Runder Tisch (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa | Bernd Weißbrod)

Runde in Stuttgart

Treffen für "Bildungsallianz": Keine konkreten Ergebnisse, neuer Termin geplant

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Ministerpräsident Kretschmann und die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP wollen sich bald erneut über Themen in der Bildungspolitik austauschen. Am Freitag kam nicht viel heraus.

Bei ihrem ersten Gespräch über gemeinsam getragene Bildungsreformen haben sich Regierung und Opposition in Baden-Württemberg auf weitere Beratungen verständigt. Man wolle sich bald ein weiteres Mal treffen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach den Beratungen am Freitag in Stuttgart.

Konkrete inhaltliche Beschlüsse fasste die Runde am Freitag nicht. Man habe im ersten Gespräch eine Sammlung der drängendsten Themen in der Bildungspolitik erstellt, sagte Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne). Diese wolle man bis zum nächsten Termin nun ordnen und Vorschläge für das weitere Verfahren unterbreiten.

CDU und Grüne hatten eigentlich auf eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium gehofft. Darauf konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens aber noch nicht endgültig verständigen.

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Runde tagte zweieinhalb Stunden

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem offenen Austausch. "Alle Beteiligten haben sich versichert, dass sie es ernst meinen mit einem Einigungswillen, gerade auch was die zukunftsträchtigen Fragen angeht." Sein FDP-Kollege Hans-Ulrich Rülke sagte, er sei optimistisch, dass die weiteren Gespräche auch inhaltliche Ergebnisse bringen. "Es wäre eine überzogene Erwartungshaltung, zu glauben, dass sich der Ministerpräsident, die Kultusministerin und vier Fraktionsvorsitzende in einem zweieinhalbstündigen Gespräch auf ein Bildungspaket einigen", so Rülke. Man wolle aber an einem solchen Paket arbeiten. Zum Auftakt habe es keine harten Auseinandersetzungen gegeben.

CDU-Fraktionschef Manuel Hagel betonte, man müsse gemeinsam "die Ambition entwickeln, uns nicht daran zu gewöhnen, dass Baden-Württemberg von Jahr zu Jahr weiter abschifft in den Bildungsrankings". Sein Koalitionspartner, der Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte, man werde auch unabhängig von den weiteren Gesprächen nach Ostern das geplante Paket zur Stärkung der frühkindlichen Bildung und der Sprachförderung weiter vorantreiben. "Das hat dermaßen hohe Priorität, dass wir uns da nicht abhalten lassen", so Schwarz.

Welche Schulreformen die Landespolitik zu bewältigen hat, fasst dieser Artikel zusammen:

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Um größere Schulreformen für längere Zeit abzusichern, wollen Opposition und Regierung über eine Bildungsallianz verhandeln. Baustellen gibt es genug.

Nächstes Treffen nach Ostern in Bebenhausen

Die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU, SPD und FDP hatten sich am Freitag mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper getroffen, um über Bildungsreformen, die auch über die nächste Landtagswahl hinaus Bestand haben sollen, zu sprechen. Die AfD war zu den Gesprächen nicht eingeladen. Das nächste Treffen der Runde soll nach Ostern in Tübingen-Bebenhausen stattfinden.

So schätzt Henning Otte von der SWR Redaktion Landespolitik die Situation nach dem Treffen am Freitag zur "Bildungsallianz" ein:

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