problem zugenommen.

SWR4 BW Aktuell am Mittag SWR4 Baden-Württemberg

Patentstreit zwischen CureVac und BioNTech geht in die nächste Runde

Der Patentstreit zwischen den Pharmaunternehmen CureVac aus Tübingen und BioNTech aus Mainz geht in eine weitere Runde. Laut Bundespatentgericht in München will BioNTtech per Klage erreichen, dass ein CureVac-Grundlagenpatent für nichtig erklärt wird. Bei dem Streit geht es um ein Verfahren bei der Herstellung von mRNA-Molekülen. Im Sommer hatte das Tübinger Unternehmen gegen seine Mainzer Wettbewerberin geklagt, im Zuge der Corona-Impfstoffentwicklung Patente verletzt zu haben. BioNTtech hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Arbeit von BioNTech sei originär, hieß es seinerzeit, man werde sie gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzungen verteidigen. Mit der sogenannten Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht versucht BioNTtech nun, dem Streit die Grundlage zu entziehen. Laut Gerichtsmitteilung ist BioNTech der Ansicht, dass das Patent, um das gestritten wird, CureVac gar nicht hätte erteilt werden dürfen.

Bahn für Aufhebung der Maskenpflicht im Fernverkehr

Die Deutsche Bahn ist für ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr "schon in den kommenden Wochen". Wie im Luftverkehr sollte man auch im Fernverkehr auf Freiwilligkeit setzen, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Ein Flickenteppich mit unterschiedlichsten Regelungen sei Fahrgästen und Mitarbeitenden immer schwerer zu vermitteln. Ähnlich hatte sich auch der Fahrgastverband Pro Bahn geäußert. Immer mehr Bundesländer kippen die Maskenpflicht im Nahverkehr. In Baden-Württemberg müssen Reisende voraussichtlich ab 31. Januar keine Masken mehr im ÖPNV tragen. Auch Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben die Maskenpflicht bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.

Präsident Lothar Wieler verlässt Robert Koch-Institut

Lothar Wieler legt sein Amt als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) nieder. Er verlasse das RKI auf eigenen Wunsch zum 1. April, teilten das Bundesgesundheitsministerium und das RKI am Mittwoch gemeinsam mit. Wieler stand seit März 2015 an der Spitze des Instituts. In der Corona-Pandemiebekämpfung spielte das RKI auf nationaler und internationaler Ebene eine zentrale Rolle. Dabei wurde Wieler bundesweit bekannt und war unter anderem durch seine wöchentlichen Pressekonferenzen zur Corona-Lage in allen Medien präsent. Wieler will sich laut eigenen Angaben neuen Aufgaben in Forschung und Lehre widmen.

Gesundheitspolitik Wieler hört als RKI-Präsident auf

In unzähligen Pressekonferenzen informierte er mit der Bundesregierung über die Corona-Lage: RKI-Präsident Wieler gibt zum 1. April sein Amt ab. Der Schritt erfolge im Einvernehme…

Baden-Württemberg schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab

Baden-Württemberg schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) soll die Pflicht vom 31. Januar an aufgehoben werden, wie der SWR am Mittwoch auf Nachfrage erfuhr. Mehr dazu hier:

Baden-Württemberg

Ab 31. Januar BW schafft die Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ab

Eine der letzten Corona-Regeln in BW soll zum 31. Januar aufgehoben werden: Gesundheitsminister Lucha (Grüne) möchte die Maskenpflicht in Bus und Bahn abschaffen.

SWR Aktuell Baden-Württemberg SWR Fernsehen BW

Schweiz verzichtet auf Testpflicht für Reisende aus China

Anders als die meisten europäischen Länder führt die Schweiz trotz der Corona-Welle in China vorerst keine Corona-Testpflicht für Reisende aus der Volksrepublik ein. Sie betrachtet das Risiko einer Belastung von Bevölkerung und Gesundheitssystem in der Schweiz als gering, wie die Regierung am Mittwoch in Bern entschied. "Außerdem ist die Viruszirkulation derzeit in der Schweiz so hoch, dass eine Testpflicht für eine vergleichsweise geringe Anzahl Personen, die direkt aus China mit dem Flugzeug einreisen, kaum einen Einfluss auf die Verbreitung des Virus in der Schweiz hat", teilte die Regierung weiter mit. "Zudem ist das Risiko, dass in China neue, besorgniserregende Varianten entstehen, nicht höher als anderswo." Die Schweiz ist zwar nicht EU-Mitglied, nimmt aber am Schengen-Raum ohne systematische Personengrenzkontrollen teil, zu dem die meisten EU-Staaten gehören. Mit einem Schengen-Visum können Einreisende aus China von der Schweiz aus in diese Länder reisen.

Lauterbach zieht früheres Ende der Maskenpflicht in Betracht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr vor dem 7. April für möglich. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte der Politiker dem "Stern". Er wolle sich aber nicht auf ein Datum festlegen. Derzeit sei es "noch zu früh", fügte Lauterbach hinzu. "Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal." Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte zuvor auf ein früheres Ende der Maskenpflicht gedrängt. Einige Bundesländer haben die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr bereits aufgehoben.

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