Absperrband in einer leeren Innenstadt (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / Ostalb Network | Marius Bulling; Archiv)

Corona-Regeln in Baden-Württemberg

Immer mehr Kreise mit Ausgangsbeschränkungen - auch Stuttgart betroffen

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Wegen steigender Corona-Infektionszahlen gibt es in immer mehr baden-württembergischen Kreisen wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Ab Freitag ist auch die Landeshauptstadt Stuttgart betroffen.

Von den 44 Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg gelten in mindestens 16 nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Das hat das Sozialministerium am Nachmittag mitgeteilt. Am frühen Abend ordnete auch die Landeshauptstadt Stuttgart eine nächtliche Ausgangssperre an. Diese gilt erstmals ab Freitag 0 Uhr (16. April). An den folgenden Tagen gilt die Beschränkung jeweils von 21 Uhr bis 5 Uhr.

"Das städtische Gesundheitsamt stellt weiterhin steigende Infektionszahlen fest", sagte der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU). "Die Notbremse, die wir am 31. März gezogen haben, hat leider nicht zur erhofften Eindämmung des Infektionsgeschehens geführt. Deswegen sind zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz leider unerlässlich."

Ausgangsbeschränkungen ab Inzidenz von 100

In Baden-Württemberg müssen Stadt- oder Landkreise Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr verhängen, wenn an drei Tagen in Folge der Wert von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten wird und zudem ein diffuses Infektionsgeschehen vorliegt. Derzeit überschreiten 40 der 44 Kreise diese Schwelle (Stand Dienstag, 17 Uhr). Ein Sprecher des Sozialministeriums teilte mit, sie gingen davon aus, dass die zuständigen Behörden von ihrem Ermessensspielraum verantwortungsvoll Gebrauch machten und bei zunehmenden Infektionsgeschehen Ausgangsbeschränkungen erließen.

Ausgangsbeschränkungen bisher nicht konsequent durchgesetzt

Doch bisher sind die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nicht überall im Land konsequent durchgesetzt worden. Nun werden sie durch eine bundesweite Regelung ersetzt. Die Bundesregierung hat Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dabei sind ebenfalls Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr vorgesehen, die zwingend ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 greifen sollen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) begrüßte die bundeseinheitliche Regelung. "Es hat manchmal ein bisschen gehakt bei den Landratsämtern, aber jetzt wird es durchgesetzt, jetzt ist es dann klar", so der Regierungschef. "Da es eine bundesgesetzliche Regelung ist, ist es auch rechtssicherer, als wenn wir es über eine Verordnung machen."

Sozialministerium: Ausgangsbeschränkungen wirken

Das Sozialministerium im Land ist von der Wirksamkeit der Ausgangsbeschränkungen überzeugt. Die Inzidenz in Baden-Württemberg sei zwischen Weihnachten und Mitte Februar - als Ausgangsbeschränkungen galten - von ungefähr 200 auf 50 gefallen, so das Ministerium. Auch wenn es schwierig sei, die Auswirkung einzelner Maßnahmen zu ermitteln, hätten die Ausgangsbeschränkungen sicher wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Neuinfektionen stärker zu senken als in anderen Bundesländern.

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