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Landtagspräsidentin Muhterem Aras wird immer häufiger das Ziel von Hasskommentaren. Jetzt will sich die Grünen-Politikerin rechtlich dagegen zur Wehr setzen.

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Die Postings mit abwertenden Kommentaren hätten nach den Rauswürfen des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple und der ehemaligen AfD-Abgeordneten Heinrich Fiechtner und Wolfgang Gedeon aus dem Landtag deutlich zugenommen. In den beleidigenden Kommentaren wird unter anderem Aras' Tod gefordert, gedroht, sie zu hängen und dass sie ihre "gerechte Strafe" bekommen soll.

Diese Hassbotschaften habe sie lange ignoriert, sagte die Landtagspräsidentin am Freitag dem SWR. Der rechtsextremistisch motivierte Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke habe ihre Einschätzung allerdings geändert.

Eine schwarzhaarige Frau mittleren Alters (Foto: dpa Bildfunk, Marijan Murat)
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) will sich rechtlich gegen Hasskommentare zur Wehr setzen. Marijan Murat

Aras übergibt Beleidigungen an Stuttgarter Landgericht

Aras habe die Hasskommentare dem Stuttgarter Landgericht übergeben, das 25 dieser Posts als Schmähkritik und Beleidigung eingestuft habe. Internetprovider mussten aufgrund dieser Entscheidung die IP-Adressen der anonymen Verfasser herausgeben. Weitere Ermittlungen liegen laut Landtagsverwaltung bei der Staatsanwaltschaft.

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