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In Stuttgart hat die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Demonstration unter dem Motto "Schutz der Grundrechte in Zeiten von Corona" ihre Position dargelegt. Gegendemonstranten versammelten sich ebenfalls.

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Zu der unter strengen Auflagen vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg erlaubten Versammlung auf dem Schillerplatz waren 100 Teilnehmer gekommen. Das Gericht hatte am Samstag ein Verbot der Demonstration durch die Stadt Stuttgart gekippt, allerdings mehrere Einschränkungen formuliert. Die Teilnehmer hätten sich an die Auflagen mit Hygienevorschriften und Abstandsgebot gehalten, so die Polizei. Unter anderem mussten die Demonstrationsteilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Gegendemonstranten beleidigen Polizisten

Die Beamten zeigten mit geschützten Hundertschaften, Reitern und Wasserwerfern starke Präsenz. Gegen die Kundgebung protestierten zahlreiche Personen, die die Stuttgarter Polizei dem linken Spektrum zuordnete. Bereits vor Beginn der AfD-Demonstration hatten sie sich zunächst auf dem Marktplatz versammelt. Nach Kundgebungsende formierten sie einen Spontanaufzug. Vorübergehend blockierten mehr als 200 Menschen den Planietunnel in der Stuttgarter Innenstadt.

An einer Polizeiabsperrung wurden Beamte von mehreren Gegendemonstranten beleidigt, bei drei mutmaßlich Verdächtigen wurden die Personalien festgestellt.

Die Gegendemonstranten sind jetzt bei der Sperre auf der Seite Schloßplatz angekommen und gehen unsere Kräfte an. Wir fordern auf: Bleibt friedlich. #Polizei #Stuttgart #Demo

Landeschefin Alice Weidel als Rednerin

Als Rednerin war AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel nach Stuttgart gekommen. Sie warf der Bundesregierung vor, aus allen Kritikern Verschwörungsanhänger zu machen und wetterte gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Bereits am Samstag äußerte sich Weidel erleichtert, dass der VGH das Demonstrationsverbot gekippt hatte und dem Eilantrag der Partei gefolgt ist. Die Kundgebung auf dem Schillerplatz verlief trotz zahlreicher lautstarker Gegendemonstranten friedlich.

Demo von schätzungsweise 200 Menschen in Stuttgart gegen #AfD-Kundgebung und Faschismus. https://t.co/eHw70pzGgl

Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) dankte den Einsatzkräften für ihren Einsatz rund um das Demonstrationsgeschehen. "Das war kein leichter Einsatz, wenn zum Schutz der Versammlungsfreiheit das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus und die Sorge um die eigene Gesundheit ständige Begleiter sind", so Schairer. Die Stadt Stuttgart hatte zuvor das anschließend gekippte Versammlungsverbot der AfD mit Verweis auf das Infektionsschutz- und Versammlungsgesetz begründet. Eine besondere Gefahrenlage hatte die Behörde deshalb gesehen, weil bei vergangenen Kundgebungen der AfD konfliktträchtige Auseinandersetzungen zwischen Versammlungsteilnehmern und Gegendemonstranten bereits erfolgt waren.

Geringe Beteiligung an Demos gegen Corona-Auflagen

Bereits am Samstag hatte es in mehreren Städten in Baden-Württemberg, darunter Ravensburg und Stuttgart, kleinere Kundgebungen von Kritikern der Corona-Beschränkungen gegeben. Allerdings war die Zahl der Teilnehmer im Vergleich zu den Vorwochen deutlich zurückgegangen. Auch in Karlsruhe, Pforzheim (Enzkreis), Offenburg (Ortenaukreis), Heilbronn, Salem (Bodenseekreis), Ulm und Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) waren Proteste und Gegendemonstrationen angemeldet. In Singen am Hohentwiel (Kreis Konstanz) meldete die Polizei 50 Teilnehmer, in Villingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) rund 150 und in Konstanz etwa 80.

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