Deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger können am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen. Viele Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben, wollen ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Doch durch die vorgezogene Wahl und dadurch kürzere Fristen könnte es knapp werden für die Briefwahl aus dem Ausland.
Auslandsdeutsche müssen sich in Wählerverzeichnis eintragen
Wer im Ausland lebt und seine Stimme zur Bundestagswahl abgeben will, muss sich bis zum 2. Februar ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Und zwar bei der Heimatgemeinde, bei der man zuletzt in Deutschland gemeldet war.
In das Wählerverzeichnis der Stadt Tübingen haben sich Auslandsdeutsche aus China, Südafrika und Südkorea eintragen lassen, bei der Stadt Stuttgart gab es Anträge aus der Schweiz und Neuseeland und in Freudenstadt wollen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Japan, Monaco und den USA ihre Stimme abgeben.
Schwarzwälder will per Briefwahl aus Florida teilnehmen
Einer von ihnen ist Detlef Roth. 2018 ist er nach Florida (USA) gezogen. Vorher hat er sein ganzes Leben lang in Freudenstadt gewohnt und auch dort gewählt. "Man verliert die Heimat nicht. Ich habe immer noch viele Freunde dort und fühle mich als Schwarzwälder." Seine Stimme abzugeben, gehört für Roth zu seiner Pflicht als deutscher Staatsbürger.

Ob seine Stimme zählt, ist aber nicht sicher. Denn dafür muss der Stimmzettel am Wahlabend um 18 Uhr im Wahlamt in Freudenstadt vorliegen. Durch die vorgezogene Wahl könnten Deutschen im Ausland nur insgesamt zwei Wochen für die Briefwahl bleiben. Wenn eine Stimme nicht rechtzeitig da ist, zählt sie nicht.
Man verliert die Heimat nicht. Ich habe immer noch viele Freunde dort und fühle mich als Schwarzwälder.
Roth fühlt sich von der Wahl ausgeschlossen: "Es ist schade, wenn man so außen vor ist. Klar, ich bin ein Spezialfall. Aber es ist mir ein Bedürfnis, an der Wahl teilzunehmen."
Wahlämter in BW verschicken Briefwahlunterlagen voraussichtlich Anfang Februar
Die meisten Wahlämter in Deutschland bereiten sich nach Angaben der Bundeswahlleiterin auf einen Beginn der Briefwahl zwischen dem 6. und 10. Februar vor. Die Stadt Stuttgart will die Briefwahlunterlagen voraussichtlich Anfang Februar verschicken. Ein Vertreter der Stadt Karlsruhe teilte auf SWR-Anfrage mit, dass die Unterlagen dort erst etwa zwei Wochen vor dem Wahltag ausgestellt werden. Freudenstadt rechnet mit einem Versand der Stimmzettel zwischen dem 10. und 16. Februar. Sollte das tatsächlich der Fall sein, ist für Detlef Roth in Florida klar: "dann ist es unrealistisch, dass ich sie rechtzeitig zurückschicken kann, selbst mit Express-Versand".
Fristen für Briefwahl aus dem Ausland kein neues Problem
Das betrifft aber nicht nur Detlef Roth. Drei bis vier Millionen Deutsche leben im Ausland, schätzt das Auswärtige Amt. Zur Bundestagswahl 2021 haben knapp 130.000 davon beantragt, ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.
Die Wahl ist das Wichtigste, das wir haben.
Laut der Stadt Freudenstadt ist die rechtzeitige Zustellung von Wahlunterlagen für Auslandsdeutsche seit Jahren ein bekanntes Problem. Die Regierung sei wiederholt darauf aufmerksam gemacht worden, dass alternative Lösungen wie zum Beispiel elektronische Briefwahloptionen dringend nötig seien, so die Stadt weiter.
Briefwahlunterlagen auch per amtlichen Kurier möglich
Laut der Bundeswahlleitung erhalten Briefwählerinnen und Briefwähler außerhalb von Europa die Unterlagen per Luftpost. Einige deutsche Auslandsvertretungen bieten für die Rücksendung der Wahlbriefe nach Deutschland den amtlichen Kurierweg an. Das sei allerdings oft nicht schneller als mit der regulären Post. Vom Auswärtigen Amt heißt es, alle Briefe, die auch noch einen Tag vor der Wahl bei der Kurierstelle in Berlin eintreffen, würden noch rechtzeitig zugestellt werden. Das habe die Post versichert.
Zustellung der Wahlbriefe: Deutsche Post ist optimistisch
Ein Sprecher der Deutschen Post zeigt sich auf Anfrage optimistisch. Man nehme die Sorgen einzelner Landeswahlleiter zur Kenntnis, sie seien aber unbegründet. Die Post setze rund um die Bundestagswahl unter anderem mehr Personal ein und sei bereit, die Wahlunterlagen zuverlässig und pünktlich zuzustellen, heißt es.
Dass das auch mit Wahlbriefen aus dem Ausland klappt, darauf müssen Auslandsdeutsche wie Detlef Roth hoffen. Wenn es eine realistische Chance gibt, dass sein Stimmzettel damit rechtzeitig von Florida nach Freudenstadt kommt, zahlt Roth gerne auch den Express-Versand, sagt er. Denn: "Die Wahl ist das Wichtigste, das wir haben."