SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz  (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Selbstbewusst in die Koalitionsgespräche

Forsche Töne und klare Richtung: SPD lädt Grüne und FDP zu Sondierungen ein

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Die SPD hat Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Der baden-württembergische Landeschef Andreas Stoch kritisiert unterdessen Ministerpräsident Kretschmann.

Die SPD will noch in dieser Woche mit Grünen und FDP über eine mögliche gemeinsame Bundesregierung sprechen. "Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor einer ersten Fraktionssitzung. "Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen. Wenn es Probleme gibt, werden sie auf der Strecke gelöst werden." Grüne und FDP streben an, zunächst Vorgespräche zu führen, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten.

Laut einer repräsentativen Studie für den ARD-DeutschlandTrend ist eine Mehrheit von 55 Prozent der Bürger für eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Nur 33 Prozent sind demnach für eine sogenannte Jamaika-Koalition von CDU/CSU, Grünen und FDP. Dass die Grünen eher eine Ampel-Koalition favorisieren, gilt als wahrscheinlich. Die Anhänger der FDP wollen dagegen mehrheitlich ein Jamaika-Bündnis mit der Union.

SPD-Landeschef kritisiert Kretschmann

Der baden-württembergische SPD-Landeschef Andreas Stoch zeigte sich daher am Montag auch selbstbewusst. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) befinde sich auf dem Holzweg, wenn dieser trotz der schweren Niederlage für die Union eine Jamaika-Koalition für gut möglich halte. Dies widerspreche dem Wählerwillen, so Stoch. Kretschmann hatte bereits am Sonntag eine Jamaika-Koalition ins Spiel gebracht.

In der Tat hat sich die SPD, auch auf Landesebene, mit dem Wahlergebnis eindrucksvoll auf dem politischen Parkett zurückgemeldet. Kein Wunder also, dass Stoch am Montag bezüglich kommender Regierungskoalitionen noch einmal die neuen Kräfteverhältnisse thematisierte. Die Union und die Grünen brächten gemeinsam nur knapp 39 Prozent auf die Waage. "Wovon Kretschmann träumt, ist ein Auslaufmodell", so Stoch.

Deutliche Worte in Richtung Kretschmann

Es sei offensichtlich, so SPD-Landeschef Stoch weiter, dass der grüne Kretschmann in der Koalitionsfrage nicht für die Mehrheit bei den Grünen spreche, wenn er erwäge, der Union erneut den Weg ins Kanzleramt zu bahnen. Kretschmann befinde sich in einer Lebenslüge und: "Kretschmann ist im Gestern hängengeblieben".

Harter Tobak, aber die SPD und Stoch strotzen vor Mut und Zuversicht. Kein Wunder, blickt man detailliert auf die Zahlen und die Motive der SPD-Wählerinnen und Wähler. So überzeugten sowohl Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dessen unaufgeregte Art offenbar positive Wirkung zeigte, als auch das Programm der SPD, wie folgende Grafik zeigt:

SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 für Baden-Württemberg nach "Wichtig für die Wahlentscheidung". (Foto: SWR, infratest dimap)
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Gerade Scholz hinterließ offenbar bei den noch unentschlossenen Wählerinnen und Wählern einen positiveren Eindruck als sein Rivale Armin Laschet (CDU).

Der Kandidatenfaktor Olaf Scholz bei den SPD-Wählern in Baden-Württemberg bei der Bundestagswahl 2021. (Foto: SWR, infratest dimap)
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Auch der Politikwissenschaftler und SWR-Experte Andreas Wüst sieht Scholz als den ausschlaggebenden Faktor. "Der Erfolg der SPD im Land ist also vor allem auf ihren starken Kanzler-Kandidaten Olaf Scholz zurückführen", so Wüst.

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Nun stellt sich die große Frage, wie Scholz die Ergebnisse vergolden und ins Kanzleramt einziehen kann. Dafür braucht es wohl eine Ampelkoalition zusammen mit Grünen und FDP. Für Stoch, das machte er am Montag noch einmal deutlich, eine logische Konsequenz. Man sei der Wahlsieger und strebe nun ein "Fortschrittsbündnis" mit Grünen und FDP an. Die Union stehe für Vergangenheit.

Alle Ergebnisse und Analysen SWR Wahlergebnisportal zur Bundestagswahl 2021 in Baden-Württemberg

Aktuelle Ergebnisse und Analysen für die Bundestagswahl 2021 in Baden-Württemberg am Wahlsonntag ab 18:00 Uhr im SWR Wahlergebnisportal.  mehr...

Auch Scholz selbst macht quasi zeitgleich in Berlin noch einmal die Stoßrichtung deutlich. "Es ist eine Fortschrittserzählung", sagte er. "Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden, selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben."

Auch die SPD-Wählerinnen und Wähler zeigen sich laut Infratest dimap einer Ampel aufgeschlossen gegenüber:

So bewerten SPD-Wähler in Baden-Württemberg Koalitionen bei der Bundestagswahl 2021. (Foto: SWR, infratest dimap)
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Viel Zeit will die SPD jetzt nicht mehr verlieren. "Wir werden uns sehr schnell mit den anderen Parteien, mit denen wir eine Regierung bilden wollen, über Gesprächsverläufe abstimmen", erklärte Scholz. Die Sondierungen sollen nicht zu lange dauern und für Scholz ist klar, dass SPD, FDP und Grüne einen "sichtbaren Auftrag" hätten. Inhaltlich gebe es "genügend Schnittmengen". Respekt, die Modernisierung des Landes und der Kampf gegen den Klimawandel seien die Kernaufgaben.

Gute Laune: Die SPD wirkt gelöst

Scholz setzt auf ruhige Koalitionsgespräche. Verhandlungen würden nicht in der Öffentlichkeit geführt. "Das machen wir mit den Freunden, mit denen wir regieren wollen." Keine Hektik, keine undurchsichtigen Manöver - bereits bei der Wahlparty im Willy-Brandt-Haus in Berlin am Sonntag gaben Vertreterinnen und Vertreter der Parteiführung die Parole aus, nun solle alles in geordneten Bahnen verlaufen. Gefeiert worden war bei der SPD bis 4:30 Uhr am Montagmorgen.

Auch auf einer Veranstaltung in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) am Montagabend war die Stimmung bei der SPD bestens. SWR-Reporterin Edda Markeli machte gar eine "Hochstimmung" aus:

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