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Der für das kommende Wochenende geplante Parteitag der AfD-Baden-Württemberg in Göppingen findet nicht statt. Rund um die Veranstaltung gibt es ein juristisches Nachspiel.

Nach langem Hin und Her fällt der geplante Parteitag der baden-württembergischen AfD in Göppingen endgültig ins Wasser. Der Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg beschloss am Dienstag, die für den 5. und 6. Dezember geplante Veranstaltung abzusagen.

"Der Landesparteitag wird abgesagt, weil er faktisch undurchführbar geworden ist", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands, Markus Frohnmaier, dem SWR. Obwohl man sich weiter juristisch gegen den Göppinger Hallenbetreiber zur Wehr setzen wolle, sei der Zeitraum für die organisatorische Vorbereitung eines Parteitages unter Corona-Bedingungen zu kurz, so Frohnmaier. "Wir werden trotzdem vor dem Oberlandesgericht klagen. Für uns geht es um etwas Grundsätzliches."

Präsenzparteitag mit 800 Teilnehmern geplant

Zu dem Parteitag in der Göppinger EWS-Arena sollten rund 800 Teilnehmer kommen. Der private Hallenbetreiber hatte der AfD allerdings den Mietvertrag wegen verschärfter Corona-Maßnahmen gekündigt. Das Landgericht Ulm hat einen Antrag der Partei auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen - und das Recht des Betreibers auf Kündigung bestätigt.

Die AfD will gegen die Entscheidung Rechtsmittel vor dem Oberlandesgericht einlegen. "Wir wehren uns aber auch gegen dieses Urteil, um im Nachgang Schadensersatz verlangen zu können", sagte Frohnmaier. In den vergangenen Monaten hatte sich der AfD-Landesverband bei der Suche nach einem Ort für einen Parteitag bereits eine ganze Reihe von Absagen eingehandelt.

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