STAND

Baumärkte sollen in Baden-Württemberg, ähnlich wie in Bayern und Rheinland-Pfalz, wieder öffnen dürfen. Das hat Regierungschef Kretschmann angekündigt. Auf die Frage nach weiteren Öffnungen antwortete Kretschmann kurz und prägnant.

Video herunterladen (2,4 MB | MP4)

In Baden-Württemberg sollen die Baumärkte spätestens ab kommendem Montag wieder geöffnet werden. Das hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstagmittag bei einer Pressekonferenz angekündigt. Kretschmann verwies dabei unter anderem auf das angrenzende Bundesland Bayern, das seine Baumärkte bereits geöffnet hat. Dies führe beispielsweise in Ulm und Neu-Ulm dazu, dass ein regelrechter Einkaufstourismus stattfinde. Deshalb wolle man nachziehen. "Die Erfahrungen aus dem Frühjahr haben gezeigt, dass die Baumärkte nicht das Alpha und Omega der Pandemie sind", so der Ministerpräsident weiter.

Auf die Frage, was denn außer Baumärkten rasch geöffnet werden könne, sagte er "erst mal nix". Die Zahl der Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sei weiterhin der entscheidende Wert bei der Frage, wie stark man lockern könne - und die 7-Tage-Inzidenz steige wieder. Zwar könne man mit massenhaften Schnell- und Selbsttests demnächst weitere Öffnungen angehen, doch das gehe nicht von heute auf morgen. "Das ist ein großer organisatorischer Aufwand." Die Test-Infrastruktur müsse schon da sein, "damit man die Teststrategie mit der Öffnungsstrategie verbinden kann", erklärte der Grünen-Politiker.

Innenminister: "Vorsichtig und schrittweise lockern"

Auch Innenminister Thomas Strobl (CDU) zeigte sich vorsichtig optimistisch. Die Schnelltests seien zwar eine "weitere Säule der Sicherheit". Den Lockdown könne man aber nur "vorsichtig und schrittweise" zurückfahren. Man könne etwa bei den Kontaktbeschränkungen schauen, ob ein Hausstand wirklich nur eine weitere Person treffen dürfe, oder ob es nicht vielleicht doch ein zweiter Hausstand sein könnte. Außerdem forderte er eine Perspektive für Ostern. Dies sei ein Familienfest, und so ganz schlechte Erfahrungen habe man an Weihnachten mit den temporären Lockerungen nicht gemacht, sagte er.

Kretschmann sieht Öffnung von weiterführenden Schulen kritisch

Kretschmann zeigte sich skeptisch, dass die weiterführenden Schulen - wie von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) vorgeschlagen - schon am kommenden Montag schrittweise wieder öffnen können. Um Schülerinnen und Schüler zweimal in der Woche testen zu können, müssten die Test-Kapazitäten an den Schulen deutlich ausgebaut werden. "Ich kann mir nur ganz schlecht vorstellen, dass das bis zum 8. März auf die Beine gestellt werden kann." Es sei klar, dass das Gesundheitsministerium die Tests besorgen müsse. Für die Umsetzung sei aber die Kultusministerin zuständig. "Wenn sie es hinbekommt in den jetzt verbleibenden Tagen, dann okay", sagte Kretschmann.

Bund und Länder beraten über weitere Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Ländern wollen am Mittwoch über weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie beraten. In einem Impulspapier schlägt Kretschmann vor, mit Hilfe von Schnelltests den Lockdown vorsichtig zu lockern. Bei der Pressekonferenz am Dienstag sagte Kretschmann, mit den Schnelltests habe man ein neues Instrument, das quasi zum Hygienekonzept dazu gehöre. "Mit Tests verhindert man keine Infektionen", so Kretschmann, aber man könne sie früher erkennen. Lockerungen seien daher risikoärmer.

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zeichnet sich ab, dass es von kommender Woche an weitere Öffnungsschritte, teils regional abgestuft und abhängig von den jeweiligen Sieben-Tage-Inzidenzen, geben soll. Das geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch hervor, der aber dem Vernehmen nach noch nicht mit allen Ländern abgestimmt ist. Kretschmann sagte zu regional unterschiedlichen Öffnungen: "Das ist immer ein Ritt auf einem Grat." Eine regionale Herangehensweise sei zwar sinnvoll, aber kommunikativ schwierig. "Dem Problem kann ich nicht entrinnen."

Mehr zu Thema

Baden-Württemberg

Bayern öffnet, Baden-Württemberg sauer Öffnung von Baumärkten in Bayern: Baden-Württemberg befürchtet Shoppingtouristen

Bayern prescht voran: Ab Montag dürfen dort Baumärkte trotz Coronavirus-Lockdown öffnen. In Baden-Württemberg geht man nicht soweit - und hat für den Schritt des Nachbarbundeslandes auch wenig Verständnis.  mehr...

Baumärkte in Ulm - nur Verkauf von Gartenzubehör Geöffnete Baumärkte in Bayern: Kein Riesen-Ansturm in Neu-Ulm

Im bayerischen Teil der Region haben seit Montag wieder die Baumärkte geöffnet. Weil sie in Baden-Württemberg Corona-bedingt noch weitgehend geschlossen sind, war mit einem großen Ansturm gerechnet worden.  mehr...

Baden-Württemberg

Politik berät über weiteres Vorgehen in der Corona-Krise Baden-Württembergs Konzept für Bund-Länder-Konferenz steht

Durch breites Testen der Bevölkerung will Baden-Württemberg mehr Freiheiten zulassen. Erste Entwürfe für mögliche Beschlüsse der Gesprächsrunde zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten sind bereits bekannt geworden.  mehr...

Baden-Württemberg

Das Coronavirus und die Folgen für das Land Live-Blog zum Coronavirus in BW: Landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 170,5

Das Coronavirus bestimmt den Alltag der Menschen im Land. Im Live-Blog fassen wir die neuesten Entwicklungen rund um die Pandemie und die Beschränkungen zusammen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN