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Schnelles Internet ist auch im Jahr 2020 noch immer nicht überall eine Selbstverständlichkeit. Der Bund will den Ausbau eigentlich fördern - doch manche Kommunen rufen beantragte Gelder gar nicht ab.

Trotz vorliegender Bewilligungen verzichten mindestens drei baden-württembergische Kommunen auf Bundesfördergelder in Höhe mehrerer Hunderttausend Euro für den Breitbandausbau. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.

Die Stadt Mössingen im Kreis Tübingen verzichtete auf eine abgesegnete Förderung von rund 451.000 Euro. Auch den Gemeinden Wutöschingen (Kreis Waldshut/knapp 378.000 Euro) und Gomaringen (Kreis Tübingen/rund 195.000 Euro) hätten Gelder zugestanden. Bundesweit haben der Auflistung zufolge mehr als 90 Kommunen auf die Finanzzuwendungen aus Berlin verzichtet.

Kein Netzanbieter gefunden

Die Gründe sind unterschiedlich. Die Gemeinde Wutöschingen teilte mit, man habe letztlich trotz der Förderung keinen Netzanbieter gefunden, der den Ausbau bestimmter Gemeindegebiete mit Glasfaserkabeln habe bewerkstelligen wollen. Zwar habe es im Vorverfahren einen Interessenten gegeben, dieser habe aber einen Rückzieher gemacht. Daher habe man die Gelder zurückgeben müssen.

Anträge für neue Förderperiode gestellt

In Mössingen sollte der Breitbandausbau in drei Gewerbegebieten mit Bundeszuschüssen gefördert werden. "Wir haben die ursprünglichen Förderanträge aufgrund einer Änderung im Förderprogramm zurückgezogen und dann für die neue Förderperiode neu gestellt", teilte die Stadt mit. Deshalb hätten die bewilligten Mittel bisher nicht abgerufen werden können. Aber: "Das Projekt ist nach wie vor aktuell."

Umsetzung ohne kommunale Zuschüsse

Auch in Gomaringen ging es um ein Gewerbegebiet, das mit schnellem Internet versorgt werden sollte. Die Stadt teilte mit, es habe sich nach der Beantragung der Fördergelder ein Anbieter gefunden, der das Projekt ganz ohne kommunale Zuschüsse realisiert habe.

Hätte die Gemeinde die Bundesfördergelder in Anspruch genommen, hätte sie den Angaben zufolge selbst noch rund 63.000 Euro für den Glasfaserausbau dazuschießen müssen. "Das mussten wir jetzt nicht."

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