BW Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut spricht bei einer Landtags-Debatte (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Energiekrise, Pandemie und kommende Krisen

BW-Arbeitsministerium fordert Umbau des Kurzarbeitergeldes

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Die baden-württembergische Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) pocht erneut auf ein mögliches "Krisenkurzarbeitergeld". Die aktuelle Regelung reiche nicht aus.

Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) reicht die Verlängerung des erleichterten Zugangs für das Kurzarbeitergeld nicht aus. Die CDU-Politikerin sagte am Mittwoch in Stuttgart: "Damit ist es jedoch nicht getan." Man benötige zusätzlich einen zweiten, tiefergehenden Schritt. Das bisherige Kurzarbeitergeld sei im Grunde für einzelne Unternehmen in Schwierigkeiten konzipiert, sagte Hoffmeister-Kraut. "Wir erleben aber derzeit Krisen, die eine Vielzahl von Branchen und Betrieben treffen und deren Dauer durch die Betriebe nicht beeinflussbar ist." Deshalb habe sie sich für ein eigenes "Krisenkurzarbeitergeld" mit stark vereinfachten Verfahren ausgesprochen.

Leichterer Zugang zu Kurzarbeit verlängert

Die leichteren Zugangsbedingungen für Kurzarbeit wurden kürzlich bis Ende des Jahres verlängert. Bis dahin reicht es für Betriebe weiterhin, wenn mindestens 10 Prozent ihrer Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Vor Corona waren es regulär mindestens ein Drittel. Zur Vermeidung der Kurzarbeit sollen die Beschäftigten nach wie vor keine Minusstunden vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufbauen müssen.

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Hoffmeister-Kraut sagte weiter, der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg zeige sich noch robust. Laut der Arbeitsministerin bleibt abzuwarten, wie sich die "ersten konjunkturellen Eintrübungen" auf dem Arbeitsmarkt auswirken werden.

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